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Seite 15 – liba-lib-2023-03-01-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…palästinensischen Gruppen in den Flüchtlingslagern verfügen über ein autonomes Justizsystem, das für Sicherheitsbehörden: die Internal Security Forces (ISF), die General Security (GS) und die Generaldirektion für sunnitischen General geleitet (AA 5.12.2022) und unterstehen dem (ebenfalls sunnitischen) Innenminister Sie sind für die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit und Stabilität zuständig, einschließlich des Schutzes von Eigentum und .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 15 von 68 -
Seite 59 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…einen umfassenderen Auftrag, nämlich die iranische Revolution gegen jegliche Bedrohung von außen oder innen Amwaj 30.6.2025), das für die Koordination der verschiedenen iranischen Streitkräfte zuständig ist ( 18.6.2025; vgl. t-online 13.6.2025) haben die israelischen Streitkräfte nach Angaben des israelischen Verteidigungsministeriums u. a. auch Einrichtungen der inneren Si cherheit, diverse Kommandozentralen der Revolutionsgarden, darunter das Hauptquartier für innere Sicherheit der Revolutionsgarden, und das Hauptquartier der Basij -
Seite 22 – jama-lib-2017-01-20-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…healthcenters/, Zugriff 19.1.2017 17.Rückkehr Die Verfassung garantiert Bewegungs- und Reisefreiheit im Inneren Der Staat arbeitet mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM), mit dem Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF), mit dem Amt des Hohen Kommissars der Vereinten Nationen für Flüchtlinge 2015 – Jamaica, https://www.ecoi.net/local_link/322589/462065_de.html, Zugriff 19.1.2017 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 22 von 23 -
Seite 8 – phil-lib-2019-05-24-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Bekämpfung der Drogenkriminalität, die Armuts- und Korruptionsbekämpfung, die Befriedung der inneren philippinen-node/philippinen/212478, Zugriff 22.5.2019 - AA - Auswärtiges Amt (6.3.2019b): Philippinen, Innenpolitik de/aussenpolitik/laender/philippinen-node/-/212526, Zugriff 22.5.2019 - GIZ - Deutsche Gesellschaft für und muslimischer Gruppen, die – mitunter auch bewaffnet – gegen die Zentralregierung und für .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 23 -
Seite 187 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Als Treuhänder wurde vom Innenminis terium der Gouverneur von Siirt, Kemal Kızılkaya, ernannt (AnA 29.1.2025 den Reihen der DEM-Partei zu drei Jahren und neun Monaten Haft wegen Unterstützung und Pro paganda für Am 15.2.2025 ernannte das Innenministerium den Gouver neur von Van, Ozan Balcı, zum Treuhänder, was Das Innenministerium ernannte am 24.2.2025 den Gouverneur des Bezirks Kağızman in der östlichen Provinz darunter gegen die inhaftierten ehemaligen HDP-Ko-Vorsitzenden Selahattin Demirtaş und Figen Yüksekdağ (für -
Seite 87 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Sicherheitsbehörden Letzte Änderung 2025-06-05 08:04 Die polizeilichen Zuständigkeiten sind zwischen Bundes Die Bun despolizei (Federal Investigation Agency, FIA) ist dem Innenministerium unterstellt. Außerdem sind einige paramilitärische Organisationen, die dem Innenministerium unterstehen, für die Dazu zählen das Frontier Corps für Belutschistan und Khyber Pakhtunkhwa - inklusive der ehemaligen Federally In Friedenszeiten untersteht die Einheit dem Innenministerium, in Kriegszeiten der Armee (USDOS 20.3.2023 -
Seite 199 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes….: Für weitere Informationen zum Thema Afghanische Flüchtlinge in Iran und Pakistan sei auf das betreffende Informationen zu Rückkehrern aus Europa nach Afghanistan gibt, berichten das österreichische BMI (Bundesministerium für Inneres) (BMI 27.3.2024) und an dere Quellen (MEE 1.6.2022; vgl. Die Taliban haben am 16.3.2022 eine Kommission unter Leitung des Taliban-Ministers für Bergbau und Petroleum -
