Anfragen
Ihre Suche ergab 98 Ergebnisse.
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Anfrage zu THC-Grenzwerten und der polizeilichen Handhabung von legalen CBD-Produkten im Straßenverkehr
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 2 Tage herAnfrage teilweise erfolgreich Anfrage zu THC-Grenzwerten und der polizeilichen Handhabung der Länder, konkret in jenen der Landesregierungen (und sohin nicht in jenen des BMI). Ihre Anfrage müsste sich im Sinne des IFG also primär an eine der 9 Landesregierungen richten. Zu 2.: Es gibt in Österreich keine gesetzlich geregelten Cut-Off-Werte für Drogentests im Straßenverkehr THC-Gehalt unterschiedliche Regelungen in den Nachbarländern gibt. -
Abgabenertragsanteile und Abzüge des Landes für Pinkafeld
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Tage, 13 Stunden herAbgabenertragsanteile und Abzüge des Landes für Pinkafeld 1. Landesumlage: a) Wie hoch war der Abzug für die Landesumlage für Pinkafeld 2025? Anfrage teilweise erfolgreich Abgabenertragsanteile und Abzüge des Landes für Pinkafeld Landesumlage: a) Wie hoch war der Abzug für die Landesumlage für Pinkafeld 2025? Mit freundlichen Grüßen 14220604.gif Landesregierung Burgenland landesregierung -
Anfrage Gesundheitsfonds Teil 3
Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herDie Länder haben sicherzustellen, dass allen über den jeweiligen Landesgesundheitsfonds (hier Steiermark Man kann keine Beschlüsse, sowohl in der Zielsteuerungskommission, in der Landesregierung und im Landtag Anfrage teilweise erfolgreich n/a Anfrage Gesundheitsfonds Teil 3 [#4225] Sehr geehrteAntragsteller Die Länder haben sicherzustellen, dass allen über den jeweiligen Landesgesundheitsfonds (hier Steiermark Steiermark landesregierung -
Rechtsanwendung von Art. 75 SDÜ und § 10 SMG bezüglich medizinischer Cannabisblüten im Reiseverkehr
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 4 Wochen, 2 Tage her10 SMG bezüglich medizinischer Cannabisblüten im Reiseverkehr Seit dem Inkrafttreten des MedCanG in Deutschland In der österreichischen Vollzugspraxis wird Patient*innen aus dem EU-Ausland die Mitnahme dieser legal Die ausbleibende Anpassung der Suchtgiftverordnung (SV) an die medizinische Realität des Nachbarlandes In der österreichischen Vollzugspraxis wird Patient*innen aus dem EU-Ausland die Mitnahme dieser legal > In der österreichischen Vollzugspraxis wird Patient*innen aus dem EU-Ausland die Mitnahme dieser -
Antrag auf Auskunft gemäß § 7 ff IFG – Erhöhung des Wohnbauförderungsbeitrags laut Budget 2026
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 4 Wochen herUngleichbehandlung zwischen Dienstnehmern darstellt, insbesondere zwischen Arbeitnehmern aus anderen Bundesländern oder juristischer Stellungnahmen) * Wie rechtfertigt die Stadt Wien, dass Arbeitnehmer aus anderen Bundesländern Oktober 2025 heißt es: "Der Wohnbauförderungsbeitrag wird [...] mit einer Zweckwidmung in den Bereichen Anfrage teilweise erfolgreich Antrag auf Auskunft gemäß § 7 ff IFG – Erhöhung des Wohnbauförderungsbeitrags Oktober 2025 heißt es: "Der Wohnbauförderungsbeitrag wird [...] mit einer Zweckwidmung in den Bereichen -
Gemeindefahne von Anger Ich erforsche seit einigen Jahren die Gemeindeflaggen (Gemeindefahnen) in Österreich Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Anfrage teilweise erfolgreich Gemeindefahne von Anger [#3429] Sehr geehrte Damen und Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen 2. seit der Gemeindefusion 2015 3.
