Die vom BMLRT unter dem Titel „5G Faktencheck“¹ verbreiteten Teil- bzw. Fehlinformationen zu „Mobilfunk & Gesundheit“

Anfrage an:
Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
29. Oktober 2021 - in 1 Monat Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Sehr geehrteAntragsteller/in

hiermit wird gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft beantragt:

1.) Stellt die Aussage „bekannt ist bislang lediglich, dass die hochfrequenten Felder eine thermische, also wärmende Wirkung haben” und „Nichtthermische Effekte (auch athermische oder Niedrigdosis-Effekte genannt), also andere als temperaturbedingte Wirkungen auf den menschlichen Körper, sind bis heute im Zusammenhang mit Mobilfunk nicht nachgewiesen worden.” den aktuellen Kenntnisstand der Behörde BMLRT dar?
2.) In welchem WHO-Dokument wurden „Grenzwerte der Weltgesundheitsorganisation WHO” bzw. „die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vorgesehen Grenzwerte” für Mobilfunk festgelegt und wo kann dieses WHO-Dokument online abgerufen werden?
3.) Inwiefern stellt die vom ÖVE-Verein [a] produzierte Richtlinie R 23-1 [b] gleichzeitig auch eine vom ÖNORM-Verein „Austrian Standards” [c] produzierte ÖNORM [d] dar und wo kann diese, im ÖNORM-Verein-Webshop [e] inexistente Richtlinie als „ÖNORM R23-1” online abgerufen werden?
4.) Es wird darüber informiert „dass 2011 elektromagnetische Hochfrequenzfelder der Gruppe 2B zugeordnet wurden (d.h. alle Funkdienste wie Mobilfunk, Fernsehen, Radio, WLAN, etc.)“, verschwiegen wird jedoch, dass diese Eingruppierung ausschließlich auf der Benutzung der Endgeräte, also den MOBILTELEFONEN basierte [f] [g], ist bzw. war dieser Sachverhalt dem BMLRT nicht bekannt?
5.) Es wird fälschlich behauptet, dass sich auch „Kokosöl“ in der Gruppe 2B befindet, ist bzw. war dem BMLRT nicht bekannt, dass sich natürliches Kokosöl in überhaupt keiner IARC-Gruppe befindet?
6.) Es wird verschwiegen, dass sich auch Benzinabgase, Chloroform oder Nickel [h], Benzin, Blei, Chlorophenoxy Herbizide, Schiffsdiesel, bestimmte Humane Papillomaviren (HPV [i]) oder Infektionen mit dem Humanen Immunschwächevirus Typ 2 (HIV-2) in der Gruppe 2B befinden [j], ist bzw. war dieser Sachverhalt dem BMLRT nicht bekannt?
7.) Es wird fälschlich behauptet „Die Einstufung 2B bedeutet NICHT möglicherweise ‚krebserregend‘“, ist bzw. war dem BMLRT nicht bekannt, dass die IARC-Gruppe 2B das genaue Gegenteil, also „möglicherweise [doch] krebserregend“ („Possibly carcinogenic to humans“ [k]) bedeutet?
8.) Wer ist für den unter „5G Faktencheck“¹ veröffentlichten Sachverhalt als OrganwalterIn inhaltlich verantwortlich?

Hinweis: Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information vorliegt und diesem durch Veröffentlichung der erhaltenen Auskunft im Medium https://fragdenstaat.at entsprochen wird, fällt keine Gebühr nach dem Gebührengesetz an. [l] Wird bezüglich inhaltlicher Verantwortung nur auf ein Personenkomitee verwiesen, dessen Hauptaufgabe seit 2004 darin besteht, Bedenken „seriös [zu] zerstreuen“ [m] oder die Anfrage nicht innerhalb der gesetzlichen Frist beantwortet werden, erfolgt automatisch eine Verständigung der Volksanwaltschaft! [n]

