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Informationsbegehren nach Art. 22a B-VG und Informationsfreiheitsgesetz (IFG) – Gemeinderats-Sitzungs- und Beschlussprotokolle
Bruck an der Leitha, Niederösterreich – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Woche, 4 Tage herSämtliche Sitzungsprotokolle des Gemeinderates der laufenden Funktionsperiode, beginnend mit der Konstituierung Sämtliche Sitzungsprotokolle des Gemeinderates der unmittelbar vorangegangenen Funktionsperiode, beginnend Jänner 2020 bis zum Ende dieser Funktionsperiode. 3.)Sämtliche Beschlussprotokolle bzw. jene Teile Jänner 2020 bis zum Ende dieser Funktionsperiode. 3.)Sämtliche Beschlussprotokolle bzw. jene Teile haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bruck an der Leitha, Niederösterreich -
Welche Posten/Funktionen sind in der Gemeinde vergeben?
Frankenau-Unterpullendorf, Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 4 Wochen herWelche Posten/Funktionen sind in der Gemeinde vergeben? welche Funktionen und Posten derzeit in der Gemeinde Frankenau-Unterpullendorf besetzt sind. Liste der aktuell vergebenen gemeindlichen Funktionen/Posten (z. B. Anfrage teilweise erfolgreich Welche Posten/Funktionen sind in der Gemeinde vergeben? Liste der aktuell vergebenen gemeindlichen Funktionen/Posten (z. B. -
Emails und Kalendereinträge von Personen in Leitungsfunktionen und Kabinetten
Bundeskanzleramt –
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche herTitel, Beschreibungen und Einladungsliste von Terminen, die ausschließlich in den höchstpersönlichen Lebensbereich Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Emails und Kalendereinträge von Titel, Beschreibungen und Einladungsliste von Terminen, die ausschließlich in den höchstpersönlichen Lebensbereich 2021-0.701.293, die mich über einen Monat nach Ablauf der im Auskunftspflichtgesetz genannten Frist erreicht zum Stand der Auskunftserteilung, da mich seit der Entscheidung des BVwG kein Schriftverkehr des BKA erreicht -
Informationsbegehren - Ausgaben im Zusammenhang mit der Gemeinderatswahl 2025 sowie Zuwendungen an Parteien seit Beginn der laufenden Funktionsperiode
Bruck an der Leitha, Niederösterreich – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 1 Woche, 4 Tage herZusammenhang mit der Gemeinderatswahl 2025 sowie Zuwendungen an Parteien seit Beginn der laufenden Funktionsperiode Ausgaben und Zuwendungen an Parteien & wahlwerbende Gruppen seit Beginn der laufenden Funktionsperiode Erfasster Bereich (inkl. ausgelagerter Strukturen) Der Antrag erstreckt sich ausdrücklich auch auf Ausgaben Erfasster Bereich (inkl. ausgelagerter Strukturen) Der Antrag erstreckt sich ausdrücklich auch auf Ausgaben haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bruck an der Leitha, Niederösterreich -
Leitlinien, Regeln und Handlungsanweisungen zur Informationsfreiheit
an Bundeskanzleramt und andere Behörden
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herAnfrage erfolgreich Leitlinien, Regeln und Handlungsanweisungen zur Informationsfreiheit checklistefrdieproaktiveverffentlichung.pdf image001.jpg rundschreibenvom09 -04-2025_geschwaerzt.pdf rundschreibenvom09-04-2025.pdf rundschreibenvom29 -
Anteil an österreichischem Wein im Außenministerium (Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten)
Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate herAnteil an österreichischem Wein im Außenministerium (Bundesministerium für europäische und internationale sowohl interne Anlässe (Weihnachtsfeiern, ...) als auch Veranstaltungen mit externen Gästen (Empfänge, Diskussionsrunden Anfrage erfolgreich Anteil an österreichischem Wein im Außenministerium (Bundesministerium sowohl interne Anlässe (Weihnachtsfeiern, ...) als auch Veranstaltungen mit externen Gästen (Empfänge, Diskussionsrunden Anteil an österreichischem Wein im Außenministerium [#3696], Antragsteller/in Antragsteller/in Mit -
