Anfragen an Bundesministerium für Justiz
Ihre Suche ergab 109 Ergebnisse.
-
Ungewöhnliche Verfahrensdauer
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Stunden, 54 Minuten her -
Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 6 Tage her -
Anfrage zur Trennung von Milizsystem und Justiz im Licht alternativer Theorien
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 2 Monate her -
Anfrage zur Errichtung einer spezialisierten Behörde im Justizbereich zur Klärung von Zuständigkeitsfragen
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate her -
Vorsätzliche u. wissentliche Anfertigung v. falschen Beweisen durch die StA Österreichs, Verfolgung eines unschuldigen Bürgers - Anwendung des §21 StGB ohne dem Vorliegen einer Anlasstat
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 2 Wochen her -
Kinderfreundliche Besuchsräume und -Besuchszeiten in Justizanstalten
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen her -
Heimliche Aktivitäten eines BMJ-Beamten in der Going-Dark Gruppe ohne Wissen der Ministerin
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Monate her -
Verbot eines verordneten Medikament durch einen Richter
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 8 Monate, 2 Wochen her -
Gefahren für die Gesellschaft ausgehend vom Verein "Identitäre Bewegung"
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 1 Woche her -
Verantwortung und Haftung von Impfärzten bei unzureichender Aufklärung
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Monate, 4 Wochen her -
Juristische Aufarbeitung der Corona-Zeit
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Monate her -
Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 10 Monate, 2 Wochen her -
Weisungsbefugnis: OLG LInz, 16.01.2024, Florian Machl gegen Bundespräsidenten.
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 10 Monate, 4 Wochen her -
Präzise Definition des "höheren Ziels", denen Frau Bundesministerin Edtstadler nach eigener Aussage dient
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr her -
Informationsfreiheitsgesetz
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 2 Monate her -
Antrag auf Bereitstellung des Lobbying- und Interessenvertretungs-Registers in maschinenlesbarem, IWG-konformem Format
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 5 Monate her -
Pressereisen in der aktuellen Legislaturperiode
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her -
Kosten und Budget Korruptionsbekämpfung/Cannabiskonsum
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 1 Jahr, 8 Monate her -
OMV Verträge mit Gazprom
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her -
U.C.C. / Unternehmensrecht
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her -
Informationen zu den sog. "Klimaklebern"
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 1 Monat her -
Endbericht Arbeitsgruppe Bundesstaatsanwaltschaft
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 2 Monate her -
Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrugs
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 2 Monate her