Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes Dokumentensuche

Seite 264 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Der Konflikt hat die Infrastruktur des Landes verwüstet und das Strom-, Transport- und Gesundheitssystem Regimes sowie mit ihm verbundene Unternehmen verhängt. die in Haftanstalten in Syrien gefoltert worden waren, veröffentlich hatte, und ein internationales Untersuchungsteam Das Gesetz stellt Bedingungen für die Auf hebung der Sanktionen, darunter die Einstellung der syrischen UN-Sicherheitsrates.

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Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Dhulbahante finden sich in allen Regierungen: in Somaliland, in Puntland und auch in der somalischen Bundesregierung So sind etwa der aktuelle Vizepräsident Puntlands und auch der Sprecher des somaliländischen Unterhauses Ein Argument, das im Rahmen des Konflikts immer wieder gegen Somaliland ins Feld geführt wurde, ist Sicherheitsbeamte, Clanälteste, Wirtschaftstreibende und Aktivisten (Sahan/ SWT 4.1.2023; vgl. bedeutenden Verhaftungen gekommen war (Norman/ AFRA 3.3.2023), und die Regierung nicht ausreichend für Sicherheit

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Ernährung für Kinder und Jugendliche zu verbessern und die Ernährungssicherheit benachtei ligter Haushalte Außerdem tendieren die Menschen dazu, auf dem Gebiet des eigenen Clans zu wohnen. Zum Clanwesen in Mogadischu siehe auch Sicherheitslage / Süd-/Zentralsomalia / Banadir. Auswärtiges Amt [Deutschland] (23.8.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Bundesrepublik Population Fund (Autor), Danish Immigration Service [Denmark] (Her ausgeber) (25.6.2020): Skype-Interview des

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Regierungsstellen ignorieren häufig Anfragen, wobei sich Bürger bei den Informationskommissionen der Mit glieder des Parlaments und ausgewählte Amtsträger müssen ihre Einkommen deklarieren und Zivilorganisationen Befugnisse des NAB wieder her (USDOS 23.4.2024). Währenddessen werden Korruptionsermittlungen nur selten gegen Perso nen geführt, die mit der jeweiligen Bundesregierung Ebenso stellte das NAB manchmal Ermittlungen oder Strafverfolgungen nach einem Regierungswechsel ein

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Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (7.2016): Grundlagen der Stammes- & Clanstruktur, Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (1.7.2016): AfPak - Grundlagen der Stammes- & Clanstruktur Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber) (4.2024): Themenbericht der Staatendokumentation Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Öster reich], Journalist aus Afghanistan [Vertrauliche Quelle Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (7.2016): Grundlagen der Stammes- & Clanstruktur,

Seite 6 – kirg-lib-2025-01-23-ke

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Im Zuge der Verfassungsreform von 2021 wurde die Position des Präsidenten gegenüber dem Parlament deutlich So muss der Vorsitzende des Ministerkabinetts gleichzeitig Leiter der Präsidialverwaltung sein unikamerale Dschogorku Kengesch („Oberste Rat“), mit seit der Parlamentswahl Ende 2021 nur mehr 90 Sitzen, anstelle mehreren Institutionen, wie dem Präsidenten, den Parlamentsabgeordneten, dem Vorsitzenden des Ursprünglich war der Kurultai eine Versammlung des .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 6

Seite 29 – myan-lib-2022-08-26-ke

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Hunderte von Menschen wurden auf der Grundlage des überarbeiteten Strafgesetzbuchs verhaftet und strafrechtlich von ultranationalistischen buddhistischen Gruppen, die dem Regime nahestehen, als auch von den Sicherheitskräften Im Februar 2021 änderte das Militär Teile des Strafgesetzbuchs und des Gesetzes über elektronische Das harte Vorgehen des Regimes gegen die Medien führte zur Verhaftung, Inhaftierung, zum Verlust des Nach Angaben von AAPP wurden seit Februar 2021 mindestens 95 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen

Seite 51 – myan-lib-2022-08-26-ke

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Bevölkerung des Landes lebt unterhalb der Armutsgrenze - eine Armutsrate, die es in Myanmar seit 20 bei 5,3 % der Bevölkerung und erreichte vor allem das reichste Quintil (10 %) und nur wenige des , insbesondere in ländlichen Gebieten, stellen eine Herausforderung für die Abdeckung des Sozialschutzes diplomatischen Vertretungen zudem regelmäßig den Zugang mit der Begründung, das Militär könne ihre Sicherheit nicht gewährleisten, oder mit der .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 51 von 55

Seite 14 – jeme-lib-2025-05-14-ke

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in vier Einheiten in Abyan, al-Dali, Lahij und Aden organisiert sind und im Süden des Jemen auch Terrorismusbekämpfung Formell sind die HEF unter das Kommando der regulären Armee gestellt (DI 17.4.2024). Die genaue Zahl der mit den Widerstandskräften verbundenen Kämpfer ist nicht bekannt (ACLED 31.1.2024f Bis zu 70 % der jemenitischen Militär- und Sicherheitskräfte liefen in den Jahren 2011 bis 2015 zum Auf regionaler Ebene bezeichnen sie sich selbst als .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 14

