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Ihre Suche ergab 1.345 Ergebnisse.
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77. Generalversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herWurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. März 2023 angenommen und veröffentlicht wurde (https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/die-bundesregierung -
Tote im Öffentlichen Verkehr
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 12 Jahre, 10 Monate herTote im Öffentlichen Verkehr Ist die Zahl der Verkehrstoten in den letzten 30 Jahren, im Verhältnis Bundesstatistikgesetz 2000 idgF. auch über das Internet. Eichinger-Vill Leiterin der Abteilung IV/ST2 Technik und Verkehrssicherheit Bundesministerium Bundesstatistikgesetz 2000 idgF. auch über das Internet. Publ2011_JUe01_ZR-1961.xlsx Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Bedrohung durch verfassungsgefärdende Angriffe und Spionage
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 2 Wochen herDiese wird mit der Bedrohunglage bei verfassungsgefährdenten Angriffen sowie bei der Spionage begründet Diese wird mit der Bedrohunglage bei verfassungsgefährdenten Angriffen sowie bei der Spionage begründet elektronischen Register der Verfahrensautomation Justiz möglich war, haben wir eine solche durch die Bundesrechenzentrum Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Budget 2025/2026
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herAuf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. Auf welcher Grundlage werden jedem Einwohner pro Jahr über 2200€ Neuschulden aufgebürdet? 2. finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. 09-2025_geschwaerzt.pdf 2025-0-636-484-2-a-erledigung-15-09-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Verpflichtende Verwendung von Provider-Modems und Umsetzung der Endgerätefreiheit nach § 70a TKG 2021
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate, 1 Woche herder Lage wären, ein eigenes Endgerät direkt anzuschließen. • In anderen EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland, Italien oder den Niederlanden ist es gängige Praxis, • In anderen EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland, Italien oder den Niederlanden ist es gängige Praxis, > In anderen EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland, Italien oder den Niederlanden ist es gängige Praxis 10859532.gif KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
77. Generalversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 6 Monate herGeneralversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und die aktuelle und die zukünftige neue Bundesregierung damit umgehen wird. -
Einkommensverluste
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 3 Wochen herWozu benötigen wir für 9 Millionen 183 Nationalratsabgeordnete ) IN Deutschland benötigt man für 83 Millionen Wozu benötigen wir für 9 Millionen 183 Nationalratsabgeordnete ) IN Deutschland benötigt man für 83 Millionen der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen 2025-1-003-507-1-a-erledigung-04-12-2025.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Meinungen und Einschätzungen unterliegen nicht dem Interpellationsrecht
Parlamentsdirektion –
Information nicht vorhanden, 2 Jahre, 7 Monate herMitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer Mitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000916] gestellt und für den Fall einer (teilweisen) Nichterteilung Zudem stehe er in ständigem Austausch mit den Mitgliedern der Bundesregierung, um eine korrekte und respektvolle Mitgliedern des Nationalrates wie des Bundesrates, Anfragen an die Bundesregierung oder einzelne ihrer -
77. Generalversammlung der WHO Ende Mai 2024 - Österreichische Vertreter der Bundesregierung; Teilnehmer
