Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes Dokumentensuche

Seite 24 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-irak-version-8-99ad

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Insbesondere die Verabschie dung eines Gesetzes, das die Festschreibung des KRI-Anteils am irakischen Am 15.2.2022 hat das Oberste Bundesgericht das Öl- und Gasgesetz Nr. 22/2007 der KRG für verfassungswidrig Dagegen verbesserte sich die Sicherheitskooperation im Kampf gegen den Islamischen Staat (IS) leicht Erbil im Oktober 2020 eine Übereinkunft zu Sinjar [Shengal], die sich eine rasche Verbesserung der Sicherheitslage Parteien kontrollieren die staatlichen Institutionen auf al len Ebenen, dazu das Militär und die inneren Sicherheitskräfte

Seite 84 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Die pakistanischen Bundesinstitutionen haben einen maßgeblichen Einfluss auf die Sicherheit, die Justiz , wo sie auf die Legislativversammlung übertragen wurden, können diese nur unter der Voraussetzung des Es herrscht die Tendenz, dass die Parteien, die in Pakistan auf Bundesebene an der Macht sind, auch auf bestimmte Themen begrenzt und einige Themen wie äußere Angelegenheiten, Verteidigung oder innere Sicherheit Auch können die Entscheidungen des Gouverneurs nicht von der Legislativversammlung überstimmt werden

Seite 17 – drko-lib-2025-04-03-ke

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werden aufgrund ihrer Berichterstattung häufig Opfer von Gewalt, Belästigung und Einschüchterung durch Sicherheitskräfte zeigte beispielsweise im Juni 2023 ein in den sozialen Medien veröffentlichtes Video, wie ein Offizier des Die UNJHRO hat in der ersten Hälfte des Jahres 2023 26 Fälle von Verletzungen des Rechts auf Meinungsfreiheit Während des gesamten Wahlkampfs 2023 sahen sich Journalisten Schikanen und Angriffen durch die Oppositionsparteien oder regierungskritische Gruppen der Zivilgesellschaft zu unterbinden (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt

Seite 24 – ango-lib-2022-08-28-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Im Laufe des Jahres 2021 traf das INAC mit ehemaligen Straßenkindern zusammen, um das Problem besser zu verstehen und einen Plan zur Bewältigung des wachsenden Problems auszuarbeiten (USDOS 12.4.2022) gleichgeschlechtlichen Handlungen mehr, stellt jedoch sexuelle Orientierung und sexuelle Identität Gewalttaten oder Diskriminierung aufgrund der sexuellen Ausrichtung einer Person unter Strafe stellen Gesundheitsbehörden eine Reihe von Initiativen ein, um die Diskriminierung solcher Personen zu .BFA Bundesamt

Seite 34 – jord-lib-2024-29-01-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 34 von 40 Regierung und ihr nahestehende Milizen ausgesetzt syrischer Flüchtlinge durch die Gewährung neuer legaler Arbeitsmöglichkeiten und die Verbesserung des Jedoch konnten erstmals in diesem Jahr dank der finanziellen Unterstützung des Bildungsministeriums die Regierung mehr als 323.421 Arbeitsgenehmigungen für vom UNHCR registrierte syrische Flüchtlinge ausgestellt Diese Schwachstellen setzten Flüchtlinge ohne Papiere einem zusätzlichen Risiko des Missbrauchs durch

Seite 12 – kuwe-lib-2025-05-02-ke

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gegen Minister erhoben wurden, standen im Mittelpunkt der wiederkehrenden politischen Krisen des Angestellte des Privatsektors sind von der Wehrpflicht ausgenommen (CEIP 25.4.2018) und es gibt Möglichkeiten kuwaitische Regierung kündigte 2017 an, dass an Wehrdienstverweigerer keine offiziellen Dokumente ausgestellt Die Verweigerung des Wehrdienstes aus Gewissensgründen wird nicht anerkannt (ARI 22.6.2023). Experten sind fast 80 % der einfachen Soldaten keine kuwaitischen Staatsbürger (CMEC .BFA Bundesamt