___
¹ https://info.bmlrt.gv.at/themen/telek...
[a] https://www.ove.at/impressum
[b] https://shop.austrian-standards.at/ac...
[c] https://www.austrian-standards.at/de/...
[d] https://www.austrian-standards.at/de/...
[e] https://shop.austrian-standards.at
[f] https://www.iarc.who.int/wp-content/u... („based on an increased risk for glioma, a malignant type of brain cancer, associated with WIRELESS PHONE use“)
[g] http://www.wirelesswatchblog.org/wp-c... („based on positive associations between glioma and acoustic neuroma and exposure to RF-EMF from WIRELESS PHONES“)
[h] https://www.gesundheit.gv.at/aktuelle...
[i] https://www.mlo-online.com/home/artic... („Grade 2B (possibly carcinogenic to humans) 26, 53, 66, 67, 70, 73, 82, 30, 34, 69, 85, and 97“)
[j] https://monographs.iarc.who.int/list-...
[k] https://monographs.iarc.who.int/agent...
[l] https://www.gemeindebund.steiermark.a...
[m] https://www.ots.at/presseaussendung/O...
[n] https://www.parlament.gv.at/PERK/KONT... („Sie hat die Aufgabe, behauptete oder vermutete Missstände in der Verwaltung zu prüfen.“)


Korrespondenz

  1. 03. Sep 2021
  2. 14. Sep
  3. 25. Sep
  4. 07. Okt
  5. 29. Okt 2021
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Die vom BMLRT unter dem Titel „5G Faktencheck“¹ verbreiteten Teil- bzw. Fehlinformationen zu „Mobilfunk & Gesundheit“ [#2370]
Datum
3. September 2021 12:08
An
Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit wird gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft beantragt: 1.) Stellt die Aussage „bekannt ist bislang lediglich, dass die hochfrequenten Felder eine thermische, also wärmende Wirkung haben” und „Nichtthermische Effekte (auch athermische oder Niedrigdosis-Effekte genannt), also andere als temperaturbedingte Wirkungen auf den menschlichen Körper, sind bis heute im Zusammenhang mit Mobilfunk nicht nachgewiesen worden.” den aktuellen Kenntnisstand der Behörde BMLRT dar? 2.) In welchem WHO-Dokument wurden „Grenzwerte der Weltgesundheitsorganisation WHO” bzw. „die von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) vorgesehen Grenzwerte” für Mobilfunk festgelegt und wo kann dieses WHO-Dokument online abgerufen werden? 3.) Inwiefern stellt die vom ÖVE-Verein [a] produzierte Richtlinie R 23-1 [b] gleichzeitig auch eine vom ÖNORM-Verein „Austrian Standards” [c] produzierte ÖNORM [d] dar und wo kann diese, im ÖNORM-Verein-Webshop [e] inexistente Richtlinie als „ÖNORM R23-1” online abgerufen werden? 4.) Es wird darüber informiert „dass 2011 elektromagnetische Hochfrequenzfelder der Gruppe 2B zugeordnet wurden (d.h. alle Funkdienste wie Mobilfunk, Fernsehen, Radio, WLAN, etc.)“, verschwiegen wird jedoch, dass diese Eingruppierung ausschließlich auf der Benutzung der Endgeräte, also den MOBILTELEFONEN basierte [f] [g], ist bzw. war dieser Sachverhalt dem BMLRT nicht bekannt? 5.) Es wird fälschlich behauptet, dass sich auch „Kokosöl“ in der Gruppe 2B befindet, ist bzw. war dem BMLRT nicht bekannt, dass sich natürliches Kokosöl in überhaupt keiner IARC-Gruppe befindet? 6.) Es wird verschwiegen, dass sich auch Benzinabgase, Chloroform oder Nickel [h], Benzin, Blei, Chlorophenoxy Herbizide, Schiffsdiesel, bestimmte Humane Papillomaviren (HPV [i]) oder Infektionen mit dem Humanen Immunschwächevirus Typ 2 (HIV-2) in der Gruppe 2B befinden [j], ist bzw. war dieser Sachverhalt dem BMLRT nicht bekannt? 7.) Es wird fälschlich behauptet „Die Einstufung 2B bedeutet NICHT möglicherweise ‚krebserregend‘“, ist bzw. war dem BMLRT nicht bekannt, dass die IARC-Gruppe 2B das genaue Gegenteil, also „möglicherweise [doch] krebserregend“ („Possibly carcinogenic to humans“ [k]) bedeutet? 