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Versprechen

Anfrage an:
Bundeskanzleramt
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Sehr geehrt<< Anrede >>
Wie ich den Medien erntnehmen konnte, haben Sie heute 11.08.2021, duch Herrn Abgeortneten Herbert Kickl, ein Dokument zugestellt bekommen.
In diesem Dokument, werden Sie aufgefordert Ihr hundertfach geleistetes Versprechen, dass es in Österreich keine Impflicht jeglicher Art und Weise geben wird, durch Ihre Unterschrift eidesstattlich zu beurkunden. Diese Versprechen beinhaltet jegliche direkte als auch indirekte Pflicht das kein Bürger oder Bürgerin der Republik Österreich gezwungen oder genötigt werden kann, sich einer Covid Impfung zu unterziehen. In meinem Verständnis, beinhaltet dieses auch, den absoluten Ausschluss irgend welcher Repressalien oder Nachteile in allen Belangen, genüber geimpften Staatsbürgern.
Als Bürger und damit verfassungsrechtlich oberster Souverän, der Republik Österreich, fordere ich Sie auf, diese Dokument binnen 24 Stunden, rechtsverbindlich unterzeichnet, an Hr. Abgeortneten Herbert Kickl zu übergeben. Ausserdem diese Dokument als Staatstragend einzustufen und dieses binnen 36 Stunden, in allen öffetlichen und privaten Medien zu veröffentlichen.
Sollen Sie wieder erwarten, diese Unterzeichnung nicht leisten, fordere ich den sofortigen Rücktritt als Bundeskanzler und den Rücktritt von allen politschen Ämtern und Rückzug aus allen politschen Verbindungen. Durch nichtleistung der Unterzeinung, würden Sie bestätigen, dass Sie Ihr Amt nicht ordnungsgemäss ausüben und die Verantwortung dieses Amtes nicht würdigen oder sich dessen nicht bewusst sind, was zwingend ein Rücktrittsgrund sein würde.
Ergänzend zu dem Anliegen von Herrn Abgeortneten Herbert Kickl, fordere ich Sie auch persönlich auf, binnen einer Woche auf das peinlichste genau, die verfassungsmässige Rechtsstaatlichkeit und die Grundwerte der Demogratie wieder her zu stellen.
Auf Grund der aktuellen Lage und der Situation in der Republick Österreich, wäre eine weigerung eine Totalerklärung, dass Sie in Ihrem Amt nur noch eine manipulative Marionette sein würden, welche Sie automatisch von dem Amt des Bundeskanzlers ausschliessen würde. Abschliessend möchte ich Sie noch an Ihren Amtseid erinnern, der für mich eine zwingende Voraussetzung zur Ausübung diese Amtes ist.
Mit den besten Grüssen und in Erwartung einer positiven zeitgerechten
Antwort


Korrespondenz

  1. Heute – 27.09.2021
  2. Frist: – 06.10.2021
  1. 11. Aug 2021
  2. 22. Aug
  3. 03. Sep
  4. 14. Sep
  5. 06. Okt 2021
Von
Johann Göbl
Betreff
Versprechen [#2351]
Datum
11. August 2021 15:04
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrte<< Anrede >> hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Sehr geehrt<< Anrede >> Wie ich den Medien erntnehmen konnte, haben Sie heute 11.08.2021, duch Herrn Abgeortneten Herbert Kickl, ein Dokument zugestellt bekommen. In diesem Dokument, werden Sie aufgefordert Ihr hundertfach geleistetes Versprechen, dass es in Österreich keine Impflicht jeglicher Art und Weise geben wird, durch Ihre Unterschrift eidesstattlich zu beurkunden. Diese Versprechen beinhaltet jegliche direkte als auch indirekte Pflicht das kein Bürger oder Bürgerin der Republik Österreich gezwungen oder genötigt werden kann, sich einer Covid Impfung zu unterziehen. In meinem Verständnis, beinhaltet dieses auch, den absoluten Ausschluss irgend welcher Repressalien oder Nachteile in allen Belangen, genüber geimpften Staatsbürgern. Als Bürger und damit verfassungsrechtlich oberster Souverän, der Republik Österreich, fordere ich Sie auf, diese Dokument binnen 24 Stunden, rechtsverbindlich unterzeichnet, an Hr. Abgeortneten Herbert Kickl zu übergeben. Ausserdem diese Dokument als Staatstragend einzustufen und dieses binnen 36 Stunden, in allen öffetlichen und privaten Medien zu veröffentlichen. Sollen Sie wieder erwarten, diese Unterzeichnung nicht leisten, fordere ich den sofortigen Rücktritt als Bundeskanzler und den Rücktritt von allen politschen Ämtern und Rückzug aus allen politschen Verbindungen. Durch nichtleistung der Unterzeinung, würden Sie bestätigen, dass Sie Ihr Amt nicht ordnungsgemäss ausüben und die Verantwortung dieses Amtes nicht würdigen oder sich dessen nicht bewusst sind, was zwingend ein Rücktrittsgrund sein würde. Ergänzend zu dem Anliegen von Herrn Abgeortneten Herbert Kickl, fordere ich Sie auch persönlich auf, binnen einer Woche auf das peinlichste genau, die verfassungsmässige Rechtsstaatlichkeit und die Grundwerte der Demogratie wieder her zu stellen. Auf Grund der aktuellen Lage und der Situation in der Republick Österreich, wäre eine weigerung eine Totalerklärung, dass Sie in Ihrem Amt nur noch eine manipulative Marionette sein würden, welche Sie automatisch von dem Amt des Bundeskanzlers ausschliessen würde. Abschliessend möchte ich Sie noch an Ihren Amtseid erinnern, der für mich eine zwingende Voraussetzung zur Ausübung diese Amtes ist. Mit den besten Grüssen und in Erwartung einer positiven zeitgerechten Antwort Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Johann Göbl <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Johann Göbl << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Monat, 2 Wochen her11. August 2021 15:04: Johann Göbl hat eine Nachricht an Bundeskanzleramt gesendet.
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
GZ 2021-0.569.903; Auskunftspflichtgesetz; Impfpflicht in Österreich
Datum
13. September 2021 13:31
Anhänge

In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Freundliche Grüße
  1. 1 Woche, 6 Tage her13. September 2021 13:32: Nachricht von Bundeskanzleramt erhalten.