Anfragen An Bundesministerium für Justiz
Ihre Suche ergab 80 Ergebnisse.
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Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Tage, 4 Stunden her -
Umsetzung DSM-RL (Urheberrechtsrichtlinie)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 3 Wochen, 4 Tage her -
Grenzüberschreitende Verbringung von medizinischen Cannabisblüten nach Österreich
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her -
Fehlende Gesetze tragender Teile der Karosserie von Kraftfahrzeugen
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 2 Wochen her -
Umsetzung der EU Richtlinie über das Urheberrecht und die verwandten Schutzrechte im digitalen Binnenmarkt in Österreich
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche her -
Diskriminierung von Menschen, die sich nicht impfen lassen können oder wollen
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 6 Monate, 2 Wochen her -
Covid-19 Anfragen zur rechtlichen Basis der Statistik
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 2 Wochen her -
Umgang mit Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Monate, 3 Wochen her -
Rechtsgrundlage der Kreditgeldschöpfung
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Monate, 3 Wochen her -
Quarantäne
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Monate, 3 Wochen her -
Parteiwerbung
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 11 Monate, 3 Wochen her -
Grenzschutz in der Verfassung
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 4 Monate her -
Weitergabe von Informationen aus laufendem Ermittlungsverfahren an Unbeteiligte und/oder Unzuständige
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her -
Übernahme von Reisekosten für Journalisten
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 7 Monate her -
Verletzung der Anzeigepflicht (gemäß § 78 StPO)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her -
Entwicklung der Anzeigen sowie Verurteilungen nach §270 StGB - Tätlicher Angriff auf einen Beamten
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her -
Entwicklung der Anzeigen sowie Verurteilungen nach § 269 StGB Widerstand gegen die Staatsgewalt
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 8 Monate her -
Rückmeldungen, Kommentare oder Stellungnahmen zum Standort-Entwicklungsgesetz
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate her -
Anzeigepflicht bei Urkundenunterdrückung, Urkundenfälschung und falscher Beweissaussage?
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 10 Monate her -
Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 10 Monate her -
Zuständigkeit Verfolgung Geldwäsche
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 11 Monate her -
Stellungnahme zur Regierungsvorlage BBU-Errichtungsgesetz - BBU-G
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre her -
Freie Kapazitäten von Haftplätzen in der jeweiligen Straf-/Haftanstalt
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre her -
"Geschäftsmodell" Nutzwerterhöhung nach § 7 WEG 2002
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her -
Betreffend des unabhägigen Audits beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her -
Strafen nach dem Adelsaufhebungsgesetz
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 4 Monate her -
Betreffend der Trennung von Kommunikations- und sonstigen Daten beim Bundestrojaner (Überwachung verschlüsselter Nachrichten)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 5 Monate her -
Freisprüche oder Einstellungen der Verfahren nach STGB § 278c. (3)
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her -
Österreichischer Staatsvertrag und Moskauer Memorandum
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 10 Monate her -
Informationsfreiheitsanfrage: Stellungnahmen Verfassungsdienst
Bundesministerium für Justiz – Österreich
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 10 Monate her