Anfragen
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Anfrage betreffend die Auslegung des § 6 Z 3 NÖ Naturschutzgesetz 2000 im Zusammenhang mit dem VwGH-Erkenntnis Ra 2021/10/0156 („Vorzelt“)
Landesregierung Niederösterreich – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 2 Monate, 2 Wochen herMai 2025 an die Bezirkshauptmannschaft Zwettl eine Unterscheidung zwischen „einfachen“ und „nicht einfachen Ich ersuche um Offenlegung eines allfälligen Kriterienkatalogs, nach dem die Behörden in Niederösterreich Mai 2025 an die Bezirkshauptmannschaft Zwettl eine Unterscheidung zwischen „einfachen“ und „nicht einfachen Ich ersuche um Offenlegung eines allfälligen Kriterienkatalogs, nach dem die Behörden in Niederösterreich anschreiben.pdf image001.png smime.p7s Landesregierung Niederösterreich -
Durchführung von Gesundheitsfolgenabschätzungen währende der Corona-Pandemie
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche her, psychosozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen von Schulschließungen durchgeführt? , psychosozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen von anderen nicht-pharmazeutischen Maßnahmen, wie , psychosozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen von Schulschließungen durchgeführt? , psychosozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen von anderen nicht-pharmazeutischen Maßnahmen, wie gesundheitlichen, psychosozialen und wirtschaftlichen Auswirkungen von Schulschließungen durchgeführt -
Google G Suite for Education
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Wochen, 3 Tage herund Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und Tourismus zur Durchführung Schulunterrichtsgesetz, das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge, das Land- und forstwirtschaftliche Vorbereitungslehrgänge, das Schulzeitgesetz 1985, das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Begutachtung - Verordnung des Bundesministers für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft , Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft, mit der die Bildungsdokumentationsverordnung -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herich gemäß § 7ff Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden von der Präsidentschaftskanzlei und deren nachgeordneten Dienststellen verwendet bzw. welche Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich IFG Anfrage bzgl. werden von der Präsidentschaftskanzlei und deren nachgeordneten Dienststellen verwendet bzw. welche In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. -
Urkundenfälschung (gemäß § 223 Abs. 1 StGB) durch Mitarbeiter des Dienstleistungsunternehmens Arbeitsmarktservice (UID: ATU38908009)
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Wochen herkommt das AMS der Aufgabe der Erstellung des Betreuungsplans/der Betreuungsvereinbarung im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung der unmissverständlichen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs gilt, dass »die Durchführung der Privatwirtschaftsverwaltung Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Urkundenfälschung (gemäß § 223 kommt das AMS der Aufgabe der Erstellung des Betreuungsplans/der Betreuungsvereinbarung im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung der unmissverständlichen Rechtsprechung des Verfassungsgerichtshofs gilt, dass »die Durchführung der Privatwirtschaftsverwaltung -
Verordnung
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herder die Gasversorgungsstandardverordnung geändert wird Auf Grund des § 121 Abs. 5 und Abs. 5a des Gaswirtschaftsgesetzes I Nr. 74/2024, und § 70a des Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes 2010 (ElWOG 2010) der die Gasversorgungsstandardverordnung geändert wird Auf Grund des § 121 Abs. 5 und Abs. 5a des Gaswirtschaftsgesetzes I Nr. 74/2024, und § 70a des Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetzes 2010 (ElWOG 2010) a-antwortschreibenhsc-30-10-2025-namename.pdf image001.jpg Bundesministerium für Wirtschaft -
Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde
Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Tage, 22 Stunden herRechtsprechung, nach welcher es unlauter (iSd UWG) ist, wenn durch die öffentliche Hand parallel hoheitliche und privatwirtschaftliche in der Beschwerde ganz konkret belegt ist, wie durch die öffentliche Hand parallel hoheitliche und privatwirtschaftliche UWG) ist, wenn nach der objektiven Wahrnehmung der Betroffenen das Unterbleiben eines Auftrags an den privatwirtschaftlich belegt ist, wie nach der objektiven Wahrnehmung der Betroffenen das Unterbleiben eines Auftrags an den privatwirtschaftlich in der Beschwerde ganz konkret belegt ist, wie durch die öffentliche Hand parallel hoheitliche und privatwirtschaftliche -
Nachdem die Schulden nur von privatwirtschaftlichen Unternehmen und deren Mitarbeitern abgearbeitet werden können, auf welcher Grundlage werden jedem privatwirtschaftlich erwerbstätigen Einwohner pro Jahr deutlich Anfrage teilweise erfolgreich Budget 2025/2026 [#3482] Sehr geehrteAntragsteller/in Nachdem die Schulden nur von privatwirtschaftlichen Unternehmen und deren Mitarbeitern abgearbeitet werden können, auf welcher Grundlage werden jedem privatwirtschaftlich erwerbstätigen Einwohner pro Jahr deutlich
