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Seite 27 – kirg-lib-2025-01-23-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…wirtschaftlichen, sicherheitspolitischen und anderen Bereichen konfrontiert (FH 29.2.2024). Die meisten dieser Festnahmen mutmaßlicher Mitglieder der Hizb ut-Tahrir erfolgten im Süden des Landes Südkirgisistan hat sich noch nicht vollständig von den ethnischen Unruhen des Jahres 2010 erholt. In diesem Zusammenhang wurden zahlreiche Fälle dokumentiert, in denen die Regierung in Gewalttaten Obwohl auch weiterhin von Einschüchterungen berichtet wird, sind doch .BFA Bundesamt für Fremdenwesen -
Seite 11 – boli-lib-2023-05-30-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Frauen ab 18 Jahren freiwillig melden; die Dienstzeit beträgt 12 Monate; der Wehrdienst kann durch den Ausländer zwischen 18 und 22 Jahren mit Wohnsitz in Bolivien können den Streitkräften beitreten; der Beitritt beschleunigt den Prozess des Erwerbs der bolivianischen Staatsbürgerschaft durch Einbürgerung Allgemeine Menschenrechtslage Bolivien verfügt als Mehrparteien-Demokratie über grundlegende Bestimmungen B. dem allgemeinen und gleichen Wahlrecht, .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11 von 24 -
Seite 33 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-china-version-7-a024
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (26.10.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Volksrepublik China (Stand: September 2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/20814 20 erforderlich] ■ AI - Amnesty International (24.4.2024): Amnesty International Report 2023/24; Zur weltweiten Lage Diese Verfassungsrechte sind jedoch für den Einzelnen nicht einklagbar und in der Praxis durch die Regierung Spontane Demonstrationen bieten ein gewis ses Ventil für den Unmut über lokale Missstände, obwohl sie -
Seite 67 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…für den Zeitraum von acht Wochen vor bis acht Wochen nach der Geburt, für insgesamt zwei Lebendgeburten europäischen Verhältnissen vergleichbare soziale Absicherung (ÖB 11.2022) Quellen: ■ AA – Auswärtiges Amt [Deutschland ] (21.6.2020): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Volksrepublik 3.08.2022.pdf, Zugriff 26.4.2026 ■ ÖB – Österreichische Botschaft New Delhi [Österreich] (11.2022): Asylländerbericht ) Sektor, dem privaten Sektor, den Nichtregierungsorganisationen und einem „ infor mellen“ Sektor (UKHO -
Seite 128 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Mehrere Quellen haben außerdem davor gewarnt, dass sich die diesbezügliche Lage verschlechtern könnte Laut einer Quelle wird es dann in erster Linie im Osten von Somaliland zu Rachemorden kommen. In den Gebieten östlich von Burco gibt es zwischen den Isaaq und den Dhulbahante eine lange Geschichte Das Ansehen von Somalis aus anderen Landesteilen verändert sich in Somaliland. Somalische Akteure werden für den Konflikt in Laascaanood verantwortlich gemacht (MAEZA/ STDOK/SEM 4.2023 -
Seite 8 – nige-lib-2018-07-16-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Eine unabhängige Rechtsprechung ist in der Verfassung festgeschrieben, jedoch ist das Justizsystem den vollen Genuss dieser Rechte kommen (USDOS 20.4.2018). Sicherheitsbehörden Die dem Innenministerium untergeordnete nationale Polizei ist für die Strafverfolgung die dem Verteidigungsministerium untergeordnete Gendarmerie trägt die Hauptverantwortung für die Sicherheit Die Nationalgarde, dem .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 17 -
Seite 43 – erit-lib-2024-1-2-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…In den Städten, besonders in Asmara, ist die medizinische Versorgung besser (AA 3.1.2022) bzw. Nichtsdestotrotz ist die medizinische Versorgungslage selbst in Asmara nur minimal (AA 6.1.2023). Ortschaften, in denen vornehmlich Tigrinya leben, während andere ethnische Gruppen, vor allem pastorale Privatärztliche Behandlungen sind sehr eingeschränkt vorhanden, und im ganzen Land gibt es nur eine Das Gesundheitssystem wird zusätzlich geschwächt, weil .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite -
Seite 144 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…im Juni 2025 hierzu das Land an einem Scheidepunkt, indem sie sich nicht nur ernsthaft besorgt über des Drucks auf die wichtigen Akteure der demokratischen Gesellschaft sowie eine Verschlechterung der Menschenrechtslage Zu den maßgeblichen Menschenrechtsproblemen gehören glaubwürdige Berichte über: Ver schwindenlassen; zu verlassen; Zurückweisung von Flüchtlingen in ein Land, in dem ihnen Folter oder Verfolgung drohen Freiheit oder anderer Misshandlungen, die eine gesonderte Menschenrechtsverletzung darstellen wür den -
