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Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz

Anfrage an: Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Verwendetes Gesetz: Auskunftspflichtgesetz

Wie viele Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz gab es seit 2005 jährlich?
- wie viele davon wurden genehmigt?
- wie viele davon wurden abgelehnt?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Februar 2021
  • Frist
    15. April 2021
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Michael Mayrhofer
am 18.02.2021
Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: W…
An Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Details
Von
Michael Mayrhofer
Betreff
Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz [#2196]
Datum
18. Februar 2021 22:11
An
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Wie viele Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz gab es seit 2005 jährlich? - wie viele davon wurden genehmigt? - wie viele davon wurden abgelehnt?
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Michael Mayrhofer <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Mayrhofer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Mayrhofer
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Michael Mayrhofer
am 16.04.2021
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Anfrage „Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz“ vom 18.02.202…
An Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Details
Von
Michael Mayrhofer
Betreff
Re: Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz [#2196]
Datum
16. April 2021 11:34
An
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Anfrage „Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz“ vom 18.02.2021 (#2196) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Michael Mayrhofer Anfragenr: 2196 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Mayrhofer << Adresse entfernt >>
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