Dokumente
Ihre Suche ergab 14 Ergebnisse.
-
Seite 40 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…• Befassung all jener Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bzw. Organisationseinheiten durch den IFB (Zentralstelle) oder IF-KO (nachgeordneter Bereich) und Verfassung • Ein Rechtsmittelverfahren ist vom IFB (Zentralstelle) oder IF-KO (nachgeordneter Bereich) zu führen • Für den Bereich der Zentralstelle ist die Abteilung Präs. 4 IFB und steht dem nachgeordneten Bereich in Grundsatzfragen als Anlaufstelle zur Verfügung. -
Seite 43 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Informationsfreiheitsgesetzes, einschließlich der Zuweisung von Zuständigkeiten, der Sensibilisierung und Schulung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie der diesbezüglichen Überprüfungen, jeweils in ihrem Zuständigkeitsbereich; • ; • IFK der ˜mter und der (nachgeordneten) Dienststellen nehmen darüber hinaus die formale Bearbeitung fallen, wahr; in der Zentralstelle unterstützen sie den IFB bei diesen Aufgaben. In der Zentralleitung fungieren folgende Kolleginnen und Kollegen für den jeweiligen Bereich als IFK -
Seite 17 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…schon aus Gründen der Effizienz, um die mehrfache Veröffentlichung derselben Information und den damit verbundenen und Mitarbeitern zur Kenntnis gebracht wurde) nicht mehrfach in das Informationsregister eingespeist die erste, über die Information verfügende informationspflichtige Stelle diese veröffentlicht; die sind dies im nachgeordneten Bereich die Datenschutzkoordinatorinnen und -koodinatoren (Punkt 2.1.5 ff Im Zweifelsfall hat eine Rücksprache mit der Stelle zu erfolgen, welcher die Information entsprechend -
Seite 50 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Das ZAÖ ist ein Verwaltungsorgan, die Informationen gehören in seinen Wirkungsbereich. Öffentlichkeit hat ein Interesse daran zu wissen, wie viele Personen in verschiedenen staatlichen Bereichen arbeiten. und Mitarbeiter in dem vom ZAÖ genützten Gebäude. die keine individuellen Datenschutzrechte verletzt und die Sicherheit und Integrität der betroffenen Stellen -
Seite 4 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Handbuch Informationsfreiheitsgesetz 4 von 51 Vorbemerkungen Das Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz Allein für den Vollzugsbereich des Bundesministeriums für Finanzen waren 26 Bundesgesetze anzupassen Einjährige Vorbereitung des Umsetzungsrahmens abgeschlossen Darüber hinaus hat eine Arbeitsgruppe unter Einbezug aller Sektionen sowie der Internen Revision und des Datenschutzbeauftragten die Arbeit zur Schulungen verantwortlich zeichnen sollte, und zum Bundeskanzleramt zwecks interministeriellen Austauschs -
Seite 5 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Das Handbuch wurde in Zusammenarbeit mit allen Sektionen erstellt. wird und im Anschluss auf die Besonderheiten der proaktiven Informationspflicht – bei jedem erstellten Dokument ist die Frage zu stellen, ob an diesem ein allgemeines Interesse besteht – sowie jener der Handbuch als zentraler Einstieg in das Thema der Informationsfreiheit im Finanzressort wird neben zahlreichen Informationsfreiheitskoordinatorinnen und -koordinatoren, auf welchem Erfahrungswerte ausgetauscht werden können, sollen die Arbeit -
Seite 42 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Prüfung und Stellungnahme durch die jeweilige bedarfstragende Organisationseinheit zu erfolgen); • Zusammenarbeit Als IFB fungiert die gemäß der Geschäfts- und Personaleinteilung für die koordinierende Wahrnehmung fungieren für ihren Organisationsbereich als Anlaufstelle bei Angelegenheiten des Informationsfreiheitsgesetzes (Sektion in der Zentralstelle bzw. Amt oder nachgeordnete Dienststelle) fallen. -
Seite 16 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…gehörenden, gesetzlich festgelegten Metadaten dem Informationsregister formularmäßig zur Verfügung zu stellen Die Bundesrechenzentrum Gesellschaft mit beschränkter Haftung (BRZ GmbH), die jetzt schon Open Data Österreich technisch betreut, wurde als datenschutzrechtlicher Auftragsverarbeiter festgelegt. Datenschutzrechtlich verantwortlich bleiben dabei allerdings dennoch die informationspflichtigen Stellen zumindest unter Beteiligung ihres jeweiligen datenschutzrechtlich Verantwortlichen (Art. 4 Z 7 DSGVO) – bereitstellen -
Seite 18 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Geschäftsbereich sein. Persönliche Aufzeichnungen stellen ebenso wenig „amtliche“ oder „unternehmerische“ Informationen dar Organs (zum Beispiel Vorentwurf eines Sachbearbeiters, noch bevor ihn der zuständige Genehmigende Anders ausgedrückt: ihre Bedeutung für einen hinreichend großen Adressaten- bzw. Tätigkeitsberichte, Geschäftseinteilungen, Geschäfts- oder Kanzleiordnungen, amtliche Statistiken, Amtsblätter -
Seite 22 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Informationsfreiheitsgesetz 22 von 51 Diesen Erfordernissen wurde entsprochen durch die Schaffung einer entsprechenden Schnittstelle Betrugsbekämpfung, Budget, Finanzmarkt, Klimapolitik, Steuern und Zoll) verantwortlich ist. Für jeden dieser Bereiche sind bereits Chefredakteurinnen und Chefredakteure verantwortlich, die dort Dadurch kann sichergestellt werden, dass die Informationen auf den von den jeweiligen Fachexpertinnen „Wiedervorlage“ zu wählen, um solchermaßen den im Einzelfall zu wählenden Zeitraum der Überprüfung sicherzustellen -
Seite 10 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…, den (Amts-)Titel, einen akademischen Grad, die Funktion und die dienstlichen Kontaktdaten eines Bearbeiters „Berufs-, Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse“ (lit. b), die zum Teil überdies in den Schutzbereich Information über die Vergabe öffentlicher Aufträge wäre jeweils insbesondere zu prüfen, inwieweit ein Geschäfts Das „Bankgeheimnis“ dient einerseits dem Schutz von Berufs-, Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen (von Geschäftskunden und der Bank) und andererseits dem Schutz personenbezogener Daten und des Privatlebens -
Seite 49 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…Informationsfreiheitsgesetz 49 von 51 Das FAÖ ist ein Verwaltungsorgan, die Informationen gehören in seinen Wirkungsbereich Er fragt sich, wie viele Personen in diesem Gebäude wohl arbeiten. Daraufhin stellt er einen Antrag auf Information beim FAÖ. -
Seite 9 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…wenn diese „nach vernünftiger unternehmerischer Beurteilung geeignet ist, dem Unternehmen oder einem verbundenen Teil einer Gebietskörperschaft sind, können unter diese Ausnahme fallen; sofern eine Tätigkeit am Markt [Hrsg.], Österreichisches Bundesverfassungsrecht [4. -
Seite 13 – handbuchinformationsfreiheitsgesetz_geschwaerzt
Leitlinien, Regeln und H… Bundesministerium für Fi…diese nach vernünftiger unternehmerischer Beurteilung geeignet ist, bspw. dem Unternehmen, einem verbundenen Sofern eine Tätigkeit am Markt vorliegt, zählt auch die Wettbewerbsfähigkeit zum abzuwägenden, bspw. Es wird dazu auf den Leitfaden der Datenschutzbehörde zum Informationsfreiheitsgesetz mit zahlreichen
- Behörden