Liste klimaschädlicher Subventionen
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage ich gemäß Umweltinformationsgesetz bzw. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskünfte:
1. Welche möglicherweise umweltschädlichen direkten oder indirekten Subventionen (wie beispielsweise Steuerprivilegien) sind bekannt?
2. Je Subvention: In welcher Höhe fielen diese Subventionen in den letzten 10 Jahren an?
3. Welche Dokumente zum Thema umwelt- oder klimaschädliche Subventionen wurden an die sogegnannte Taskforce für die Ökosteuerreform übermittelt?
4. Welche Daten waren in diesen Dokumenten enthalten?
5. Was waren die Inhalte dieser Dokumente im Wortlaut?
Ich beantrage eine Beantwortung dieser Anfrage per E-Mail und eine Übermittlung der Informationen laut § 5 UIG möglichst in digitaler Originalform. Sollten diese Dokumente tabellarische Daten enthalten haben beantrage ich deren Übermittlung in maschinenlesbarer Form, beispielsweise als Excel- oder CSV-Tabellen.
Ich beantrage weiters nach § 5. (6) die Beantwortung zumindest der Fragen 3, 4 und 5 innerhalb von zwei Wochen, da diese sich auf vorhandene Dokumente bezieht, für deren Aufstellung keine zusätzlichen Recherchen nötig sein sollten.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gemäß UIG bzw. § 4 AuskunftspflichtG.
Anfrage erfolgreich
-
Datum1. Oktober 2021
-
26. November 2021
-
Ein:e Follower:in
- Von
- Markus 'fin' Hametner
- Betreff
- Liste klimaschädlicher Subventionen [#2395]
- Datum
- 1. Oktober 2021 13:59
- An
- Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
- Betreff
- Anfrage nach dem UIG zu „Liste klimaschädlicher Subventionen [#2395]“, vom 01.10.2021
- Datum
- 29. Oktober 2021 10:37
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Markus 'fin' Hametner
- Betreff
- Re: Anfrage nach dem UIG zu „Liste klimaschädlicher Subventionen [#2395]“, vom 01.10.2021 [#2395]
- Datum
- 7. November 2021 23:39
- An
- Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Beschwerdevorentscheidung
- Datum
- 17. Februar 2022
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Markus 'fin' Hametner
- Betreff
- AW: Beschwerdevorentscheidung [#2395]
- Datum
- 5. Mai 2022 10:10
- An
- Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
- Betreff
- AW: Beschwerdevorentscheidung [#2395]
- Datum
- 25. Mai 2022 17:32
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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- Von
- Markus 'fin' Hametner
- Betreff
- AW: Beschwerdevorentscheidung [#2395]
- Datum
- 8. Juli 2022 11:20
- An
- Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
- Betreff
- AW: Beschwerdevorentscheidung [#2395]
- Datum
- 14. Juli 2022 15:08
- Status
- Warte auf Antwort
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- Von
- Markus 'fin' Hametner
- Betreff
- AW: Beschwerdevorentscheidung [#2395]
- Datum
- 28. Juli 2022 01:37
- An
- Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
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- Von
- Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
- Betreff
- Anfrage nach dem UIG zu „Liste klima- schädlicher Subventionen [#2395]“
- Datum
- 16. Januar 2023 09:14
- Status
- Anfrage abgeschlossen
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