PVA Taggeld für Kur- und Rehabilitationsaufenthalte
Von wie vielen Personen ohne Erwerbseinkommen oder Pension (also z.B. von Beziehern von Arbeitslosengeld, Notstandshilfe, Mindestsicherung, Krankengeld) hat die Pensionsversicherungsanstalt in den Jahren 2012-2017 eine Kostenbeteiligung („Taggeld“) für Kur- oder Rehabilitationsaufenthalten eingefordert? Wieviele der diesbezüglichen Rechnungen wurden von den Versicherten beglichen?
Ich bitte um eine Aufgliederung nach Jahr sowie nach „bezahlt/unbezahlt“, weitere Detaillierung ist nicht erforderlich.
Grundlagen:
Definition von Erwerbseinkommen in ASVG § 91
Zuzahlungen in ASVG § 154a, § 302(4)
Begriffsbestimmung:
„eingefordert“ – mit Beleg oder ohne Beleg, der Beleg kann z.B. heißen Rechnung, Endabrechnung, Zuzahlungsbetrag, Abrechnung, u.a.m.
„bezahlt“ – kann bedeuten geschmälert oder ungeschmälert, gestundet oder in Raten
„unbezahlt“ – kann bedeuten nachgesehen, verweigert, uneinbringlich, u.a.m.
Ergebnis der Anfrage
Einerseits antwortet das Sozialministerium hier, dass es keinen Zugriff auf Daten der Sozialversicherungsträger hätte, andererseits pflegt die Sektion II dieses Ministeriums die Datenbank OPIS mit Pensionsdaten. Nach meiner Einschätzung kann das Ministerium sehr wohl Daten von den Sozialversicherungsträgern anfordern und erhalten. Wenn das Ministerium das will.
Information nicht vorhanden
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Datum22. Juni 2018
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17. August 2018
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