Anfragen
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BM Gewessler, Artikel heute.at vom 22.08.2022
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herBM in heute.at vom 22.07.2022 abgedruckt: "Russland schürt ganz bewusst Unsicherheit in Europa. " (https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/angespannt-ministerin-packt-jetzt-%C3%BCber-gas-lage-aus BM in heute.at vom 22.07.2022 abgedruckt: "Russland schürt ganz bewusst Unsicherheit in Europa. " (https://www.msn.com/de-at/nachrichten/inland/angespannt-ministerin-packt-jetzt-%C3%BCber-gas-lage-aus für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Anfrage Gesundheitsfonds Teil 2
Landesregierung Steiermark – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate herdie Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen in Deutschlandsberg? die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen die Vorgaben der Bundesgesundheitsagentur, des Zielsteuerungsvertrages, der Landeszielsteuerungsübereinkommen -
Ausbezahlte Förderungen an Parteien und Klubs 2017
Landesregierung Salzburg –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre herIch bitte um eine Aufstellung, in der die an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Ich bitte um eine Aufstellung, in der die an die jeweilige Partei bzw. den jeweiligen Klub ausbezahlten Die Inhalte der Zuschrift sind den Anlagen zu entnehmen. Das Datenformat der Anlagen ist in der Regel Pdf. Salzburg landesregierung -
laufendendes Beweissicherungsprogramm Moossenke
Götzens, Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche herBachweg in << Adresse entfernt >>. (siehe Markierung in der Anlage). Dies umfasst insbesondere: Liste aller von der Gemeinde hinzugezogenen Personen und eingebundenen Hallo, Aus Sicherheitsgründen müssen Sie den folgenden Code eingeben, um Ihr Konto für den Zugriff Hallo, Aus Sicherheitsgründen müssen Sie den folgenden Code eingeben, um Ihr Konto für den Zugriff -
Forschungsförderungsprogramm KIRAS
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate herAuszug aus den Sicherheitspolitischen Schwerpunkten der KIRAS Ausschreibung 2016: 2.1) Wie ), vertreten durch den/die BundesministerIn für Verkehr, Innovation und Technologie diese(r) vertreten Kurztitel: IoThreats - Zukünftige Herausforderungen, Technologien und Anforderung Programm: Sicherheitsforschung Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium -
Einschüchterung von kritischen Bürgern via § 117 StGB
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate herIch richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. Mit welcher Begründung und auf welcher Ermessensgrundlage erteilen Sie eine Ermächtigung zur weiteren Ich richte daher folgende Anfrage an den Bundespräsidenten: 1. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde -
Datenleck im Bundesministerium für Inneres
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 5 Monate her8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe oder ähnliche Bezug auf Sicherheitsmaßnahmen und Datenschutz geschult? 8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe oder ähnliche Zu Frage 8) Hat das BMI ein Informationssicherheitsmanagementsystem in Anlehnung an die ISO27000-Reihe Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
Landesregierung Steiermark –
Anfrage erfolgreich, 10 Jahre herGab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Jänner 2016 betreffend die Parteienförderung im Bundesland Steiermark im Zeitraum 2005 bis 2015 darf Die rechtliche Grundlage ist dem § 8 des bereits außer Kraft getretenen Steiermärkischen Parteienförderungsgesetzes bei der Mitwirkung an der politischen Willensbildung in Bund, Ländern und Gemeinden, insbesondere Öffentlichkeitsarbeit -
Förderung ASKÖ, 1150 Wien
Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport –
Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 3 Monate her3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die ASKÖ Anlage Auf der Schmelz in 1150 Wien Gibt es daneben noch andere, etwa periodische Förderungen, die dieser ASKÖ Anlage zufließen? Gibt es daneben noch andere, etwa periodische Förderungen, die dieser ASKÖ Anlage zufließen? freundlichen Grüßen 2024-0-016-406-1-a-ausgang-16-01-2024-name-name.pdf Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium -
Weihnachtliche Sperren von Radrouten
