transparenzportal.gv.at

Verwendetes Gesetz: Auskunftspflichtgesetz

Ich stelle ihnen Fragen bezüglich https://transparenzportal.gv.at/

1.) Auf welcher Software basiert dieses System?
2.) Ist die Software Open Source?
3.) Kann ich (wie kann ich) Einblick in den Quelltext der Software erhalten?
3b) Ich bitte um Übermittlung des Wortlauts des Quelltextes der Software

4.) Was kostet dieser Betrieb?
4a) Wie hoch waren die Anschaffungs-/Entwickungskosten des Systems?
4b) Wie hoch sind die laufenden Kosten der Betreuung/Weiterentwicklung/Lizenzkosten?

Ich stelle diese Anfrage als Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https://www.epicenter.works) und beabsichtige, die Auskünfte und Dokumente für weitere Analysen und Veröffentlichungen zu verwenden. Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Mai 2018) festgehaltenen Kriterien eines sogenannten "social watchdog".

In dieser Entscheidung hat der VwGH unter anderem festgestellt, dass es bei Anfragen nach Auskunftspflichtgesetzen geboten sein kann, dem Auskunftswerber Zugang zu den relevanten Dokumenten zu gewähren.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    16. August 2020
  • Frist
    11. Oktober 2020
  • Ein:e Follower:in
Andreas Czák
Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender …
An Bundesministerium für Finanzen Details
Von
Andreas Czák
Betreff
transparenzportal.gv.at [#2013]
Datum
16. August 2020 15:15
An
Bundesministerium für Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Ich stelle ihnen Fragen bezüglich https://transparenzportal.gv.at/ 1.) Auf welcher Software basiert dieses System? 2.) Ist die Software Open Source? 3.) Kann ich (wie kann ich) Einblick in den Quelltext der Software erhalten? 3b) Ich bitte um Übermittlung des Wortlauts des Quelltextes der Software 4.) Was kostet dieser Betrieb? 4a) Wie hoch waren die Anschaffungs-/Entwickungskosten des Systems? 4b) Wie hoch sind die laufenden Kosten der Betreuung/Weiterentwicklung/Lizenzkosten? Ich stelle diese Anfrage als Campaigner des Vereins epicenter.works - Plattform Grundrechtspolitik (https://www.epicenter.works) und beabsichtige, die Auskünfte und Dokumente für weitere Analysen und Veröffentlichungen zu verwenden. Ich erfülle die vom Verwaltungsgerichtshof in seiner Entscheidung Ra 2017/03/0083-10 (29. Mai 2018) festgehaltenen Kriterien eines sogenannten "social watchdog". In dieser Entscheidung hat der VwGH unter anderem festgestellt, dass es bei Anfragen nach Auskunftspflichtgesetzen geboten sein kann, dem Auskunftswerber Zugang zu den relevanten Dokumenten zu gewähren.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Andreas Czák <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Andreas Czák << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Andreas Czák
Bundesministerium für Finanzen
Ihre Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage wird Ihnen die Antwort …
Von
Bundesministerium für Finanzen
Betreff
Ihre Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz
Datum
10. Dezember 2020 07:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte Damen und Herren, in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem anonymen Auskunftsersuchen vom 16. August 2020 übermittelt. Mit freundlichen Grüßen