Auskunftsbegehren gemäß § 4 IFG – Detaillierte Kostentransparenz: Kosten eines Streifentages in Wien (pro Streifenwagen / pro Beamten)
Landespolizeidirektion Wien – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate herIch ersuche daher um die Beantwortung folgender Fragen – spezifisch für den Zuständigkeitsbereich der Landespolizeidirektion Wien (aggregierte/zusammengefasste Angaben sind ausreichend, personenbezogene Reinigungskosten, • Schuhe / Kampfstiefel, • Funkgerät (Handfunkgerät) inkl. Ich ersuche daher um die Beantwortung folgender Fragen – spezifisch für den Zuständigkeitsbereich der Reinigungskosten, • Schuhe / Kampfstiefel, • Funkgerät (Handfunkgerät) inkl. -
AW: Re: Geldtransfer Western UNION, MTCN 061 433 6614
Finanzmarktaufsicht (FMA) – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 3 Wochen, 4 Tage herNormalerweise funktioniert eine solche Überweisung binnen Minuten bis zu einer Stunde und das Geld ist Freitagnachmittag meine Hausbank keinen Schalterdienst mehr hat war ich mir nicht sicher ob eine Sofortüberweisung funktioniert Seit 9. 11. 2025 ist jede Bank in Österreich und ich nehme an EU-weit verpflichtet Sofortüberweisungen Normalerweise funktioniert eine solche Überweisung binnen Minuten bis zu einer Stunde und das Geld ist Seit 9. 11. 2025 ist jede Bank in Österreich und ich nehme an EU-weit verpflichtet Sofortüberweisungen -
Aktuell gültige Verordnungen der Gemeinde Oggau
Oggau am Neusiedler See, Burgenland – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat herBürger darüber Auskunft geben können muss, damit die ordnungsgemäße Arbeit in der Gemeinde überhaupt funktionieren Komplexität halten wir damit als Begründung für eine Verzögerung als unzureichend und damit erwarten Bürger darüber Auskunft geben können muss, damit die ordnungsgemäße Arbeit in der Gemeinde überhaupt funktionieren Komplexität halten wir damit als Begründung für eine Verzögerung als unzureichend und damit erwarten -
Anfrage zu gesetzlichen Eignungskriterien für Politikerinnen und Politiker in Österreich
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herAnfrage zu gesetzlichen Eignungskriterien für Politikerinnen und Politiker in Österreich Gibt es in Österreich für Politikerinnen und Politiker verpflichtende oder freiwillige Intelligenztests (z. Matura, Studium) für den Zugang zu politischen Funktionen? Welche gesetzlichen Altersunter- oder -obergrenzen gelten für politische Mandate in Österreich? Matura, Studium) für den Zugang zu politischen Funktionen? -
Nationalität von Tatverdächtigen mit Tatwaffe "Stichwaffe"
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Monate, 2 Wochen herausgewiesenen Summen für „Fremde“ nicht mit den aufsummierten Länderwerten überein (Abweichung von rund ausgewiesenen Summen für „Fremde“ nicht mit den aufsummierten Länderwerten überein (Abweichung von rund beantwortungnamename.docx beantwortungnamename_konvertiert.pdf pa1179j-messerangriffeundversuchtekrperverletzungenmitmesserinsterreich-auswertung.pdf -
Fortbildungen bei Gutachter und beeidete Sachverständige betreffende postvirale Erkrankungen
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Warte auf Antwort, 6 Tage, 4 Stunden herhierzu: Gemäß § 49 Ärztegesetz müssen sich Ärzt*innen laufend im Rahmen des Fortbildungsprogramms der österreichischen Die Österreichische Gesellschaft der Neurologie befasst sich nur oberflächlich mit dieser Erkrankung. Welche Kontrollfunktionen unterhält das Ministerium zu Fortbildungen speziell bei Gutachter und beeidete hierzu: Gemäß § 49 Ärztegesetz müssen sich Ärzt*innen laufend im Rahmen des Fortbildungsprogramms der österreichischen Die Österreichische Gesellschaft der Neurologie befasst sich nur oberflächlich mit dieser Erkrankung. -
Identitätsnachweis bei Auskunftsbegehren an staatsnahe Unternehmen (z. B. BBG, BRZ GmbH) unter Geltung des IFG
Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herSeptember 2025 verlangen staatsnahe Unternehmen im Eigentum der Republik Österreich – insbesondere die Gibt es hierzu Vorgaben, Empfehlungen oder Rundschreiben des Bundeskanzleramts oder anderer Bundesstellen Anfrage erfolgreich Identitätsnachweis bei Auskunftsbegehren an staatsnahe Unternehmen September 2025 verlangen staatsnahe Unternehmen im Eigentum der Republik Österreich – insbesondere die Gibt es hierzu Vorgaben, Empfehlungen oder Rundschreiben des Bundeskanzleramts oder anderer Bundesstellen -
IFG-Anfrage: AG Kontraproduktive
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Monat herTeilnehmer:innen-Listen zu den genannten Sitzungen (jeweils mit Name und institutioneller/funktioneller Teilnehmer:innen-Listen zu den genannten Sitzungen (jeweils mit Name und institutioneller/funktioneller Teilnehmer:innen-Listen zu den genannten Sitzungen (jeweils mit Name und institutioneller/funktioneller Das IFG verlangt lediglich, dass Informationen zum Wirkungsbereich gehören und existieren. Teilnehmer:innen-Listen zu den genannten Sitzungen (jeweils mit Name und institutioneller/funktioneller -
Gemeinnützige bezahlte (1,60 € pro Stunde) Tätigkeiten von Asylwerbern im Burgenland
Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herDie Regelung betrifft zunächst rund 130 Personen im erwerbsfähigen Alter, gab Landesrätin Daniela Winkler Juli 2025 in folgenden Bereichen im Burgenland gemeinnützige Tätigkeiten gegen Bezahlung. der Bereich hier nicht aufgezählt ist Die Regelung betrifft zunächst rund 130 Personen im erwerbsfähigen Alter, gab Landesrätin Daniela Winkler der Bereich hier nicht aufgezählt ist -
Anfrage zu Notruf-Prozessen, Ortung und fehlender Hilfeleistung trotz Gefahr im Verzug
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat herGefahrenlage, drohenden Beweismittelverlust sowie auf mutmaßliches strukturelles Behördenversagen in Oberösterreich Das Gespräch dauerte rund 8 Minuten. Dass man mir allenfalls eine Streife schicken könne, • Dass ich mich an das Landespolizeikommando Oberösterreich Wie viele Beschwerden oder Hinweise auf unzureichende Hilfeleistung durch den Polizeinotruf, insbesondere Das Gespräch dauerte rund 8 Minuten. -
Personalausschreibungen im BMF ZL
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Tage, 4 Stunden herRechtliche Grundlagen & interne Vorgaben Bitte übermitteln Sie alle rechtlichen Grundlagen, Erlässe, Rundschreiben ich zusätzlich um Übermittlung sämtlicher interner und externer Stellenausschreibungen im (v1 und v2 Bereich Rechtliche Grundlagen & interne Vorgaben Bitte übermitteln Sie alle rechtlichen Grundlagen, Erlässe, Rundschreiben ich zusätzlich um Übermittlung sämtlicher interner und externer Stellenausschreibungen im (v1 und v2 Bereich -
Weitergabe von Kontaktdaten
Datenschutzbehörde –
Anfrage wurde zurückgezogen, 3 Monate, 3 Wochen her. – im gemeindeeigenen Wald sowie zu Themen rund um Biodiversität verfassen bzw. Biosphärenpark, den Landschaftspflegeverein, die KLAR-Region etc. – im gemeindeeigenen Wald sowie zu Themen rund haben mir immer wieder Menschen ihre Erfahrungen und Befürchtungen geschildert, dass sie sich nicht ausreichend -
Strahlenbelastung: Einsatz zukünftiger ISAC-Technologie in den 5G/6G Netzen in Österreich im 26 GHz Bereich
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Stunden herStrahlenbelastung: Einsatz zukünftiger ISAC-Technologie in den 5G/6G Netzen in Österreich im 26 GHz Bereich Bereich [2724794] S.g. Betreiber von Mobilfunkanlagen sind verpflichtet, die Anlagen so zu betreiben, dass die von der internationalen Diese werden in Österreich durch technische Regeln des ÖVE (österreichischer Verband für Elektrotechnik I Nr. 190/2021 i.d.g.F.) müssen bei der Errichtung und beim Betrieb von Funkanlagen und Endeinrichtungen -
Masterplan Radoffensive 2030 – Marburger Straße – Fahrradstraße
Stadt Graz –
Anfrage erfolgreich, 5 Tage, 10 Stunden herDokument in einem sehr fragwürdigen und zweifelhaften Stil erstellt worden ist, sodass es kein korrekt funktionierendes Anfrage erfolgreich Masterplan Radoffensive 2030 – Marburger Straße – Fahrradstraße [#3481 Dokument in einem sehr fragwürdigen und zweifelhaften Stil erstellt worden ist, sodass es kein korrekt funktionierendes Dokument in einem sehr fragwürdigen und zweifelhaften Stil erstellt worden ist, sodass es kein korrekt funktionierendes Ich hoffe Sie mit diesen Zeilen ausreichend informiert zu haben. -
Corona-Tote: Zuordnung des Impfstatus
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herZitat: „Der Großteil der ungeimpften Toten, rund 36.000 Fälle, fällt in das Jahr 2020 ..“. Welche Zahlen können hier für Österreich angegeben werden? 2. Gibt es hier belastbare Zahlen aus Österreich mit denen der Impferfolg zweifelsfrei untermauert werden Zitat: „Der Großteil der ungeimpften Toten, rund 36.000 Fälle, fällt in das Jahr 2020 ..“. Welche Zahlen können hier für Österreich angegeben werden? 2. -
Cities-App Feldkirchen in Kärnten
Feldkirchen in Kärnten – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 5 Tage herKonkret bedeutet das, dass Belangen rund um besagte Applikation von allgemeinem Interesse sind. Ich bedanke mich im Voraus für eine umfangreiche und genaue Beantwortung der Anfrage und verbleibe mit freundlichen Grüßen Anfrage erfolgreich CITIES-App Cities-App Feldkirchen in Kärnten Konkret bedeutet das, dass Belangen rund um besagte Applikation von allgemeinem Interesse sind. Ich bedanke mich im Voraus für eine umfangreiche und genaue Beantwortung der Anfrage und verbleibe -
Anfrage zu strukturellem Behördenversagen, fehlender Eskalationsmöglichkeit und Zuständigkeiten bei Gefahr im Verzug
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Wochen herakute Gefahrenlage, drohenden Beweismittelverlust und mutmaßliches strukturelles Behördenversagen in Oberösterreich Das Gespräch dauerte rund 8 Minuten. im Zuge des Notrufs lokalisiert und die Standortdaten an die Leitstelle der Landespolizeidirektion Oberösterreich erklärt wurde: • Man könne mir höchstens eine Streife schicken, • Ich müsse mich selbst an das LPD Oberösterreich Das Gespräch dauerte rund 8 Minuten. -
Anfrage betreffend die Auslegung des § 6 Z 3 NÖ Naturschutzgesetz 2000 im Zusammenhang mit dem VwGH-Erkenntnis Ra 2021/10/0156 („Vorzelt“)
Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herIch ersuche um Offenlegung eines allfälligen Kriterienkatalogs, nach dem die Behörden in Niederösterreich Vollzugspraxis und Ausnahmen Existieren interne Handlungsanweisungen oder Rundschreiben an die Bezirksverwaltungsbehörden Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage betreffend die Auslegung Ich ersuche um Offenlegung eines allfälligen Kriterienkatalogs, nach dem die Behörden in Niederösterreich Vollzugspraxis und Ausnahmen Existieren interne Handlungsanweisungen oder Rundschreiben an die Bezirksverwaltungsbehörden -
Krisenvorsorge Medikamente 2025
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her• Lagert dieses Insulin im Verantwortungsbereich des Gesundheitsministeriums oder im Bereich des Verteidigungsministeriums zuständigen“ Ministerien Der § 12 des B-KSG widmet sich der Krisenvorsorge und sollte das Interesse der österreichischen Paralellexportverbot von Medikamenten Das Parallelexportverbot funktioniert über eine Liste gemäß Verordnung zuständigen“ Ministerien Der § 12 des B-KSG widmet sich der Krisenvorsorge und sollte das Interesse der österreichischen Paralellexportverbot von Medikamenten Das Parallelexportverbot funktioniert über eine Liste gemäß Verordnung
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