Seite 40 – liba-lib-2023-03-01-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…informieren ihre Menschenrechtsabteilung über Fälle, in denen Opfer häuslicher Gewalt und andere gefährdete Gruppen involviert sind, damit die Beamten die Fälle verfolgen und den Opfern angemessene Unterstützung Der Libanon ist ein Zielland des internationalen Frauenhandels, vornehmlich aus Osteuropa, Russland Lage in Libanon (Stand 7.10.2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/2083550/Ausw%C3%A4rtiges_Amt World Report 2023 – Lebanon, https://www.ecoi.net/de/dokument/2085471.html, Zugriff 30.1.2023 .BFA Bundesamt -
Seite 10 – mexi-lib-2025-09-12-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…In der jüngsten Umfrage unter Inhaftierten, die vom mexikanischen Statistikamt im Juli 2021 durchgeführt Die meisten Berichte über willkürliche Tötungen betrafen Fälle, in denen Militär- und Polizeikräfte Quellen: - AI - Amnesty International (29.4.2025): Amnesty Report 2024/25: Zur Lage der Menschenrechte TI 2025, TE 2025) den schlechtesten Wert in Mexikos Geschichte (Gradido 2025; vgl TE 2025) – das Land gilt als das korrupteste der OECD (Gradido 2025). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 10 -
Seite 244 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…■ ÖB Nairobi - Österreichische Botschaft Nairobi [Österreich] (10.2024): Asylländerbericht zu Somalia - Somaliland Sun (6.4.2021): In All Sectors Women have Nearly Half the Opportunities Afforded to Men Tatsächlich ist deren Lage jedoch weiterhin besonders prekär (AA 23.8.2024). Sie genießen nicht die gleichen Rechte und den gleichen Status wie Männer und leiden unter Diskriminierung Unter den in Puntland Anfang 2024 vereidigten 66 Parlamentsabgeordneten findet sich nur eine Frau (Sahan -
Seite 17 – ruan-lib-2018-02-26-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…gab auch keine Berichte über LGBTI-Personen, die aufgrund von Belästigungen oder Angriffen aus dem Land Quellen: - BMEIA - Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres (20.2.2018): Reiseinformationen Generell respektiert die Regierung diese Rechte auch in der Praxis (USDOS 3.3.2017). Behörden haben die Sicherheit und den physischen Schutz innerhalb von Flüchtlingslagern verbessert. https://www.ecoi.net/en/document/1395590.html, Zugriff 20.2.2018 18.Grundversorgung/Wirtschaft .BFA Bundesamt -
Seite 30 – myan-lib-2022-08-26-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Myanmar, das nach China das Land mit den meisten Inhaftierungen von Journalisten ist, extrem gefährlich Zwei von ihnen starben an den Folgen missbräuchlicher Behandlung während der Gefangenschaft (RSF 3.5.2022 Versammlungsfreiheit, allerdings nur, solange die Ausübung dieser Freiheiten nicht gegen bestehende Sicherheitsgesetze Die Versammlungsfreiheit wurde in den letzten Jahren zunehmend eingeschränkt. Seit 2017 gilt ein generelles Verbot von Protesten in 11 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und -
Seite 105 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…umstritten und die pakistanische Menschenrechtsorga nisation HRCP kritisierte die mangelnde Transparenz in REU 6.6.2023) [weiters zu PTI und den Ausschreitungen siehe KapitelPolitische Lage].] Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (21.10.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Pakistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2117687/Deutschland. Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Islamischen Republik Pakistan -
Seite 6 – 2025-09-12-coi-cms-laenderinformationen-kosovo-version-5-6cc6
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…1 Länderspezifische Anmerkungen Letzte Änderung 2024-03-14 12:40 Hinweis: Zur aktuellen Anzahl der Krankheits - und Todesfälle in den einzelnen Ländern empfiehlt die Staatendokumentation bei Interesse/Bedarf folgende Gesundheitsministerium und andere zuständige Institutionen sind verpflichtet, die epidemiologische Situation im Land Quellen ■ CiZ - Conona in Zahlen (12.3.2024): Corona-Zahlen für Kosovo, https://www.corona-in-zahlen.de phsm .euro.who.int/covid-19/measuresDatabase/26, Zugriff 12.3.2024 [Login erforderlich] 3 Politische Lage -
Seite 16 – saud-lib-2025-04-23-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Allgemeine Menschenrechtslage Zu den schwerwiegenden Menschenrechtsproblemen gehören glaubwürdige einem anderen Land; willkürliche oder rechtswidrige Eingriffe in die Privatsphäre; Bestrafung von Einschränkungen der Bewegungs- und Aufenthaltsfreiheit innerhalb des Staatsgebiets und des Rechts, das Land zu verlassen; Rückführung von Flüchtlingen in ein Land, in dem ihnen Folter oder Verfolgung rechtswidrige Tötungen, darunter auch außergerichtliche Tötungen, begehen (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt -
Seite 9 – 2025-09-11-coi-cms-laenderinformationen-nordmazedonien-version-5-6874
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (15.12.2022a): Republik Nordmazedonien: Reise- und Sicher heitshinweise , https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/nordmazedonien-node/ mazedoniensicherheit/ renzen-eu-schliesst-frontex-abkommen-mit-nordmazedonien , Zugriff 15.12.2022 ■ KAS - Konrad-Adenauer-Stiftung (16.3.2022): Aktuelle Sicherheitsherausforderungen Bis August 2021 erhielt der Justizrat 479 Bürgerbeschwerden, in denen richterliches Fehlverhalten behauptet Das Justizministerium muss das Strafgesetzbuch noch ändern, um den Opfern einen umfassenden Schutz vor -
