sicherheitslage in den bundesländern Dokumentensuche

Seite 9 – lib-komo-2022-08-31-ke

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den Wahllokalen (USDOS 12.4.2022; vgl. Zwei Oppositionsführer wurden in den Tagen nach der Abstimmung festgenommen (FH 2022). Die Polizei verhaftete Soilihi Mohamed am 28.3.2019 wegen Gefährdung der Staatssicherheit. Die Parlamentswahlen 2020, die in zwei Runden im Jänner und Feber stattfanden, wurden von den großen Oppositionsgruppen behaupteten, .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 27

Seite 63 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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, Zugriff 18.9.2023 5.4 Sicherheitslage in der Kurdistan Region Irak (KRI) Letzte Änderung 2024-03- Die Kurdische Arbeiterpartei (PKK) betreibt illegale Kontrollpunkte in den Grenzgebieten innerhalb der Die PKK ist in den Qandil-Bergen (Erbil) präsent (WKI 11.5.2021). 2007 haben die Türkei und die föderale gebirgige Grenze in den Nordirak verfolgen darf, ohne zuvor die Erlaubnis der irakischen Regierung Die Türkei hat eine etwa 25 km tiefe Sicherheitszone errichtet (WKI 11.5.2021) und verfügt über mindestens

Seite 16 – vara-lib-2016-08-29-ke

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Andere sind auf der Suche nach Arbeit illegal in das Land eingewandert. ihrer Bewegungsfreiheit im Land eingeschränkt. Es gibt Staatenlose, die die Staatsbürgerschat von einem anderen Land bekommen haben, nämlich von den auch Schwierigkeiten haben, ihre offiziellen Dokumente zu erneuern, wenn gegen diese aus Gründen der Staatssicherheit Speziell bei komplexeren .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 16 von 21

Seite 85 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

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Lage in Nigeria (Stand: September 2024), https://milo.bamf.de/OTCS/cs.exe/app/nodes/30496494, Zugriff 23.5.2025 [Login erforderlich] ■ ÖB Abuja - Österreichische Botschaft Abuja [Österreich] (10.2024): Asylländerbericht Die Mitarbeiter der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU GmbH) informieren Die freiwillige Rückkehr hat für das Bundesministerium für Inneres (BMI) oberste Priorität. im Bundesgebiet 80

Seite 32 – gamb-lib-2023-11-21-ke

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Lage in der Republik Gambia (Stand Dezember 2021), https://www.ecoi.net/en/file/local/2066840/Ausw% (7.2022), Gambia Länderinformationsblatt 2021, https://files.returningfromgermany.de/files/CFS_2021 _Gambia_DE.pdf, Zugriff 2.11.2023 -ÖB - Österreichische Botschaft [Österreich] (19.4.2023): Asylländerbericht die gambische Regierung ihre erste Nationale Migrationsrichtlinie ("National Migration Policy") auf den IOM trug auch zur .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 32 von 34

Seite 23 – erit-lib-2024-1-2-ke

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sowie die Vereinigungsfreiheit ein (USDOS 20.3.2023), wobei das Recht auf Versammlungsfreiheit von den droht tödliche Gewalt durch staatliche Sicherheitskräfte oder willkürliche Inhaftierung (FH 2023). Solche Organisationen müssen des Weiteren offen, transparent und von den Grundsätzen der nationalen Berichte an den UN-Menschenrechtsrat sagen aus, dass die Regierung Gründungen neuer Gewerkschaften aktiv Eritrean Youth and Students“ (NUEYS) werden von der Regierungspartei kontrolliert (AA 3.1.2022). .BFA Bundesamt

Seite 11 – phil-lib-2019-05-24-ke

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Duterte geführten, sogenannten Kriegs gegen Drogen, ist es zu einer hohen Zahl von Tötungen durch Sicherheitskräfte Während Menschenrechtsaktivisten in diesem Zusammenhang von schweren Menschenrechtsverletzungen sprechen , hat die Polizei nach Angaben der philippinischen Regierung in Notwehr getötet (AA 6.3.2019b). Menschenrechtsaktivisten, die Kritik an der Kampagne übten, wurden vom Staatspräsidenten und seinen Verbündeten Die Philippinen leiteten daraufhin ihren .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11 von 23

Seite 22 – sier-lib-2025-03-04-ke

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Frauen werden in den Bereichen Beschäftigung, Bildung und beim Zugang zu Krediten diskriminiert /www.ecoi.net/de/document/2107963.html, Zugriff 20.2.2024 - FH - Freedom House (25.4.2024): Freedom in Kinder Die Geburtenregistrierung erfolgt auf einer diskriminierenden Grundlage. Kinder, welche die Kriterien nicht erfüllen, müssen im Herkunftsland ihrer Eltern registriert werden (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 29

Seite 259 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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2014 den IS vertrieben und die territoriale Kontrolle übernom men hatten. Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (28.10.2022): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Republik Irak (Stand: Oktober 2022), https://www.ecoi.net/e n/file Nur etwa 30 % der IDPs in der KRI leben in offiziellen Lagern, während die Mehrheit (rund 70 %) anderweitig Trotz der sehr schlechten wirtschaftlichen Lage und der Sicherheitsprobleme in der Region berichteten

Seite 23 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5

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Es gibt zahlreiche Berichte über die weitverbreitete Straflosigkeit bei Korruption durch die Sicherheitskräfte Die Regierung ergreift wenige Maßnahmen, um Beamte oder Mitglieder der Sicherheitskräfte, die Korruption Wohlhabenden oder in den großen Parteien verankerten Personen ste hen die Möglichkeiten des ineffizienten Die Medien des Landes und die Zivilgesellschaft sehen sich mit restriktiven Maßnahmen kon frontiert und sind daher immer weniger in der Lage, die Korruption der Regierung aufzudecken.

Seite 26 – jeme-lib-2025-05-14-ke

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Der von den Huthi eingesetzte Mufti von Sana'a rief in einer Predigt zu Hass gegen Baha’a und andere Es wird davon ausgegangen, dass Levi Salem Musa Marhabi, der seit 2016 in einem von den Huthi kontrollierten In Sommerlagern der Huthi wurden Kinder angewiesen Parolen zu rufen, die den Staat Israel und Juden In Schulen in den von den Huthi kontrollierten Gebieten werden ausschließlich die Grundsätze des schiitischen International Religious Freedom: Yemen, https://www.ecoi.net/en/document/2111986.html, Zugriff 28.4.2025 .BFA Bundesamt

Seite 133 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

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Ein weiterer Katalysator war der Tod von Abu Mahdi al-Muhandis, der in der Lage war, die unterschiedlichen Prominenter und umstrittener sind die mit dem Iran verbündeten Formationen, die oft als Hashd al-Wala auch in Syrien (TCF 5.3.2018, S.4). Pro-iranische Milizen: al-Hashd al-Wala’i / al-Muqawama al-Islamiyya Das Lager, welches u.a. als al-Hashd al-Wala’i bezeichnet wird, umfasst jene PMF-Formatio nen, die entweder mit Iran verbündet sind oder

Seite 9 – boli-lib-2023-05-30-ke

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Die zivilen Behörden behielten eine wirksame Kontrolle über die Sicherheitskräfte. Es gab Berichte, wonach Angehörige der Sicherheitskräfte Misshandlungen begangen haben (USDOS 20.3.2023 Armadas de Bolivia oder FAB) bestehen aus der Bolivianische Armee (Ejercito de Boliviano, EB), den Especial de Lucha Contra el Narcotráfico, FELCN) und die Anti-Terror-Gruppe (GAT); die PNB gehört zu den Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 24

Seite 13 – lib-komo-2022-08-31-ke

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Er starb am 7.4.2021 in Untersuchungshaft. Das Gesetz verbietet die widerrechtliche Anwendung physischer Gewalt, aber Sicherheitskräfte wenden Berichte über Korruption auf allen Ebenen, auch innerhalb der Justiz, des öffentlichen Dienstes und der Sicherheitskräfte USDOS 12.4.2022) sowie in der Regierung Es werden z.B. Regierung Präsident Azalis die CNPLC auf (FH 2022) und begründete dies damit, dass sie keine .BFA Bundesamt

Seite 60 – mali-lib-2023-11-10-ke

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Das Gesetz enthält einige Normen zu Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (USDOS 20.3.2023 der Lage sind, mehr als ein Drittel ihres Lohns zu verdienen. Pensionen werden in Mali vierteljährlich ausgezahlt (CLEISS 2023). Zu den Familienleistungen zählen Ersteinrichtungsprämien, pränatale Zulagen, Mutterschaftsleistungen Medizinische Versorgung, Anm.] .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 60 von 66

Seite 14 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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Nachdem viele Iraner in den Wahlen keine Möglichkeit mehr sehen, einen grundlegenden Wan del herbeizuführen Sowohl 2017/2018 als auch 2019/2020 gab es landesweite Proteste großen Ausmaßes, eine Entwicklung, die Schon die Proteste 2017/2018 und 2019/2020 hatten keine Anbindung zu bestehenden politischen Lagern Zuge der Proteste konnte nicht beobachtet werden, dass eine Einheit des hochkompetitiven iranischen Sicherheitsapparats größten Angriff auf sein Territorium seit Ende des Iran-Irak-Kriegs in den 1980er-Jahren (NYT 23.6.2025b

Seite 12 – peru-lib-2023-10-16-ke

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Allgemeine Menschenrechtslage Zu den wichtigsten Menschenrechtsproblemen in Peru gehören glaubwürdige Verleumdungsgesetzen und Gewalt oder Gewaltandrohung gegen Journalisten, schwere Korruption in In Gebieten, in denen der Ausnahmezustand verhängt wurde, kann die Versammlungsfreiheit ausgesetzt World's Human Rights; Peru 2022, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089589.html, Zugriff 25.9.2023 .BFA Bundesamt