Parlamentsdirektion –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herWurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und Wurde diese Entsendung im Nationalrat, im Nationalen Sicherheitsrat und um Ministerrat abgestimmt und Die Verhandlung und der Abschluss von Staatsverträgen erfolgt durch den Bundespräsidenten oder die Bundesregierung auf der Seite des Bundeskanzleramts zur Verfügung: Bundesministerien - Bundeskanzleramt Österreich [https ://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/die-bundesregierung/bundesministerien.html]. -
"Lessons Identified"-Dokument zur Nachbereitung nach BMEIA-Cybervorfall
Bundeskanzleramt –
Anfrage abgelehnt, 2 Jahre, 11 Monate herAktivierung der im Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz vorgesehenen gesamtstaatlichen Krisenmechanismen Gleichzeitig haben sich die Prozesse gemäß Netz- und Informationssystemsicherheitsgesetz und der Österreichischen Im Zuge der Nachbearbeitung des Cybervorfalles wurde unter Koordination des Bundes kanzleramtes ein der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium -
Anfrage zu COBRA-Einatz wegen entlaufener Kuh
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Jahre herGibt es grundsätzlich eine Dienstvorschrift für das korrekte Vorgehen in ähnlich gelagerten Fällen? Gibt es grundsätzlich eine Dienstvorschrift für das korrekte Vorgehen in ähnlich gelagerten Fällen? /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https FragDenStaat-Beantwortung-AbschusseinerKuhdurchEKOCobra_konvertiert.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Ausschreibung 3491.02094 Bereitstellung und Wartung von Serversystemen
Landesregierung Oberösterreich –
Information nicht vorhanden, 11 Jahre, 9 Monate herListe der Teilnehmer und deren abschneiden in der Ausschreibung. 3.) Antragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Landesregierung Direktion Präsidium Abteilung Gebäude- und Beschaffungs-Management 4021 Linz * Bahnhofplatz www.land-oberoesterreich.gv.at> DVR: 0069264 620001-390.docx Landesregierung Oberösterreich landesregierung -
Strafen bei illegalem Kunstflug
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herMeine Fragen hierzu: - Welche Maßnahmen hat die AustroControl gesetzt um den/die Piloten in Zukunft von solchen Flugbewegungen abzuhalten und die Flugsicherheit zu gewährleisten? Meine Fragen hierzu: - Welche Maßnahmen hat die AustroControl gesetzt um den/die Piloten in Zukunft von solchen Flugbewegungen abzuhalten und die Flugsicherheit zu gewährleisten? fuer-behoerden/ Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde -
Präzise Definition des "höheren Ziels", dem Frau Bundesministerin Edtstadler nach eigener Aussage dient
Bundeskanzleramt –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herIn beiden Fällen referenziert Frau Bundesministerin Edstadler auf ein höheres Ziel, dem Sie dienen würde Die österreichische Bundesverfassung kennt aber nur den Dienst an der Bevölkerung, "höhere Ziele Die österreichische Bundesverfassung kennt aber nur den Dienst an der Bevölkerung, "höhere Ziele SDG-Dialogforum In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. SDG-Dialogforum; Versammlungsfreiheit In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Ardagger, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 9 Monate herder NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe Für diese Eingabe müssen wir gemäß § 14 TP 6 Z 1 Bundesgebührengesetz Euro 14,30 verrechnen. der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe -
Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
Traun, Oberösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 9 Jahre, 9 Monate herGab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Die gesetzliche Grundlage für die Bezüge der Organe der Stadt Traun (alle Parteien und deren Mitglieder Diese Leistungen bestanden auch in den letzten fünf Jahren. 3. In der Beantwortung wurden, mit Ausnahme der Frage/Absatz 1, keine Ausgaben aufgrund gesetzlicher Grundlagen -
Gegenseitige Anerkennung des Internationalen Führerscheins mit Taiwan (R.O.C.)
