Anfragen
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Auffälligkeiten bei der Anzahl von Sterbefällen seit der Corona-Zeit
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 7 Monate herGmbH, kurz AGES. https://www.ages.at/ages/kontakt Auch wenn Ihnen das Bundesministerium für Soziales Außerdem habe ich festgestellt, dass die Frage nach den Auffälligkeiten in den Sterbefallzahlen nicht Bzw. wer kann diese Fragen besser beantworten als das Bundesministerium für Soziales, Gesundheit, Pflege Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
COVID-19: Fragen betreffend Impfung und Immunitätsausweis
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 5 Monate herSind dem BMSGPK die in der Beilage 2 genannten, weltweit durchgeführten Antikörperseroprävalenzstudien " (Siehe Beilage 3.) Sind dem BMSGPK die in der Beilage 2 genannten, weltweit durchgeführten Antikörperseroprävalenzstudien " (Siehe Beilage 3.) für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Guntramsdorf, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate her/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Gemäß diesen Bestimmungen ist es nicht Aufgabe der Gemeinde bei der Auflage des Wählerverzeichnisses Das Wählerverzeichnis hat bei der Auflage lediglich die fortlaufende Zahl, Haus/Türnummer, Name und das Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen. -
Vertragskündigung nach § 25 Abs 3 TKG 2003 bei der teilstaatlichen „A1 Telekom Austria AG“
KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) –
Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre, 3 Monate herFür zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Für zusätzliche (Rechts-) Unsicherheit sorgt ausgerechnet die sogen. „173. Gleichzeitig ist der Teilnehmer auf den Zeitpunkt des In-Kraft-Tretens der Änderungen hinzuweisen sowie Zugegangen ist eine Willenserklärung, wenn sie so in den Machtbereich des Geschäftspartners gelangt Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Bundespräsidentschaftskanzlei – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herFür den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde -
Anfrage zur Errichtung einer spezialisierten Behörde im Justizbereich zur Klärung von Zuständigkeitsfragen
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr, 1 Monat herverkürzt, als Vermittler bei Kompetenzstreitigkeiten fungiert, um Verzögerungen zu vermeiden, und die Rechtssicherheit verkürzt, als Vermittler bei Kompetenzstreitigkeiten fungiert, um Verzögerungen zu vermeiden, und die Rechtssicherheit Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 3225 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden des Herrn Bundeskanzlers hingewiesen, der mit dieser Frage, einer für alle Bundesbehörden zentralen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Anfrage zur Errichtung einer zentralen Behörde zur Bearbeitung und Weiterleitung von Anträgen bei Zuständigkeitsunklarheiten
Bundeskanzleramt –
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Jahr herPrüfung und Stellungnahme zur Möglichkeit der Einrichtung einer solchen zentralen Anlaufstelle auf Bundesebene Prüfung und Stellungnahme zur Möglichkeit der Einrichtung einer solchen zentralen Anlaufstelle auf Bundesebene wird, um eine gerechte und chancengleiche Besetzung zu unterstützen – unabhängig vom "Miliz- und Bundesheersystem der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. [geschwärzt] Sie [geschwärzt], [geschwärzt] Sie [geschwärzt] Bundeskanzleramt bundesministerium -
Austria Center Vienna unzulässige Grundstücksteilung um Parteienstellung der Anrainer zu verhindern
Wien – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 1 Woche herBebauung in Bauklasse III, in geschlossener Bauweise. Da die Veranstaltungshalle die Vorgaben der Plandokumente sowie der Bauordnung für Wien erfüllt hat, Weiters sind diverse Auflagen laut Bescheid der MA64 zu erfüllen (feuerpolizeilich, statisch) die im Weiters erfolgten laufend Zubauten, in denen die Bauverfahren ohne jegliche Nachbarschaftsrechte abgewickelt noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung -
Rückmeldungen, Kommentare oder Stellungnahmen zum Standort-Entwicklungsgesetz
Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat herdes Bundesministeriums zwischen 1. des Bundesministeriums zwischen 1. Unsere Zusendung erfolgt auf der Rechtsgrundlage des Bundesministeriengesetzes 1986, BGBl. Nr. 76/1986 idgF, Teil 2 der Anlage zu §2 (Informationstätigkeit der Bundesregierung). für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen und Wasserwirtschaft bundesministerium -
Social Medie Strategie
Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen herBetrieb der Social Media Kanäle des Bundesministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. Betrieb der Social Media Kanäle des Bundesministeriums für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport. der Anlage wird ein Schreiben samt Beilage des BMWKMS übermittelt. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Großhofen, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herFür den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Streichungen aus Wählerregister [#1339] grohofen_geschwaerzt.pdf Landtagaswahl in der Anlage das Antwortschreiben übermittelt. -
IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate herInformationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden vom Bundesministerium Informationsfreiheitsgesetz (IFG) die Erteilung folgender Information: Welche IP-Bereiche werden vom Bundesministerium der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Finanzen Präsidialabteilung 4 2025-0- für Finanzen bundesministerium -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Traisen, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate herFür den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Keine Personen gestrichen. 3) 544 Wahlberechtigte 4) Jede Person wurde mit dem Formular, das vom Land in der Beilage übermittle ich Ihnen die Beantwortung Ihrer Fragen betreffend Landtagswahl und Wählerregister -
Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation zum einen durch das Bundesgesetz I Nr. 104/1997 und zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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Erlass zur Videoüberwachung
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Woche herBundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse Die abstrakten Vorgaben über die Anwendung der Rechtsgrundlage des SPG auf einzelne Sachverhalte und 59 > Von: "Thomas Lohninger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Bundesministerium für Inneres Sektion I Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126-0 Herrengasse für Inneres bundesministerium -
Beschneiungsteich der Loser Bergbahnen auf Grdst. 1257/1 bzw. 1409 KG 67001
Landesregierung Steiermark –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen her1257/1 bzw. 1409 KG 67001 Mit Schreiben GZ 2024-0.754.692 vom 28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums Erteilung folgender Auskunft: Mit Schreiben GZ 2024-0.754.692 vom 28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums Den unter Punkt 2) in ihrem Antwortschreiben angeführte Verweis auf den § 20 Abs. 4 UVP-G 2000 halte Hermann Michael Konrad war in der denkwürdigen Verhandlung im März 2017 als Geotechniker des Landes beteiligt Weichlinger in seiner Stellungnahme vom Oktober 2024 (GZ 2021-0.754.692) die Vorlage der Drainagemessungen -
Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage Verfassungsschutz, Interpol oder andere Verbände rechtmässig weitergegeben und auf Basis welcher Rechtsgrundlage mitteilen, dass der Rechtsrahmen für die internationale polizeiliche Kooperation zum einen durch das Bundesgesetz I Nr. 104/1997 und zum anderen durch das Bundesgesetz über die polizeiliche Kooperation mit den Mitgliedstaaten für Inneres bundesministerium
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Anfrage zu Leistungsreduktionen bei gleichbleibenden Beiträgen / steigender Bemessungsgrundlage
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat herBemessungsgrundlage) und den Informationsprozess für Versicherte, und begründen Sie nachvollziehbar Bemessungsgrundlage) und den Informationsprozess für Versicherte, und begründen Sie nachvollziehbar Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Datenschutz im BMSGPK zur Kenntnis. 2025-0.831.369-2-A - Antwortschreiben Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Verordnung
Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Wochen, 5 Tage herI Nr. 107/2011, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 110/2010, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 107/2011, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 110/2010, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium -
Datenvorfall Österreichische Volkspartei
Datenschutzbehörde –
Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat herDem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Bescheid__DSB-D037.500_0129-DSB_2019_03.10.2019_Wolfgang_Samsinger.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
Asparn an der Zaya, Niederösterreich –
Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate herFür den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können denen zum Vorteil der Allgemeinheit tatsächliche oder vermeintliche Unzukömmlichkeiten in der Verwaltung fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Ihre Anfrage vom 14.03.2018 betreffend Landeswähler Die Marktgemeinde Asparn/Zaya übermittelt in der Anlage die gewünschte Anfragebeantwortung. -
Definition und Berechnung von Kennzahlen zum Infektionsgeschehen während der Corona Pandemie
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Wochen, 1 Tag herder Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? 26 > Von: "Martin Sprenger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? Mit freundlichen Grüßen kommission-20210902-sitzungsergebnis.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Fehlende Beantwortung meiner Fragen nach Überziehung der gesetzlichen Frist - heute zwei Wochen Frist gesetzt
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate herder Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller In diesem Sinne verbleiben wir mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesminister -
Treffen mit Interessensvertretern vor Änderung des Tabakgesetzes
ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit –
Anfrage teilweise erfolgreich, 10 Jahre, 2 Monate herfür Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium -
verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
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