Seite 16 – sier-lib-2025-03-04-ke

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RSF stellt außerdem fest, dass die Gewalt gegen und die Inhaftierung von Journalisten in den letzten Berichten zufolge ist der Raum für Diskussionen über den versuchten Staatsstreich vom November 2023 überwachen, wurden nur eine Handvoll Verhaftungen wegen Online-Postings im Rahmen des Gesetzes über Cybersicherheit Polizei hat erklärt, sie ermittle gegen sie wegen eines Verstoßes gegen Bestimmungen des Gesetzes über Cybersicherheit Rights Practices, Sierra Leone, https://www.ecoi.net/en/document/2107719.html, Zugriff 19.2.2025 .BFA Bundesamt

Seite 173 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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Streitkräfte und verhängten Strafen gegen einige Mitglieder wegen Menschenrechtsverletzungen, aber es lagen Die inneren Sicherheitskräfte (Assayish) und die Anti-Terror- Einheiten (Yekîneyên Antî Teror - YAT), Des Weiteren gibt die Vertretung der DAANES in Deutschland auf ihrer Homepage an, dass die DAANES den Gefangenenlagern und IS-Enklaven festgehalten wird (USCIRF 1.5.2024). Die Behörden der DAANES haben den assyrischen Schulen aufgetragen, die von ihr erarbeite ten Lehrpläne

Seite 17 – myan-lib-2022-08-26-ke

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in den Vordergrund stellt. Das Regime verhängte in zahlreichen Gemeinden im ganzen Land das Kriegsrecht und übertrug die richterliche AI 25.7.2022) (außer in Fällen, in denen es um die Todesstrafe geht, gegen die beim Oberbefehlshaber entsprechen in der Regel den zulässigen Höchststrafen. .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 17 von 55

Seite 14 – liby-lib-2022-05-30-ke

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Allgemeine Menschenrechtslage Seit dem bewaffneten Volksaufstand im Jahr 2011, bei dem der langjährige nach wie vor an physischer Sicherheit mangelt. Mehr als ein Jahrzehnt der Gewalt hat Hunderttausende von Menschen vertrieben und die Menschenrechtslage Zu den bedeutenden Menschenrechtsproblemen gehörten glaubwürdige Berichte über: rechtswidrige die Privatsphäre; schwerwiegende Missbräuche im internen Konflikt, einschließlich der .BFA Bundesamt

Seite 11 – guat-lib-2021-08-27-ke

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Sicherheitsbehörden Die Nationale Polizei untersteht dem Regierungsministerium unter einem vom Minister bei Operationen der inneren Sicherheit zu unterstützen, wie dies in der Verfassung zulässig ist. Zeitweise hatten die zivilen Behörden keine wirksame Kontrolle über die Sicherheitskräfte und deren Eine große Anzahl von Polizisten wurde in den letzten drei Jahren aufgrund von Bestechungsvorwürfen Rights Practices: Guatemala, https://www.ecoi.net/de/dokument/2048157.html, Zugriff 26.8.2021 .BFA Bundesamt

Seite 10 – 2025-09-10-coi-cms-laenderinformationen-algerien-version-10-7873

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Es kommt häufig zu langen Verzögerungen bei der Anhörung von Angeklagten, und den Anträgen der Staatsanwaltschaft Die Sicherheitskräfte führen häufig Durchsuchungen ohne Durchsuchungsbefehl durch und nehmen willkürliche Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (10.5.2023): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Demokratischen Volksrepublik Algerien, https://www.ecoi.net/en/file/local/2091939/A uswärtiges_Amt 2108025.html, Zugriff 20.8.2024 ■ ÖB Algier - Österreichische Botschaft Algier [Österreich] (21.5.2024): Asylländerbericht

Seite 27 – 2025-09-12-coi-cms-laenderinformationen-kosovo-version-5-6cc6

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Angehörige bestimmter ethnischer Minderheiten, für ethnische Türken, Bosniaken, Kroa ten und Gorani ist die Sicherheitslage Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (25.7.2023): AA – Federal Foreign Office (Germany) (Author Auswärtiges Amt, Bericht im Hinblick auf die Einstufung der Republik Kosovo als sicheres Herkunfts land Beamte des Büros für die Einhaltung des Diskriminierungsverbots werden in jedem Ministerium und in jeder institutionellen Mechanismen zur Gleichstellung der Geschlechter entsprechen im Großen und Ganzen den

Seite 102 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Generell steht bei Entscheidungen immer die Sicherheit des eigenen Clans als höchstes Ziel im Vordergrund Auch eine Quelle der FFM Somalia 2023 gibt an, dass al Shabaab in den meisten Teilen Süd-/Zentralsomalias Es werden parallele Clanführungsstrukturen unterhalten - und zwar in allen Gebieten, in denen al Shabaab Eine andere Quelle erklärt, dass dies eher nur in jenen Teilen des Landes der Fall ist, wo al Shabaab bekannten sich die Saleban u. a. zur Neutralität und Nichteinmischung (u. a. „ Fernhalten von feindlichen Lagern