8.) Wer ist für den unter „5G Faktencheck“¹ veröffentlichten Sachverhalt als OrganwalterIn inhaltlich verantwortlich? Hinweis: Da aus der Anfrage klar ersichtlich ist, dass ein öffentliches Interesse auf Information vorliegt und diesem durch Veröffentlichung der erhaltenen Auskunft im Medium https://fragdenstaat.at entsprochen wird, fällt keine Gebühr nach dem Gebührengesetz an. [l] Wird bezüglich inhaltlicher Verantwortung nur auf ein Personenkomitee verwiesen, dessen Hauptaufgabe seit 2004 darin besteht, Bedenken „seriös [zu] zerstreuen“ [m] oder die Anfrage nicht innerhalb der gesetzlichen Frist beantwortet werden, erfolgt automatisch eine Verständigung der Volksanwaltschaft! [n] ___ ¹ https://info.bmlrt.gv.at/themen/telek... [a] https://www.ove.at/impressum [b] https://shop.austrian-standards.at/ac... [c] https://www.austrian-standards.at/de/... [d] https://www.austrian-standards.at/de/... [e] https://shop.austrian-standards.at [f] https://www.iarc.who.int/wp-content/u... („based on an increased risk for glioma, a malignant type of brain cancer, associated with WIRELESS PHONE use“) [g] http://www.wirelesswatchblog.org/wp-c... („based on positive associations between glioma and acoustic neuroma and exposure to RF-EMF from WIRELESS PHONES“) [h] https://www.gesundheit.gv.at/aktuelle... [i] https://www.mlo-online.com/home/artic... („Grade 2B (possibly carcinogenic to humans) 26, 53, 66, 67, 70, 73, 82, 30, 34, 69, 85, and 97“) [j] https://monographs.iarc.who.int/list-... [k] https://monographs.iarc.who.int/agent... [l] https://www.gemeindebund.steiermark.a... [m] https://www.ots.at/presseaussendung/O... [n] https://www.parlament.gv.at/PERK/KONT... („Sie hat die Aufgabe, behauptete oder vermutete Missstände in der Verwaltung zu prüfen.“) Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 3 Wochen her3. September 2021 12:08: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus gesendet.
Von
Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus
Betreff
E-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT
Datum
3. September 2021 12:08
Status
Warte auf Antwort

Die von Ihnen an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zugestellte E-Mail ist eingelangt. Datenschutzrechtliche Informationen gemäß Art 13 DSGVO: Wir speichern und verarbeiten Ihre Daten (Name, E-Mailadresse) ausschließlich im Sinne der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (DSGVO) sowie des durch das Datenschutz-Anpassungsgesetz novellierten Datenschutzgesetzes i.d.F. vom 25. Mai 2018. Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Hierfür speichern wir Ihren Vor- und Zunamen, Ihre E-Mail-Adresse und ggf. sonstige personenbezogene Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus übermitteln. Diese werden mit Ablauf des nächstfolgenden Kalenderjahres automatisch gelöscht. Für die zutreffende Beantwortung Ihres Anliegens werden relevante Auszüge Ihrer Daten (insbesondere Vor- und Zuname, E-Mail, Anschrift und ggf. Telefonnummer) - wenn organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des BMLRT weitergeleitet, sowie ggf. an andere Bundesministerien übermittelt. Ihre Rechte: Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen unter: Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, Abteilung RD1, E-Mail-Adresse: Datenschutzbeauftragter(at)bmlrt.gv.at
  1. 3 Wochen her3. September 2021 12:09: Nachricht von Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus erhalten.