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Seite 59 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…zumeist gewalttätigen Vorfälle involvierten nicht identifizierte bewaffnete Gruppen, Stammesmilizen und Sicherheitskräfte , Stammesmilizen und Sicherheitskräfte beteiligt (ACLED 5.1.2024). Es wurden in dem Zeitraum auch 22 Demonstrationen verzeichnet, von denen 14 friedlich verliefen. Die übrigen elf Zwischenfälle involvierten Sadristen, Sicherheitskräfte, PMF, sowie nicht identifizierte Die übrigen sechs Zwischenfälle involvierten überwiegend das Vorgehen irakischer Sicherheitskräfte sowie -
Seite 18 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Diese Minderjährigen werden in der Regel in Abwesenheit eines Anwalts oder eines elterlichen Vormunds Unabhängigen Kommission für Menschenrechte (ICHR) zufolge war das Justizsystem der PA dem Druck der Sicherheitsbehörden kommt es zuweilen auch ohne offizieller israelischer Erlaubnis zu Einsätzen der palästinensischen Sicherheitskräfte in den Gebieten B, C und H2 [Anm.: in der Stadt Hebron] – auch um Personen wegen ihrer politischen Aktivitäten zu schikanieren oder deren Häuser zu durchsuchen (USDOS 12.4.2022). .BFA Bundesamt für -
Seite 175 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Lage in der Islamischen Republik Iran (Stand: 03. ] (28.1.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Iran (Stand: 23.12.2021), https iran-shuts-schools-israel-extends-emergency-ami d-escalating-tensions/3599534, Zugriff 26.6.2025 ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (1.2023): Länderreport 56 Iran: Rechtliche Situation der _(Lnderreport___56).pdf, Zugriff 3.4.2023 ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland -
Seite 145 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Berichten zufolge sind sie aber geringer als in anderen Teilen des Irak (DFAT 16.1.2023, S.10). Menschenrechtsaktivisten Letzte Änderung 2023-10-06 21:53 Seit 2010 gibt es ein Gesetz zu NGOs, das die Beschränkungen der Auslandsfinanzierung Mit Stand September 2020 waren laut der irakischen Bundesdirektion für Nichtregierungsorga nisationen NGOs, die sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzen, unterliegen in ihrer Registrierung keinen Die Sicherheitslage und bürokratischen Hürden erschweren jedoch 139 -
Seite 25 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…der vorbereiteten Form automatisationsunterstützt mit den Metadaten des Sachgebietes, in welchem der des Prozessschrittes „IFG Veröffentlichung genehmigen“ eine Vorschreibung des ELAK an den jeweiligen • Setzung einer Wiedervorlagefrist im ELAK für die Evaluierung der Veröffentlichung (oder automatisationsunterstützter Beispiele von in Betracht kommenden Informationen zur proaktiven Veröffentlichung In einem interministeriellen Arbeitskreis werden auf Vorschlag des BMF unter Leitung des Bundeskanzleramtes regelmäßig Fälle diskutiert -
Seite 17 – 2025-09-10-coi-cms-laenderinformationen-algerien-version-10-7873
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…In den privaten Medien sind oppositionelle Parteien wenig, in den staatlichen Medien gar nicht präsent Klimawandel nach den Waldbränden im Nordosten des Landes zu thematisieren (USDOS 23.4.2024). rtiges-amt.de/de/service/laender/algerien-node/-/222160 , Zugriff 28.8.2024 ■ AA - Auswärtiges Amt [ Deutschland] (10.5.2023): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Demokratischen 2103142.html, Zugriff 29.8.2024 ■ ÖB Algier - Österreichische Botschaft Algier [Österreich] (21.5.2024): Asylländerbericht -
Seite 18 – gubi-lib-2018-10-29-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…- BMEIA - Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (16.10.2018): Guinea-Bissau, Reiseinformation Grundversorgung Guinea-Bissau zählt zu den ärmsten Ländern der Welt (AA 12.10.2018; vgl. Machtkampf zwischen dem Präsidenten und der stärksten Partei PAIGC führt zur Verschlechterung der Versorgungslage In Guinea-Bissau herrscht eine chronische Ernährungsunsicherheit, welche seit Jahren von politischer Das macht das Land anfällig für die Folgen von .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 18 von -
Seite 51 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Allerdings trübt sich die Menschenrechtslage speziell für Minderheiten vor dem Hintergrund einer von Gesetze zum Ver bot der Zwangskonversion in mindestens 12 Bundesstaaten werden missbraucht, um Christen Indien bleibt Ursprungs-, Transit- sowie auch Zielland des internationalen Menschenhandels. jedem Panchayat [Anm.: Dorf], jeder Gemeinde sowie in den Legislativen der einzelnen Bundesstaaten Lage in Indien, https://www.ecoi.net/en/file/local/2093231/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_a syl- -
