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Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers

Anfrage an: Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
Verwendetes Gesetz: Auskunftspflichtgesetz

Ich bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten, Alexander Schallenberg, arbeiten und für welche konkreten Tätigkeitsbereiche die jeweiligen ReferentInnen zuständig sind. Als Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finan…)

Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen Ministerien öffentlich zugänglich gemacht worden sind, eine datenschutzrechtliche Verweigerung alleine aus diesem Grund schon nicht möglich ist. Darüber hinaus überwiegt das "öffentliche Interesse" in diesem Fall.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    29. Juni 2020
  • Frist
    24. August 2020
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Anfragesteller/in
am 29.06.2020
Sehr geehrte<Information-entfernt> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgen…
An Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers [#1994]
Datum
29. Juni 2020 12:25
An
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Ich bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen im Kabinett des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten, Alexander Schallenberg, arbeiten und für welche konkreten Tätigkeitsbereiche die jeweiligen ReferentInnen zuständig sind. Als Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel/kabinett-finanzminister-bluemel.html) Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen Ministerien öffentlich zugänglich gemacht worden sind, eine datenschutzrechtliche Verweigerung alleine aus diesem Grund schon nicht möglich ist. Darüber hinaus überwiegt das "öffentliche Interesse" in diesem Fall.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. <Information-entfernt> <Information-entfernt> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
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Anfragesteller/in
am 25.08.2020
Sehr geehrte<Information-entfernt> meine Anfrage „Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenmi…
An Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Re: Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers [#1994]
Datum
25. August 2020 09:15
An
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> meine Anfrage „Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers“ vom 29.06.2020 (#1994) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 1994 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
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Anfragesteller/in
am 09.09.2020
Sehr geehrte<Information-entfernt> meine Anfrage „Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenmi…
An Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Re: Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers [#1994]
Datum
9. September 2020 14:54
An
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> meine Anfrage „Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers“ vom 29.06.2020 (#1994) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 17 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 1994 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
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Anfragesteller/in
am 01.10.2020
Sehr geehrte<Information-entfernt> meine Anfrage „Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenmi…
An Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Re: Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers [#1994]
Datum
1. Oktober 2020 09:27
An
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> meine Anfrage „Zuständigkeiten und ReferentInnen im Kabinett des Außenministers“ vom 29.06.2020 (#1994) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 38 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anfragenr: 1994 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >>
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Anfragesteller/in
am 28.10.2020
Ihre Anfrage zu den Aufgabenbereichen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kabinetts von Bundesminister Alexan…
An Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten Details
Von
Anfragesteller/in
Via
Briefpost
Betreff
Ihre Anfrage zu den Aufgabenbereichen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Kabinetts von Bundesminister Alexander Schallenberg
Datum
28. Oktober 2020
An
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
Status
In Ergänzung meiner Beantwortung Ihrer Anfrage zu den Tätigkeitsbereichen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kabinett von Herrn Bundesminister Schallenberg kann ich Ihnen nun folgende Zuständigkeiten gemäß der Geschäftseinteilung der Ministeriums bekanntgeben. Die Geschäftordnung finden Sie auf unserer Webseite unter https://www.bmeia.gv.at/das-ministerium/geschaeftseinteilung/ 1) OBERREITER Thomas, Mag.Dr.iur., Leiter 2) DIWALD Georg, Mag.iur., stellvertretender Leiter 3) TÜRTSCHER Claudia, BA, Pressesprecherin des Bundesministers 4) SPETTEL Michaela, stellvertretende Pressesprecherin des Bundesministers 5) BACHER Andrea, MMag., Referentin (Agenden der Sektion II) 6) FELLNER Johannes, Mag., Referent (Agenden der Sektion VII) 7) HARNONCOURT Valentina, Mag.Dr.iur, Referentin (Parlament, Bundesländer) 8) KLUMPNER Linus, Bakk. MA, Referent (Agenden der Sektion V) 9) KREMNITZER Werner, Referent (Agenden der Sektion IV, Sektion VI) 10) PAAR Peter, MSc, Referent (Parlament, Bundesländer) 11) PRETTERHOFER Stefan, MMag., Referent (Agenden der Sektion I, Sektion III) Mit freundlichen Grüßen
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