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Ihre Suche ergab 211 Ergebnisse.

  • Datenschutz
    Bundesministerium für Inneres
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 3 Monate her
    Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation zum einen durch das Bundesgesetz I Nr. 104/1997 und zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Großhofen, Niederösterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Streichungen aus Wählerregister [#1339] grohofen_geschwaerzt.pdf Landtagaswahl in der Anlage das Antwortschreiben übermittelt.
  • Erlass zur Videoüberwachung
    Bundesministerium für InneresÖsterreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Tag, 8 Stunden her
    Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse Die abstrakten Vorgaben über die Anwendung der Rechtsgrundlage des SPG auf einzelne Sachverhalte und 59 > Von: "Thomas Lohninger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Datenschutz
    Bundesministerium für Inneres
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 3 Monate her
    Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation zum einen durch das Bundesgesetz I Nr. 104/1997 und zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten für Inneres bundesministerium
  • 1257/1 bzw. 1409 KG 67001 Mit Schreiben GZ 2024-0.754.692 vom 28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums Erteilung folgender Auskunft: Mit Schreiben GZ 2024-0.754.692 vom 28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums Den unter Punkt 2) in ihrem Antwortschreiben angeführte Verweis auf den § 20 Abs. 4 UVP-G 2000 halte Hermann Michael Konrad war in der denkwürdigen Verhandlung im März 2017 als Geotechniker des Landes beteiligt Weichlinger in seiner Stellungnahme vom Oktober 2024 (GZ 2021-0.754.692) die Vorlage der Drainagemessungen
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Traisen, Niederösterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Keine Personen gestrichen. 3) 544 Wahlberechtigte 4) Jede Person wurde mit dem Formular, das vom Land in der Beilage übermittle ich Ihnen die Beantwortung Ihrer Fragen betreffend Landtagswahl und Wählerregister
  • Datenvorfall Österreichische Volkspartei
    Datenschutzbehörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre her
    Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Bescheid__DSB-D037.500_0129-DSB_2019_03.10.2019_Wolfgang_Samsinger.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Asparn an der Zaya, Niederösterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können denen zum Vorteil der Allgemeinheit tatsächliche oder vermeintliche Unzukömmlichkeiten in der Verwaltung fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Ihre Anfrage vom 14.03.2018 betreffend Landeswähler Die Marktgemeinde Asparn/Zaya übermittelt in der Anlage die gewünschte Anfragebeantwortung.
  • der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller In diesem Sinne verbleiben wir mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesminister
  • Kinderrechte
    Bundeskanzleramt
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • NP/JP/MO
    Bundeskanzleramt
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Anrede >> Ihrem Schreiben entnehme ich, das die emittierte Person keinerlei Verträge mit der Bundesrepublik , 12:15 > Von: "mike posch" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium
  • Fernmeldebehörde- Störsender bei Gericht Gibt es eine Rechtsgrundlage, nach der Gerichte in Österreich Betrieb jeder Funkanlage ist eine Bewilligung erforderlich. Die Rechtsgrundlage für einen Störsender findet sich in § 74 Abs 2 des Telekommunikationsgesetzes. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Termin Finanzstadtrat Peter Hanke 29.8.2022
    Bundesministerium für Finanzen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Wie lauten die Stellenbeschreibung der (künftigen) Open Data Beauftragten in Ihrem Ressort? der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 10. der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 21. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Wien als „günstig“ im Sinne von Art. 1 (e) FFH zu bewerten und 3. sofern ja, auf welcher Datengrundlage Wien als „günstig“ im Sinne von Art. 1 (e) FFH zu bewerten und 3. sofern ja, auf welcher Datengrundlage Die Flächenangaben der von Ihnen angefragten Lebensraumtypen wurden auf Grundlage der „Biotoptypenkartierung und Erhebung des Erhaltungszustands der FFH-Lebensräume in den Natura 2000 Gebieten“ (2008) im Standarddatenbogen ATT710041.jpg Wien landesregierung
  • Kosten der Inserate/Medienkooperation, Kurier, 28. April 2015
    Landesregierung Burgenland
    Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 4 Monate her
    April 2015 war umhüllt von einer 16-Seitigen Beilage mit dem Titel "Kurier – Unser Burgenland&quot in dieser Beilage bezahlt? April 2015 war umhüllt von einer 16-Seitigen Beilage mit dem Titel "Kurier – Unser Burgenland&quot in dieser Beilage bezahlt? dieser Beilage bezahlt?
  • Frage betreffend Informationsfreiheitsgesetz.
