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Ihre Suche ergab 86 Ergebnisse.

  • B. quartalsweise), ungefährer Auflage und der Angabe, ob die Publikation noch aktiv ist. **Rahmenvorgaben:** Allfällige Erlässe, Richtlinien oder sonstige Vorgaben des Bundesministeriums bzw B. quartalsweise), ungefährer Auflage und der Angabe, ob die Publikation noch aktiv ist. , ersuche ich um Bekanntgabe der konkreten Rechtsgrundlage hierfür sowie – unter Verweis auf meinen bereits für Justiz bundesministerium
  • Ausgaben für den öffentlichen Verkehr
    St. Pölten – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Monat her
    Gemeindehaushalt · Beiträge des jeweiligen Bundeslandes · Beiträge des Bundes · sonstige Finanzierungsquellen Budgetunterlagen, Verkehrsberichte, Verträge oder Studien) vorliegen, ersuche ich um Übermittlung in Gemeindehaushalt · Beiträge des jeweiligen Bundeslandes · Beiträge des Bundes · sonstige Finanzierungsquellen Budgetunterlagen, Verkehrsberichte, Verträge oder Studien) vorliegen, ersuche ich um Übermittlung in Gemeindehaushalt > · Beiträge des jeweiligen Bundeslandes > · Beiträge des Bundes > · sonstige
  • Führerscheinprüfungen
    Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Monate, 1 Woche her
    wenn jeweils möglich aufgeschlüsselt nach individuellen Prüfer*innen (evtl. pseudonym - Datenschutz), Bundesländern wenn jeweils möglich aufgeschlüsselt nach individuellen Prüfer*innen (evtl. pseudonym - Datenschutz), Bundesländern die von Ihnen angesprochene Auswertung betreffend das Bundesland Vorarlberg für das Jahr 2024 war im wenn jeweils möglich aufgeschlüsselt nach individuellen Prüfer*innen (evtl. pseudonym - Datenschutz), Bundesländern wenn jeweils möglich aufgeschlüsselt nach individuellen Prüfer*innen (evtl. pseudonym - Datenschutz), Bundesländern
  • Auslegung des § 9 Abs. 1 AlVG durch den Verwaltungsgerichtshof (II)
    Verwaltungs­gerichtshof – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 5 Monate her
    Es wird höflichst um Zugang zu all diesen konkreten gesetzlichen Grundlagen bzw. konkreten Aussagen in Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) der Gesetzgeber ganz unmissverständlich bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) der Gesetzgeber ganz unmissverständlich bei den jeweiligen regionalen Geschäftsstellen der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als
  • in den Biolaboren in der Ukraine gelagert, gezüchtet und für was genau (Einsatz, Tötung, Forschung.. in den Biolaboren in Österreich gelagert, gezüchtet und für was genau (Einsatz, Tötung, Forschung... in den Biolaboren in der Ukraine gelagert, gezüchtet und für was genau (Einsatz, Tötung, Forschung.. in den Biolaboren in Österreich gelagert, gezüchtet und für was genau (Einsatz, Tötung, Forschung... für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt
  • "Roadmap" für Rückkehrzentren in Drittstaaten
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Monat her
    Welche Kriterien (politisch, rechtlich, sicherheitsrelevant, menschenrechtlich) wurden angewandt? Welche Kriterien (politisch, rechtlich, sicherheitsrelevant, menschenrechtlich) wurden angewandt? Mit freundlichen Grüßen, beilage1.pdf erledigung_geschwaerzt.pdf Mit freundlichen Grüßen, erledigung.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • betreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken betreiben der nötigen Spähsoftware sowie der dafür nötigen Zurückhaltung von Informationen über IT-Sicherheitslücken GP (Bundesgesetz, mit dem das Staatsschutz- und Nachrichtendienst-Gesetz, das Sicherheitspolizeigesetz denen - in Entsprechung des zitierten Erkenntnisses des Bundesverwaltungsgerichts - die enthaltenen für Inneres bundesministerium
  • Entwicklung nach Österreich bzw. in die Europäische Union verlagert werden? Gibt es seitens der Bundesregierung eine Strategie, die Ansiedlung chinesischer Automobilhersteller in und sonstiger Dokumente, aus denen die Haltung der Bundesregierung zu diesen Fragen hervorgeht. Gibt es seitens der Bundesregierung eine Strategie, die Ansiedlung chinesischer Automobilhersteller in und sonstiger Dokumente, aus denen die Haltung der Bundesregierung zu diesen Fragen hervorgeht.
