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Informationsbegehren: Bedarfsanalyse im Hinblick auf die Rechtsgrundlage eines Staatsschutzes
Österreichisches Staatsarchiv – Österreich - Behörde
Information nicht vorhanden, 5 Monate her2016 folgendes beauskunftet: "In Vorbereitung auf das Polizeiliche Staatsschutzgesetz wurde vom Bundesamt Staatsschutzarbeit bei ALES; b) die kriminologischen Auswertung der Interviews sowie deren Ergebnisse, im Rahmen des 2016 folgendes beauskunftet: "In Vorbereitung auf das Polizeiliche Staatsschutzgesetz wurde vom Bundesamt Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht 065-2-a-erledigung-07-11-2025-erwinernststeinhammer.pdf Österreichisches Staatsarchiv Bundesbehörde -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Wieselburg-Land, Niederösterreich –
Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herNÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Zahlreiche Gemeinden haben für eine idente Anfrage keine Gebühren in Rechnung gestellt, eine Auflistung Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht (BUNDESgebühr, welche die Gemeinde an das Finanzamt abzuführen hat) warten wir die endgültige rechtliche -
Österreich als Leiter einer EU-Gesichtserkennungs-Gruppe
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre her- Wie weit fortgeschritten ist der Plan dieses Datenverbunds? Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und Ich stelle diese Anfrage als Mitarbeiterin des Vereins epicenter.works (https://epicenter.works) und geschwaerzt.pdf Iwona_Laub_Beantwortung_GFE_AuskPflG_2020_03_27_BK_6_3.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Bad Pirawarth, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herNÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des NÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht , anbei übermitteln wir beiliegendes Schreiben zur Kenntnisnahme und ersuchen um Überweisung der Bundesgebühr -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Bad Erlach, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre herNÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des NÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Das Antwortschreiben beinhaltet ebenso die Vorschreibung der Bundesgebühren in der Höhe von € 14,30. -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Weistrach, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre herNÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des NÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht geehrter Herr Huter, anbei die Beantwortung Ihrer Fragen sowie die Honorarnote zur Begleichung der Bundesgebühr -
Impfschaden
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage eingeschlafen, 11 Jahre, 4 Monate herBundesministeriums für Gesundheit betreffen. Mit freundlichen Grüßen Für den Bundesminister: Dr. Bundesministeriums für Gesundheit betreffen. Die Korrespondenz mit Ihnen als Behörde wird nach dem Willen des/r Antragstellenden veröffentlicht. für Gesundheit bundesministerium -
Gültigkeit von ukrainischen Führerscheinen (Probe-Führerschein, digitaler Führerschein)
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Monate, 3 Wochen her2) Falls nein: Wird die Person bis zur Beschaffung ein ggf. nur wegen des Nicht-Mitführens eines gültigen 2) Falls nein: Wird die Person bis zur Beschaffung ein ggf. nur wegen des Nicht-Mitführens eines gültigen digitaler Führerschein) [#4056] Guten Tag, Ich bedanke mich für die Information, die eine gewisse Rechtssicherheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Wimpassing im Schwarzatale, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 10 Monate herNÖ AuskunftsG die Auskunft möglichst rasch, spätestens aber innerhalb von acht Wochen nach Einlangen des Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Zahlreiche Gemeinden haben für eine idente Anfrage keine Gebühren in Rechnung gestellt, eine Auflistung Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Mit freundlichen Grüssen Für die Marktgemeinde Wimpassing: Sonja Thüringer Bundesstr. 40, 2632 -
COVID-19: Identifizierbarkeit und gesichertes Wissen zum Erreger
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage wurde zurückgezogen, 2 Jahre, 7 Monate herBundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat eine Reihe von Für den Fall einer vollständigen oder teilweisen Nichterteilung der Auskunft wird an dieser Stelle der /in Das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz (BMSGPK) hat eine Datenschutz-Grundverordnung. -- Mit freundlichen Grüßen dsgvo.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Auffälligkeiten bei der Anzahl von Sterbefällen seit der Corona-Zeit
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre herGmbH, kurz AGES. https://www.ages.at/ages/kontakt Auch wenn Ihnen das Bundesministerium für Soziales nicht in Ihrem Sinne behilflich sein konnte, hoffen wir, Sie zumindest hinreichend über die zuständige Stelle Bzw. wer kann diese Fragen besser beantworten als das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Studie „Input für eine österreichische gesamtstaatliche China-Strategie unter Berücksichtigung eines stärkeren Fokus auf Wachstumsmärkte in Asien, insbesondere im Indo-Pazifik“
Bundeskanzleramt –
Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 4 Monate herAls ausländisches Institut arbeitete MERICS mit dem Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik Ich stelle daher hiermit ein Auskunftsbegehren nach §§ 2, 3 AuskunftspflichtG über den gesamten Umfang Als ausländisches Institut arbeitete MERICS mit dem Austria Institut für Europa und Sicherheitspolitik Ich stelle daher hiermit ein Auskunftsbegehren nach §§ 2, 3 AuskunftspflichtG über den gesamten Umfang bundesministerium -
Digitale Identität als Biometrieregister?
Ehem. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort –
Anfrage erfolgreich, 8 Jahre, 1 Monat herFoto) weiterhin im eID-Register gespeichert und lediglich die eID des Bürgers auf "inaktiv" Foto) weiterhin im eID-Register gespeichert und lediglich die eID des Bürgers auf "inaktiv" Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller des BMI unter Einbindung insbesondere von Vertretern der Länder. Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium -
Starlink / SpaceX: Verträge, Notfallmaßnahmen, Lawful Interception, Frequenznutzungsgebühren
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herGibt es Verträge zwischen Starlink oder SpaceX und dem Bundesheer. Ist Ihnen dieser Vertrag bekannt, wo liegt er auf und welche Behörden sind für diese Sicherheitsvorkehrungen Ist Ihnen dieser Vertrag bekannt, wo liegt er auf und welche Behörden sind für diese Sicherheitsvorkehrungen Gibt es Verträge zwischen Starlink oder SpaceX und dem Bundesheer. Ist Ihnen dieser Vertrag bekannt, wo liegt er auf und welche Behörden sind für diese Sicherheitsvorkehrungen -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Hohenau an der March, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Marktgemeinde Hohenau, IBAN AT80 3298 5000 0960 0016, BIC RLNWATWWZDF, bei der Raika Zistersdorf-Dürnkrut, Zweigstelle Hohenau, Verwendungszweck "Bundesgebühr, Auskunftsgesetz Landtagswahl" eingezahlt wurde, Zahlreiche Gemeinden haben für meine Anfrage keine Gebühren in Rechnung gestellt, eine Auflistung (die Bitte um Beachtung des beiliegenden Schreibens. -
Sind Schutzwesten in AUT „Schutzbewaffung“ / "passive Bewaffnung" oder freie Kleidungsstücke?
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 11 Monate, 1 Woche herSchutzbewaffung“/ "passive Bewaffnung" Stichschutzwesten, Schußschutzwesen für die Gewerbe Detektiv, Sicherheitspersonel Auskunftsbegehren von Herrn Herbert Unger betreffend waffenrechtliche, Fragen zu Schutzwesten Die zuständige Stelle Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse auskunftsbegehren-von-herrn-herbert-unger-betreffend-waffenrechtliche-fragen-zu-schutzwesten.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
Steuerbefreiiungen für Kirchen und Einrichtungen, welche kirchliche Zwecke verfolgen
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 4 Wochen herAntworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Für die Einbringung von an das Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträgen nach dem Informationsfreiheitsgesetz steht auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at Andere elektronische Übermittlungsformen sind dafür im Bereich des Bundesministeriums für Justiz nicht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Starlink / SpaceX: Verträge, Notfallmaßnahmen, Lawful Interception, Frequenznutzungsgebühren
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herGibt es Verträge zwischen Starlink oder SpaceX und dem Bundesheer. Ist Ihnen dieser Vertrag bekannt, wo liegt er auf und welche Behörden sind für diese Sicherheitsvorkehrungen Ist Ihnen dieser Vertrag bekannt, wo liegt er auf und welche Behörden sind für diese Sicherheitsvorkehrungen Ist Ihnen dieser Vertrag bekannt, wo liegt er auf und welche Behörden sind für diese Sicherheitsvorkehrungen für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Dokumentation von Polizeihandlungen Klimademo 31. Mai 2019
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage abgelehnt, 6 Jahre, 6 Monate herEin Sprecher des Ministeriums wurde auf derStandard.at zitiert, dass Einsätze nicht von außen dokumentiert meiner Rolle als „public Watchdog”, beispielsweise als Mitglied der NGO Forum Informationsfreiheit, stelle Ein Sprecher des Ministeriums wurde auf derStandard.at zitiert, dass Einsätze nicht von außen dokumentiert meiner Rolle als „public Watchdog”, beispielsweise als Mitglied der NGO Forum Informationsfreiheit, stelle Mit besten Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium -
OA Korridor II West - Gröbste Menschenrechtsmisshandlungen durch EU-Mitglied
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten –
Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre herWelche EntscheidungsträgerInnen des Außenministeriums waren an der "Zusammenarbeit" beteiligt Welche EntscheidungsträgerInnen des Außenministeriums waren an der "Zusammenarbeit" beteiligt Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2863 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium -
Steuerbefreiiungen für Kirchen und Einrichtungen, welche kirchliche Zwecke verfolgen
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 5 Monate, 3 Wochen herAbsetzbarkeit des Kirchenbeitrages als Sonderausgabe (§ 18 Abs. 1 Z 5 EStG 1988) Wie hoch ist auf Grund Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht Oktober 2025 Guten Tag Clemens Lintschinger, finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums 2025-0-824-646-2-a-ihreanfragevom10-oktober2025-13-10-2025-lintschingerclemens.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Erfassung, Verarbeitung und Ausspielung von Verkehrsdaten der VOR-Regionalbusse in Niederösterreich
Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
Warte auf Antwort, 1 Woche, 2 Tage herVerkehrsdaten der VOR-Regionalbusse in Niederösterreich Hardware der Anzeige-Displays: Welche Modelle und Hersteller SIRI, GTFS-Realtime) werden für die Übermittlung von den Bussen an die zentralen Hintergrundsysteme des SIRI, GTFS-Realtime) werden für die Übermittlung von den Bussen an die zentralen Hintergrundsysteme des Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4630 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Verkehrsverbund -
Erfassung, Verarbeitung und Ausspielung von Verkehrsdaten der VOR-Regionalbusse in Niederösterreich
Verkehrsverbund Ost-Region (VOR) GmbH – Österreich - private Informationspflichtige
Warte auf Antwort, 1 Woche, 2 Tage herVerkehrsdaten der VOR-Regionalbusse in Niederösterreich Hardware der Anzeige-Displays: Welche Modelle und Hersteller SIRI, GTFS-Realtime) werden für die Übermittlung von den Bussen an die zentralen Hintergrundsysteme des SIRI, GTFS-Realtime) werden für die Übermittlung von den Bussen an die zentralen Hintergrundsysteme des Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 4631 Antwort an: <<E-Mail-Adresse Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Verkehrsverbund -
Wien Einsatzstatistik
Landespolizeidirektion Wien – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 3 Tage, 7 Stunden herErbeten werden die jeweils geltenden Mindeststände, gegliedert nach SPK, Dienststelle, Dienstart (Tagdienst Erbeten wird eine Gliederung nach Jahr, Wiener Bezirk und Dienststelle, soweit diese Gliederung in der Erbeten werden die jeweils geltenden Mindeststände, gegliedert nach SPK, Dienststelle, Dienstart (Tagdienst Erbeten wird eine Gliederung nach Jahr, Wiener Bezirk und Dienststelle, soweit diese Gliederung in der besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Landespolizeidirektion Wien Bundesbehörde
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