Seite 6 – togo-lib-2025-05-26-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Bei den Wahlen haben Wahlbeobachter unterschiedliche Einschätzungen geäußert. Während die Afrikanische Union (AU) und die Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (ECOWAS) den Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (4.2.2025): Togo - Reise- und Sicherheitshinweise, https ://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/togo-node/togosicherheit/213850, Zugriff 11.4.2025 - vote/ , Zugriff 26.5.2025 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 6 von 20 -
Seite 15 – 2025-09-10-coi-cms-laenderinformationen-georgien-version-10-333f
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…, dürfen in der Praxis nicht tätig werden. Für den Präsidentschaftswahlkampf 2022 wurden nur fünf von 17 Kandidaten registriert. erhielt; die Wahlen wurden als die um kämpftesten seit 2008 angesehen und von Georgien sowie westlichen Ländern In der Region Südossetien kommt es immer wieder zu Fällen von Folter und Misshandlungen durch Sicherheitskräfte Die Menschenrechtslage in Südossetien hat sich in mehreren Bereichen weiter verschlechtert, unter anderem -
Seite 22 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-china-version-7-a024
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…17-festnahmen-seit-verabschiedung-des-sicherheitsgesetzes-vor-einem-jahr-ld.1501200 , Zugriff 5.11.2024 Hongkong festgenommen, https://www. tagesschau.de/ausland/asien/hongkong-festnahmen-sicherheitsgesetz Vielmehr hat die chinesische Verfassung den Charakter eines in die Zukunft gerichteten Dokuments, in Trotz aller Bemühungen, den Anschein eines modernen Rechtsstaates zu erwecken, existiert in China bis Das in den Beschlüssen reflektierte Verständnis von Recht soll die Macht des Staates, d. h. der KPCh -
Seite 124 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…von Problemen mit den Taliban, wenn sie alleine in einem Taxi angetroffen wurden (VQ AFGH 3 1.10.2024 B. in handwerklichen Berufen, werden von den Taliban oder anderen traditionellen religiösen und lokalen friedlichen Protesten von afghanischen Frau en (REU 4.10.2021b), wobei viele Teilnehmerinnen durch die Sicherheitskräfte Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (12.7.2024): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und ab schiebungsrelevante Lage in Afghanistan - Lagefortschreibung - (Stand: Juni 2024), https://www. -
Seite 13 – jeme-lib-2025-05-14-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Seit Ende 2022 hat Saudi-Arabien neue bewaffnete Formationen in Aden und den angrenzenden Gouvernements Die Amajid-Brigade wurde nie im Rahmen des nationalen Sicherheitssektors legalisiert (MEI 31.1.2023) Sie wurde 2018 zwar mit Unterstützung der VAE gegründet, schloss sich aber dem Lager der ROYG an. Ihr Hauptaktionsgebiet ist zwar die Westküste, doch Operationen fanden auch in den Gouvernements Shabwah Sie sind paramilitärische Kräfte, die territorial .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 -
Seite 56 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Sicherheits kräfte in Kismayo bauen auch auf Informationen aus der Bevölkerung. Die Bedrohungslage durch al Shabaab in der Stadt wurde reduziert (NMG 25.10.2022; vgl. Durch die fähige nachrichtendienstliche und Sicherheitsstruktur wurde auch die Kri minalität eingeschränkt Allerdings gibt es im Schnitt jeden Monat eine Woche, in welcher die Sicherheitsbestimmungen verschärft politisch und militärisch stärksten Clans sind allerdings die Darod / Aulihan und die Darod / Oga den -
Seite 36 – guin-lib-2023-09-29-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Das Amt für den Schutz von Frauen, Kindern und Moral, das zum Sicherheitsministerium gehört Bewegungsfreiheit Das Gesetz garantiert uneingeschränkte Bewegungsfreiheit innerhalb des Landes , Auslandsreisen, Auswanderung und Rückkehr, und die Regierung respektiert diese Rechte im Allgemeinen Polizei und Sicherheitskräfte hielten jedoch weiterhin Personen an Straßensperren fest, um Geld zu erpressen , wodurch die Bewegungsfreiheit von Reisenden behindert und ihre .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und -
Seite 45 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Abhängigkeit der staatlichen Sicherheitskräfte von Clanmilizen birgt erhebliche Risiken. Rechnungen begleichen wollen, müssen keinen Widerstand von staatlicher Seite erwarten – weder von der Bundesarmee noch von den Darawish (Kräfte der Bundesstaaten), die ent weder gebunden oder aber nicht existent sind der Bundesstaaten und die Schwäche der Regionalkräfte die Kapazitäten und Handlungsmöglichkeiten der Bundespräsidenten kaum mit Clankonflikten auseinandersetzt. -
Seite 21 – peru-lib-2023-10-16-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Am 15.12.2022 verhängte die Regierung den Ausnahmezustand, der abendliche Ausgangssperren in 15 Trotz weitreichender Staatshilfen, die zu den ambitioniertesten in ganz Lateinamerika zählten, belief Auch wenn sich die Wirtschaftslage 2021 und 2022 wieder deutlich erholt hat, werden die Folgen der Peru hat in den letzten 20 Jahren ein bemerkenswertes Wirtschaftswachstum erzielt. All diese Faktoren haben die Fortschritte beim Abbau der Ungleichheit verlangsamt. .BFA Bundesamt für -