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Informationsbegehren - Ausgaben im Zusammenhang mit der Gemeinderatswahl 2025 sowie Zuwendungen an Parteien seit Beginn der laufenden Funktionsperiode
Bruck an der Leitha, Niederösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herLandesorganisation NÖ) - ÖVP (insb. Bezirksorganisation Bruck / Leitha bzw. Erfasster Bereich (inkl. ausgelagerter Strukturen) Der Antrag erstreckt sich ausdrücklich auch auf Ausgaben Landesorganisation NÖ) - ÖVP (insb. Bezirksorganisation Bruck / Leitha bzw. Landesorganisation NÖ) - ÖVP (insb. Bezirksorganisation Bruck / Leitha bzw. konvertiert.pdf ifg-kostenaufstellung-gr-wahl2025.xlsx Bruck an der Leitha, Niederösterreich -
Corona-Tote: Zuordnung des Impfstatus
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herNZZ (Oktober 2025) über eine parlamentarischen Anfrage des AfD-Abgeordneten Kay-Uwe Ziegler sind in Deutschland Welche Zahlen können hier für Österreich angegeben werden? 2. Falls die Datenlage ähnlich schlecht wie in Deutschland ist (über 60% unbekannter Impfstatus), wodurch Welche Zahlen können hier für Österreich angegeben werden? 2. Falls die Datenlage ähnlich schlecht wie in Deutschland ist (über 60% unbekannter Impfstatus), wodurch -
Eisenbahnkreuzungen
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche herEisenbahnkreuzungen Betreffend die landesweite Demontage/Entfernung der Signale/Kontrolllichter für In Österreich bedeutet kein Licht „freie Fahrt.“ Der Unterschied zu "Anlage defekt" ist nicht Anfrage teilweise erfolgreich Eisenbahnkreuzungen [#3820] Sehr geehrte Damen und Herren gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Betreffend die landesweite In Österreich bedeutet kein Licht „freie Fahrt.“ Der Unterschied zu "Anlage defekt" ist nicht -
Umweltfreundliche Windkraftanlagen?
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen her#4366] Sehr geehrtAntragsteller/in Ihre Anfrage vom 27.01.2026 wurde vom Bundesministerium für Land Österreichs Windkraftanlagen erfüllen die Vorgaben der Weltgesundheitsorganisation (WHO) im Bereich der Schätzungen von Wissenschaftler:innen haben ergeben, dass in Deutschland im „Worst-Case Scenario“ der Die rückgebauten Flächen können beispielsweise wieder für landwirtschaftliche Nutzung herangezogen werden Im Rahmen des UVP-Verfahrens müssen detaillierte Gutachten zu Flora, Fauna, Lärm, Landschaftsästhetik -
Auskunftsbegehren gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) betreffend Schlägerungsarbeiten am Gablitzbach
Gablitz, Niederösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Wochen, 3 Tage herder Süßfeld- und Himmelreichstraße umfangreiche Schlägerungs- bzw. Gemeindebudget, Landesförderungen) werden diese finanziert? 3. Gemeindebudget, Landesförderungen) werden diese finanziert? 3. Konkreten bedeutet dies, dass bei dieser Frage das IFG nicht zur Anwendung gelangt, zumal einerseits die Niederösterreichische geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Gablitz, Niederösterreich -
Informationsbegehren gemäß IFG - Umsetzung des Tiroler Jagdgesetzes (Entnahmen) und Erhaltungszustand des Wolfes
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herAnfrage teilweise erfolgreich n/a Alpschutzgebietsverordnung Einzelfallprüfung FFH-Richtlinie Ihr E-Mail ist im Postfach des Amtes der Tiroler Landesregierung eingelangt und wird sofern erforderlich Amt der Tiroler Landesregierung Eduard-Wallnöfer-Platz 3 6020 Innsbruck Tel: +43 512 508 Schulwesen und Landwirtschaftsrecht eingelangt und wird bearbeitet. Tirol landesregierung -
Informationsbegehren gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) betreffend Trinkwasserverunreinigung Steyr (2020/2021)
Steyr, Oberösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat herAnfrage teilweise erfolgreich Informationsbegehren gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG Landesregierung | 4021 Linz, Landhausplatz 1 -----Ursprüngliche Nachricht----- Von: [geschwärzt Landesregierung, Direktion Umwelt und Wasserwirtschaft, Abteilung Wasserwirtschaft (=Trinkwasseraufsicht Auch ist uns nicht bekannt, ob und inwieweit von der Trinkwasseraufsicht des Landes einen Ursachenermittlung 2Ffuer-beho erden%2F image001.png image002.png Steyr, Oberösterreich -
Verkehrsunfallhäufungsstellen und deren Sanierung - Wien
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate herStVO) 5) Liste und Inhalt der Aktenvermerke für jene Straßenstellen oder -strecken, bei denen die Landesregierung und Technologie für die Ergreifung der Maßnahme zuständig ist (gem. § 96 Abs. 1a StVO) 6) Von den Landesregierung Straßenstellen oder -strecken in deren jeweiliger Zuständigkeit 7) Sämtliche jährlichen Berichte der Landesregierungen Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Verkehrsunfallhäufungsstellen StVO) 5) Liste und Inhalt der Aktenvermerke für jene Straßenstellen oder -strecken, bei denen die Landesregierung -