Seite 34 – liba-lib-2023-03-01-ke

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Religion des Konvertiten bestätigt wird, sodass der Konvertit seine neue Religion bei der Direktion für den Personenstand des Innenministeriums eintragen lassen kann. Die neue Religion wird anschließend in die von der Regierung ausgestellten Personenstandsurkunden eingetragen Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, die übliche Angabe ihrer Religion aus den von der Regierung ausgestellten Minderheitengruppen werden in erster Linie durch ihre Religion definiert, andere durch ihre .BFA Bundesamt

Seite 61 – liba-lib-2023-03-01-ke

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Ernährungsunsicherheit ein alarmierendes Ausmaß erreicht, was dazu führt, dass viele Familien, darunter Fast 34 % des Stroms geht durch „technische Verluste“ wie Netzausfälle und „nichttechnische Verluste Zusammenbruch des Stromnetzes (WKO 10.2022). libanesische Sozialschutzsystem ist ein zweigeteiltes Modell, das eine Sozialversicherung für die Bessergestellten lediglich 22,2 % der Beschäftigungsverhältnisse in der Stichprobe als formell bezeichnet werden, .BFA Bundesamt

Seite 5 – ebwolfbhbr

Informationsbegehren gem… Landesregierung Vorarlbe…

Seite 5 Nach Einschätzung des wildökologischen - jagdwirtschaftlichen Amtssachverständigen hat sich der Größe der Weideflä- chen sowie der hohen Anzahl von Tierherden im betroffenen Raum einerseits und des unbekann- ten Zeitpunktes eines Wolfsangriffes anderseits, stellen Vergrämungsmaßnahmen im vorliegen deutschen Bundesnaturschutzgesetzes (BNatschG) beim Wolf, insbeson- dere bei Nutztierrissen explizit auch den Zugang zu Äsungsflächen, massiv beeinträchtigt und eine große Gefahrenquelle für die Tiere darstellen

Seite 17 – gamb-lib-2023-11-21-ke

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Nach einem Aufruf des Jugendflügels der UDP nahmen Hunderte von Menschen in Banjul im März 2023 offiziell Der Protest verlief friedlich und ohne Intervention der Sicherheitsbehörden. Die Polizei hatte die Demonstration am 6.3.2023 genehmigt, jedoch Bedingungen gestellt, die www.africanews.com/2023/03/10/gambia-opposition-holds-rally-against-corruption/, Zugriff 20.11.2023 - BAMF - Bundesamt mangelnder Nahrungsmittelversorgung sowie schlechter sanitärer und medizinischer Versorgung, .BFA Bundesamt

Seite 33 – lib-maly-2022-07-29-ke

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Die jährlichen Ausgaben Malaysias für die medizinische Versorgung belaufen sich ungefähr auf 3,9% des Quellen: -AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (28.7.2022): Malaysia: Reise- und Sicherheitshinweise, https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/malaysia-node/malaysiasicherheit/ 223616#content _1, Zugriff 28.7.2022 -BMeiA – Bundesministerium für Europäische und internationale Angelegenheiten Außenministerium davon aus, dass die Rückkehr von Malaysiern, deren Asylantrag in einem .BFA Bundesamt

Seite 82 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2

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Das in Lagos befindliche Federal Neuro Psychiatric Hospital Yaba bietet sich als erste Anlaufstelle Die Kosten für den Empfang durch ein medizinisches Team des Krankenhauses direkt am Flughafen sollten sogenannte vorrangige Krankheiten in staatlichen Gesundheitseinrichtungen kostenlos zur Verfügung gestellt https://milo.bamf.de/OTCS/cs.exe/app/nodes/30496494, Zugriff 23.5.2025 [Login erforderlich] ■ BAMF - Bundesamt __blob=publicationFile&v=4, Zugriff 27.6.2025 ■ BFA - Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl (1.2025): Socio-economic