  • Fläche unter der Autobahnbrücke A2 in Maria Gail, Villach (Lagerplatz „V33")
    Landesregierung Kärnten – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 5 Monate, 2 Wochen her
    Falls vorhanden: Grundstücksnummer, Einlagezahl, Katastralgemeinde. Steht das Grundstück im Eigentum des Landes Kärnten, des Bundes, der ASFINAG, der Stadtgemeinde Villach Falls vorhanden: Grundstücksnummer, Einlagezahl, Katastralgemeinde. Steht das Grundstück im Eigentum des Landes Kärnten, des Bundes, der ASFINAG, der Stadtgemeinde Villach > Steht das Grundstück im Eigentum des Landes Kärnten, des Bundes, der ASFINAG, der Stadtgemeinde
  • dem Steuerzahler entstandenen Schaden (Schadenersatzleistungen des Bundes) zurückzufordern? dem Steuerzahler entstandenen Schaden (Schadenersatzleistungen des Bundes) zurückzufordern? der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Ich erwarte die Zustellung des Bescheides innerhalb der gesetzlichen Frist, um den Rechtsweg an das Bundesverwaltungsgericht für Finanzen bundesministerium
  • entschieden wurde, von den strengen Vorgaben der „Beilage . entschieden wurde, von den strengen Vorgaben der „Beilage . der Causa HTL-Ferlach [#5083] [~115692] Sehr geehrter Herr Biedermann, das Bundesministerium für dem entschieden wurde, von den strengen Vorgaben der „Beilage . für Bildung bundesministerium
  • Sitzungsgelder, sonstige Zulagen, Zeitpunkt der letzten Änderung Für den Fall einer Informationsverweigerung RIS - Kärntner Bezügegesetz 1992 - K-BG - Landesrecht konsolidiert Kärnten, Fassung vom 10.02.2026&lt Zulagen werden weder den Gemeinderäten noch den Klubobleute gewährt. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Sitzungsgelder, sonstige Zulagen, Zeitpunkt der letzten Änderung > > Für den Fall einer Informationsverweigerung
  • Steuererleichterungen für Diplomaten
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 3 Monate, 2 Wochen her
    über das Vergütungsverfahren an Diplomaten des Fürstentums Liechtenstein in den Jahren 2022, 2023, 2024 Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mai 2026 Guten Tag Antragsteller/in finden Sie bitte in der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums jonas-heitzer_geschwaerzt.pdf 2026-0-388-297-2-a-erledigung-28-05-2026-jonas-heitzer.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Einstellungen des Leistungsbezugs durch die Behörde Arbeitsmarktservice (1)
    Arbeitsmarktservice – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Wochen, 5 Tage her
    2) Falls Frage 1 verneint wird: Gab oder gibt es Bestrebungen innerhalb der Bundesorganisation, den Landesorganisationen Es wird höflichst um Zugang zu allen Dokumenten (der Bundesorganisation, den Landesorganisationen oder 2) Falls Frage 1 verneint wird: Gab oder gibt es Bestrebungen innerhalb der Bundesorganisation, den Landesorganisationen Es wird höflichst um Zugang zu allen Dokumenten (der Bundesorganisation, den Landesorganisationen oder > Es wird höflichst um Zugang zu allen Dokumenten mit Richtlinien (der Bundesorganisation, den Landesorganisationen
  • Falls ja: Welche Staaten oder Organisationen betrifft das, in welchem Umfang und auf welcher Rechtsgrundlage Falls ja: Welche Staaten oder Organisationen betrifft das, in welchem Umfang und auf welcher Rechtsgrundlage >> > An: "Bundesministerium für Landesverteidigung" <<Name und E-Mail-Adresse Falls ja: Welche Staaten oder Organisationen betrifft das, in welchem Umfang und auf welcher Rechtsgrundlage für Landesverteidigung bundesministerium
  • Zulagen für Personalvertreter
    Bundesministerium für Justiz – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 4 Monate, 1 Woche her
    für Personalvertreter [#4657] Sehr geehrtAntragsteller/in An das Bundesministerium für Justiz elektronischer Form über das auf der Website des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at Bundesministerium für Justiz gerichtete Informationsanträge nach dem Informationsfreiheitsgesetz mündlich des Bundesministeriums für Justiz unter https://www.bmj.gv.at/service/Informationsfreiheit.html dafür Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • (Nennung der beteiligten Unternehmen, Beschreibung der Auflagen) Wie wird die Einhaltung dieser Auflagen In wie vielen Fällen wurde bei den tatsächlichen Entscheidungen von den Entscheidungsempfehlungen des In wie vielen Fällen wurde bei den tatsächlichen Entscheidungen von den Entscheidungsempfehlungen des Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Wirtschaft, Energie und Tourismus bundesministerium
