Anfragesteller/in
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Anfrage - Ende Pandemie COVID-19 [#2679]
Datum
29. Juni 2022 17:15
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Welche konkreten Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit in Österreich die COVID-19-Verordnung außer Kraft gesetzt wird, sämtliche Maßnahmen eingestellt werden und der SARS-CoV-2-Virus wie ein normaler Virus behandelt wird?
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2679 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/2679/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Sehr geehrtAntragsteller/in die bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung von SARS-CoV-2 werden solange aufrechterhalt…
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
AW: Anfrage - Ende Pandemie COVID-19 [#2679]
Datum
1. August 2022 17:16
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in die bestehenden Maßnahmen zur Eindämmung von SARS-CoV-2 werden solange aufrechterhalten, wie es die epidemiologische Lage erfordert. Die Lage wird ständig evaluiert und es werden stets die gelindesten Mittel gewählt. Die veränderten Rahmenbedingungen, die durch das Auftreten der Omikron-Varianten entstanden sind, haben so bereits eine weitgehende Rücknahme von Schutzmaßnahmen erlaubt. Die aktuell noch in wenigen Bereichen bestehenden Maßnahmen dienen dem Schutz besonders vulnerabler Gruppen in risikobehafteten Settings (z. B. Krankenhäuser, Pflegeheime etc.). Auch die „milderen“ Omikron-Varianten können nach wie vor zu schweren Krankheitsverläufen führen und die Variantenentwicklung präsentiert sich weiterhin hochdynamisch. Mit freundlichen Grüßen
Anfragesteller/in
Sehr geehrteAntragsteller/in Besten Dank für Ihre Nachricht, die meine Frage aber nicht zufriedenstellend beantwo…
An Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Details
Von
Anfragesteller/in
Betreff
AW: Anfrage - Ende Pandemie COVID-19 [#2679]
Datum
2. August 2022 09:26
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in Besten Dank für Ihre Nachricht, die meine Frage aber nicht zufriedenstellend beantwortet. Ich formuliere diese um: Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit die epidemiologische Lage es NICHT mehr erfordert, Maßnahmen zu setzen? Welche Parameter werden zu Rate gezogen (Impfrate, Immunisierungsrate, Infektionszahlen, Auslastung der Spitäler ...), und welche Werte müssen konkret erreicht werden, um in den Normalzustand überzugehen, wie es in anderen Ländern (Schweiz, Spanien, Schweden ...) schon vor Monaten getan wurde? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2679 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.at/a/2679/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Sehr geehrtAntragsteller/in alle von Ihnen angeführten Parameter fließen in die Lagebeurteilung ein. Es sind kei…
Von
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Betreff
AW: Anfrage - Ende Pandemie COVID-19 [#2679]
Datum
8. August 2022 14:44
Sehr geehrtAntragsteller/in alle von Ihnen angeführten Parameter fließen in die Lagebeurteilung ein. Es sind keine konkreten Werte festgelegt, bei denen eine Hinzu- oder Wegnahme von Maßnahmen erfolgt. Diese Entscheidungen werden anhand der Bewertung des Gesamtbilds und unter Einbeziehung der Meinung von Expert:innen getroffen. Mit freundlichen Grüßen