Zuständigkeiten in den Kabinetten

Anfrage an:
Bundeskanzleramt
Genutztes Gesetz:
Auskunftspflichtgesetz
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Ich bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen in den Kabinetten des Bundeskanzlers, der Bundesministerin Karoline Edtstadler und der Bundesministerin Susanne Raab arbeiten und für welche konkreten Tätigkeitsbereiche die jeweiligen ReferentInnen zuständig sind.
Ich bitte um eine Aufstellung nach Ministerium, Person und Tätigkeitsbereich.
Als Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/fin...)

Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen Ministerien öffentlich zugänglich gemacht worden sind, eine datenschutzrechtliche Verweigerung alleine aus diesem Grund schon nicht möglich ist. Darüber hinaus überwiegt das "öffentliche Interesse" in diesem Fall.


Korrespondenz

Von
Anfragesteller/in
Betreff
Zuständigkeiten in den Kabinetten [#1898]
Datum
27. Februar 2020 11:06
An
Bundeskanzleramt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft:
Ich bitte um eine Aufstellung, welche ReferentInnen in den Kabinetten des Bundeskanzlers, der Bundesministerin Karoline Edtstadler und der Bundesministerin Susanne Raab arbeiten und für welche konkreten Tätigkeitsbereiche die jeweiligen ReferentInnen zuständig sind. Ich bitte um eine Aufstellung nach Ministerium, Person und Tätigkeitsbereich. Als Beispiel verweise ich auf die Seite des Finanzministeriums (https://www.bmf.gv.at/ministerium/finanzminister-gernot-bluemel/kabinett-finanzminister-bluemel.html) Ich weise zudem darauf hin, dass diese Informationen von anderen Ministerien öffentlich zugänglich gemacht worden sind, eine datenschutzrechtliche Verweigerung alleine aus diesem Grund schon nicht möglich ist. Darüber hinaus überwiegt das "öffentliche Interesse" in diesem Fall.
Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft (zB Verweigerung) beantrage ich die Ausstellung eines Bescheides gem § 4 AuskunftspflichtG. Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Anfragesteller/in
  1. 8 Monate her27. Februar 2020 11:06: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundeskanzleramt gesendet.
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
GZ 2020-0.167.548; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz; Aufstellung, der konkreten Tätigkeitsbereiche der ReferentInnen in den Kabinetten des Bundeskanzlers, der Bundesministerin Karoline Edtstadl und der Bundesministerin Susanne Raab
Datum
14. April 2020 10:53
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Freundliche Grüße
  1. 6 Monate, 2 Wochen her14. April 2020 10:54: Nachricht von Bundeskanzleramt erhalten.
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Re: GZ 2020-0.167.548; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz; Aufstellung, der konkreten Tätigkeitsbereiche der ReferentInnen in den Kabinetten des Bundeskanzlers, der Bundesministerinnen Edtstadler & Raab [#1898]
Datum
14. April 2020 14:30
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihr Antwortschreiben vom 14. April 2020. Leider fehlen in Ihrer Auflistung einige Personen, die laut Personen- und Organisationsverzeichnis der Ministerien, in den Kabinetten tätig sind (abgesehen von Personen, die als Assistenz und im Sekretariat ausgewiesen sind). Ich bitte deshalb um die Tätigkeitsbereiche der folgenden Personen: Kabinett von Bundesministerin Raab: Muratovic Alma, BA Kabinett von Bundesministerin Edtstadler: Rack Thomas Müllauer Benjamin Kabinett von Kanzler Kurz: Demmel Stephanie Glatz Kathrin Waha Anne Sophie, MA BEd Weigerstorfer Lucas, M.A. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 1898 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 6 Monate, 2 Wochen her14. April 2020 14:30: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundeskanzleramt gesendet.
Von
Anfragesteller/in
Betreff
Re: GZ 2020-0.167.548; Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz; Aufstellung, der konkreten Tätigkeitsbereiche der ReferentInnen in den Kabinetten des Bundeskanzlers, der Bundesministerinnen Edtstadler & Raab [#1898]
Datum
4. Juni 2020 12:18
An
Bundeskanzleramt
Status
E-Mail erfolgreich abgeschickt!

Sehr geehrteAntragsteller/in meine Anfrage „Zuständigkeiten in den Kabinetten“ vom 27.02.2020 (#1898) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 43 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 1898 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 4 Monate, 4 Wochen her4. Juni 2020 12:18: Anfragesteller/in hat eine Nachricht an Bundeskanzleramt gesendet.
Von
Bundeskanzleramt
Betreff
2020-0.363.271 (I/6); Antragsteller/in Antragsteller/in Anfrage nach dem Auskunftspflichtgesetz Aufstellung, der konkreten Tätigkeitsbereiche der ReferentInnen in den Kabinetten des Bundeskanzlers, der Bundesministerin K. Edtstadler und der Bundesminister
Datum
15. Juni 2020 14:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

  1. 4 Monate, 2 Wochen her15. Juni 2020 14:35: Nachricht von Bundeskanzleramt erhalten.
  2. 4 Monate her27. Juni 2020 11:15: Anfragesteller/in hat die Anfrage 'Zuständigkeiten in den Kabinetten' öffentlich geschaltet.
  3. 4 Monate her27. Juni 2020 11:15: Anfragesteller/in hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  4. 4 Monate her27. Juni 2020 11:15: Anfragesteller/in veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Zuständigkeiten in den Kabinetten.
  5. 4 Monate her27. Juni 2020 11:16: Anfragesteller/in veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Zuständigkeiten in den Kabinetten.
  6. 4 Monate her27. Juni 2020 11:16: Anfragesteller/in veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Zuständigkeiten in den Kabinetten.