Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz

Anfrage an:
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Wie viele Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz gab es seit 2005 jährlich?
- wie viele davon wurden genehmigt?
- wie viele davon wurden abgelehnt?


Korrespondenz

  1. 18. Feb 2021
  2. 02. Mär
  3. 13. Mär
  4. 24. Mär
  5. 16. Apr 2021
Von
Michael Mayrhofer
Betreff
Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz [#2196]
Datum
18. Februar 2021 22:11
An
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Wie viele Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz gab es seit 2005 jährlich? - wie viele davon wurden genehmigt? - wie viele davon wurden abgelehnt?
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Michael Mayrhofer <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Mayrhofer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Mayrhofer
  1. 2 Monate, 4 Wochen her18. Februar 2021 22:11: Michael Mayrhofer hat eine Nachricht an Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort gesendet.
  2. 1 Monat her16. April 2021 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Michael Mayrhofer
Betreff
Re: Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz [#2196]
Datum
16. April 2021 11:34
An
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Anfrage „Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz“ vom 18.02.2021 (#2196) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Michael Mayrhofer Anfragenr: 2196 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Mayrhofer << Adresse entfernt >>
  1. 1 Monat her16. April 2021 11:34: Michael Mayrhofer hat eine Nachricht an Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort gesendet.
  2. 3 Wochen, 6 Tage her20. April 2021 10:25: Michael Mayrhofer hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.