Aufkauf von Medizinprodukten

Anfrage an:
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

Es gibt zahlreiche Medienberichte aus Australien, Tschechien und den USA, wonach chinesische Botschaften/Unternehmen/Vereine/Gruppen/Einzelpersonen im Zeitraum Jänner bis Februar 2020 im großen Stil Medizinprodukte in den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken.
- Ist Ihnen ein vergleichbares Vorgehen auch aus Österreich bekannt?
- Wenn ja, wer war daran beteiligt und in welchem Umfang wurden Medizinprodukte nach China geschickt? Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt?

Es sei nochmals darauf hingewiesen, dass sich die Anfrage auf Aktivitäten chinesischer Botschaften/Unternehmen/Vereine/Gruppen/Einzelpersonen bezieht und nicht auf die offizielle Hilfslieferung der Republik Österreich vom 23.02.2020.

Vielen Dank für Ihre Bemühungen


Korrespondenz

Von
Anfragesteller/in
Betreff
Aufkauf von Medizinprodukten [#1921]
Datum
28. März 2020 21:03
An
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Es gibt zahlreiche Medienberichte aus Australien, Tschechien und den USA, wonach chinesische Botschaften/Unternehmen/Vereine/Gruppen/Einzelpersonen im Zeitraum Jänner bis Februar 2020 im großen Stil Medizinprodukte in den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken. - Ist Ihnen ein vergleichbares Vorgehen auch aus Österreich bekannt? - Wenn ja, wer war daran beteiligt und in welchem Umfang wurden Medizinprodukte nach China geschickt? Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? Es sei nochmals darauf hingewiesen, dass sich die Anfrage auf Aktivitäten chinesischer Botschaften/Unternehmen/Vereine/Gruppen/Einzelpersonen bezieht und nicht auf die offizielle Hilfslieferung der Republik Österreich vom 23.02.2020. Vielen Dank für Ihre Bemühungen
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
  1. 8 Monate her28. März 2020 21:03: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort gesendet.
Von
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Betreff
AW: Aufkauf von Medizinprodukten [#1921]
Datum
3. April 2020 14:51
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage. Die österreichischen Außenhandelszahlen sind derzeit bis Dezember 2019 verfügbar. Jene für Jänner 2020 gibt es erst Ende nächster Woche, für den Zeitraum 1-2/2020 in der ersten Hälfte des Mai. Somit kann hier keine Aussage über Exporte nach China für diese Produktkategorien in dem angefragten Zeitraum getroffen werden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 7 Monate, 3 Wochen her3. April 2020 14:52: Nachricht von Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort erhalten.
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Re: AW: Aufkauf von Medizinprodukten [#1921]
Datum
14. Mai 2020 22:02
An
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in Nachdem die entsprechenden Informationen nun vorliegen müssten, möchte ich hiermit meine ursprüngliche Anfrage nochmals erneuern und höflichst um Antwort ersuchen. Besten Dank Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 1921 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 6 Monate, 2 Wochen her14. Mai 2020 22:02: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort gesendet.
Von
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Betreff
AW: AW: Aufkauf von Medizinprodukten [#1921]
Datum
18. Mai 2020 10:27
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in nun liegen die (vorläufigen) Zahlen für die ersten 2 Monaten des Jahres 2020 vor. Die österreichischen Exporte von medizinischen und pharmazeutischen Erzeugnissen sind im Zeitraum 1-2/2020 zu 1-2/2019 um -50,8% auf € 33,3 Mio. zurückgegangen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Monate, 1 Woche her18. Mai 2020 10:28: Nachricht von Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort erhalten.
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Re: AW: AW: Aufkauf von Medizinprodukten [#1921]
Datum
18. Mai 2020 18:37
An
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in Danke, jedoch war das keine zufriedenstellende Beantwortung im Sinne der Anfrage, weshalb ich nochmals darauf verweise und um Antwort bitte: "Es gibt zahlreiche Medienberichte aus Australien, Tschechien und den USA, wonach chinesische Botschaften/Unternehmen/Vereine/Gruppen/Einzelpersonen im Zeitraum Jänner bis Februar 2020 im großen Stil Medizinprodukte in den genannten Ländern aufgekauft haben, um diese nach China zu schicken. - Ist Ihnen ein vergleichbares Vorgehen auch aus Österreich bekannt? - Wenn ja, wer war daran beteiligt und in welchem Umfang wurden Medizinprodukte nach China geschickt? Hat dies gegebenenfalls zu einer Verknappung in der Versorgungslage in Österreich geführt? Es sei nochmals darauf hingewiesen, dass sich die Anfrage auf Aktivitäten chinesischer Botschaften/Unternehmen/Vereine/Gruppen/Einzelpersonen bezieht und nicht auf die offizielle Hilfslieferung der Republik Österreich vom 23.02.2020." Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 1921 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 6 Monate, 1 Woche her18. Mai 2020 18:37: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort gesendet.
Von
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Betreff
AW: AW: AW: Aufkauf von Medizinprodukten [#1921]
Datum
20. Mai 2020 12:27
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrtAntragsteller/in dazu ist uns nichts bekannt. Mit freundlichen Grüßen
  1. 6 Monate, 1 Woche her20. Mai 2020 12:28: Nachricht von Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort erhalten.
  2. 6 Monate her24. Mai 2020 20:28: Anfragesteller/in hat den Status auf 'Information nicht vorhanden' gesetzt.