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Unidentified Aerial Phenomena (UAP)“ bzw. „Unidentifizierte Flugobjekte (UFOs)“
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 3 Monate, 1 Woche her„Unidentifizierte Flugobjekte (UFOs)“ befassen und in Ihrem Wirkungsbereich liegen. folgende informationspflichtige Stellen: - Bundesministerien mit Zuständigkeit für Verteidigung, Inneres, Wissenschaft Kooperationen mit internationalen Organisationen oder Forschungseinrichtungen zu diesem Thema - Ergebnisse wissenschaftlicher folgende informationspflichtige Stellen: - Bundesministerien mit Zuständigkeit für Verteidigung, Inneres, Wissenschaft Kooperationen mit internationalen Organisationen oder Forschungseinrichtungen zu diesem Thema - Ergebnisse wissenschaftlicher -
Zuständigkeit von Bundesministerien
Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Tage, 19 Stunden herMit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Zuständigkeit von Bundesministerien Weiterleitung in Ihrem Fall wird auf die Beantwortung ihrer Anfrage vom 11.11.2025 (GZ 2025-0.919.909; Zuständigkeitsbereich Anders ausgedrückt: Nach Ihrem Dafürhalten erfolgt die Weiterleitung einer Beschwerde im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung Im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung kommen die Verwaltungsverfahrensgesetze (wie das AVG) somit beantworten, haben Sie zum Ausdruck gebracht, dass die Weiterleitung einer Beschwerde im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung -
Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde
Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 53 Minuten herauszugehen, dass keine Amtsanmaßung (zweiter Deliktsfall des § 314 StGB) vorliegt, wenn von Mitarbeitern des privatwirtschaftlich Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs auszugehen, dass keine Amtsanmaßung (zweiter Deliktsfall des § 314 StGB) vorliegt, wenn von Mitarbeitern des privatwirtschaftlich haben Sie im referenzierten Fall Schreiben des AMS im Zusammenhang mit § 10 AlVG vorgelegt, also einem Bereich * In der Beschwerde wurden in einfacher Sprache die in der Republik Österreich geltenden Rechtsgrundlagen -
Strompreise Kelag
Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 3 Wochen herErzielen von eklatanten Übergewinnen vorhersehbar wurde, ebenso die Belastung der Kärntner Haushalte und Wirtschaft Anfrage teilweise erfolgreich Strompreise Kelag [#3886] Sehr geehrteAntragsteller/in Erzielen von eklatanten Übergewinnen vorhersehbar wurde, ebenso die Belastung der Kärntner Haushalte und Wirtschaft eines Organs, im Tätigkeitsbereich einer Stiftung, eines Fonds oder einer Anstalt oder im Geschäftsbereich Eine Aggregation erscheint in dieser Konstellation nicht hinreichend, weil bereits die Veröffentlichung -
Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für Bundesverwaltungsrichter
Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 3 Tage herBundesverwaltungsrichter die gesetzliche Pflicht (gemäß § 78 Abs. 1 StPO) zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft gestattet es Bundesverwaltungsrichtern die Erfüllung der Pflicht zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft Mit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs gestattet es Bundesverwaltungsrichtern die Erfüllung der Pflicht zur Anzeige an Kriminalpolizei oder Staatsanwaltschaft Andere elektronische Übermittlungsformen sind dafür im Bereich des Bundesministeriums für Justiz nicht -
Austria Center Vienna unzulässige Grundstücksteilung um Parteienstellung der Anrainer zu verhindern
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate herDiese Teilungen die im Zuge des EU Vorsitzes Österreichs 2018 provisorisch umgesetzt wurden, wurden nie Diese Teilungen die im Zuge des EU Vorsitzes Österreichs 2018 provisorisch umgesetzt wurden, wurden nie Eigentümer beider Liegenschaften ist die Österreichisches Konferenzzentrum Wien, Aktiengesellschaft. Grundabteilungen werden immer vom jeweiligen Liegenschaftseigentümer beantragt und sind bei Vorliegen Weiters erfolgten laufend Zubauten, in denen die Bauverfahren ohne jegliche Nachbarschaftsrechte abgewickelt -
Antrag auf Auskunft gemäß Informationsfreiheitsgesetz – Cannabisverbot in Österreich
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat herWissenschaftliche Grundlagen Auf welche Studien, Expertenmeinungen oder internationalen Vergleiche stützt Welche wissenschaftlichen Grundlagen oder Empfehlungen (z. B. Welche wissenschaftlichen Grundlagen oder Empfehlungen (z. B. Der Städte- und Gemeindebund, die Gesundheit Österreich GmbH (GÖG) sowie die Österreichische Arbeitsgemeinschaft Bei Bedarf werden Fachkundige aus Wissenschaft und Praxis hinzugezogen. -
Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10)
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herFreistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10) Wie ich mitbekommen habe, werden Mitarbeiterinnen in MA10-Kindergarten sofort nach Bekanntwerden einer Schwangerschaft vom Dienst freigestellt, also nicht Anfrage teilweise erfolgreich Freistellung aufgrund von Schwangerschaft (MA10) [#3862] ich mitbekommen habe, werden Mitarbeiterinnen in MA10-Kindergarten sofort nach Bekanntwerden einer Schwangerschaft -
