Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers
Verwendetes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Ich bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten, Alexander Schallenberg, arbeiten und für welche konkreten Tätigkeitsbereiche die jeweiligen ReferentInnen zuständig sind. Als Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finan…)
Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen Ministerien öffentlich zugänglich gemacht worden sind, eine datenschutzrechtliche Verweigerung alleine aus diesem Grund schon nicht möglich ist. Darüber hinaus überwiegt das "öffentliche Interesse" in diesem Fall.
Anfrage erfolgreich
-
Datum29. Juni 2020
-
24. August 2020
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Anfragesteller/in
Sehr geehrteAntragsteller/in
hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft…
An
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
Details
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers [#1994]
- Datum
- 29. Juni 2020 12:25
- An
- Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Ich bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten, Alexander Schallenberg, arbeiten und für welche konkreten Tätigkeitsbereiche die jeweiligen ReferentInnen zuständig sind. Als Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel/kabinett-finanzminister-bluemel.html)
Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen Ministerien öffentlich zugänglich gemacht worden sind, eine datenschutzrechtliche Verweigerung alleine aus diesem Grund schon nicht möglich ist. Darüber hinaus überwiegt das "öffentliche Interesse" in diesem Fall.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG.
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Anfragesteller/in
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Anfrage „Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers“ vom…
An
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
Details
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Re: Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers [#1994]
- Datum
- 25. August 2020 09:15
- An
- Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Anfrage „Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers“ vom 29.06.2020 (#1994) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
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Anfragenr: 1994
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-beho…
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Anfragesteller/in
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Anfrage „Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers“ vom…
An
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
Details
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Re: Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers [#1994]
- Datum
- 9. September 2020 14:54
- An
- Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Anfrage „Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers“ vom 29.06.2020 (#1994) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 17 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 1994
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-beho…
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Anfragesteller/in
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Anfrage „Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers“ vom…
An
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
Details
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Re: Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers [#1994]
- Datum
- 1. Oktober 2020 09:27
- An
- Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Anfrage „Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers“ vom 29.06.2020 (#1994) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 38 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 1994
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-beho…
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Anfragesteller/in
Ihre Anfrage zu den Aufgabenbereichen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kabinetts von Bundesminister Alexan…
An
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
Details
- Von
- Anfragesteller/in
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Ihre Anfrage zu den Aufgabenbereichen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kabinetts von Bundesminister Alexander Schallenberg
- Datum
- 28. Oktober 2020
- An
- Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
In Ergänzung meiner Beantwortung Ihrer Anfrage zu den Tätigkeitsbereichen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kabinett von Herrn Bundesminister Schallenberg kann ich Ihnen nun folgende Zuständigkeiten gemäß der Geschäftseinteilung der Ministeriums bekanntgeben. Die Geschäftordnung finden Sie auf unserer Webseite unter https://www.bmeia.gv.at/das-ministerium…
1) OBERREITER Thomas, Mag.Dr.iur., Leiter
2) DIWALD Georg, Mag.iur., stellvertretender Leiter
3) TÜRTSCHER Claudia, BA, Pressesprecherin des Bundesministers
4) SPETTEL Michaela, stellvertretende Pressesprecherin des Bundesministers
5) BACHER Andrea, MMag., Referentin (Agenden der Sektion II)
6) FELLNER Johannes, Mag., Referent (Agenden der Sektion VII)
7) HARNONCOURT Valentina, Mag.Dr.iur, Referentin (Parlament, Bundesländer)
8) KLUMPNER Linus, Bakk. MA, Referent (Agenden der Sektion V)
9) KREMNITZER Werner, Referent (Agenden der Sektion IV, Sektion VI)
10) PAAR Peter, MSc, Referent (Parlament, Bundesländer)
11) PRETTERHOFER Stefan, MMag., Referent (Agenden der Sektion I, Sektion III)
Mit freundlichen Grüßen
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