Seite 123 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…. - Das Gesetz erlaubt dem Innenministerium, NGOs ohne Ge richtsbeschluss jährlich zu inspizieren und Vereinsgesetzes) und der abschreckenden Wirkung erhöhter Haftstra fen und hoher Verwaltungsstrafen für vorübergehende Stilllegung der Vereinsaktivitäten oder Suspen dierung von Vereinsmitgliedern durch das Innenministerium Das Gesetz Nr. 7262 gibt überdies den Gouverneuren die Befugnis, Treuhänder für NGOs zu ernennen, die die Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung beziehen, insbesondere diejenigen, die dem Innenministerium -
Seite 45 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Bei allen Individualentscheidungen zu Ein- und Ausreise sowie Aufenthalt von PalästinenserInnen Die Einreise von PalästinenserInnen, die aus dem Ausland in die Westbank einreisen, hängt von mehreren Anm.: Zu Genehmigungen für medizinische Behandlungen in Ost-Jerusalem und Israel siehe Kaptiel Gesundheitsversorgung 11.11.2017): Restrictions of Movement, https://www.btselem.org/freedom_of_movement, Zugriff 12.5.2020 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 45 von 52 -
Seite 21 – suda-lib-2024-02-02-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…, die dem Innenministerium untersteht. Das Innenministerium gibt per se keine Informationen über die physischen Bedingungen in den Gefängnissen Prisons and Treatment of Inmates Act“) entspricht nach UN-Angaben nicht ihren Mindestgrundsätzen für Human Rights Practices: Sudan, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089142.html, Zugriff 19.10.2023 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 21 von 37 -
Seite 13 – phil-lib-2019-05-24-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Verzögerungen und grundsätzlicher Zweifel an seiner Effektivität oft nicht in der Lage ist, für Die Kommission für Menschenrechte bietet ein kleineres Zeugenschutzprogramm an, das aufgrund Quellen: - AA - Auswärtiges Amt (6.3.2019b): Philippinen, Innenpolitik, https://www.auswaertiges-amt.de die innere Sicherheit zuständig. Sie ist dem Department of the Interior and Local .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 13 -
Seite 100 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Seit Jänner 2025 haben die Interimsministerien für Verteidigung und Inneres zügig daran gearbeitet, alle bewaffneten Gruppen unter einer einzi gen, mit dem Staat verbundenen Armee und Polizei zu vereinen Für diesen Prozess wurde der Oberste Ausschuss für die Regulierung der Streitkräfte eingerichtet, der deren Integration in das Verteidigungsministerium zu entwickeln. Die neu vereinte Truppe wird dem Verteidigungsministerium unterstellt sein und darauf abzielen, die -
Seite 58 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…■ MBZ - Außenministerium der Niederlande [Niederlande] (9.2023): Algemeen ambtsbericht Iran, https:/ Strafverfolgungskommando (FARAJA) [sprich: FARADSCHA, Farmandehi-ye Entezami- ye Jomhuri-ye Eslami-ye Iran], das dem Innenministerium uniformierte Polizei des Landes und ist dem Präsidenten verantwortlich, so wie auch das Informations- oder Geheimdienstministerium englischsprachiges Akronym: IRGC], das direkt dem Obersten Führer untersteht, sind FARAJA und VAJA/MOIS für die innere Sicherheit und die Strafverfolgung im Land zuständig. 52 -
Seite 27 – saud-lib-2025-04-23-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Quellen: - BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (1.2024): Länderreport 65, Saudi , im Innenministerium und bei der Nationalgarde, vor allem in Positionen, in denen sie Um dieses Problem anzugehen, nahmen das Verteidigungs- und das Innenministerium sowie die Nationalgarde Antidiskriminierungsschulungen in die Kurse des König-Abdulaziz-Zentrums für nationalen Dialog für Fortschritte bei der Zulassung schiitischer Traditionen und einiger Feiertage (USDOS 26.6.2024). .BFA Bundesamt -