Seite 27 – suda-lib-2024-02-02-ke

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Internetanschlüssen sowie durch den fehlenden Zugang für humanitäre Hilfe aufgrund der instabilen Sicherheitslage Die überwiegende Mehrheit jener Taten wird in den beiden Bundesstaaten al-Khartum und Darfur begangen In Darfur wurden nach Angaben des UN-Experten bei interethnischen Auseinandersetzungen und Angriffen Die Einheit zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen des sudanesischen Ministeriums für soziale Entwicklung Nichtsdestotrotz .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 37

Seite 11 – alba-lib-2024-04-12-ke

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Das Büro des Ombudsmanns, das als Wächter über die Regierung fungiert, stellte insgesamt eine allgemeine Sie führte unabhängige Untersuchungen durch und nahm Beschwerden über Polizeimissbrauch und Korruption 7.7.2023): Bericht im Hinblick auf die Einstufung von Albanien als sicheres Herkunftsland im Sinne des Korruption ist in vielen Bereichen des öffentlichen und geschäftlichen Lebens weit verbreitet nunmehr höhere Zahl rechtskräftiger Verurteilungen ist wesentlich, um die Kultur der Straflosigkeit .BFA Bundesamt

Seite 21 – elsa-lib-2021-12-16-ke

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Die Gemeinden Cacaopera und Yucuaiquin im östlichen Teil des Landes verfügen über besondere Gesetze Frauen Männer und Frauen sind in Fragen wie Heirat und Scheidung rechtlich gleichgestellt, und es gibt Das Gesetz stellt die Vergewaltigung von Männern oder Frauen unter Strafe, und die Definition von Vergewaltigung im Gesetz kann nach Ermessen des Richters auch auf Vergewaltigung in der Ehe angewendet werden. Das Gesetz verpflichtet das FGR (Büro des Generalstaatsanwalts), .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und

Seite 15 – kuba-lib-2023-12-01-ke

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Die Sicherheitskräfte unterdrückten die Aktivitäten der Opposition sowohl während des Verfassungsreferendums nur einen einzigen Oppositionskandidaten unter den mehr als 26.000 nominierten Kandidaten; Anfang des Die Regierung hat angeblich mit dem Amt des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen Human Rights Practices: Cuba, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089110.html, Zugriff 28.11.2023 .BFA Bundesamt

Seite 17 – liby-lib-2022-05-30-ke

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In einer Studie aus dem Jahr 2020 stellte die UN-Organisation für die Gleichstellung der Geschlechter Beim Zugang von Frauen zu Versicherungen, Krediten und anderen Formen des Sozialschutzes bestehen Gesetze und gesellschaftliche Gepflogenheiten benachteiligen Frauen in Fragen des Personenstands, Das Gesetz stellt Vergewaltigung unter Strafe, geht aber nicht auf Vergewaltigung in der Ehe ein (USDOS Vergewaltigungsüberlebende, die die .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 17 von 24

Seite 15 – chil-lib-2016-09-15-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 15 von 21 Landbesetzungen und der Androhung oder Jahren besteht ein teilweise gewalttätiger Konflikt zwischen der Regierung und den Mapuche im Süden des Einschätzung der Mapuche (und vieler Menschenrechtsorganisationen) übermäßig harte Bestrafung des Konflikte gibt es etwa in der Bio-Bio-Region wegen des Baus von Staudämmen und Wasserkraftanlagen oder Die Entscheidung erging nach Berichten über exzessiven Gewalteinsatz der Sicherheitskräfte, Einschüchterungen

Seite 32 – jord-lib-2024-29-01-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 32 von 40 verlassen. Eltern können bei den Sicherheitsdiensten informelle „Haftbefehle“ für Kinder, einschließlich erwachsener Kinder, beantragen, um ihre Bewegungsfreiheit innerhalb des Landes auszusetzen, Reisen ins Ausland Frauen daran gehindert werden, mit ihren Kindern ins Ausland zu reisen, sofern nicht die Zustimmung des Vaters des Kindes, eines männlichen Vormunds oder eines Richters vorliegt (FH 2023).