    Bundeskanzleramt
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Wie oft war die Bundesministerin um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt um die Übermittlung aller Schriftstücke die ab 2023 zum Themenkomplex Informationsfreiheitsgesetz im Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Telefonterror 2018
    Bundesministerium für Inneres
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate her
    Wie hoch schätzen sie den volkswirtschaftlichen Schaden, der jährlich durch Telefonterrorismus entsteht Ihr Auskunftsbegehren gem Auskunftspflichtgesetz - Telefonterror 2018 Sehr geehrter Herr Bäck, in der Anlage darf ich Ihnen die Erledigung zu Ihrem Auskunftsbegehren übermitteln. BMVIT_Extern_Einzelabfertigung_geschwaerzt.pdf BMVIT_Extern_Einzelabfertigung.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Personalstand und Personalkosten Cofag GmbH
    Bundesministerium für Finanzen
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 10 Monate her
    Weiters bitte ich um den Personalstand der ABBAG - Abbaumanagement­gesellschaft des Bundes zum jeweiligen Weiters bitte ich um den Personalstand der ABBAG - Abbaumanagement­gesellschaft des Bundes zum jeweiligen /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem Auskunftsersuchen vom Sonntag, dem 28. für Finanzen bundesministerium
  • Objektive Kriterien der Inseratenvergabe
    Bundeskanzleramt
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 7 Monate her
    Anfragebeantwortung spricht das Bundeskanzleramt von einer Formel, nach der Inserate an Medien vergeben werden würden ("...die Verteilung erfolgt nach einem aus Mediaanalyse und verbreiteten Auflage werden würden ("...die Verteilung erfolgt nach einem aus Mediaanalyse und verbreiteten Auflage der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Die Lage wird ständig evaluiert und es werden stets die gelindesten Mittel gewählt. den Normalzustand überzugehen, wie es in anderen Ländern (Schweiz, Spanien, Schweden ...) schon vor alle von Ihnen angeführten Parameter fließen in die Lagebeurteilung ein. Mit freundlichen Grüßen Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Förderung der ASKÖ
    Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Wien und hier wiederum speziell die Anlage Auf der Schmelz in 1150 Wien? Wien und hier wiederum speziell die Anlage Auf der Schmelz in 1150 Wien? "ASKÖ- Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übermitteln wir Ihnen ein Schreiben des Bundesministeriums 0.216.007-1-A_-_Antwortschreiben_17.04.2020_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesministerium für Kunst, Kultur, öffentlichen Dienst und Sport bundesministerium
  • Genehmigungen von Außenlandungen und Außenabflüge gem §9 LFG
    Landesregierung Salzburg
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 2 Monate her
    " Ein Überfliegen meines Gartens in geringer Höhe ist nach dieser Auflage kein Problem. Auflage Nr. 5: "Es ist Vorsorge zu treffen, dass durch den Rotorabwind keine losen Gegenstände abgehoben Sie bestreiten das nicht einmal: "Nachdem diese Arbeitsflüge im gesamten Bundesland Salzburg je einen "Blanko-Scheck": Wir genehmigen Ihnen, immer (im kommenden Jahr), überall im Bundesland Dass die Behörde nicht weiß, welches Luftfahrzeug, wann und wo im Bundesland (außerhalb von Flughäfen
  • Betriebsanlagengenehmigung
    Wiener Neustadt
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen her
    Ich ersuche um Einsicht in die Betriebserlaubnis (Betriebsanlagengenehmigung) der Diamond Aircraft Industries Diese darf nach Erteilung einer Genehmigung durch die Landeshauptfrau von NÖ durchgeführt werden. In diesem Zusammenhang wird auf einen noch in Geltung stehenden Erlass des Bundesamtes für Zivilluftfahrt dem begründet ausgeführt wird, dass die Einhaltung der in den maßgeblichen Verfahren bzw. in der Sichtflugkarte Seitens des Bundesamtes für Zivilluftfahrt wird im vorgenannten Erlass daher die als Linie eingezeichnete
  • Euratom
    Umweltbundesamt GmbH
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 10 Monate her
    Das Umweltbundesamt ist mit Angelegenheiten zur Finanzierung von EURATOM durch Österreich nicht befasst Ich nehme Bezug auf Ihre an das Umweltbundesamt gerichtete Anfrage vom 4. Der Vollständigkeit halber Ich füge hinzu, dass es gemeinschaftliche Ausgaben gibt, die ihre Rechtsgrundlage in Drittstaaten sowie Sicherheitskontrolle (Nicht-Weiterverbreitung von Atomwaffen) und Strahlenschutz Mit besten Grüßen Umweltbundesamt GmbH Umweltbundesamt
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