Anonymisierte Daten aus dem COVID-19-Screening-Register

Anfrage an:
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage eingeschlafen
Frist:
8. Juli 2020 - 1 Jahr, 2 Monate her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Ich bitte um Übermittlung von aggregierten, anonymisierten, datenschutzrechtlich unbedenklichen, maschinenlesbaren Daten aus dem im §5 Epidemie-Gesetz etablierten Screening-Register bzw. dem dazugehörigen Statistik-Register aus denen für jeden Bezirk in Österreich für jeden einzelnen Tag hervor geht:

Die Zahl der pro Tag durchgeführten Test, gegliedert nach:

- Art des Tests, zum Beispiel: PCR-Test oder Antikörper-Test

- Grund für die Durchführung des Tests, zum Beispiel:
Prävalenz-Untersuchung, Screening von betroffenen Gebieten oder Einrichtungen, Screening von Bevölkerungsgruppen, Screening von Berufsgruppen, Verdachtsfall, bestätigte Infektion

- Angaben zu Personen mit positivem Testergebnis gegliedert nach Geschlecht und Geburtsjahr sowie Datum der Durchführung des Test, Datum der Auswertung des Tests im Labor, Datum der Einmeldung des Tests in das Screening-Register und Labor, dass die Auswertung des Tests vorgenommen hat.

- Angaben zu Personen mit negativem Testergebnisse gegliedert nach Geschlecht und Geburtsjahr sowie Datum der Durchführung des Test, Datum der Auswertung des Tests im Labor, Datum der Einmeldung des Tests in das Screening-Register und Labor, dass die Auswertung des Tests vorgenommen hat.

- Zahl der noch in Auswertung befindlichen Tests pro Bezirk


Korrespondenz

Von
Jakob Weichenberger (ORF)
Betreff
Anonymisierte Daten aus dem COVID-19-Screening-Register [#1955]
Datum
13. Mai 2020 15:31
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Ich bitte um Übermittlung von aggregierten, anonymisierten, datenschutzrechtlich unbedenklichen, maschinenlesbaren Daten aus dem im §5 Epidemie-Gesetz etablierten Screening-Register bzw. dem dazugehörigen Statistik-Register aus denen für jeden Bezirk in Österreich für jeden einzelnen Tag hervor geht: Die Zahl der pro Tag durchgeführten Test, gegliedert nach: - Art des Tests, zum Beispiel: PCR-Test oder Antikörper-Test - Grund für die Durchführung des Tests, zum Beispiel: Prävalenz-Untersuchung, Screening von betroffenen Gebieten oder Einrichtungen, Screening von Bevölkerungsgruppen, Screening von Berufsgruppen, Verdachtsfall, bestätigte Infektion - Angaben zu Personen mit positivem Testergebnis gegliedert nach Geschlecht und Geburtsjahr sowie Datum der Durchführung des Test, Datum der Auswertung des Tests im Labor, Datum der Einmeldung des Tests in das Screening-Register und Labor, dass die Auswertung des Tests vorgenommen hat. - Angaben zu Personen mit negativem Testergebnisse gegliedert nach Geschlecht und Geburtsjahr sowie Datum der Durchführung des Test, Datum der Auswertung des Tests im Labor, Datum der Einmeldung des Tests in das Screening-Register und Labor, dass die Auswertung des Tests vorgenommen hat. - Zahl der noch in Auswertung befindlichen Tests pro Bezirk
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Jakob Weichenberger ORF <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Jakob Weichenberger ORF << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jakob Weichenberger (ORF)
  1. 1 Jahr, 4 Monate her13. Mai 2020 15:31: Jakob Weichenberger (ORF) hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.
  2. 1 Jahr, 2 Monate her9. Juli 2020 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Jakob Weichenberger (ORF)
Betreff
Re: Anonymisierte Daten aus dem COVID-19-Screening-Register [#1955]
Datum
9. Juli 2020 10:40
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Anfrage „Anonymisierte Daten aus dem COVID-19-Screening-Register“ vom 13.05.2020 (#1955) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Jakob Weichenberger Anfragenr: 1955 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Jakob Weichenberger ORF << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Jahr, 2 Monate her9. Juli 2020 10:40: Jakob Weichenberger (ORF) hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.
Beigefügtes Schreiben darf hiermit übermittelt werden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 2 Monate her16. Juli 2020 09:49: Nachricht von Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz erhalten.
  2. 1 Jahr, 1 Monat her20. Juli 2020 18:27: Jakob Weichenberger (ORF) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Anonymisierte Daten aus dem COVID-19-Screening-Register.
  3. 1 Jahr, 1 Monat her20. Juli 2020 18:29: Jakob Weichenberger (ORF) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Anonymisierte Daten aus dem COVID-19-Screening-Register.
Daniel Morawetz schrieb am 17. Juli 2020 21:33:

Warum ist die Antwort nicht öffentlich? Haben Sie Daten erhalten? Ich hätte auch gerne Zugriff darauf.

Von
Jakob Weichenberger (ORF)
Betreff
Re: 2020-0.413.420-1-A - Hinausschrift [#1955]
Datum
12. November 2020 21:05
An
Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte<< Anrede >> Bezugnehmend auf meine ursprüngliche Anfrage „Anonymisierte Daten aus dem COVID-19-Screening-Register“ vom 13.05.2020, gehe ich davon aus, dass die von Ihnen in ihrem Schreiben vom 10. Juli 2020 angeführte "Finalisierungsphase" für die die "operative Umsetzung des Registers für Screeningprogramme" mittlerweile abgeschlossen ist und es Ihrem Ministerium zwischenzeitlich gelungen ist, ein entsprechendes Register aufzusetzen. Ich darf sie noch einmal gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG auffordern, die Daten - wie ursprünglich von mir angefragt - zu übermitteln. Ich erinnere sie gerne an den Wortlaut meiner ursprünglichen Anfrage, in der ich ausdrücklich um die Übermittlung von "aggregierten, anonymisierten, datenschutzrechtlich unbedenklichen, maschinenlesbaren Daten" gebeten habe. Der von Ihnen im letzten Schreiben in Aussicht gestellten Beauskunftung unter der Voraussetzung, dass die Daten datenschutzrechtlich unbedenklich sein müssen, und sie derart aggregiert werden, dass sie keine Rückschlüsse auf eine natürliche Person zulassen, sollte daher nichts im Wege stehen. Mit freundlichen Grüßen Jakob Weichenberger Anfragenr: 1955 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Jakob Weichenberger ORF << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 10 Monate, 1 Woche her12. November 2020 21:05: Jakob Weichenberger (ORF) hat eine Nachricht an Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz gesendet.