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Ihre Suche ergab 87 Ergebnisse.

  • Entscheidungsgrundlage den Baustopp der Lobauautobahn aufzuheben.
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    Entscheidungsgrundlage den Baustopp der Lobauautobahn aufzuheben. Infrastruktur] im Zusammenhang mit der Entscheidung von Bundesminister Peter Hanke zur Umsetzung des Mit freundlichen Grüßen Anfrage teilweise erfolgreich Entscheidungsgrundlage den Baustopp Infrastruktur] im Zusammenhang mit der Entscheidung von Bundesminister Peter Hanke zur Umsetzung des für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • IFG-Anfrage – Kontrollen von 22.300 Personen gemäß Krone-Bericht
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Woche, 4 Tage her
    Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den im Online-Bericht der welchen Bundesländern diese insgesamt 22.300 Kontrollen durchgeführt wurden: Zusätzlich Anzahl der Kontrollen je Bundesland Bitte geben Sie eine Aufschlüsselung nach Nationalitäten der kontrollierten auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den im Online-Bericht welchen Bundesländern diese insgesamt 22.300 Kontrollen durchgeführt wurden: Zusätzlich Anzahl der
  • Rettungsdienst in Voralberg
    Landesregierung Vorarlberg – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche her , 50,00 Euro
    Ich bitte um Vorlage des vollinhaltlichen Vertrages, inklusive aller Anhänge, Nebenabsprachen und Änderungen Des Weiteren bitte ich um Vorlage etwaiger rettungsdienstlicher Studien, Standortkonzepte, Versorgungskonzepte Ich bitte um Vorlage des vollinhaltlichen Vertrages, inklusive aller Anhänge, Nebenabsprachen und Änderungen > > Ich bitte um Vorlage des vollinhaltlichen Vertrages, inklusive aller Anhänge, Nebenabsprachen > > Des Weiteren bitte ich um Vorlage etwaiger rettungsdienstlicher Studien, Standortkonzepte
  • Antrag auf Auskunft gemäß § 7 ff IFG – Erhöhung des Wohnbauförderungsbeitrags laut Budget 2026
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate, 2 Wochen her
    * Auf welcher rechtlichen Grundlage erfolgt diese Erhöhung? Ungleichbehandlung zwischen Dienstnehmern darstellt, insbesondere zwischen Arbeitnehmern aus anderen Bundesländern oder juristischer Stellungnahmen) * Wie rechtfertigt die Stadt Wien, dass Arbeitnehmer aus anderen Bundesländern Ungleichbehandlung zwischen Dienstnehmern darstellt, insbesondere zwischen Arbeitnehmern aus anderen Bundesländern oder juristischer Stellungnahmen) * Wie rechtfertigt die Stadt Wien, dass Arbeitnehmer aus anderen Bundesländern
  • Leistungskontrollen V/B/9/c
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 1 Woche her
    Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern. Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern. Ich bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln Bitte um Aufschlüsselung nach Bundesländern. für Inneres bundesministerium
  • Morgenmeldungen der Bundesländer und diente u.a. der Datengewinnung und Diskussionsgrundlage für die Die Morgenmeldung der Bundesländer gründete sich ursprünglich auf der rasanten Entwicklung der Fallzahlen Bundesländern eingemeldeten Fälle teilweise noch nicht im EMS erfasst waren. Hierfür wurde bis zur Einstellung der Bundesländer-Meldung am 13.9.2022 folgende Definition für einen Konsumentenschutz bundesministerium
  • Die Erhebung erfolgte tagesaktuell über die Krisenstäbe der Länder. der Kapazitätserhebung der Bundesländer zu gewährleisten und um die dynamische Pandemieentwicklung auch der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? der Pandemie und Grundlage vieler politischer Entscheidungen) hingewiesen? für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Grenz- und fremdenpolizeiliche Angelegenheiten
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate her
    Bitte aufgeschlüsselt nach Bundesländern. - Wie viele Polizeiinspektionen AGM existieren derzeit? - Wo werden derzeit mit welchen Ländern gemischte Streifen durchgeführt? Bitte aufgeschlüsselt nach Bundesländern. - Wie viele Polizeiinspektionen AGM existieren derzeit? Bundesministerium für Inneres Sektion II - Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Abteilung für Inneres bundesministerium
  • Waffenbesitz in Wien
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 4 Monate, 1 Woche her
    In wie vielen Haushalten sind Waffen der Kategorie B und C registriert? 2. einer ordnungsgemäßen Begründung, aus der hervorgeht, auf welcher organisatorischen oder rechtlichen Grundlage Zu Ihrer Anfrage ergeht an Sie eine Verfahrensanordnung (siehe Beilage). besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ anwort161.pdf Landespolizeidirektion Wien Landesbehörde
  • Legalisierung von Stellplätzen in der Donaustadt
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Monate, 2 Wochen her
    Legalisierung von Stellplätzen in der Donaustadt In der Donaustadt wurden in den letzten Monaten zahlreiche positiv auswirken und nunmehr bei den markierten Stellplätzen Rechtssicherheit bestehen. Erteilung folgender Auskunft: In der Donaustadt wurden in den letzten Monaten zahlreiche Verkehrsschilder positiv auswirken und nunmehr bei den markierten Stellplätzen Rechtssicherheit bestehen. Ich darf Sie daher einerseits ersuchen, die rechtliche Grundlage für die Gebührenvorschreibung genau
  • anderen Ländern (z.  anderen Ländern (z.  Weiters kam es in den Ländern, zu den anfangs behauptenden erliegen des Schwarzmarktes zu keiner Reduktion Es dient als Schnittstelle zwischen den Ministerien und Ländern, die in Drogenangelegenheiten auf Bundesebene Vertretende Personen jedes Bundeslandes, angeführt von den Fachleuten der Landessucht- oder Landesdrogenkoordination
