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Stellungsnahme des BMEIA zu Haftbefehlen gegen israelische Politiker
Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich
Antwort verspätet, 5 Monate herWie stellt das BMEIA sicher, dass diese Verpflichtungen nicht durch Exporte über Drittländer, wie die Im Westjordanland wurden bisher 732 Palestinänser durch israelische Siedler und Sicherheitsdienste getötet Im Westjordanland wurden bisher 732 Palestinänser durch israelische Siedler und Sicherheitsdienste getötet erledigung-antwortschreiben_geschwaerzt.pdf erledigung-antwortschreiben.pdf Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Stationierung von #skyshielkampfstationen und #skyshieldwaffenlagern
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche herLagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? Bei Skyshield-Standorten ist von Stützpunkten für aktive Waffen- und Sicherheitssysteme und von Lagerstätten > Lagebild: Kriegswirtschaft in Europa / Österreichs Neutralität in Gefahr? -
Illegale Arbeitsvermittlung des AMS
Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft – Österreich
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche hernicht im behördlichen Verfahren«, also im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbringt und damit als Rechtsgrundlage nicht im behördlichen Verfahren«, also im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung erbringt und damit als Rechtsgrundlage saeumnisbeschwerde-eu-illegale-arbeitsvermittlung-fds-version.pdf Vorlage bmaw-leiter-sektion-iii-arbeitsmarkt-an-einfach-unerhoert-25-03-2025.pdf bmaw-vorlage-bvwg.png Bundesministerium für Arbeit und Wirtschaft bundesministerium -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen – Österreich
Antwort verspätet, 3 Wochen, 4 Tage herJa, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage 19:20 > Von: "Herbert Unger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesamt 19:20 > Von: "Herbert Unger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesamt Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen – Österreich
Antwort verspätet, 4 Monate, 4 Wochen herdie als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort – Österreich
Antwort verspätet, 4 Monate, 4 Wochen herdie als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Kinder/Schüler:innen im Autismusspektrum und Schulassistenz
Bildungsdirektion Wien – Österreich
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herden Wiener Landes-Pflichtschulen? den Wiener Landes-Pflichtschulen? den Zuständigkeitsbereich des Landes Wien. Sie als Verantwortlicher für eben diesen Bereich in der Lage sein, einen Großteil meiner Fragen zu beantworten den Wiener Landes-Pflichtschulen? -
Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act
Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH – Österreich
Antwort verspätet, 3 Wochen, 4 Tage herdürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage /fuer-behoerden/ Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde -
Beschneiungsteich der Loser Bergbahnen auf Grdst. 1257/1 bzw. 1409 KG 67001
Landesregierung Steiermark – Steiermark
Antwort verspätet, 1 Monat, 1 Woche her1257/1 bzw. 1409 KG 67001 Mit Schreiben GZ 2024-0.754.692 vom 28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums Erteilung folgender Auskunft: Mit Schreiben GZ 2024-0.754.692 vom 28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums Den unter Punkt 2) in ihrem Antwortschreiben angeführte Verweis auf den § 20 Abs. 4 UVP-G 2000 halte Hermann Michael Konrad war in der denkwürdigen Verhandlung im März 2017 als Geotechniker des Landes beteiligt Weichlinger in seiner Stellungnahme vom Oktober 2024 (GZ 2021-0.754.692) die Vorlage der Drainagemessungen -
Datenerhebung über Privatunternehmen Destilytics GmbH
Innsbruck – Tirol
Antwort verspätet, 1 Monat, 2 Wochen herDatenerhebung über Privatunternehmen Destilytics GmbH Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgt die Beauftragung Wie und auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten der Eigentümer, Mieter und Gastgeber von Destilytics beantrage ich gem § 2 Tiroler Auskunftspflichtgesetz die Erteilung folgender Auskunft: Auf welcher Rechtsgrundlage Wie und auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten der Eigentümer, Mieter und Gastgeber von Destilytics > Wie und auf welcher Rechtsgrundlage werden die Daten der Eigentümer, Mieter und Gastgeber von Destilytics
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