Seite 25 – nepa-lib-2025-02-07-ke

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Jahren 7,2 Milliarden Dollar für die Verbesserung der Bildung von Kindern und Jugendlichen in Nepal bereitgestellt Die nepalesischen Gesetze entsprechen jedoch nicht den internationalen Standards für das Verbot des Beherbergen, den Empfang oder den Transport ohne Gewalt, Betrug oder Zwang nicht eindeutig unter Strafe stellen Das Gesetz zum Verbot des Einsatzes von Kindern bei illegalen Aktivitäten ist ebenfalls unzureichend berichten von Diskriminierung bei der Entlohnung und von Gewalt am Arbeitsplatz (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt

Seite 5 – myan-lib-2022-08-26-ke

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In vielen Regionen des Landes fordert die Regierung die Leute nach wie vor auf, sich wenn möglich zu Myanmar hat bereits Ende Jänner 2021 mit COVID-Impfungen begonnen (vor allem im Bereich des medizinischen werden (WKO 3.8.2022) Quellen: -AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (3.8.2022): Myanmar: Reise- und Sicherheitshinweise Situation in Myanmar, https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/myanmar-infos-zur-verbreitung-des english.news.cn/asiapacific/20220826/8771f0dc29224e3ab894639e1e8e4111/c.html, Zugriff 26.8.2022 .BFA Bundesamt

Seite 44 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke

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COGAT, die für palästinensische zivile Angelegenheiten zuständige Einheit des israelischen Verteidigungsministeriums , gibt an, im Dezember 2019 mehr als 50.000 Einreisegenehmigungen für BewohnerInnen des Westjordanlands Israel überwacht auch alle Auslandsreisen aus der Westbank (B‘Tselem 11.11.2017): BewohnerInnen des 2021 10,594 PalestinenserInnen aus der Westbank eine Auslandsreise mit der Begründung von Sicherheitserwägungen Oft wird das Reiseverbot .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 44 von 52

Seite 70 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Innerhalb der Stadt hat sich die Sicherheit zwar verbessert, al Shabaab kann aber nach wie vor - auch Bereits im September 2024 erklärte eine Quelle, dass sich die Sicherheitslage mit der Überdehnung der Tatsächlich sind die Truppen des Bundes aber nur noch ein Schatten ihrer selbst. Eine andere Quelle erklärt hingegen, dass angesichts der Erfolge von al Shabaab und des wachsenden politischen Sicherheitskräfte: Die Stadt hat seit Mai 2024 20 Bezirke, nachdem Gubadley, Darussalam und Garasbaaley

Seite 12 – nica-lib-2016-11-04-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12 von 21 Verschwindenlassen von Personen, Folter (AA 10.2016e) Zu den wichtigsten Menschenrechtsverletzungen zählen hauptsächlich Einschränkungen des umfassen eine stark parteiische Politik, Polizeigewalt, harte Haftbedingungen, willkürliche und lange Untersuchungshaft durch Schikane, Zensur, willkürliche Anwendung von Verleumdungsklagen und den Vorwand der nationalen Sicherheit Reden zu übertragen bzw. um Sender dazu zu zwingen, während dieser Zeit ein anderes Programm einzustellen

Seite 11 – peru-lib-2023-10-16-ke

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Ende 2022 kam es in ganz Peru zu Protesten, bei denen die Sicherheitskräfte mit einem hohen Maß an Bis zum Jahresende kam es immer wieder zu gewaltsamen Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften Im Laufe des Jahres 2022 gab es zahlreiche Berichte über Korruption durch Regierungsbeamte, auch https://www.cia.gov/the-world-factbook/countries/peru/#military-and-security, Zugriff 6.10.2023 .BFA Bundesamt