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Seite 14 – ruan-lib-2018-02-26-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Das Strafgesetzbuch sieht vor, dass religiöse Diskriminierung unter Strafe gestellt wird. Zahlreiche religiöse Gruppen tragen zu Toleranz und Verständnis bei, indem sie an interkonfessionellen the-world-factbook/geos/rw.html, Zugriff 20.2.2018 - GIZ - Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit handelt es sich auch nicht um verschiedene Stämme, wie es in zahlreicher Literatur zu lesen .BFA Bundesamt -
Seite 8 – jama-lib-2017-01-20-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Gerichtsverfahren werden oft über Jahre verschleppt, manchmal deswegen sogar eingestellt Angeklagte haben ausreichend Zeit ihre Verteidigung angemessen vorzubereiten und es existiert in Recht auf Beschwerde gab der Minister für Nationale Sicherheit bekannt, dass es einen Rückstand von ungefähr 40.000 noch unbearbeiteten die an dem Zeugenschutzprogramm teilnahm und sich an dessen Regeln hielt (USDOS 13.4.2016). .BFA Bundesamt -
Seite 6 – kong-lib-2024-09-20-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Nach offiziellen Angaben der WHO sind bis zum Stichtag am 31.12.2023 insgesamt 833.210 Impfdosen verabreicht Die Kongolesische Arbeiterpartei - Parti Congolais du Travail (PCT) von Sassou Nguesso erhielt 112 Sitze in der Nationalversammlung, ihre Verbündeten 12 (FH 15.5.2024). Somit liegt die Legislative weitgehend .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 6 von 22 -
Seite 15 – tans-lib-28-02-2017-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes….BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 14 von 25 10.Meinungs- und Pressefreiheit Die Verfassung falscher und irreführender" Informationen im Internet unter unverhältnismäßig hohe Haftstrafen zu stellen Tansania erreicht beim 'afrikanischen Medienbarometer' für die Unabhängigkeit der Medien nur die local_link/319711/466565_de.html, Zugriff 22.2.2017 - GIZ - Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit -
Seite 12 – ecua-lib-2016-06-06-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes….BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12 von 21 Bevölkerungsgruppen sind direkt von der Armut Das herausragende politische Ereignis der letzten Jahre stellt das selbstbewusste Auftreten der organisierten Nicht wenige Akteure in Ecuador versuchen regelmäßig, die Arbeit von CONAIE zu behindern, die bis zu Morddrohungen und sogar Mordanschlägen reichen. -
Seite 15 – gamb-lib-2023-11-21-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Menschenrechte und Rechte der Völker für die Kontrolle von Versammlungen durch Vollzugsbeamte in Afrika sicherzustellen Vereinigungsfreiheit zu ergreifen und die Kapazitäten, Schulung zu Methoden und Ausbildung der Sicherheitskräfte im Bereich einschränken - Medienunternehmen wurden willkürlich suspendiert, und Journalisten wurden im Rahmen ihrer Arbeit gelegentlich verhaftet oder tätlich angegriffen (FH 2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl -
Seite 20 – erit-lib-2024-1-2-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Eritrea verweigert grundsätzlich jede Zusammenarbeit mit UN- oder AU-Mechanismen im Bereich der Menschenrechte Sonderberichterstatter zur Menschenrechtssituation in Eritrea wird seit 2012 vom UN-Menschenrechtsrat bestellt In der .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 20 von 48 -
Seite 28 – sril-lib-2021-07-07-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die HRCSL hat per Gesetz weitreichende Befugnisse und Ressourcen, kann jedoch nicht als Die HRCSL arbeitete in der Regel unabhängig und ohne Einmischung der Regierung (USDOS 30.3.2021). Ko-Sponsor der Resolution 30/1, welche die Mechanismen der Transitional Justice legitimiert, zurück und stellte ganz abschaffen, da Präsident .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 28 von 57 -
