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Bundesinstitut für Gehörlosenbildung

Anfrage an:
Volksanwaltschaft
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Im Februar 2014 hat die Kommission der Volksanwaltschaft das Bundesinstitut für Gehörlosenbildung, Maygasse 25, 1130 Wien, besucht und auf Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention kontrolliert.

1) Existiert eine Stellungnahme der Kommission bzw. des Menschenrechtsbeirats, der sich mit dieser Bildungseinrichtung beschäftigt hat?
2) Wenn ja, wird die Stellungnahme vollständig und in geeigneter Form der Öffentlichkeit zugeführt?


Korrespondenz

Von Lukas Huber
Betreff Bundesinstitut für Gehörlosenbildung [#386]
Datum 17. Juni 2015 14:55:33
An Volksanwaltschaft
Status Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Im Februar 2014 hat die Kommission der Volksanwaltschaft das Bundesinstitut für Gehörlosenbildung, Maygasse 25, 1130 Wien, besucht und auf Einhaltung der UN-Behindertenrechtskonvention kontrolliert. 1) Existiert eine Stellungnahme der Kommission bzw. des Menschenrechtsbeirats, der sich mit dieser Bildungseinrichtung beschäftigt hat? 2) Wenn ja, wird die Stellungnahme vollständig und in geeigneter Form der Öffentlichkeit zugeführt?
[… Zeige kompletten Anfragetext] Mit freundlichen Grüßen Lukas Huber
Von Volksanwaltschaft
Betreff AW: Bundesinstitut für Gehörlosenbildung [#386]
Datum 17. Juni 2015 14:56:27
Status Warte auf Antwort

Vielen Dank für Ihre Nachricht, deren Erhalt wir gerne bestätigen. Weitere Informationen über die Aufgaben der Volksanwaltschaft finden Sie auch im Internet unter www.volksanwaltschaft.gv.at<http:/...;. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre, 9 Monate her17. Juni 2015 14:56:44: Lukas Huber hat eine Nachricht an Volksanwaltschaft gesendet.
  2. 3 Jahre, 9 Monate her17. Juni 2015 14:58:55: E-Mail von Volksanwaltschaft erhalten.
  3. 3 Jahre, 7 Monate her13. August 2015 12:13:03: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
  4. 3 Jahre, 3 Monate her15. Dezember 2015 09:34:15: Volksanwaltschaft weigert sich, die Information zur Verfügung zu stellen aus folgendem Grund: §1.1: gesetzliche Verschwiegenheitspflicht steht der Auskunft entgegen.
Von Volksanwaltschaft
Betreff Schreiben der Volksanwaltschaft
Datum 7. März 2016 12:29:31
Status Warte auf Antwort
Anhänge

-------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------- Im Anhang die Erledigung der Volksanwaltschaft. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Jahre her7. März 2016 12:34:54: E-Mail von Volksanwaltschaft erhalten.
  2. 3 Jahre her7. März 2016 21:01:04: Lukas Huber veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Bundesinstitut für Gehörlosenbildung .
Von Volksanwaltschaft
Betreff Huber 16.8.16
Datum 16. August 2016 14:25:29
Status Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 2 Jahre, 6 Monate her25. August 2016 12:08:41: E-Mail von Volksanwaltschaft erhalten.
  2. 2 Jahre, 6 Monate her25. August 2016 12:14:03: Lukas Huber veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Bundesinstitut für Gehörlosenbildung .
  3. 2 Jahre, 6 Monate her25. August 2016 12:15:10: Lukas Huber hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
  4. 3 Wochen, 3 Tage her22. Februar 2019 15:24:12: Lukas Huber hat den Status auf 'Anfrage teilweise erfolgreich' gesetzt.
Von Lukas Huber
Betreff AW: Huber 16.8.16 [#386]
Datum 22. Februar 2019 15:25:25
An Volksanwaltschaft

Sehr geehrte Damen und Herren, meine Anfrage "Bundesinstitut für Gehörlosenbildung " vom 17.06.2015 (#386) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1291 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, Lukas Huber Anfragenr: 386 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Lukas Huber << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
-- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-be...
  1. 3 Wochen, 3 Tage her22. Februar 2019 15:25:26: Lukas Huber hat eine Nachricht an Volksanwaltschaft gesendet.
Von Volksanwaltschaft
Betreff AW: Huber 16.8.16 [#386]
Datum 22. Februar 2019 15:25:28

Vielen Dank für Ihre Nachricht, deren Erhalt wir gerne bestätigen. Weitere Informationen über die Aufgaben der Volksanwaltschaft finden Sie auch im Internet unter www.volksanwaltschaft.gv.at<http:/...;. Ihre Daten werden in der internen Datenbank gespeichert und nur zum Zweck der Bearbeitung verwendet, siehe auch Datenschutzinformation<http://volksanwaltschaft.gv.at/datenschutz>. Mit freundlichen Grüßen
  1. 3 Wochen, 3 Tage her22. Februar 2019 15:28:44: E-Mail von Volksanwaltschaft erhalten.