Seite 147 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Researcher/STDOK/SEM - Staatssekretariat für Migration [Schweiz] (Herausgeber), Staatendoku mentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber), Researcher (Autor) (4.2023): Interview SEM - Staatssekretariat für Migration [Schweiz] (Herausgeber), Sahan (Autor), Staa tendokumentation des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (Herausgeber) (4.2023): Interview im Rahmen der FFM Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl [Österreich] (8.2017): Fact Finding Mission Report Somalia; Sicherheitslage

Seite 11 – mali-lib-2023-11-10-ke

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Der Abzug wurde indes am 30.6.2023 einstimmig vom Sicherheitsrat beschlossen (BAMF 3.7.2023). africa-elections-presidential-mali-west- 3bb6b8df5ccf273e50f7d2098d3e539c, Zugriff 6.11.2023 -BAMF - Bundesamt __blob=publicationFile&v=6, Zugriff 6.11.2023 -BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland __blob=publicationFile&v=9, Zugriff 6.11.2023 -BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland at_medium=RSS&at_campaign=KARANGA, Zugriff 6.11.2023 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 11

Seite 73 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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der Nähe des Tishrin-Staudamms und der Qara-Qozak-Brücke zu anhaltenden, heftigen Ge fechten (Etana Diese sollen dem Direktor der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte zufolge Mitte April 2025 Kapitel Politische Lage - Entwicklungen seit dem Sturz des Assad-Regimes (seit 8.12.2024) / Politische Türkei darauf bestand, dass sie den Nordosten Syriens einschließen, wo türkische Streitkräfte und verbündete Der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte (SOHR) zufolge sind die Entwicklungen im Jahr 2024

Seite 10 – usam-lib-2023-10-23-ke

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die SDF sind durch einzelstaatliche und bundesstaatliche Gesetze autorisiert und stehen unter dem Kommando des Gouverneurs des jeweiligen Bundesstaates (CIA 13.9.2023). Der Bericht des Geheimdienstausschusses des Senats über die CIA-Folter blieb auch mehrere Jahre nach In vielen Fällen hindert der seit langem geltende strenge Arbeitsschutz die Stadtverwaltungen und Polizeidienststellen Eine Vielzahl von Vorschriften und .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 10 von 27

Seite 7 – ghan-lib-2024-03-14-ke

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Die Mitglieder des 275 Sitze zählenden Einkammerparlaments werden direkt in Einzelwahlkreisen für eine www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/ghana-node/politisches-portraet/203398, Zugriff 8.3.2024 - BAMF - Bundesamt Sicherheitslage Ghana ist im Vergleich zu anderen afrikanischen Ländern relativ sicher und stabil (BMEIA vermehrt zu Demonstrationen kommen, insbesondere in den größeren Städten Accra, Kumasi, Tamale und .BFA Bundesamt

Seite 14 – tans-lib-28-02-2017-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 von 25 politische Einschränkung, freie Meinungsäußerung Offizielle und bundesweite Korruption auf vielen Ebenen, Kindesmissbrauch, Diskriminierung aufgrund Es fanden keine wirksamen Untersuchungen zu diesen Fällen statt. ist die Beschneidung von Mädchen als Menschenrechtsverletzung anerkannt und unter Strafe gestellt Jedes vierte Kind war bereits Opfer sexueller Gewalt vor Vollendung des 18.

Seite 19 – lib-maly-2022-07-29-ke

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am 113 Platz von 180, was eine Verbesserung auf der Skala gegenüber Platz 119 in der Bewertung 2021 darstellt sieht Einschränkungen vor, die als notwendig eingeschätzt werden, zur Aufrechterhaltung der nationalen Sicherheit Beeinflussung existiert weiterhin, auch nach dem Machtverlust der BN und dem ersten Machttransfer auf Bundesebene zählen ein ungleicher Medienzugang, Beschränkungen der Versammlungsfreiheit, Behinderungen während des www.state.gov/reports/2021-country-reports-on-human-rights- practices/malaysia/, Zugriff 14.7.2022 .BFA Bundesamt

Seite 55 – sril-lib-2021-07-07-ke

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und_abschiebungsrelevante_Lage_in_Sri_Lanka_%28Stand_November_2020%29%2C_18.1 2.2020.pdf, Zugriff 10.6.2021 - BMEIA – Bundesministerium Vernehmungen durch das National Bureau of Investigation und das Criminal In vestigation Department (CID) stellen DFAT 4.11.2019), doch melden Menschenrechtsgruppen und Rechtsanwälte ernste Bedenken bezüglich der Sicherheit Behörden, einschließlich der Abteilung für Ein- und Auswanderung (Immigration and Emmigration, DIE) , des SFH .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 55 von 57