Stadt Graz – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 4 Wochen her" Anlage IV verlangt bei Weihnachtsmärkten zusätzlich, dass eine Bewilligung nicht zu erteilen ist Wenn ja: auf welcher Grundlage wurde eine solche Regelung verworfen? Wenn ja: auf welcher Grundlage wurde eine solche Regelung verworfen? Wenn ja: auf welcher Grundlage wurde eine solche Regelung verworfen? Zu den beiden weiteren Punkten wird Folgendes mitgeteilt: Die rechtliche Grundlage für Verordnungen von -
Auskunftsbegehren gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) betreffend Schlägerungsarbeiten am Gablitzbach
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 1 Tag herWelche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage es behördliche Richtlinien zur Anrainerinformation bei derartigen Eingriffen, und auf Basis welcher Entscheidungsgrundlage Welche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage a-erledigunganherrnnamename-10-04-2026-namename.pdf gegenberstellungnatlas-googlemaps.pdf Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Aufwendungen von Mitgliedern des Nationalrates
Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche herAufwendungen von Mitgliedern des Nationalrates Die in den letzten 12 Monaten ausbezahlten Vergütungen Folgendes zu berücksichtigen: * Dargestellt werden tatsächliche Spesenvergütungen gem. § 10 Abs. 1 Bundesbezügegesetz * In den erhobenen Zeitraum fallen sowohl die XXVII. als auch die XXVIII. daran anknüpfenden Abrechnungstätigkeiten – liegen die Zahlen, wie Sie für das Kalenderjahr 2024 der Anlage 20251017nr-mitglieder-spesenvergtung2024.pdf bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Woraus ergibt sich der Bedarf von Familienzuzug für Wirtschaftsflüchtlinge?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Jahre, 4 Monate herIn den Medien wird stets kolportiert, dass Ausländer, die nach Österreich kommen (wohl gemerkt geht es Dies auch, wenn der betreffende Ausländer jederzeit in seine Heimat zu seiner Familie zurückkehren könnte den Medien wird stets kolportiert, dass Ausländer, die nach Österreich kommen (wohl gemerkt geht es der Anlage wird das Dokument zur weiteren Verwendung übermittelt. für Inneres bundesministerium -
Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 3 Monate, 3 Wochen her§15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender Landesregierung weiß? Bitte um Klarstellung. , die diese Aufgaben im Rahmen des Landesvollzugs wahrnimmt. Das jeweilige Bundesland ist dabei organisatorischer Träger, während die sachliche Zuständigkeit in dieser Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Zählung erkrankte/infizierte geimpfte Personen vs erkrankte/infizierte ungeimpfte Personen
Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH –
Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre, 5 Monate hergeimpfte Personen vs erkrankte/infizierte ungeimpfte Personen Ist es richtig, dass seit KW 47 ( +/-) in den Krankenhäusern erkrankte, geimpfte Personen als ungeimpft geführt werden und somit die Zahl sogenannter §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ist es richtig, dass seit KW 47 ( +/-) in Mit freundlichen Grüßen Österreichische Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit GmbH Bundesbehörde -
Untersagung von Versammlungen aufgrund kurzfristiger Anmeldung
Bundesministerium für Inneres –
Information nicht vorhanden, 8 Jahre, 10 Monate herUntersagung von Versammlungen aufgrund kurzfristiger Anmeldung Ich möchte gerne wissen, wie oft in den ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Ich möchte gerne wissen, wie oft in fuer-behoerden/ Erledigung - Andreas Czák Regina Oberreuther Abteilung III/3 Sicherheitsverwaltung ;> und E-Mail-Adresse>> Erledigung_Sektion_III_Extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 4) Wie viele tätliche Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 5) In wie vielen Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 6) Wie viele Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 5) In wie vielen Bitte um Aufschlüsselung möglichst nach Jahr, Einheit, Bundesland und Dienststelle. 6) Wie viele
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Auskunftsbegehren gemäß Auskunftspflichtgesetz über Kooperationen, Verträge, Datenverarbeitungen oder sonstige Beziehungen zwischen österr. Behörden und dem Unternehmen Palantir Technologies Inc. bzw. dessen Tochtergesellschaften.
