Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk
- Anfrage an:
- Bundesministerium für Justiz
- Genutztes Gesetz:
- Auskunftspflichtgesetz
- Status dieser Anfrage:
- Anfrage eingeschlafen
- Frist:
- 25. September 2019 - 1 Jahr, 3 Monate her Wie wird das berechnet?
- Zusammenfassung der Anfrage
Der Österreichische Rundfunk hat landesweit sogenannte "HD-Umstellungen" durchgeführt. Er lobt aus, dass für den terrestrischen Empfang nun spezielle Geräte und eine Freischaltung samt Registrierung (= kommerzieller Vertrag) unbedingt notwendig sind. Oder anders formuliert: er erfüllt die Vorgaben des Versorgungsauftrags gem. § 3 Abs. 1 ORF-G nicht mehr.
Die Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk ist in der Verfassung verankert. Die Regulierungsbehörde KommAustria konnte eine gesetzeskonforme Versorgung nicht durchsetzen.
Welche Schritte hat das Justizministerium bisher (erfolglos) unternommen, um eine ORF-G konforme, und damit verfassungsmäßige terrestrische Versorgung mit Fernsehprogrammen wieder herzustellen?
Welche Schritte sind zukünftig geplant?
Korrespondenz
-
Frist: – 25.09.2019
- 31. Jul 2019
- 11. Aug
- 22. Aug
- 02. Sep
- 25. Sep 2019
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk [#1775]
- Datum
- 31. Juli 2019 08:41
- An
- Bundesministerium für Justiz
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!
- 1 Jahr, 5 Monate her31. Juli 2019 08:41: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesministerium für Justiz gesendet.
- Von
- Bundesministerium für Justiz
- Betreff
- Antwort: WG: Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk [#1775]
- Datum
- 31. Juli 2019 15:26
- Status
- Warte auf Antwort
Anhänge
- 1 Jahr, 5 Monate her31. Juli 2019 15:28: Nachricht von Bundesministerium für Justiz erhalten.
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Re: Antwort: WG: Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk [#1775]
- Datum
- 8. August 2019 07:31
- An
- Bundesministerium für Justiz
- Status
- E-Mail erfolgreich abgeschickt!
- 1 Jahr, 5 Monate her8. August 2019 07:31: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesministerium für Justiz gesendet.
- Von
- Bundesministerium für Justiz
- Betreff
- Antwort: Re: Antwort: WG: Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk [#1775]
- Datum
- 8. August 2019 08:32
- Status
- Warte auf Antwort
Anhänge
- 1 Jahr, 5 Monate her8. August 2019 08:33: Nachricht von Bundesministerium für Justiz erhalten.
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Re: Antwort: Re: Antwort: WG: Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk [#1775]
- Datum
- 8. August 2019 15:44
- An
- Bundesministerium für Justiz
- Status
- E-Mail erfolgreich abgeschickt!
- 1 Jahr, 5 Monate her8. August 2019 15:44: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesministerium für Justiz gesendet.
- Von
- Bundesministerium für Justiz
- Betreff
- Antwort: Re: Antwort: Re: Antwort: WG: Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk [#1775]
- Datum
- 9. August 2019 09:55
- Status
- Warte auf Antwort
Anhänge
- 1 Jahr, 5 Monate her9. August 2019 09:56: Nachricht von Bundesministerium für Justiz erhalten.
- Von
- Anfragesteller/in
- Betreff
- Re: Antwort: Re: Antwort: Re: Antwort: WG: Veranstaltung von öffentlich-rechtlichem Rundfunk [#1775]
- Datum
- 9. August 2019 13:18
- An
- Bundesministerium für Justiz
- Status
- E-Mail erfolgreich abgeschickt!
- 1 Jahr, 5 Monate her9. August 2019 13:18: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesministerium für Justiz gesendet.
- 1 Jahr, 3 Monate her26. September 2019 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen