Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes Dokumentensuche

Seite 10 – kame-lib-2025-03-07-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Während des Jahres 2024 kam es sowohl durch Separatistengruppen als auch durch kamerunische Sicherheitskräfte Zivilisten, die mit Sicherheitskräften kollaborieren oder sich nicht an die wöchentlichen Montags-Ausgangssperren Gleichzeitig stellen willkürliche Verhaftungen die häufigste Form von Menschenrechtsverletzungen dar Im Rahmen von Razzien, Durchsuchungen und Absperrungen durch staatliche Sicherheitskräfte werden Zivilisten In manchen .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 10 von 51

Seite 8 – erit-lib-2024-1-2-ke

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Sicherheitslage Grundsätzlich verfügt der Staat in Eritrea über das Gewaltmonopol. Trotz des im November 2022 vereinbarten Waffenstillstandes zwischen der äthiopischen Regierung sowie der TPLF bleibt die Sicherheitslage in den Regionen Äthiopiens, die an Eritrea grenzen, angespannt Der allgegenwärtige Sicherheitsapparat ist stets bereit, aggressiv auf alle Formen von Protest zu reagieren nachdem eritreische Streitkräfte in die umstrittene Grenzregion von Dschibuti eingedrungen waren. .BFA Bundesamt

Seite 6 – togo-lib-2025-05-26-ke

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Die Partei des Präsidenten gewann 108 der 113 Sitze. Die DMP hat jedoch die ordnungsgemäße Durchführung sowie die Ergebnisse der Wahlen infrage gestellt Quellen: - AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (4.2.2025): Togo - Reise- und Sicherheitshinweise, https ://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/togo-node/togosicherheit/213850, Zugriff 11.4.2025 02/17/faure-gnassingbes-party-triumphs-in-togos-senatorial- vote/ , Zugriff 26.5.2025 .BFA Bundesamt

Seite 8 – turk-lib-2024-06-19-ke

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Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (19.6.2024): Turkmenistan: Reise- und Sicherheitshinweise FH 2024), einschließlich des Zugangs zu Verteidigern (FH 2024). Sicherheitsbehörden Turkmenistans Streitkräfte setzen sich aus den Landstreitkräften, der Marine, den Die Verfassung sieht den Präsidenten des Landes als den Oberbefehlshaber der Streitkräfte Turkmenistans allgemeinen oder teilweisen Mobilmachung erlässt und die Streitkräfte einsetzt (TURK 2016, Art. 71). .BFA Bundesamt

Seite 29 – tads-lib-2024-05-10-ke

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und nichtstaatliche Akteure aufgrund der sexuellen Ausrichtung, der Geschlechtsidentität oder des LGBTQI+-Personen wurden durch Sicherheitsbedenken daran gehindert, sich offen und friedlich zu versammeln Das Gesetz erlaubte die Änderung des Geschlechts in den Ausweispapieren nur, wenn ein medizinischer Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (10.5.2024): Tadschikistan: Reise- und Sicherheitshinweise Bcber_die_asyl- _und_abschiebungsrelevante_Lage_in_Tadschikistan%2C_09.04.2024.pdf, Zugriff 6.5.2024 .BFA Bundesamt

Seite 16 – alba-lib-2024-04-12-ke

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Das Gefängniskrankenhaus in Tirana, die Untersuchungshaftanstalt in Tirana, jedoch nur in dem Kommissariate, bei denen es sich um kleinere Einheiten handelt, die den regionalen Polizeidirektionen unterstellt Bei regelmäßigen Gefängnisinspektionen stellten das Büro des Ombudsmannes und das Albanische Der Ombudsmann stellte fest, dass zwischen neu renovierten Gefängnissen und älteren Einrichtungen ein Das Komitee des Europarats zur Verhütung von Folter (CTP) forderte die .BFA Bundesamt für

Seite 17 – libe-lib-2022-06-09-ke

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Die Sicherheitskräfte reagierten auf die Proteste im Jahr 2021 mitunter mit harter Hand. Verschiedene Gruppen der Zivilgesellschaft führten im Laufe des Jahres 2021 Demonstrationen durch, unter Beantragung einer Genehmigung vorschreiben, um der Regierung Zeit zu geben, ausreichende Sicherheitsvorkehrungen Es gibt keine starken politischen Akteure, die die Demokratie offen infrage stellen, und es gibt auch eine realistische Chance, durch Wahlen an Amt und Macht zu gelangen (FH 28.2.2022). .BFA Bundesamt

Seite 11 – thai-lib-2025-08-19-ke

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Im Laufe des Jahres 2023 gab es zahlreiche Berichte über Korruption in der Regierung (USDOS 23.4.2024 darunter Ermittlungen gegen oppositionelle Abgeordnete wegen ihrer Unterstützung für eine Reform des Aufgrund von Verwicklungen in Korruption und illegale Geschäfte genießen die thailändischen Sicherheitskräfte unter Kontrolle zu bringen, werden unter anderem dadurch behindert, dass Mitglieder der Sicherheitskräfte Rights Practices: Thailand, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107649.html, Zugriff 1.7.2025 .BFA Bundesamt

Seite 19 – mont-lib-2024-02-09-ke

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die Renovierung von Teilen des Zentralgefängnisses und der Haftanstalten. Der Ombudsmann stellte fest, dass es an effektiven und effizienten Untersuchungen mangelte, was die öffentliche Wahrnehmung der Straffreiheit für Sicherheitsbeamte oft noch verstärkte (USDOS 20.3.2023 ): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von Montenegro als sicheres Herkunftsland im Sinne des gemäß dem Gesetz über den freien Zugang zu Informationen selektiv ignoriert (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt

Seite 36 – guin-lib-2023-09-29-ke

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Das Amt für den Schutz von Frauen, Kindern und Moral, das zum Sicherheitsministerium gehört , verfügt über eine Einheit zur Untersuchung von Moralvergehen, einschließlich gleichgeschlechtlicher Einige Organisationen des öffentlichen Gesundheitswesens setzten sich für die Aufklärung über sexuelle Polizei und Sicherheitskräfte hielten jedoch weiterhin Personen an Straßensperren fest, um Geld zu erpressen , wodurch die Bewegungsfreiheit von Reisenden behindert und ihre .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und

Seite 18 – aeth-lib-2025-09-05-ke

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zu dauerhaften körperlichen Verletzungen und zum Verlust des Augenlichts geführt hat (USDOS 12.8.2025 An den Entführungen beteiligen sich aber auch Sicherheitskräfte (FH 2025). In der Region Amhara haben Streit- und Sicherheitskräfte im September 2024 in einer gezielten Aktion wurden größtenteils nicht innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen 48- Stunden-Frist vor Gericht gestellt Menschenrechte weltweit; Äthiopien 2024, https://www.ecoi.net/de/dokument/2124777.html, Zugriff 20.8.2025 .BFA Bundesamt

Seite 42 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke

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Israelische Checkpoints, Reisegenehmigungen und andere Restriktionen stellen weiterhin schwerwiegende UNRWA berichtete, dass die MitarbeiterInnen des Hauptquartiers im Westjordanland mit Ende Einige der Checkpoints werden auch von privaten Sicherheitsfirmen betrieben (USDOS 11.3.2020). Im Fall des Checkpoints Container kann bei dessen Schließung ein Drittel der Bevölkerung der Westbank .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 42 von 52

Seite 73 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5

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■ BMI - Bundesministerium für Inneres [Österreich]: Return from Austria - Bangladesch, https://www. returnfromaustria.at Geburts-, Heirats- und Sterbeurkunden werden in verschiedenen Teilen des Landes in Papierform aufbewahrt Seit 2016 werden „ Smart NICs“ ausgestellt. Viele ältere Karten ohne Sicherheits merkmale sind allerdings ebenfalls noch in Gebrauch (DFAT 30.11.2022 Mit der Einführung des maschinenlesbaren Reisepasses sind Fälle von Passmanipulationen deutlich zurückgegangen

Seite 16 – mong-lib-2024-01-02-ke

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Im August wurde die erste Gouverneurin des Landes in der Provinz Khovd ernannt (USDOS 20.3.2023). und unter der Aufsicht des Ministeriums für Arbeit und Sozialschutz koordiniert die Politik und Das Strafgesetzbuch stellt die Vergewaltigung in der Ehe unter Strafe (USDOS 20.3.2023). und in allen Stellenbeschreibungen für Polizeibeamte enthalten. Fortschritte erzielt wurden, aber auch eine breitere Definition dieser Gewalt über die häusliche .BFA Bundesamt

Seite 13 – jord-lib-2024-29-01-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 40 - FH – Freedom House (2023): Freedom in the berichten internationale und lokale NGOs weiterhin über Folter und Misshandlungen in Polizei- und Sicherheitsgefängnissen zufolge, wurden im Jahr 2022 bei Foltervorwürfen „keine umgehenden, unparteiischen und unabhängigen Untersuchungen Nach Angaben des Familienanwalts wies der Leichnam Folterspuren auf (AI 28.3.2023), nachdem die Familie Laut Angaben des Direktorats für öffentliche Sicherheit (PSD, Public Security Directorate) wurden im

Seite 11 – lib-komo-2022-08-31-ke

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Quellen: -AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (29.8.2022): Komoren: Reise- und Sicherheitshinweise (COVID -19-bedingte Reisewarnung), https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/komoren-node/komorensicherheit / 226660#content_0, Zugriff 29.8.2022 -BMEIA - Bundesministerium für Europäische und Internationale Angelegenheiten Ein Haftrichter informiert die Inhaftierten über ihre Rechte, einschließlich des Rechts auf einen Rechtsbeistand Es gibt einen Berufungsprozess (USDOS 12.4.2022). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11

Seite 9 – norw-lib-2025-06-25-ke

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Antragsteller werden in das Ankunftszentrum gebracht, wo innerhalb von acht Stunden die Registrierung Die maximale Aufenthaltsdauer im Ankunftszentrum beträgt 21 Tage, bevor dem Antragsteller ein Platz Materielle Aufnahmebedingungen werden während des gesamten Asylverfahrens und darüber hinaus bis zur Das Ziel des Vollzeit- Ausbildungsprogramms ist es, ihnen zu ermöglichen, eine Beschäftigung zu finden und ihnen den FA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 12

