Anfragen
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Ausschusses für innere Angelegenheiten vom Mittwoch den 2. Juli 2025
Parlamentsdirektion – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 1 Stunde, 1 Minute herDieser Umfang bemisst sich nach Art. 30 Abs. 3 bis 6 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG), meist in Verbindung regelt, allerdings kennt des IFG im § 1 Z 1 diese Einschränkung nicht und spricht von "Organgen des Bundes Anders als bei der bisherigen "Auskunftspflicht der Verwaltung des Bundes", wie es im Langtitel von der Überwachung Betroffenen, sondern der Öffentlichkeit, da die geplante Maßnahme potenziell die Sicherheit haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Parlamentsdirektion Bundesbehörde -
Einsicht in das Personenverzeichnis des Grundbuchs
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage abgelehnt, 1 Monat, 1 Woche herDas AuskunftspflichtG ist für Ihr Begehren keine taugliche Rechtsgrundlage. nur Notare, Rechtsanwälte, sowie die Dienststellen des Bundes, der Länder und der Gemeinden sowie die AuskunftspflichtG würde zum selben Ergebnis, nämlich der Verweigerung der Auskunftserteilung durch die Bundesministerin Er würde Sie allerdings in den Stand versetzen, dagegen ein Rechtsmittel an das Bundesverwaltungsgericht Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium -
Anfrage bzgl. Vertrag zwischen Land Tirol und Rotes Kreuz Tirol gemeinnützige Rettungsdienst GmbH
Landesregierung Tirol – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 1 Woche, 3 Tage herVertrag zwischen Land Tirol und Rotes Kreuz Tirol gemeinnützige Rettungsdienst GmbH den vollinhaltlichen und Rotes Kreuz Tirol gemeinnützige Rettungsdienst GmbH betreffend den öffentlichen bodengebundenen Tirol und Rotes Kreuz Tirol gemeinnützige Rettungsdienst GmbH betreffend den öffentlichen bodengebundenen Tirol und Rotes Kreuz Tirol gemeinnützige Rettungsdienst GmbH betreffend den öffentlichen bodengebundenen Ihrem Schreiben vom 02.09.2025 (siehe Anlage) einen Antrag auf Erlassung eines Bescheides gestellt haben -
Spionagesoftware
Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 2 Wochen, 1 Tag hergrundrechtsrelevanten und sicherheitskritischen Bereich? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? grundrechtsrelevanten und sicherheitskritischen Bereich? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? für Inneres bundesministerium -
IFG-Anfrage: AG Kontraproduktive
Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
Antwort verspätet, 5 Stunden, 46 Minuten herder Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Hinweis auf öffentlich verfügbare Informationen wie die Green Budgeting Beilage. 14 > Von: "David Jablonski" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Finanzen bundesministerium