Twitter Nutzung in Ihrer Behörde
Landespolizeidirektion Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche herfragwürdigen Äußerungen in Erscheinung (https://orf.at/stories/3382447/ , https://www.tagesschau.de/wirtschaft Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Twitter Nutzung in Ihrer Behörde fragwürdigen Äußerungen in Erscheinung (https://orf.at/stories/3382447/ , https://www.tagesschau.de/wirtschaft fragwürdigen Äußerungen in Erscheinung (https://orf.at/stories/3382447/ , https://www.tagesschau.de/wirtschaft -
Auskunftsanfrage zu zuständigen Stellen und Anlaufpunkten im Kontext eines komplexen Opferschutz- und Sicherheitsfalles
Bundesministerium für Inneres –
Anfrage muss klassifiziert werden, 6 Stunden, 48 Minuten hermeine Person, der unter anderem digitale Kompromittierung, psychische und physische Bedrohungen sowie wirtschaftliche Ich bitte um Auskunft, welche Behörden, Organisationen oder Institutionen in Österreich für die Koordination Anfrage teilweise erfolgreich Auskunftsanfrage zu zuständigen Stellen und Anlaufpunkten meine Person, der unter anderem digitale Kompromittierung, psychische und physische Bedrohungen sowie wirtschaftliche Aus Ihrem Informationsbegehren geht der Inhalt der begehrten Information leider nicht ausreichend klar -
Blockabfertigung
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 3 Tage herAnfrage teilweise erfolgreich n/a Blockabfertigung [#4091] Sehr geehrteAntragsteller Um Planungssicherheit für Industrie und Transportwirtschaft zu gewährleisten, wird mit entsprechender Zudem kommt es zu keinerlei Diskriminierung durch die Maßnahme, da sie unabhängig von der Art, Eigenschaft -
Abteilung II/2 Exportkontrolle: Dual-Use Güter Firma Rotax
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 3 Wochen her[1] https://www.derstandard.at/story/3000000183261/was-wurde-aus-den-oesterreichischen-motoren-in-russischen-drohnen-in-der-ukraine www.derstandard.at/story/3000000290143/im-inneren-des-schreckens-der-schwarzmeerflotte-steckt-ein-motor-aus-oesterreich ref=shpost#posting-1142757883 Anfrage teilweise erfolgreich Abteilung II/2 Exportkontrolle www.derstandard.at/story/3000000290143/im-inneren-des-schreckens-der-schwarzmeerflotte-steckt-ein-motor-aus-oesterreich a-antwortschreibenhsc-23-10-2025-namename.pdf image001.jpg Bundesministerium für Wirtschaft -
Genossenschafter/Eigentümer Siedlungsunion Genossenschaft
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate herGenossenschafter/Eigentümer Siedlungsunion Genossenschaft Wieviele Eigentümer/Genossenschafter hat die Anfrage teilweise erfolgreich Genossenschafter/Eigentümer Siedlungsunion Genossenschaft -
Emails und Kalendereinträge von Personen in Leitungsfunktionen und Kabinetten
Bundeskanzleramt –
Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche herDie Anfrage dient dazu, Transparenz über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften zu schaffen Um einen Verlust der Nachvollziehbarkeit der Art und Weise von Amtsgeschäften aufgrund aktueller und Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Emails und Kalendereinträge von Die Anfrage dient dazu, Transparenz über die Art und Weise der Führung von Amtsgeschäften zu schaffen Um einen Verlust der Nachvollziehbarkeit der Art und Weise von Amtsgeschäften aufgrund aktueller und -
Wien Energie Sponsoring
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 2 Wochen herAnfrage teilweise erfolgreich Wien Energie Sponsoring [#3580] Sehr geehrteAntragsteller Wien Energie setzt Sponsoring als aktives Marketing-Instrument ein und unterstützt seit vielen Jahren zahlreiche Im Fokus stehen dabei vor allem der Sport- und Kulturbereich – darunter etwa der Vienna City Marathon Wien Energie evaluiert laufend seine Sponsor-Partnerschaften und prüft sie auf Wirtschaftlichkeit. -
Eurovision Song Contest 2026: Konzept Wiens, Vereinbarungen mit ORF
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 4 Wochen herMit freundlichen Grüßen, Anfrage teilweise erfolgreich Eurovision Song Contest 2026: Konzept und unter dieser Nummer auch an die zuständige Stelle weitergeleitet Geschäftsgruppe für Finanzen, Wirtschaft Uns wurde in zahlreichen Verfahren von den Verwaltungsgerichten der Status eines Social Watchdogs zuerkannt -
Umgang mit Rechtsextremismus und Linksextremismus in der Polizei
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 6 Tage hermit Rechtsextremismus und Linksextremismus in der Polizei Immer wieder werden Herausforderungen im Bereich des politischen Extremismus auch innerhalb der österreichischen Polizei diskutiert. Das Thema hat in den vergangenen Jahren gesellschaftlich und politisch an Bedeutung gewonnen, weshalb des politischen Extremismus auch innerhalb der österreichischen Polizei diskutiert. Das Thema hat in den vergangenen Jahren gesellschaftlich und politisch an Bedeutung gewonnen, weshalb
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