Pfizer-Verträge

Verwendetes Gesetz: Auskunftspflichtgesetz

Der Gesundheitsminister Anschober hat 2021 die Impfung von Biontech gg Corona als "sicher" und "wirksam" bezeichnet. Die nun der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Verträge mit Biontech belegen schriftlich, dass die Wirksamkeit unerforscht ist, dass die Langzeitwirkungen unerforscht sind und ebenso die Nebenwirkungen unerforscht sind. 1.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Welcher Zweck wurde mit dem widersprechenden Hintergrundwissen über die Eigenschaften der Impfung verfolgt ?

Antwort verspätet

Warte auf Antwort
  • Datum
    12. Dezember 2023
  • Frist
    6. Februar 2024
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Anfragesteller/in
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Pfizer-Verträge [#2979]
Datum
12. Dezember 2023 14:19
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wird verschickt...
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Der Gesundheitsminister Anschober hat 2021 die Impfung von Biontech gg Corona als "sicher" und "wirksam" bezeichnet. Die nun der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Verträge mit Biontech belegen schriftlich, dass die Wirksamkeit unerforscht ist, dass die Langzeitwirkungen unerforscht sind und ebenso die Nebenwirkungen unerforscht sind. 1.) Auf welcher Grundlage beruht die Aussage des Gesundheitsministers ? 2.) Welcher Zweck wurde mit dem widersprechenden Hintergrundwissen über die Eigenschaften der Impfung verfolgt ?
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2979 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/2979/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
Anfragesteller/in
Guten Tag, meine Anfrage "Pfizer-Verträge" vom 12.12.2023 (#2979) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgesc…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
AW: Pfizer-Verträge [#2979]
Datum
5. März 2024 13:55
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Anfrage "Pfizer-Verträge" vom 12.12.2023 (#2979) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 28 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragesteller/in
Guten Tag, meine Anfrage "Pfizer-Verträge" vom 12.12.2023 (#2979) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgesc…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
AW: Pfizer-Verträge [#2979]
Datum
22. April 2024 07:33
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Anfrage "Pfizer-Verträge" vom 12.12.2023 (#2979) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 76 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
AW [20240422-074617550/20240521-131606892] Sehr geehrtAntragsteller/in Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesmi…
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
AW [20240422-074617550/20240521-131606892]
Datum
21. Mai 2024 13:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK - Sozialministerium). Die von Ihnen geäußerte Annahme die Verträge mit Pfizer betreffend sind gänzlich unrichtig. Belege im Sinne Ihrer Anfrage können sie den im Impfplan Österreich 2023/2024 hinterlegten Quellenangaben, den Zulassungsdokumenten und den einschlägigen Datenbanken für medizinische Publikationen entnehmen. Mit besten Grüßen
Anfragesteller/in
AW: AW [20240422-074617550/20240521-131606892] [#2979] Guten Tag, meine Anfrage "Pfizer-Verträge" vom 12.12.2023 …
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
AW: AW [20240422-074617550/20240521-131606892] [#2979]
Datum
24. Mai 2024 11:59
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, meine Anfrage "Pfizer-Verträge" vom 12.12.2023 (#2979) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 108 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in