Berufstitel

Anfrage an:
Bundesministerium für Finanzen
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den parlamentarischen Anfragen 3176/J bis 3188/J, sowie der Anfrage 3190/J von allen Ministerien eine Offenlegung der in den vorhergegangenen fünf Jahren ausgestellten Verleihungsdekrete für einen Berufstitel erbeten. In den jeweiligen Beantwortungen führten abgesehen vom Bundesministerium für Inneres alle Ministerien detailliert auf, wie viele Personen vom jeweiligen Ministerium dem Bundespräsidenten für die Verleihung eines Berufstitels vorgeschlagen wurden. Ich habe zu diesen Beantwortungen folgende Fragen:

Wie viel kostet die Ausstellung eines Verleihungsdekretesin den jeweiligen Ministerien (Verwaltungsaufwand)?
Gibt es weiterführende Kosten, die durch die Feierlichkeiten einer Verleihung anfallen und wer bezahlt diese?
Wie viele Ministerien koppeln die Verleihung eines Berufstitels an die Dienstzeit von Personen im öffentlichen Dienst?
Unter welchen Umständen werden Beamte Ihres Ministeriums für die Verleihung eines Berufstitels vorgeschlagen?

Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G


Korrespondenz

Von
Stefanie Braunisch
Betreff
Berufstitel [#416]
Datum
20. August 2015 20:47
An
Bundesministerium für Finanzen
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Der Nationalratsabgeordnete Leopold Steinbichler (Team Stronach) hat am 24.11.2014 in den parlamentarischen Anfragen 3176/J bis 3188/J, sowie der Anfrage 3190/J von allen Ministerien eine Offenlegung der in den vorhergegangenen fünf Jahren ausgestellten Verleihungsdekrete für einen Berufstitel erbeten. In den jeweiligen Beantwortungen führten abgesehen vom Bundesministerium für Inneres alle Ministerien detailliert auf, wie viele Personen vom jeweiligen Ministerium dem Bundespräsidenten für die Verleihung eines Berufstitels vorgeschlagen wurden. Ich habe zu diesen Beantwortungen folgende Fragen: Wie viel kostet die Ausstellung eines Verleihungsdekretesin den jeweiligen Ministerien (Verwaltungsaufwand)? Gibt es weiterführende Kosten, die durch die Feierlichkeiten einer Verleihung anfallen und wer bezahlt diese? Wie viele Ministerien koppeln die Verleihung eines Berufstitels an die Dienstzeit von Personen im öffentlichen Dienst? Unter welchen Umständen werden Beamte Ihres Ministeriums für die Verleihung eines Berufstitels vorgeschlagen? Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 Auskunftspflicht G
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Stefanie Braunisch <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Stefanie Braunisch << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Stefanie Braunisch
  1. 4 Jahre, 10 Monate her20. August 2015 20:47: Stefanie Braunisch hat eine Nachricht an Bundesministerium für Finanzen gesendet.
  2. 4 Jahre, 8 Monate her16. Oktober 2015 10:13: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Stefanie Braunisch
Betreff
AW: Berufstitel [#416]
Datum
18. Oktober 2015 10:21
An
Bundesministerium für Finanzen

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Anfrage "Berufstitel" vom 20.08.2015 (#416) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Stefanie Braunisch Anfragenr: 416 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Stefanie Braunisch << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 4 Jahre, 8 Monate her18. Oktober 2015 10:21: Stefanie Braunisch hat eine Nachricht an Bundesministerium für Finanzen gesendet.
Von
Bundesministerium für Finanzen
Betreff
Ihre Anfrage an das BMF
Datum
19. Oktober 2015 12:36
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

In der Anlage wird Ihnen ein Schreiben des BMF übermittelt. Mit freundlichen Grüßen
  1. 4 Jahre, 8 Monate her19. Oktober 2015 12:39: Nachricht von Bundesministerium für Finanzen erhalten.
  2. 4 Jahre, 8 Monate her19. Oktober 2015 16:52: Stefanie Braunisch hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.