Seite 64 – liba-lib-2023-03-01-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Inflation haben einige private Krankenhäuser die Behandlungspreise mindestens verdoppelt und zahlreiche Mitarbeiter entlassen (AA 5.12.2022). Eine im September 2021 veröffentlichte UN-Studie stellte fest, dass der Prozentsatz der Haushalte Medikamentenmangel führt der Mangel an Treibstoff dazu, dass die libanesischen Krankenhäuser .BFA Bundesamt -
Seite 38 – liba-lib-2023-03-01-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Problematisch ist auch, dass es kein allgemeinverbindliches gesetzliches Mindestheiratsalter gibt und zahlreiche Aufgrund der damit verbundenen Stigmatisierung wird jedoch nach wie vor zu wenig darüber berichtet. Dank der Lobbyarbeit und der hartnäckigen Bemühungen von Frauenorganisationen und Aktivisten und Aktivistinnen wurde 2014 ein Gesetz erlassen, das häusliche Gewalt unter Strafe stellt (CSKC .BFA Bundesamt für Fremdenwesen -
Seite 190 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Der EGMR entschied, dass die Untersuchungshaft der Antragsteller willkürlich und mit dem innerstaatlichen 8.7.2025 befand der EGMR, dass die Maßnahmen zur Fortsetzung der Haft von Sela hattin Demirtaş auf unzureichenden Das Gericht stellte [erneut] die Verletzung zahlreicher Artikel der Europäischen Menschenrechtskonvention auch das Kapitel: Sicherheitslage / Terroristische Gruppierungen: PKK – Partiya Karkerên Kurdistan (Arbeiterpartei bekannt, dass er beim Verfassungsgericht ex-officio den Antrag auf ein Verbot und die Auflösung der HDP gestellt -
Seite 288 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…admits 26% of Syrians unemployed, https://npasyria.com/en/116431, Zugriff 18.10.2024 ■ ÖB Damaskus - Österreichische Botschaft Damaskus [Österreich] (2023): Asylländerbericht 2023 - Syrien ■ OHCHR - Office of the United Assad erlässt zwei Dekrete zur Erhöhung der Gehälter und Pauschalbeträge für zivile und militärische Angestellte derjenigen bekannt, die in al-Hasaka willkürlich entlassen wurden und im Bildungsministerium wieder eingestellt ): لامع نويفرحو يف ةنيدم ةكسحلﺍ نوكتشي نم ةلق ﺹرف .لمعلﺍ دصرملﺍ يﺭوسلﺍ قوقحل ناسنإلﺍ [Arbeiter -
Seite 32 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-tunesien-version-9-44d8
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…World 2024 - Tunisia, https://www.ecoi.net/de/do kument/2105041.html, Zugriff 15.3.2024 ■ ÖB Tunis - Österreichische Botschaft Tunis [Österreich] (10.2022): Asylländerbericht Tunesien [Login erforderlich] ■ USDOS - United Ein Gesetz aus dem Jahr 2018 stellt rassistische Diskriminierung unter Strafe (FH 29.2.2024; vgl. Es gibt nur begrenzt Beschäftigungsmöglichkeiten, und Migranten arbeiten häufig in informellen Verhältnissen -
Seite 414 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…B. im Reisepass beruhen jedenfalls auf den mündlichen Angaben des Antragstellers. Es gibt keine Hinweise, wonach die vom Antragsteller zur Verfügung ge stellten Informationen systematisch niedrige Gehälter und eine Kultur der Korruption die Bestechlichkeit von Beamten, welche Dokumente ausstellen B. im Stadtteil Eastleigh in Nairobi, werden gefälsch te somalische Reisepässe ebenso wie zahlreiche In ganz Ostafrika gibt es einen erheblichen Schwarzmarkt für 407 -
Seite 177 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…bürokratische und finanzielle Hürden für die Antragsteller. Die Antragsteller benötigen dabei außerdem oftmals eine Sicherheitsfreigabe durch die Sicherheitsbehörden Dennoch hat das Ministerium für Kooperativen, Arbeit und Wohlfahrt gemäß einer Ankündigung vom Oktober In den Bereichen von Steuerangelegenheiten, von Heirat und Scheidung, beim Sorgerecht, bei Fragen der , sofern den unehelichen Kindern eine Geburtsurkunde ausgestellt wird (BAMF 1.2023). -