Informationsbegehren gemäß §§ 7 ff IFG zu 2641/AB des BMASGPK betreffend die “flächendeckende Versorgung” von ME/CFS und PAIS Betroffenen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Tage, 19 Stunden herBestand im Vorfeld dazu informelle Kommunikation mit Ländern und Sozialversicherungsträgern, aufgrund Welche Kommunikation existiert aktuell mit Ländern und Sozialversicherungsträgern zu Beschlussfassung Bestand im Vorfeld dazu informelle Kommunikation mit Ländern und Sozialversicherungsträgern, aufgrund Welche Kommunikation existiert aktuell mit Ländern und Sozialversicherungsträgern zu Beschlussfassung Mit freundlichen Grüßen Österreichische Gesellschaft für ME/CFS Anfragenr: 3980 Antwort -
Informationsbegehren gemäß IFG - Wolfsriss-Verordnungen, Schadwolf-Kriterien und Erhaltungszustand
Landesregierung Salzburg – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 4 Wochen herAnfrage teilweise erfolgreich FFH-Richtlinie Art. 16 Maßnahmengebietsverordnung Wolf Vergrämung Übermittlung der Maßnahmengebietsverordnungen und der Verweise auf das Dokument „Wolfsmanagement in Österreich – Grundlagen und Empfehlungen“ (Österreichzentrum Bär, Wolf, Luchs, 2021). ausschließlich auf bereits vorhandene Unterlagen bezieht: Bezugnahme auf das ÖZ-Dokument (2021) Das Land Salzburg landesregierung -
LKW Fahrverbot im IG-L Sanierungsgebiet
Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herAnfrage teilweise erfolgreich n/a LKW Fahrverbot im IG-L Sanierungsgebiet [#4100] Sehr Mit freundlichen Grüßen vd-ifg01-ablehnung.pdf Landesregierung Steiermark landesregierung -
Gemeindefahne von Großwilfersdorf Ich erforsche seit einigen Jahren die Gemeindeflaggen (Gemeindefahnen) in Österreich Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Anfrage teilweise erfolgreich Gemeindefahne von Großwilfersdorf [#3418] Sehr geehrte Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Werde ich Ihnen nachreichen.
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Gehsteigsanierung Klostergasse
Bregenz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herGehsteigsanierung Klostergasse Für die Gehsteigsanierung in der Klostergasse vom Parkplatz des Landesrechnungshofs Anfrage teilweise erfolgreich Gehsteigsanierung Klostergasse [#3993] Sehr geehrte Damen die Erteilung folgender Information: Für die Gehsteigsanierung in der Klostergasse vom Parkplatz des Landesrechnungshofs folgender Information: > > Für die Gehsteigsanierung in der Klostergasse vom Parkplatz des Landesrechnungshofs Ich bin nicht immer erreichbar, Sie können es gerne probieren. -
Gemeindefahne von Rettenegg Ich erforsche seit einigen Jahren die Gemeindeflaggen (Gemeindefahnen) in Österreich Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Anfrage teilweise erfolgreich Gemeindefahne von Rettenegg [#3423] Sehr geehrte Damen Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Wenn wir schon dabei sind: Sollten Ihnen die Auskünfte nicht ausreichend erscheinen, berufen wir uns
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IFG Anfrage zu Trumps "Friedensrat"
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herFriedensrat" Guten Tag, wie in den Medien berichtet hat Donald Trump bzw. haben die USA an mehrere Länder Hat Österreich eine derartige Einladung erhalten? Ohne der Entscheidungsfindung vorzugreifen, für den Fall, dass Österreich eine Einladung erhalten hat #4336] Guten Tag, wie in den Medien berichtet hat Donald Trump bzw. haben die USA an mehrere Länder Hat Österreich eine derartige Einladung erhalten? -
Wien Energie Sponsoring
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 3 Wochen herAnfrage teilweise erfolgreich Wien Energie Sponsoring [#3580] Sehr geehrteAntragsteller Wien Energie setzt Sponsoring als aktives Marketing-Instrument ein und unterstützt seit vielen Jahren zahlreiche Im Fokus stehen dabei vor allem der Sport- und Kulturbereich – darunter etwa der Vienna City Marathon Auch die aktuellen Angebote von Wien Energie gehören zu den günstigsten unter den Landesenergieversorgern Freundliche Grüße Wien landesregierung -
Umgang mit Rechtsextremismus und Linksextremismus in der Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate hermit Rechtsextremismus und Linksextremismus in der Polizei Immer wieder werden Herausforderungen im Bereich des politischen Extremismus auch innerhalb der österreichischen Polizei diskutiert. Mit der Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren (soweit möglich), Bundesland und Art der Konsequenz (Versetzung des politischen Extremismus auch innerhalb der österreichischen Polizei diskutiert. Mit der Bitte um Aufschlüsselung nach Jahren (soweit möglich), Bundesland und Art der Konsequenz (Versetzung -
Neue Innkreisbahn
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen herZielnetzes 2040: Abstimmung mit deutschen Behörden: Mit welchen deutschen Behörden auf Bundes- oder Landesebene Anfrage teilweise erfolgreich Neue Innkreisbahn [#4446] Sehr geehrteAntragsteller/in Zielnetzes 2040: Abstimmung mit deutschen Behörden: Mit welchen deutschen Behörden auf Bundes- oder Landesebene -
Leistungskontrollen V/B/9/c
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 2 Wochen herBitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern. Anfrage teilweise erfolgreich Leistungskontrollen V/B/9/c [#3707] Sehr geehrteAntragsteller Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern. Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern.
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