Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark; GZ FWP Los-234/1-2017 vom 20.03.2017

Anfrage an:
Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
29. Juni 2020 - in 1 Monat Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Gemäß der Vorstudie mit der GZ FWP Los-234/1-2017 vom 20.03.2017 wurde das ggst. Projekt mit einer Dringlichkeitsstufe "9" eingestuft.
Mit Hinweis auf die maximal mögliche Dringlichkeitsstufe wurde im Verweis auf das Steiermärkische Naturschutzgesetz 2017 (§ 1 Abs. 2 Z 2 STNschG 2017) festgestellt, dass aufgrund der Dringlichkeitsstufe 9 keine naturschutzrechtliche Genehmigungspflicht besteht.
Da jedoch das Vorhaben gemäß Bescheid vom 23.01.2020 GZ ABT13-11.10-589/2019-10 einem UVP Feststellungsverfahren gemäß UVPG 2000 unterzogen wurde, wird um folgende Auskunft ersucht:

- Übermittlung der detaillierten Begründung der Dringlichkeitsstufe "9" des ggst. Vorhabens im Hinblick auf eine Abwägung der einzelnen Maßnahmen


Korrespondenz

  1. 04. Mai 2020
  2. 15. Mai
  3. 26. Mai
  4. 06. Jun
  5. 29. Jun 2020
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark; GZ FWP Los-234/1-2017 vom 20.03.2017 [#1948]
Datum
4. Mai 2020 08:34
An
Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Gemäß der Vorstudie mit der GZ FWP Los-234/1-2017 vom 20.03.2017 wurde das ggst. Projekt mit einer Dringlichkeitsstufe "9" eingestuft. Mit Hinweis auf die maximal mögliche Dringlichkeitsstufe wurde im Verweis auf das Steiermärkische Naturschutzgesetz 2017 (§ 1 Abs. 2 Z 2 STNschG 2017) festgestellt, dass aufgrund der Dringlichkeitsstufe 9 keine naturschutzrechtliche Genehmigungspflicht besteht. Da jedoch das Vorhaben gemäß Bescheid vom 23.01.2020 GZ ABT13-11.10-589/2019-10 einem UVP Feststellungsverfahren gemäß UVPG 2000 unterzogen wurde, wird um folgende Auskunft ersucht: - Übermittlung der detaillierten Begründung der Dringlichkeitsstufe "9" des ggst. Vorhabens im Hinblick auf eine Abwägung der einzelnen Maßnahmen
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
  1. 3 Wochen, 1 Tag her4. Mai 2020 08:34: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus gesendet.
Von
Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus
Betreff
E-Mail Empfangsbestätigung des BMLRT
Datum
4. Mai 2020 08:34
Status
Warte auf Antwort

Die von Ihnen an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zugestellte E-Mail ist eingelangt. Datenschutzrechtliche Informationen gemäß Art 13 DSGVO: Wir speichern und verarbeiten Ihre Daten (Name, E-Mailadresse) ausschließlich im Sinne der Verordnung (EU) 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten, zum freien Datenverkehr und zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG (DSGVO) sowie des durch das Datenschutz-Anpassungsgesetz novellierten Datenschutzgesetzes i.d.F. vom 25. Mai 2018. Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). Hierfür speichern wir Ihren Vor- und Zunamen, Ihre E-Mail-Adresse und ggf. sonstige personenbezogene Daten, die Sie im Zuge Ihres Schreibens an das Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus übermitteln. Diese werden mit Ablauf des nächstfolgenden Kalenderjahres automatisch gelöscht. Für die zutreffende Beantwortung Ihres Anliegens werden relevante Auszüge Ihrer Daten (insbesondere Vor- und Zuname, E-Mail, Anschrift und ggf. Telefonnummer) - wenn organisationstechnisch erforderlich - an Dienststellen des BMLRT weitergeleitet, sowie ggf. an andere Bundesministerien übermittelt. Ihre Rechte: Ihnen stehen grundsätzlich die Rechte auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung, Datenübertragbarkeit, Widerruf und Widerspruch zu. Wenn Sie der Meinung sind, dass die Verarbeitung Ihrer Daten gegen das Datenschutzrecht verstößt oder Ihre datenschutzrechtlichen Ansprüche sonst in einer Weise verletzt worden sind, können Sie sich bei der Aufsichtsbehörde beschweren. In Österreich ist dies die Datenschutzbehörde. Weitere Informationen: Sie erreichen uns im Falle datenschutzrechtlicher Fragen die Ihre Person betreffen unter: Bundesministerium für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus, Abteilung RD1, E-Mail-Adresse: Datenschutzbeauftragter(at)bmlrt.gv.at
  1. 3 Wochen, 1 Tag her4. Mai 2020 08:35: Nachricht von Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus erhalten.
  2. 2 Wochen, 2 Tage her9. Mai 2020 16:04: Anfragesteller/in hat die Anfrage 'Vorstudie zum Flächenwirtschaftlichen Projekt; Wildbach und Lawinenverbauung, Sektion Steiermark; GZ FWP Los-234/1-2017 vom 20.03.2017' öffentlich geschaltet.