Anfragen an Bundesministerium für Justiz
Ihre Suche ergab 134 Ergebnisse.
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Ungewöhnliche Verfahrensdauer
Bundesministerium für Justiz –
Information nicht vorhanden, 10 Monate her -
Sinnhaftigkeit des Auskunftpflichtgesetzes
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 11 Monate her -
Anfrage zur Trennung von Milizsystem und Justiz im Licht alternativer Theorien
Bundesministerium für Justiz –
Information nicht vorhanden, 1 Jahr her -
Anfrage zur Errichtung einer spezialisierten Behörde im Justizbereich zur Klärung von Zuständigkeitsfragen
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr her -
Kinderfreundliche Besuchsräume und -Besuchszeiten in Justizanstalten
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr her -
Heimliche Aktivitäten eines BMJ-Beamten in der Going-Dark Gruppe ohne Wissen der Ministerin
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her -
Verbot eines verordneten Medikament durch einen Richter
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 6 Monate her -
Gefahren für die Gesellschaft ausgehend vom Verein "Identitäre Bewegung"
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her -
Verantwortung und Haftung von Impfärzten bei unzureichender Aufklärung
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her -
Juristische Aufarbeitung der Corona-Zeit
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate her -
Reformkonzept zur geplanten Kindschaftsrechtsreform
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 1 Jahr, 8 Monate her -
Weisungsbefugnis: OLG LInz, 16.01.2024, Florian Machl gegen Bundespräsidenten.
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Jahr, 8 Monate her -
Präzise Definition des "höheren Ziels", denen Frau Bundesministerin Edtstadler nach eigener Aussage dient
Bundesministerium für Justiz –
Information nicht vorhanden, 1 Jahr, 10 Monate her -
Informationsfreiheitsgesetz
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre her -
Antrag auf Bereitstellung des Lobbying- und Interessenvertretungs-Registers in maschinenlesbarem, IWG-konformem Format
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 3 Monate her -
Pressereisen in der aktuellen Legislaturperiode
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her -
Kosten und Budget Korruptionsbekämpfung/Cannabiskonsum
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 2 Jahre, 6 Monate her -
U.C.C. / Unternehmensrecht
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her -
Informationen zu den sog. "Klimaklebern"
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate her -
Endbericht Arbeitsgruppe Bundesstaatsanwaltschaft
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her -
Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrugs
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre her