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  • Sicherheitslage in den Bundesländern - Terrorgefährdung Überwachung von "Schläfern" und „Gefährdern in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen in den Dienst gestellt, um die innere und äußere Sicherheit in Ihrem Bundesland sicherzustellen? • Können mit dem aktuellen Sicherheitspersonal in Ihrem Bundesland alle in Ihrem Bundesland aufhältigen
  • Impfbus, Partyimpfbus vor Schulen
    Landesregierung OberösterreichOberösterreich
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 6 Monate her
    COVID-19-Zweckzuschussgesetz ersetzt der Bund den Ländern die zusätzlich entstandenen Aufwendungen für des Landes Oberösterreich zu tragen. Sofern und insoweit der Bund Mittel nicht als Zweckaufwand im Rahmen der mittelbaren Bundesverwaltung Bundesgesetzes zur Erhöhung der Inanspruchnahme von Impfungen gegen COVID-19, BGBl. Bundes (BHAG) als Abwicklungsstelle betraut, weshalb seitens des Landes Oö keine Auskünfte zur Höhe
  • Morddrohungen gegen Ihre Gemeindeärztin
    Seewalchen am Attersee, OberösterreichOberösterreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her
    Ich werde ihre Anfrage bezüglich Sicherheit der zuständigen Sicherheitsbehörde (Polizei) weiterleiten Warum stelle ich meine Anfrage? 4 iVm Abs. 3 AVG ist einen Behörde in derartigen Fällen gehalten, eine Gelegenheit zur Verbesserung des Anfrage mit eigenhändiger Unterschrift, binnen 14 Tagen die bestehenden Zweifel über die Identität des Sehr geehrter Herr Faber, in der Gemeinderatssitzung am 07.07.2022 ist Ihre Anfrage und die damit verbundene
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Steyr, OberösterreichOberösterreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 4 Monate her
    Auskunftspflicht-, Datenschutz- und Informationsweiterverwendungsgesetz gestellt. Nicht die Plattform hat den Inhalt der Anfrage erstellt, sondern ich als Antragsteller. Auskunftspflicht-, Datenschutz- und Informationsweiterverwendungsgesetz stellen. dass die Mitglieder der Stadtregierung und die Fraktionen in die Verwaltungsorganisation und die damit verbundenen : Ab 2016 ist für jede Gemeinderatsfraktion ein Sockelbetrag von EUR 5.000,--, für jedes Mitglied des
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