Seite 15 – kasa-lib-2024-08-12-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…In Kasachstan werden Bürger im Alter von 18 bis 27 Jahren, die keine Befreiung oder Zurückstellung haben Bürger, die in einem anderen Staat Wehr-(Ersatz-)Dienst geleistet haben, werden in Friedenszeiten Quellen: - GWSW KASA – Gesetz über den Wehrdienst und den Status der Wehrdienstleistenden Allgemeine Menschenrechtslage Die Verfassung Kasachstans garantiert umfassende Menschenrechte und Würde, Gleichheit vor dem Gesetz sowie Meinungs-, Gewissens- und Versammlungsfreiheit, wobei die .BFA Bundesamt -
Seite 85 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-china-version-7-a024
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Allerdings können der Schwellenwert und der Betrag der Beihilfe zwischen den verschiedenen Regionen Im April 2023 waren landesweit etwa 44,5 Millionen Menschen von dem Programm erfasst. Informationen zu diesem Programm erhält man bei den örtlichen Sozialversicherungsämtern (IOM 1.2023) Lage in der Volksrepublik China (Stand: September 2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/20814 20 in-muss-691432, Zugriff 5.8.2024 ■ IOM - International Organization for Migration (1.2023): China: Länderinformationsblatt -
Seite 6 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Beide Zielrichtungen fanden sich bereits vor Inkrafttreten (im Wesentlichen 1.9.2025) in der Rechtsordnung Die Bedeutung von Transparenz als Inklusionsparameter für die Demokratie hat bereits in der Vergangenheit in der Rechtsordnung den skizzierten Raum eingenommen und wurde von der Judikatur des Bundesverwaltungsgerichts Interessen einer gebotenen Geheimhaltung aus schutzwürdigen Interessen sowie einer Transparenz als Grundlage Tatsächlich stellt das Informationsfreiheitsgesetz allerdings den von der Judikatur entwickelten Status -
Seite 33 – mali-lib-2023-11-10-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Folter und unmenschliche Behandlung, Anm.], dasselbe gilt für den Einsatz von Kindersoldaten [siehe Kapitel Kinderarbeit und -handel als Arbeitskräfte ist besonders in den südlichen Grenzregionen ein Problem, Quellen: -AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (3.6.2022): Auswärtiges Amt, Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Mali (Stand: April 2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/2074954/Ausw de radiodiffusion et de télévision du Mali) seinen Informationsauftrag nur ungenügend erfüllt .BFA Bundesamt -
Seite 281 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…In vielen Gebieten haben Kinder keinen Zugang zu Schulen - sei es aufgrund von Armut, Unsicherheit, Nach anderen Angaben besuchen in Somalia 38,3 % der Kinder die Schule, in Somaliland sind es 44,2 % Dabei gibt es Unterschiede: In Mogadischu liegt sie bei 71 %, in den überwiegend ländlichen Bundesstaaten In Kismayo gibt es eine von der EU finanzierte Schule für Rückkehrer, die sich in einem IDP-Lager befindet In Somaliland gab es im Bildungs- und Ausbildungsbereich deutliche Verbesserungen. -
Seite 12 – ghan-lib-2024-03-14-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Allgemeine Menschenrechtslage Die Menschenrechte werden in Ghana grundsätzlich geachtet, es besteht allerdings Administrative Justice, CHRAJ), die als autonome Behörde eingerichtet wurde, verfügt über Büros im ganzen Land Das Vertrauen der Öffentlichkeit in die CHRAJ ist groß (USDOS 20.3.2023). Der Zugang zu den Gerichten steht den Bürgern offen, um Schadenersatz für Menschenrechtsverletzungen Regierungsbeamten sind oft kooperativ und gehen auf ihre Ansichten ein (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt -
Seite 74 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Hauptziele der Gruppe befinden sich in den inneren Bezirken: militärische Ziele, Regierungseinrichtungen Auf die Frage nach den größten Gefahren im täglichen Leben in Mogadischu erklärt eine Quelle der FFM Clanälteste, Bundes- und Bundesstaatsminister sowie Abgeordnete können sich in der Stadt nicht ohne Die verbliebenen befinden sich an neuralgi schen Punkten der Stadt, etwa in den Bereichen wichtiger Streit- und Sicherheitskräfte. -
Seite 13 – kolu-lib-2025-02-10-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Quellen: - AI – Amnesty International (24.4.2024): Amnesty International Report 2023/24; Zur weltweiten Lage www.ecoi.net/de/dokument/2107864.html, Zugriff 3.2.2025 - FH – Freedom House (2024): Freedom in Transgender-Personen, die in ihrem Personalausweis als männlich eingetragen sind, müssen nachweisen, dass sie den obligatorischen Militärdienst geleistet oder die erforderlichen Freistellungen Rights Practices: Colombia, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107648.html, Zugriff 28.1.2025 .BFA Bundesamt
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