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Seite 12 – erlass_geschwaerzt
Body Worn Cameras Bundesministerium für In…Dieses veranl asst in der Folge die manuelle Löschung im Wege der Direktion Digitale Services (DDS). Akteneinsicht § 51 StPO (1) Der Beschuldigte ist berechtigt, in die der Kriminalpolizei, der Staa tsanwaltschaft Organisation Im Bundesministerium für Inneres ist • das Referat II/BPD/4/b für zentrale organisatorische und einsatzrelevante Bel ange und • das Referat IV/DDS/11/a für den zentralen technischen Betrieb LPD Wien) für die Organisation, Steuerung und Koordinierung 4 Siehe StPO Einführungserlass; Ausführungen -
Seite 26 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…, bis ein Antrag (z.B. auf Ausstellung einer Urkunde, Registerauszug oder Änderung) von der Partei vorliegt Der Eintrag kann bei jeder Personenstandsbehörde begehrt werden Zuständig für die Beurteilung der Eintragungsfähigkeit ist das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung, Abt. in Bezug auf die Gewerbeordnung das Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft, Abt. Doctor of Philosophy („PhD“) werden laut Stellungnahme des Bundesministeriums für Bildung , Wissenschaft -
Seite 61 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…In diesen Fällen ist das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres, Büro für Konsularbeglaubigungen samt digitaler Apostille in einem Mitgliedsstaat des Haager Beglaubigungsübereinkommens. Demnach können Urkunden (Geburts-, Heirats-, Partnerschaftsurkunden und solche über Todesfälle) mit Auszüge des § 58 können nur von Personen gemäß § 52 beantragt und für diese ausgestellt werden. ), die im Bundesgebiet in den Büchern bzw. im ZPR eingetragen sind (z.B. -
Seite 1 – stellungsnahmedesrsbmiteinwandpraterstern1erlass_geschwaerzt
Videoüberwachung gemäß §… Bundesministerium für In…DER RECHTSSCHUTZBEAUFTRAGTE BEIM BUNDESMINISTERIUM FÜR INNERES Herrengasse 7, 1010 Wien + 43 (0)1 53126 MANFRED BURGSTALLLR RSB@bmi.gv.at An das Bundesministerium für Inneres Ref. Nach Studium der heute bei mir zum Betreff eingelangten Unterlagen gebe ich gemäß 8 91c Abs 2 SPG die Erklärung Allerdings scheinen mir die im Antrag angegebenen Standorte der geforderten Ankündigungstafeln den Überwachungsbereich Hauptallee, Kaiserwiese und Venedi- ger Au-Park nicht vollständig abzudecken. -
Seite 9 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Durch die Umstellung auf ein elektronisch geführtes bundesweites Register wurden auch die entsprechenden für die befassten Behörden näher ausgeführt, um bundesweit und global ein einheitliches und kooperatives 201 4) ergänzt, womit insbesondere die Änderung des Rechtszuges mit 1. zu begründen und als Annahmestelle für bestimmte Eingaben, ermöglicht einen großen Schritt in eine der Novelle vom 1.3.2019 (oesterreich.gv.at), Novelle BGBL I 104/2018, BGBl II 59/2019, wurde der digitale -
Seite 3 – geschftsordnungdesbundesministeriumsfrinneres_geschwaerzt
Geschäftsordnung und Ges… Bundesministerium für In…Generalsekretär werden die Angelegenheiten der zusammenfassenden Behandlung aller zum Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Inneres gehörenden Geschäfte und den Leitern von Organisationseinrichtungen gemäß § 2 Abs. 1 sowie Die Übertragung bewirkt Approbationsbefugnis auch für Erledigungen an Stellen auß erhalb des Bundesministeriums (3) Unbeschadet der Abs. 1 und 2 können geeignete Bedienstete vom Bundes minister nach Anhörung des Erledigungen an Stellen innerhalb des Bundesministeriums verbunden ist, ist von den zuständigen Leitern -
Seite 27 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…27 von 157 Hinsichtlich der Anordnung mehrerer akademischer Grade wir seitens des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung ( Stn. vom 3. NAME – für nachgestellte Grade ebenfalls aufsteigend nach Verleihungsdatum oder Qualifikationsnivea Eine Führung des Akademischen Grades ohne Angabe der fachspezifischen Studienrichtung steht dem Antragsteller o Kosmetik (Schönheitspflege) oder die Befähigungsprüfung für das Piercen und Tätowieren o Massage -
Seite 3 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…...................................................................10 1.1.1.2 Gemeinde (Standesamt und Landeshauptmann ..............................................................................13 1.1.1.9 Bundesministerium für Inneres ...........................................................13 1.1.1.10 Berufsvertretungsbehörden ........ 29 a.7 Bereichsspezifisches Personenkennzeichen (bPK-ZP) ........................ 29 a.8 Staatsbürgerschaft ..................36 1.1.6.4 Ausfertigung aus dem Zentralen Melderegister bei einer Namens- oder Geschlechtsänderung -
Seite 56 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…auch – wenn notwendig – nach § 181 ABGB das zuständige Pflegschaftsgericht verständigt werden. Soweit Bundesbehörden, Behörden der mittelbaren Bundesverwaltung, durch Gesetz eingerichtete Körperschaften sind, haben sie auf Verlangen des Bundesministers für Inneres zum vorbeugenden Schutz von Menschen ihr Gelegenheit zur Äußerung zu geben (§ 31 Abs. 3 PStG-DV 2013). Rechtsverhältnisse liefern, die die Voraussetzungen für ihre Ausstellung bildeten, und in jener Urkunde -
Seite 13 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Soweit diese Funktionsbezeichnung in Angelegenheiten der Begründung einer eingetragenen Partnerschaft Zur Namensfestsetzung von Personen unbekannt er Herkunft , siehe Punkt 1.1.7. , für Personen bekannter Vorname kann bei Personen bekannter Herkunft unter sinngemäßer Anwendung des § 13 mittels schriftlicher Erklärung selbst , oder durch die mit der Pflege und Erziehung betraute Person bestimmt werden. gemäß § 38 Abs. 2 als sonstige Namen einzutragen. 1.1.1.9 Bundesministerium für Inneres Das BMI übt -
Seite 50 – da2024
Auskunft nach dem Inform… Bundesministerium für In…Im Lichte dieser Erwägungen und auf Grund jüngst aufgetretener Unklarheiten im Vollzug , wird für die Verwendung zusammengesetzter oder durch Bindestrich verbundener Vornamen Folgendes nahegelegt: • Der die Eltern darauf hingewiesen werden, dass es sich bei diesen zusammengesetzten oder mit Bindestrich verbundenen Kann eine schriftliche Erklärung nicht erlangt werden, muss eine unvollständige Eintragung vorgenommen werden, und es ist das Pflegschaftsgericht zu verständigen.
- Behörden
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- Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (1868)
- Landesregierung Vorarlberg (14)
- Bundesministerium für Inneres (11) ×
- Bundesministerium für Finanzen (3)
- Bundeskanzleramt (2)
- Landesregierung Steiermark (2)
- Landesregierung Kärnten (2)
- Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur (1)
- Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (1)
- Bad Radkersburg, Steiermark (1)