  • Informationsbegehren ID-Austria
    Bundeskanzleramt – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 5 Monate, 1 Woche her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -0.171.568; Informationsfreiheitsgesetz - IFG; ID-Austria [#4075; Bescheidbeschwerde vom 23.2.2026; Aktenvorlage an das Bundesverwaltungsgericht (BVwG Beiliegend wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt bundesministerium
  • Arbeitsvermittlung ohne vertragliche Grundlage (2) Sehr geehrteAntragsteller/in Wie in Beantwortung Vorschriften dieses Bundesgesetzes widerspricht, ist untersagt.«) alle Unternehmen gleich gestellt hat **Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, ** **Pflege und Konsumentenschutz** Sektion I – /in Das Informationsbegehren #4842 "Arbeitsvermittlung ohne vertragliche Grundlage (2)" vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Einstellungen des Leistungsbezugs durch die Behörde Arbeitsmarktservice (2)
    Arbeitsmarktservice – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 2 Wochen, 1 Tag her
    Es wird höflichst um Zugang zu allen Dokumenten mit Richtlinien (der Bundesorganisation, den Landesorganisationen § 24 Abs. 1 AlVG aus den vorbenannten Gründen unmöglich die gesetzliche Grundlage sein kann? Es wird höflichst um Zugang zu allen Dokumenten mit Richtlinien (der Bundesorganisation, den Landesorganisationen § 24 Abs. 1 AlVG aus den vorbenannten Gründen unmöglich die gesetzliche Grundlage sein kann? > Es wird höflichst um Zugang zu allen Dokumenten mit Richtlinien (der Bundesorganisation, den Landesorganisationen
  • Bund-Länder-Koordinationsrat gemäß Art 5 Grundversorgungsvereinbarung
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 2 Wochen, 4 Tage her
    Bund-Länder-Koordinationsrat gemäß Art 5 Grundversorgungsvereinbarung Nach Art 5 Abs 3 GVV kommt dem und Ländern. Vor diesem Hintergrund beantrage ich die Übermittlung sämtlicher Beschlüsse des Bund-Länder-Koordinationsrates Bund-Länder-Koordinationsrat gemäß Art 5 Grundversorgungsvereinbarung [#5170] Sehr geehrte Damen und Ländern.
  • eSM & ELGA
    Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 5 Monate, 4 Wochen her
    In den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zur SMG-Novelle BGBl. In den Erläuterungen zur Regierungsvorlage zur SMG-Novelle BGBl.  den Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Justiz fallen.  Justiz im jährlichen Sicherheitsbericht veröffentlichten Daten gezeigt (die Zahlen im Sicherheitsbericht für Justiz im Sicherheitsbericht veröffentlichten Daten zurückgegriffen.
  • der Auslieferung von Dmytro Firtasch, das der Austria Presse Agentur im Februar 2026 auf Grundlage des Sämtliche Korrespondenz zwischen dem BMEIA und dem Bundesministerium für Justiz betreffend die Frage der Auslieferung von Dmytro Firtasch, das der Austria Presse Agentur im Februar 2026 auf Grundlage des Sämtliche Korrespondenz zwischen dem BMEIA und dem Bundesministerium für Justiz betreffend die Frage für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Rechtsgrundlage der Mitwirkung: Herausgabe jener Unterlagen, aus denen die rechtliche Grundlage für die Tätigkeit einer Landesbediensteten (SSR Wien) in einem hoheitlichen Prüfvorgang des Bundes (BMB) hervorgeht und Ländern ist ein Kernbereich der demokratischen Kontrolle. Rechtsgrundlage der Mitwirkung: Herausgabe jener Unterlagen, aus denen die rechtliche Grundlage für die Tätigkeit einer Landesbediensteten (SSR Wien) in einem hoheitlichen Prüfvorgang des Bundes (BMB) hervorgeht
  • oder Rechtslage nicht zu verändern vermag. ad 3. der Staatsanwaltschaft oder der Sicherheitsbehörde anzuzeigen, sofern nicht bereits eine Anzeige durch Die materielle Grundlage für eine Bescheiderlassung ist somit seit Monaten vollständig gegeben. 2. Friedrich Fröhlich, sowie an den Landeshauptmann übermittelt wurde. Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Bildung bundesministerium
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