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 5 Monate hermit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren mit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Verordnung 15.11.2021
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 1 Monat herEbenso war zu diesem Zeitpunkt die "neue" VO im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes ersuche höflichst um Anleitung zur praktischen Umsetzbarkeit, da anzunehmen ist, dass dies ja eine Grundlage Ebenso war zu diesem Zeitpunkt die "neue" VO im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramtes ersuche höflichst um Anleitung zur praktischen Umsetzbarkeit, da anzunehmen ist, dass dies ja eine Grundlage für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
COVID-19: Identifizierbarkeit und gesichertes Wissen zum Erreger
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 4 Monate herBundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat eine Reihe von 2) Falls Frage 1 bejaht wird: In welcher Form ist dieses gesicherte Wissen in den Akten dokumentiert? Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat eine Reihe Datenschutz-Grundverordnung. -- Mit freundlichen Grüßen dsgvo.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Auskunft zum Verkauf der OeNB-Wohnungen
Österreichische Nationalbank –
Anfrage abgelehnt, 11 Jahre herbzw detaillierte Informationen zu Größe, Lage und Zustand der jeweiligen Wohnungen, deren Nutzung zum bzw detaillierte Informationen zu Größe, Lage und Zustand der jeweiligen Wohnungen, deren Nutzung zum Auskunftsbegehren gemäß §§ 2 und 3 des Bundesgesetzes über die Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes und der bundesgesetzlich geregelten Selbstverwaltung erfassen. Verkäufer und Käufer haben sich aufgrund von entsprechenden Geheimhaltungsklauseln in den Kaufverträgen -
Krisenvorsorge Medikamente 2025
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen herIn der Anlage zum betreffenden BGBl. sind die Humanarzneispezialitäten aufgelistet die in Österreich Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Krisensicherheitsbüro die Kurzversion des gesamtstaatlichen Lagebildes Eines der Probleme dazu sind derzeit 499 Humanarzneispezialitäten die laut dem Bundesamt für Sicherheit In der Anlage zum betreffenden BGBl. sind die Humanarzneispezialitäten aufgelistet die in Österreich Vor wenigen Tagen veröffentlichte das Krisensicherheitsbüro die Kurzversion des gesamtstaatlichen Lagebildes -
Sponsoring der FK Austria Wien AG durch die Wien Holding GmbH (100% Eigentum der Stadt Wien)
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage wurde zurückgezogen, 1 Monat, 1 Woche herWie hat sich dieser Sponsoringbetrag in den vergangenen sieben Jahren entwickelt? 3. Falls eine Erhöhung erfolgt ist: Auf welcher Grundlage wurde diese Entscheidung getroffen (etwa gestiegener Wie hat sich dieser Sponsoringbetrag in den vergangenen sieben Jahren entwickelt? 3. Falls eine Erhöhung erfolgt ist: Auf welcher Grundlage wurde diese Entscheidung getroffen (etwa gestiegener Mit Freundlichen Grüßen image001.jpg Wien landesregierung -
Arzneimittel und Strassenverkehr
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 3 Monate herKönnen Sie die Aussage meines Facharzt aus den ihnen vorliegenden Unterlagen, Verordnungen und Gesetzen Können Sie die Aussage meines Facharzt aus den ihnen vorliegenden Unterlagen, Verordnungen und Gesetzen : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Erledigung_BMI_extern_geschwaerzt.pdf Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 3 Wochen herund Asyl (BFA) und befugten Bedarfsträgern die Suche in den gesammelten Länderinformationen der Staatendokumentation über die Zahl, den Wirkungsbereich und die Einrichtung der Bundesministerien (Bundesministeriengesetz Der Bundesminister für Inneres hat als Organ des Bundes gemäß § 1 Abs. 1 des Auskunftspflichtgesetzes Landespolizeidirektionen zuzurechnen sind, können schon begrifflich nicht im Wirkungsbereich des Bundesministers Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Auskunftsersuchen zum Waldbrand oberhalb Innsbruck-Hötting am 27.12.2025
Leitstelle Tirol gemeinnützige GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 1 Tag herWarn- und Lagezentrum, Rückmeldung, dass sich Abflug des Hubschraubers aufgrund einer laufenden Wartung Warn- und Lagezentrum 27.12.2025, 13:17 Verfügbarkeitsanfrage von privaten Luftfahrzeugen durch Landes Warn- und Lagezentrum 27.12.2025, 13:31 Start "LIBELLE Vorarlberg" von der und Lagezentrum 27.12.2025, 14:14 Anfrage betreffend weiterer Hubschrauber durch Einsatzleiter Feuerwehr bei Landes Warn- und Lagezentrum 27.12.2025, 14:20 Rückmeldung durch ÖAMTC, dass eine
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