Rechtsgutachten

Anfrage an:
Bundesministerium für Justiz
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Sehr geehrte<< Anrede >>
hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:

Ich bitte hiermit um eine Auflistung aller Rechtsgutachten, die seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode von Ihrem Ministerium bei externen ExpertInnen bzw. GutachterInnen in Auftrag gegeben wurden. Aufgeschlüsselt nach Titel des Gutachtens, Auftragswert und Autor.

Sollte eine solche Auflistung nicht existieren, beantrage ich hiermit die Übermittlungen der Kopien dieser Gutachten.

Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG.

Mit freundlichen Grüßen


Korrespondenz

Von
Mathias Huter (Forum Informationsfreiheit)
Betreff
Rechtsgutachten [#576]
Datum
27. Januar 2016 21:14
An
Bundesministerium für Justiz
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich bitte hiermit um eine Auflistung aller Rechtsgutachten, die seit Beginn der aktuellen Legislaturperiode von Ihrem Ministerium bei externen ExpertInnen bzw. GutachterInnen in Auftrag gegeben wurden. Aufgeschlüsselt nach Titel des Gutachtens, Auftragswert und Autor. Sollte eine solche Auflistung nicht existieren, beantrage ich hiermit die Übermittlungen der Kopien dieser Gutachten. Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Mit freundlichen Grüßen
Mathias Huter <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mathias Huter << Adresse entfernt >>
  1. 5 Jahre, 9 Monate her27. Januar 2016 21:14: Mathias Huter (Forum Informationsfreiheit) hat eine Nachricht an Bundesministerium für Justiz gesendet.
Von
Bundesministerium für Justiz
Betreff
BMJ-99004517/0001-III 1/2016 - Ihre Anfrage vom 27. Jänner 2016 betreffend vom Bundesministerium für Justiz in Auftrag gegebene Rechtsgutachten externer Experten
Datum
8. Februar 2016 11:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Das Bundesministerium für Justiz übermittelt das/die angeschlossene(n) Dokument(e). Es wird ersucht allfällige Rückmeldungen an das Abteilungspostfach <<E-Mail-Adresse>> zu richten. (See attached file: Erledigungsschreiben_Einschreiter_BMJ-99004517_0001-III_1_2016_08.02.2016_.pdf)
  1. 5 Jahre, 8 Monate her8. Februar 2016 11:33: Nachricht von Bundesministerium für Justiz erhalten.
Von
Mathias Huter (Forum Informationsfreiheit)
Betreff
AW: BMJ-99004517/0001-III 1/2016 - Ihre Anfrage vom 27. Jänner 2016 betreffend vom Bundesministerium für Justiz in Auftrag gegebene Rechtsgutachten externer Experten [#576]
Datum
8. Februar 2016 11:35
An
Bundesministerium für Justiz

Sehr geehrte Damen und Herren, Ich bedanke mich für die zeitnahe Beantwortung meiner Anfrage! Mit freundlichen Grüßen Mathias Huter Anfragenr: 576 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mathias Huter << Adresse entfernt >>
  1. 5 Jahre, 8 Monate her8. Februar 2016 11:35: Mathias Huter (Forum Informationsfreiheit) hat eine Nachricht an Bundesministerium für Justiz gesendet.
  2. 5 Jahre, 8 Monate her8. Februar 2016 11:36: Mathias Huter (Forum Informationsfreiheit) hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  3. 5 Jahre, 8 Monate her10. Februar 2016 11:09: Mathias Huter (Forum Informationsfreiheit) veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Rechtsgutachten.