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 4 Monate herBestehen oder bestanden in den letzten zehn Jahren Vertragsbeziehungen, Pilotprojekte oder Projektanbahnungen Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext an: dsn-d1378832025-erledigungandeneinbringer-christianhaslinger.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Drohnenbewilligungspraxis, Nutzerbeirat und Polizeidrohnen
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 4 Monate hervorgeschriebenen Sicherheitsabstände unterschritten hat. 9) Ist der ACG bekannt, ob es in anderen EU-Mitgliedsländern eine mit Österreich vergleichbare Praxis Falls ja: in welchem Land? vorgeschriebenen Sicherheitsabstände unterschritten hat. 9) Ist der ACG bekannt, ob es in anderen EU-Mitgliedsländern eine mit Österreich vergleichbare Praxis -
CO2 wissenschaftliche Grundlagen
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 3 Jahre, 6 Monate herCO2 wissenschaftliche Grundlagen Seit Beginn der CO2 Debatte wurde zumindest in den Medien keinerlei wissenschaftliche Grundlage dafür präsentiert, dass 1. der von Menschen erzeugte Anteil an CO2 das Ausmaß erlangt, das im Verhältnis zum natürlich CO2 in der Lage ist, einen "Klimawandel" zu verursachen der CO2 Debatte wurde zumindest in den Medien keinerlei wissenschaftliche Grundlage dafür präsentiert https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Anfrage zur UE Baupläne im Tierreich im Studium Bsc Biologie an der Universität Innsbruck
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Jahre, 10 Monate herInnsbruck" Verweis zu SATIS- für humane Ausbildung als ein Projekt von Menschen für Tierrechte - Bundesverband Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung Wien, Graz, Innsbruck und Salzburg darf Sie das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium -
formale Anforderungen betreffend Erteilung von Zahlungsanweisungen
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her2) Was sind die gesetzlichen Grundlagen für die konkreten formalen Anforderungen der DSB für „einen Ausdruck Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlagen ersucht! namenamepdf 2025-0-930-027-2-a-erl-12-12_geschwaerzt.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Klimaneutralitäts-Fahrplan
Klosterneuburg – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Tage, 4 Stunden herBürgermeister Kaufmann, Gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bitten wir um Information zu folgender Sachlage Bevölkerung über die Medien und mit einer Kick-Off Veranstaltung informiert, dass Klosterneuburg nun Teil des bundesweiten - Zusendung von Unterlagen, aus denen hervorgeht, wann der Klimaneutralitäts-Fahrplan veröffentlicht Bürgermeister Kaufmann, Gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bitten wir um Information zu folgender Sachlage Bevölkerung über die Medien und mit einer Kick-Off Veranstaltung informiert, dass Klosterneuburg nun Teil des bundesweiten -
Antarktisvertrag Österreich 1959 - Tagungen, Beobachter, Inspektionen - freier Zugang zu allen Gebieten
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 8 Monate herI Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten österreichischen Parlament, im Ministerrat oder im nationalen Sicherheitsrat behandelt worden? I Nr. 44/2024, in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für europäische und internationale Angelegenheiten -
Twitter Nutzung Ihres Ministeriums
Bundeskanzleramt –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herWenn ja, ist es geplant, Twitter in absehbarer Zeit zu verlassen? Wann? 3b1. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Freundliche Grüße [geschwärzt] ____________________________________ Bundeskanzleramt Sektion I - Präsidium a-ausgang-an-herrn-pfeifer-13-03-2025-sebastian-pfeifer.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
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