Seite 27 – 2025-09-12-coi-cms-laenderinformationen-kosovo-version-5-6cc6
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Angehörige bestimmter ethnischer Minderheiten, für ethnische Türken, Bosniaken, Kroa ten und Gorani ist die Sicherheitslage Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (25.7.2023): AA – Federal Foreign Office (Germany) (Author Auswärtiges Amt, Bericht im Hinblick auf die Einstufung der Republik Kosovo als sicheres Herkunfts land Beamte des Büros für die Einhaltung des Diskriminierungsverbots werden in jedem Ministerium und in jeder institutionellen Mechanismen zur Gleichstellung der Geschlechter entsprechen im Großen und Ganzen den -
Seite 82 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Lage in Indien, https://www.ecoi.net/en/file/local/2093231/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_a syl- Migration und Mobilität (Indien) [Ös terreich] (1.9.2023): Abkommen zwischen der Österreichischen Bundesregierung Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20012341 , Zugriff 7.2.2025 ■ DFAT - Department of Foreign Affairs pdf, Zugriff 19.10.2023 ■ ÖB New Delhi - Österreichische Botschaft New Delhi [Österreich] (7.2023): Asylländerbericht Die Mitarbeiter der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU GmbH) informieren -
Seite 82 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Mieter, die auf diese Weise vertrieben werden, können auf der Grundlage ihrer Rechte auf Zwangsverlängerung Klage erheben, um den rechtmäßigen Besitz zurückzufordern, es sei denn, der Vermieter erklärt sich am 8.12.2024 keine Zeit hatten, ihr lokales Vermögen zu ver äußern oder zu verlagern, was der neuen Aber die mangelnde Transparenz der HTS-Behörden gegenüber den Tycoons und ihren Unternehmen riskiert ein Komitee eingerichtet, das die weitreichenden Unternehmensinteressen hochrangiger mit al-Assad verbundener -
Seite 15 – ango-lib-2022-08-28-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…immer wieder zu willkürlichen Verhaftungen, Folter und extralegalen Tötungen durch die staatlichen Sicherheitskräfte In den Diamantenfördergebieten Lunda Norte und Lunda Sul ist die lokale Bevölkerung Menschenrechtsverletzungen durch die Armee, die Polizei und private Sicherheitskräfte ausgesetzt, darunter Folter und außergesetzliche In Luanda und den Provinzhauptstädten werden weibliche Straßenverkäufer routinemäßig von der Polizei der Presse und weiterer Medien, aber die Regierung respektiert dieses Recht nicht .BFA Bundesamt für -
Seite 29 – 2025-09-10-coi-cms-laenderinformationen-georgien-version-10-333f
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…den letzten Jahren Bedenken hinsichtlich staatlicher Überwachung aufgekommen. Berichte zeigen, dass der Staatliche Sicherheitsdienst 2021 in umfangreiche Überwachungs maßnahmen gegen Die georgische Presselandschaft ist stark politisiert und neigt schnell zu Übertreibungen (AA 26.5.2023 Manipulation, Hassreden und Desinformation sind in den Medien weit verbreitet, insbesondere im Fernsehen Lage in Georgien (Stand: April 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2092800/Auswärtiges_Amt, _ -
Seite 84 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…So hat al Shabaab etwa im Feber 2025 den Stützpunkt der Bundesarmee einge nommen und Gefangene aus dem zitiert aus einer Datenauswertung von ACLED und erläutert, dass im Jahr 2024 im Bezirk Cadale nur ein sicherheitsrelevanter Vorfälle: In den beiden Regionen Hiiraan (420.060) und Middle Shabelle (961.554) leben nach Angaben Die Zahlen werden in zwei Subkategorien aufgeschlüsselt: Ein Todesopfer; mehrere Todesopfer. Es bleibt zu berücksichtigen, dass es je nach Kontrolllage und Informationsba sis zu over- bzw. under-reporting -
Seite 340 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Finanzielle Starthilfe Die Höhe der finanziellen Starthilfe ist in einem degressiven Modell geregelt Erstmaliger Bezug der Unterstützungsleistung • Nachhaltigkeit der Ausreise • Keinerlei Evidenz eines Sicherheitsrisikos Westbalkan-Staaten sowie Staatsangehörige von Ländern mit visumsfreier Einreise nach Ös terreich ( finanziellen Starthilfe ausgeschlossen wären, kann nach individueller Einzelfallprüfung durch das Bundesamt ein einmaliger Betrag von € 250,00 pro Person gewährt werden Reintragrationsunterstützung Für 42 Herkunftsländer -
Seite 38 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Bundesarmee hat zwar ab Jänner 2023 12.000 neue Soldaten in Dienst bestellt, davon ist aber nur Alleine im Zeitraum Jänner 2023 bis April 2024 musste die Bundesarmee 4.600 Gefallene verzeichnen. Insgesamt wird attestiert, dass die Bundesarmee nicht mehr handlungsfähig ist. Die Soldaten der Bundesarmee sind schwer demoralisiert und wenig kampfbereit; Hunderte sind desertiert V. a. in städtischen Gebieten fungieren die Soldaten als Haltetruppe und sind für die Sicherheit der
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