Liste klimaschädlicher Subventionen

Anfrage an:
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
26. November 2021 - in 1 Monat Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Sehr geehrte<< Anrede >>

hiermit beantrage ich gemäß Umweltinformationsgesetz bzw. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskünfte:

1. Welche möglicherweise umweltschädlichen direkten oder indirekten Subventionen (wie beispielsweise Steuerprivilegien) sind bekannt?
2. Je Subvention: In welcher Höhe fielen diese Subventionen in den letzten 10 Jahren an?

3. Welche Dokumente zum Thema umwelt- oder klimaschädliche Subventionen wurden an die sogegnannte Taskforce für die Ökosteuerreform übermittelt?
4. Welche Daten waren in diesen Dokumenten enthalten?
5. Was waren die Inhalte dieser Dokumente im Wortlaut?

Ich beantrage eine Beantwortung dieser Anfrage per E-Mail und eine Übermittlung der Informationen laut § 5 UIG möglichst in digitaler Originalform. Sollten diese Dokumente tabellarische Daten enthalten haben beantrage ich deren Übermittlung in maschinenlesbarer Form, beispielsweise als Excel- oder CSV-Tabellen.

Ich beantrage weiters nach § 5. (6) die Beantwortung zumindest der Fragen 3, 4 und 5 innerhalb von zwei Wochen, da diese sich auf vorhandene Dokumente bezieht, für deren Aufstellung keine zusätzlichen Recherchen nötig sein sollten.

Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gemäß UIG bzw. § 4 AuskunftspflichtG.


Korrespondenz

  1. Heute – 27.10.2021
  2. Frist: – 26.11.2021
  1. 01. Okt 2021
  2. 12. Okt
  3. 23. Okt
  4. 04. Nov
  5. 26. Nov 2021
Von
Markus 'fin' Hametner
Betreff
Liste klimaschädlicher Subventionen [#2395]
Datum
1. Oktober 2021 13:59
An
Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gemäß Umweltinformationsgesetz bzw. §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskünfte: 1. Welche möglicherweise umweltschädlichen direkten oder indirekten Subventionen (wie beispielsweise Steuerprivilegien) sind bekannt? 2. Je Subvention: In welcher Höhe fielen diese Subventionen in den letzten 10 Jahren an? 3. Welche Dokumente zum Thema umwelt- oder klimaschädliche Subventionen wurden an die sogegnannte Taskforce für die Ökosteuerreform übermittelt? 4. Welche Daten waren in diesen Dokumenten enthalten? 5. Was waren die Inhalte dieser Dokumente im Wortlaut? Ich beantrage eine Beantwortung dieser Anfrage per E-Mail und eine Übermittlung der Informationen laut § 5 UIG möglichst in digitaler Originalform. Sollten diese Dokumente tabellarische Daten enthalten haben beantrage ich deren Übermittlung in maschinenlesbarer Form, beispielsweise als Excel- oder CSV-Tabellen. Ich beantrage weiters nach § 5. (6) die Beantwortung zumindest der Fragen 3, 4 und 5 innerhalb von zwei Wochen, da diese sich auf vorhandene Dokumente bezieht, für deren Aufstellung keine zusätzlichen Recherchen nötig sein sollten. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gemäß UIG bzw. § 4 AuskunftspflichtG. Markus 'fin' Hametner <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Markus 'fin' Hametner << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 3 Wochen, 4 Tage her1. Oktober 2021 13:59: Markus 'fin' Hametner hat eine Nachricht an Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie gesendet.