Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz

Anfrage an:
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Wie viele Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz gab es seit 2005 jährlich?
- wie viele davon wurden genehmigt?
- wie viele davon wurden abgelehnt?

Korrespondenz

  1. Michael Mayrhofer – 18.02.2021
  2. Frist: – 15.04.2021
  3. Michael Mayrhofer – 16.04.2021
  1. 18. Feb 2021
  2. 02. Mär
  3. 13. Mär
  4. 24. Mär
  5. 16. Apr 2021
Von
Michael Mayrhofer
Betreff
Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz [#2196]
Datum
18. Februar 2021 22:11
An
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!
Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Wie viele Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz gab es seit 2005 jährlich? - wie viele davon wurden genehmigt? - wie viele davon wurden abgelehnt?
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Michael Mayrhofer <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Mayrhofer << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Michael Mayrhofer
  1. 7 Monate, 1 Woche her18. Februar 2021 22:11: Michael Mayrhofer hat eine Nachricht an Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort gesendet.
  2. 5 Monate, 2 Wochen her16. April 2021 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Michael Mayrhofer
Betreff
Re: Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz [#2196]
Datum
16. April 2021 11:34
An
Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Anfrage „Exportanträge für Militärgüter nach Außenwirtschaftsgesetz“ vom 18.02.2021 (#2196) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Michael Mayrhofer Anfragenr: 2196 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Michael Mayrhofer << Adresse entfernt >>
  1. 5 Monate, 1 Woche her16. April 2021 11:34: Michael Mayrhofer hat eine Nachricht an Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort gesendet.
  2. 5 Monate, 1 Woche her20. April 2021 10:25: Michael Mayrhofer hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.