Seite 6 – turk-lib-2024-06-19-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die Exekutive verfügt über weitreichende verfassungsmäßige Befugnisse, wobei der Rahmen für Kontrollen Alle echten Oppositionsgruppen arbeiten entweder illegal oder im Exil. Freie und fairen Wahlen sind trotz einer Verfassungsbestimmung, die den Bürgern die .BFA Bundesamt für -
Seite 10 – boli-lib-2023-05-30-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Es gab zahlreiche Berichte über Korruption in der Regierung (USDOS 20.3.2023; vgl. Menschenrechtsaktivisten, Ombudsperson Mehrere inländische und internationale Menschenrechtsgruppen arbeiteten Freedom House berichtet von einigen rechtlichen Beschränkungen für ihre Tätigkeit (FH 2023). .BFA Bundesamt -
Seite 9 – jama-lib-2017-01-20-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Die JCF verfügt über Abteilungen für bürgernahe Polizeiarbeit, Spezialeinsätze, Ermittlungsmaßnahmen Langwierige Gerichtsverfahren mit zahlreichen Verzögerungen sind aber systemische Probleme, die sich finden aufgrund der mangelnden Geldmittel und Ausrüstungen nicht immer statt (USDOS 13.4.2016). .BFA Bundesamt -
Seite 24 – kasa-lib-2024-08-12-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Im Sozialbereich führte Kasachstan 2023 die „Digitale Familienkarte“ ein, ein Informationsmanagementsystem Personen sozialversicherungspflichtig in Kasachstan: 1) Arbeitnehmer sowie Personen, welche bezahlte Arbeiten Im Jahr 2023 betrug der durchschnittliche Bruttomonatslohn in Kasachstan 735 Euro (WIIW o.D.). .BFA Bundesamt -
Seite 28 – vene-lib-2025-02-18-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Bevölkerung, die 2,5 Prozent der Bevölkerung ausmacht, sind zwar verfassungsrechtlich garantiert, aber unzureichend Sie arbeiteten häufiger als nicht- indigene Personen ohne rechtlichen Schutz im informellen Sektor (USDOS Medien .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 28 von 41 -
Seite 12 – buru-lib-2022-12-15-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…und Einschüchterungen durch Sicherheitsdienste und Regierungsbeamte, die sie daran hindern, ihre Arbeit Einstellung von einheimischem Personal ein ausgewogenes Verhältnis von Ethnie und Geschlecht zu erreichen Rights Practices 2021 - Burundi, https://www.ecoi.net/de/dokument/2071151.html, Zugriff 22.11.2022 .BFA Bundesamt -
Seite 26 – indo-lib-2024-07-25-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Kinder sind sowohl im Inland als auch im Ausland von häuslicher Zwangsarbeit und kommerzieller sexueller Beseitigung des Menschenhandels nicht vollständig, unternimmt jedoch erhebliche Anstrengungen, um dies zu erreichen in Persons Report: Indonesia, https://www.ecoi.net/de/dokument/2111686.html, Zugriff 23.7.2024 .BFA Bundesamt -
Seite 32 – jord-lib-2024-29-01-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes….BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 32 von 40 verlassen. Gruppen weitgehend daran, an Aktivitäten mit vermeintlichen Verbindungen zur LGBTQI+-Community zu arbeiten LGBTQI+ Personen berichteten außerdem über Diskriminierung in den Bereichen Wohnen, Beschäftigung, Bildung -
Seite 16 – lib-maly-2022-07-29-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Um ihrer Arbeit legal nachgehen zu können, müssen sich malaysische NGOs, die aus 7 oder mehr Personen Zahlreiche Aktivisten waren Schikanen durch die Sicherheitsbehörden ausgesetzt, darunter auch internationalen Menschenrechtsinstrumenten der UN ist Malaysia Vertragsstaat von den folgenden drei: .BFA Bundesamt -
Seite 27 – myan-lib-2022-08-26-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Laut OHCHR gibt es hinreichende Gründe für die Annahme, dass die Handlungen der Tatmadaw im Rahmen eines Verhaftungen, Folter, Vergewaltigungen, weit verbreitete Tötungen, Zwangsarbeit und andere schwerwiegende Misshandlungen führen zu Wellen von .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 27 von 55
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