  • und Kabinetten In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. In Entsprechung des Beschlusses des Bundesverwaltungsgerichts werden derzeit die Kalendereinträge erhoben Leitungsfunktionen und Kabinetten im Bundeskanzleramt; Bescheid In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Anzahl der Fremdunterbringungen durch die Kinder und Jugendhilfe in Tirol im Jahr 2025
    Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat her
    wurden in Tirol im Jahr 2025 auf Antrag der Kinder und Jugendhilfe fremduntergebracht/den Eltern/Erziehungsberechtigten Tirol im Jahr 2025 auf Antrag der Kinder und Jugendhilfe fremduntergebracht/den Eltern/Erziehungsberechtigten Für den Fall einer Informationsverweigerung beantrage ich hiermit einen Bescheid gemäß § 11 IFG. Sie erhalten in der Anlage zu dieser E-Mail das folgende Dokument: **Informationserteilung zur Gänze Tirol landesregierung
  • Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! für das Handeln von Behörden im Rechtsinformationssystem des Bundeskanzleramts (www.ris.bka.gv.at) wiederfinden Aufgrund der hier vom Bundesministerium für Bildung zum Ausdruck gebrachten Rechtsansicht bedarf es klarstellender für Bildung bundesministerium
  • Im Vertrag vom 13.7.2020 wird die Anlage 4.1.e mehrfach erwähnt, fehlt aber vollständig. Wie man dem Erkenntnis des LvWG entnehmen kann, wurde diese Anlage auch diesem nicht übermittelt, ist klaren Auftrag des Gerichts und der österreichischen Bundesverfassung zu beachten wirft m.E. ein spannendes Ich darf hier die österreichische Bundesverfassung zitieren: "Artikel 22a. (1)Die mit der Besorgung von Geschäften der Bundesverwaltung oder der Landesverwaltung betrauten Organe
  • - Erfolgt die Auszahlung auf Grundlage von dienstlichen Anordnungen, Bewilligungen der Vorgesetzten oder Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse Bundesministerium für Inneres Sektion I - Präsidium Ministerialkanzleidirektion +43 1 53126 -0 Herrengasse -st1bis102024bmiifganfrage.pdf beilage2-st1bis102025bmiifganfrage.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gemeindefahne von Rettenegg
    Rettenegg, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 9 Monate, 1 Woche her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Vermutlich wurde in den darauf folgenden Jahren die Gemeindefahne in dieser Form erstmals verwendet. Ein Foto der Gemeindefahne ist derzeit leider nicht verfügbar, gerne übermitteln wir in der Anlage ein
  • Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate her
    Zuständigkeitsbereich des „Referats UWG“ der Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in bei der Bundeswettbewerbsbehörde Beschwerden einbringen wollen. 2 Z 2 WettbG sowie § 14 Abs 1 UWG * Artikel 6 und 7 des Energie-Versorgungssicherheitsgesetz Unterlassungsanspruchs nach § 14 Abs 1 UWG eingeräumt wurde sowie die dazugehörigen Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage der Lage allenfalls wahrgenommene Missstände aufzugreifen.
  • Umgang mit staatlichen Domains
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat her
    , Technik und Gesellschaft), thematisiert ein ernstes Sicherheitsproblem staatlicher IT-Infrastruktur in Deutschland. , Technik und Gesellschaft), thematisiert ein ernstes Sicherheitsproblem staatlicher IT-Infrastruktur in Deutschland. für Inneres bundesministerium
  • Zuständigkeit von Bundesministerien
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate her
    für die in Frage 1 benannten Zuständigkeiten dieser Bundesministerien? Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Zu Ihrer Idee, den § 6 Abs. 1 AVG als gesetzliche Grundlage für die Weiterleitung zu betrachten, ist
  • Eisenbahnkreuzungen
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate her
    den Betriebszustand einer Lichtanlage an Eisenbahnkreuzungen (EBKs): 1) WER hat die Demontage beschlossen , dass sich die EBK-Lichtanlage ordnungsgemäß in Betrieb befindet. , dass sich die EBK-Lichtanlage ordnungsgemäß in Betrieb befindet. Mit freundlichen Grüßen bmimi-externeinzelversand.pdf Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • Gemeindefahne von Anger
    Anger, Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 7 Monate, 3 Wochen her
    Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Gemeindefarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; b. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen; c. anderes (bitte ausführen). 2. Streifen in den Landesfarben, mit aufgelegtem Gemeindewappen 2. seit der Gemeindefusion 2015 3.
  • Informationsbegehren ID-Austria
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Tage, 8 Stunden her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -0.171.568; Informationsfreiheitsgesetz - IFG; ID-Austria [#4075; Bescheidbeschwerde vom 23.2.2026; Aktenvorlage an das Bundesverwaltungsgericht (BVwG Beiliegend wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt bundesministerium
  • Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde
    Bundeswettbewerbsbehörde – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Monate her
    Anzeigepflicht gemäß § 78 Abs. 1 StPO für die Bundeswettbewerbsbehörde Sehr geehrteAntragsteller/in Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht!
  • IFG-Anfrage zu IFG-Anfragen seit 01.09.2025
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat, 2 Wochen her
    IFG-Anfrage zu IFG-Anfragen seit 01.09.2025 Sehr geehrteAntragsteller/in auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes auf Grundlage des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) ersuche ich um Auskunft zu den seit Inkrafttreten Nur Informationsbegehren, die schriftlich im Bundesministerium für Inneres einlangen und bei denen eine Dezember 2025 im Bundesministerium für Inneres beantwortet worden. für Inneres bundesministerium
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