Seite 6 – norw-lib-2025-06-25-ke

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Asylverfahren Die Norwegische Direktion für Einwanderung (Utlendingsdirektoratet, UDI) ist die zentrale Stelle für alle Immigrationsangelegenheiten in Norwegen und somit auch für die Abwicklung des Asylverfahrens , für die Unterbringung von Asylwerbern während des Asylverfahrens und für die Unterstützung von Rückkehrwilligen Dublin-Rückkehrer Wenn ein Rückkehrer zuvor noch keinen Asylantrag in Norwegen gestellt hat, wird er Minderjährige, einschließlich unbegleiteter Minderjähriger, sexuelle Minderheiten, Schwangere, FA Bundesamt

Seite 22 – bhut-lib-2025-05-09-ke

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Die Regierung stellte kostenlose medizinische und psychologische Betreuung für Menschen mit HIV oder Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (9.5.2025): Bhutan: Reise und Sicherheitshinweise , Reiseinfos, https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/bhutan-node/bhutansicherheit- 226702 fest, anhand derer bestimmt wurde, ob eine Person eine „Reisegenehmigung“ benötigte, um innerhalb des Human Rights Practices: Bhutan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107619.html, Zugriff 8.4.2025 .BFA Bundesamt

Seite 25 – mong-lib-2024-01-02-ke

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werden, und Obdachlosen unabhängig von ihrem Versicherungsstatus kostenlose Arzneimittel zur Verfügung stellt Quellen: -AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (14.12.2023): Mongolei: Reise- und Sicherheitshinweise, https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/mongolei-node/mongoleisicherheit/222842, Zugriff Rückkehr Seitens der IOM wird bereits seit vielen Jahren im Rahmen des so genannten „Assisted Voluntary Return from Austria, ohne Datum). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 25 von 26

Seite 16 – phil-lib-2019-05-24-ke

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Im Zuge des unter Präsident Duterte geführten sogenannten Kriegs gegen Drogen ist es zu einer hohen Zahl von Tötungen durch Sicherheitskräfte gekommen. Es kommt auch außerhalb des „Kriegs gegen Drogen“ zu Menschenrechtsverletzungen (wie sogenannte extralegale Menschenrechtsprobleme in den Philippinen sind ungesetzliche und willkürliche Tötungen durch die Sicherheitskräfte willkürliche Inhaftierungen, harte und lebensbedrohliche Haftbedingungen, politische Häftlinge, .BFA Bundesamt

Seite 25 – vene-lib-2025-02-18-ke

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Ministerium für Inneres, Justiz und Frieden übernahmen die Verantwortung für die äußere bzw. innere Sicherheit Die Vertreter Maduros waren nicht in der Lage, für eine angemessene Sicherheit in den Gefängnissen Das Büro des Hohen Kommissars für Menschenrechte (OHCHR) führte Besuche in Haftanstalten durch und Zudem kritisierte die unabhängige Gefängnisbeobachtungsstelle (OVP) zum Jahresende 2024 die Daneben wurde .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 25 von 41

Seite 24 – indo-lib-2024-07-25-ke

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Die Zivilgesellschaft und NRO berichteten, dass sexuelle Belästigung ein landesweites Problem darstellt Eine Anzeige konnte nur von einem Elternteil, dem Ehepartner oder einem Kind des Beschuldigten erstattet politischer Kampagnen und das Wahlsystem, das dazu neigt, Männer auf den Stimmzetteln an erster Stelle Beschneidung ausdrücklich verbot, leitete das Ministerium für die Stärkung der Rolle der Frau und den Schutz des Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 24 von 33

Seite 13 – elfe-lib-2022-01-28-ke

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Straflosigkeit war bei den Sicherheitskräften kein nennenswertes Problem, obwohl Berichten zufolge Angehörige der Sicherheitskräfte vereinzelte Übergriffe begangen haben, ohne bestraft zu werden. Der verfassungsmäßig vorgesehene Oberste Gerichtshof, der Regierungsmitglieder – einschließlich des Präsidenten und des Vizepräsidenten – wegen Straftaten in Ausübung ihres Amtes verurteilen kann, ist Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 34

Seite 14 – nepa-lib-2025-02-07-ke

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Die Regierung führt zwar eine Untersuchung durch, bestraft aber keine Beamten, die möglicherweise Einige Beobachter der Zivilgesellschaft berichten, dass die Regierung oder ihre Vertreter im Laufe des Nationalen Menschenrechtskommission (NHRC) im Jahr 2023 keine Vorwürfe über willkürliche Tötungen durch Sicherheitskräfte Staatsbürgerschaftsdokumente, die im Alter von 16 Jahren ausgestellt werden, sind erforderlich, um sich enthält positive Bestimmungen, die dazu beitragen könnten, die Wahrheitsfindung, Gerechtigkeit .BFA Bundesamt