Seite 22 – lib-maly-2022-07-29-ke

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Gebiete sind überwiegend muslimisch, vorrangig im Ostteil der Malaiischen Halbinsel, während die Bundesstaaten Bundesrecht hat zwar verfassungsmäßigen Vorrang gegenüber Landesrecht, aber nicht in Angelegenheiten des islamischen Rechts (USDOS 2.6.2022). Das Gesetz verbietet die Bekehrung von Muslimen und stellt sie unter Strafe, u.a. Staatliche und bundesstaatliche Institutionen verbieten Gruppen, die sie als .BFA Bundesamt für

Seite 23 – usam-lib-2023-10-23-ke

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So steht auch einem Wohnsitzwechsel zwischen Bundesstaaten – etwa weil ein liberaler Bundesstaat für States, https://www.ecoi.net/de/dokument/2088499.html, Zugriff 18.9.2023 -VB – Verbindungsbeamtin des Behörden setzten die willkürliche, massenhafte Inhaftierung von Migrant*innen 2022 fort und stellten Die Regierung Biden versuchte beide Regelungen zu beenden, doch blieben sie auf Anordnung der Bundesgerichte Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23 von 27

Seite 14 – tsad-lib-2022-12-27-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 14 von 21 Trennung von Religion und Staat. Sie verbietet "jede Handlung, die die republikanische Form und den Säkularismus des Staates untergräbt führenden wahhabitischen Vereinigung aufrecht, aber die Medien berichteten, dass die Durchsetzung des Die Imame unterstehen der Aufsicht des halbstaatlichen Hohen Rates für islamische Angelegenheiten, der ganze Jahr 2021 über, insbesondere in der Provinz Lac, stattfanden, und setzen sich für zusätzliche Sicherheitsvorkehrungen

Seite 19 – suda-lib-2024-02-02-ke

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Die Übergangsregierung hat sich des Weiteren verpflichtet, Gesetze zum Schutz von Journalisten zu erarbeiten Nach Verhängung des Ausnahmezustands Ende 2021 wurden sowohl Verhaftungen als auch Repressionen Die Medien üben Selbstzensur, insbesondere bei der Berichterstattung über Korruption und die Sicherheitsdienste die Einrichtung einer Kommission zum Schutz des Rechts auf Information und der Unabhängigkeit von und_abschiebungsrelevante_Lage_in_der_Republik_Sudan_ %28Stand_Mai_2022%29%2C_01.06.2022.pdf, Zugriff 19.10.2023 .BFA Bundesamt

Seite 8 – jama-lib-2017-01-20-ke

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Die Abneigung der Bürger gegen die Unterstützung des Gerichts als Geschworener trägt zum andauernden Problem des Verfahrensrückstandes bei. Gerichtsverfahren werden oft über Jahre verschleppt, manchmal deswegen sogar eingestellt Angeklagte Im Februar 2014 gab der Minister für Nationale Sicherheit bekannt, dass es einen Rückstand von ungefähr die an dem Zeugenschutzprogramm teilnahm und sich an dessen Regeln hielt (USDOS 13.4.2016). .BFA Bundesamt

Seite 25 – kasa-lib-2024-08-12-ke

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Mutterschaft wird auf einmal gezahlt, die Sozialleistung für die Betreuung eines Kindes nach Vollendung des Monatsbemessungskennziffer (140.296 KZT [ca. 269 Euro]) und für das vierte und weitere Kinder das 63-fache des Human Rights Watch nach haben die Anspruchskriterien des TSA-Programms viele Menschen, die Unterstützung Der Zugang zu den sozialen Sicherheitsnetzen ist im Prinzip garantiert, bleibt aber problematisch für leave in Kazakhstan, https://egov.kz/cms/en/articles/child/ui_decret, Zugriff 12.8.2024 .BFA Bundesamt

Seite 8 – vene-lib-2025-02-18-ke

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Menschen, auch in einkommensschwachen Gebieten, die traditionell den Chavismo - die politische Bewegung des glaubwürdige Berichte über 23 Tötungen von Demonstranten und Unbeteiligten und fand Beweise, die Sicherheitskräfte übernommen, und Maduro hat die Bolivarische Miliz (eine zivile Milizgruppe, die 2008 zur Unterstützung des Die Amtszeit des Präsidenten beträgt sechs Jahre und unterliegt keiner Amtszeitbeschränkung (FH 2024 World 2024 – Venezuela, https://www.ecoi.net/de/dokument/2105035.html, Zugriff 14.2.2025 .BFA Bundesamt

Seite 23 – jord-lib-2024-29-01-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 23 von 40 - AI - Amnesty International (16.5.2023): Death FH 2023), garantiert aber die freie Ausübung aller Formen des Glaubens und religiöser Rituale, sofern Ein offizieller Ausschuss unter dem Vorsitz des Großmuftis regelt, welche islamischen Geistlichen Fatwas Konvertiten zum Christentum berichten über Ausgrenzung sowie körperlichen und verbalen Missbrauch, und dass Sicherheitsbeamte Manche von ihnen beten aufgrund des sozialen Stigmas, mit dem sie als Konvertiten konfrontiert sind,