Anfragen An Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz
Ihre Suche ergab 68 Ergebnisse.
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Weitergabe von Informationen aus laufendem Ermittlungsverfahren an Unbeteiligte und/oder Unzuständige
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 6 Tage her -
Übernahme von Reisekosten für Journalisten
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Wochen her -
Verletzung der Anzeigepflicht (gemäß § 78 StPO)
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Monat her -
Entwicklung der Anzeigen sowie Verurteilungen nach §270 StGB - Tätlicher Angriff auf einen Beamten
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her -
Entwicklung der Anzeigen sowie Verurteilungen nach § 269 StGB Widerstand gegen die Staatsgewalt
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Monat, 2 Wochen her -
Rückmeldungen, Kommentare oder Stellungnahmen zum Standort-Entwicklungsgesetz
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate her -
Anzeigepflicht bei Urkundenunterdrückung, Urkundenfälschung und falscher Beweissaussage?
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her -
Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Antwort verspätet, 4 Monate her -
Zuständigkeit Verfolgung Geldwäsche
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 1 Woche her -
Stellungnahme zur Regierungsvorlage BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate her -
Freie Kapazitäten von Haftplätzen in der jeweiligen Straf-/Haftanstalt
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche her -
"Geschäftsmodell" Nutzwerterhöhung nach § 7 WEG 2002
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Monate her -
Betreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 9 Monate, 2 Wochen her -
Strafen nach dem Adelsaufhebungsgesetz
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 10 Monate, 2 Wochen her -
Betreffend der Trennung von Kommunikations- und sonstigen Daten beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 1 Woche her -
Freisprüche oder Einstellungen der Verfahren nach STGB § 278c. (3)
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her -
Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 4 Monate her -
Informationsfreiheitsanfrage: Stellungnahmen Verfassungsdienst
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 4 Monate her -
§63 AußStrG - Zulassungsvorstellung
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 5 Monate her -
Handyblocker im Justizbereich
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 5 Monate her -
Wie viele psychiatrische Gutachten machte Uni. Prof. Dr. Reinhard Haller von Tätern für das Gericht.
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 6 Monate her -
Para 78 GOG - Statistik
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 9 Monate her -
Eintragung in den Strafregister
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her -
Qualitätsbericht zu Psychiatrische Gutachten
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her -
Haftlänge von geistig abnormen zurechnungsfähigen Tätern
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 9 Monate her -
IP-Ranges des Ministerium
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her -
Maßnahmenvollzug sowie dem Unterschied zwischen den Häftlingen die nach §21.1 StGB und §21.2 StGB inhaftiert werden
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her -
Causa Augustus/Hypo NÖ
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 11 Monate her -
Erklärungen der österreichischen Regierung vor dem europäischen Gerichtshof
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate her -
Anzahl der Justizwachebeamte in Österreich 2010-2016
Bundesministerium für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 5 Monate her