Auf Mastodon teilen

Bezugnehmend auf ihre Nachricht vom 28. September 2018 mit dem Ersuchen um Auskunft gemäß §52 und 3 Auskunftspflichtgesetz betreffend die Bestellung nicht-amtlicher Sachverständiger für den Fachbereich „Humanmedizin“ darf Ihnen der BMVIT Folgendes mitteilen: Zur Beurteilung des Sachverhaltes im Zuge des nach dem UVP-G 2000 durchzuführenden Verfahrens ist die Beiziehung eines Sachverständigen aus dem Fachbereich „Humanmedizin“ notwendig. Gemäß § 3b Abs. 1 UVP-G 2000 ist die Beiziehung von nichtamtlichen Sachverständigen zulässig. Für die Bestellung vorausgesetzt werden erstens die Berufsbefähigung als Arzt (abgeschlossenes Medizinstudium, Turnus, etc.) und zweitens die zur Aufnahme des gegenständlichen Beweises erforderliche Fachkunde und Erfahrung. Zweiteres lässt sich durch eine Zusatz- bzw. Facharztausbildung in Umwelt- oder Sozialmedizin (zB das Österreichische Ärztekammerdiplom für Umweltmedizin) und durch Tätigkeit mit Arbeitsschwerpunkt im Bereich der Umwelthygiene (zB als Amtsarzt) nachweisen. Vorteilhaft ist vor allem der Nachweis einer Sachverständigentätigkeit in vergangenen UVP- Verfahren. Liegen ansonsten keine der in § 53 Abs. 1 iVm § 7 Abs. 1 Z 1 und 2 AVG genannten Ausschlussgründe und auch sonst kein Grund vor, die Unbefangenheit eines Sachverständigen in Zweifel zu ziehen, kann dieser als nicht-amtlicher Sachverständige bestellt werden. Diese Mindestanforderungen für die Bestellung haben sich seit dem Jahr 2010 nicht geändert.