Seite 9 – vrko-lib-2020-02-11-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Quellen: - AA – Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland (5.2.2020): Korea (Demokratische Volksrepublik Militär und innere Sicherheitskräfte haben eine starke Stellung im Staat (AA 21.10.2019b). Quellen: - AA – Auswärtiges Amt der Bundesrepublik Deutschland (21.10.2019b): Korea (Demokratische Volksrepublik the World 2019 - North Korea, https://www.ecoi.net/ de/dokument/2004348.html, Zugriff 11.2.2020 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9von 19 -
Seite 9 – mexi-lib-2025-09-12-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…geändert, um dem Präsidenten die Befugnis zu erteilen, die Streitkräfte zum Schutz der inneren und Dennoch bleiben Straflosigkeit und extrem niedrige Strafverfolgungsquoten ein Problem für alle Folter und unmenschliche Behandlung Das Bundesgesetz verbietet Folter oder grausame, unmenschliche Bundesregierung und 28 der 32 Bundesstaaten sammelte, wurden vom 1.1. bis zum 30.6.2024 1.465 Ermittlungen Behörden wenden .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 24 -
Seite 15 – urug-lib-2023-06-19-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Das Ministerium für soziale Entwicklung, einige Polizeistationen im Landesinneren, das Nationale Institut Das Ministerium für soziale Entwicklung und das Wohnungsbauministerium führten ein Programm durch, mit Das Ministerium für soziale Entwicklung führte auch Wohnungsbauprogramme durch, die Opfer durch Vereinbarungen mit dem Wohnungsbauministerium und der Wohnungsbaubehörde Zugang zu Wohnraum boten, während sie weiterhin Human Rights Practices: Uruguay, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089733.html, Zugriff 12.6.2023 .BFA Bundesamt -
Seite 118 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…■ BMI/BMLVS - Bundesministerium für Inneres [Österreich], Bundesministerium für Landesverteidi gung -
Seite 15 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Israelische jüdische SiedlerInnen, die PalästinenserInnen, deren Besitz und landwirtschaftliche Ressourcen Eine Einheit für „nationalistische Verbrechen“ ist sowohl für Hassverbrechen im Westjordanland gegen Israelis wie PalästinenserInnen zuständig (USDOS 12.4.2022). - Bestimmte Clans als Faktoren für die Palästinenser, der offensichtlich mit Israel in Besatzungsfragen kooperiert, in der Gesellschaft .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 15 von 52 -
Seite 102 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Brigade in Dara’a und drusische Milizen in Suweida, haben bestimmte Bedingungen für den Beitritt zu gehören die Einrichtung einer wirklich repräsentativen Regierung, eine neue Verfassung und ein nicht konfessionsgebundenes Für das Innenministerium wird ein Kader vorbereitet, der eine spezielle Ausbildung erhalten soll, um Am 10.1.2025 gab das Innenministerium bekannt, dass der Eintritt in die Polizei und die Allgemeine Sicherheit Das Innenministerium änderte die Bedingungen für die Aufnahme von Mitgliedern des Sicher heits- und -
Seite 17 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…PalästinenserInnen im Westjordanland unterliegen sowohl der palästinensischen Jurisdiktion als auch Die PalästinenserInnen im Westjordanland unterliegen Gesetz en, di e vor 1967 in Kraft waren, sowie PalästinenserInnen, die im Gebiet C der Westbank leben, fallen unter das israelische Militärrecht. mit Stand Dezember 2021 etwa 4,550 palästinensische Sicherheitsgefangene aus der Westbank in .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 17 von 52 -
Seite 6 – kuba-lib-2023-12-01-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Quellen: - BMEIA - Bundesministerium Europäische und Innere Angelegenheiten [Österreich] (29.8.2023 reiseinformation/land/kuba, Zugriff 28.11.2023 - CIZ - Corona in Zahlen.de (23.11.2023): Corona-Zahlen für Die Wahlen waren weder frei noch fair noch wettbewerbsorientiert (USDOS 20.3.2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 6 von 27 -
Seite 19 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-bangladesch-version-6-2bf5
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…Zugriff 18.4.2023 6 Sicherheitsbehörden Letzte Änderung 2023-06-07 08:38 Die Sicherheitskräfte sind für die innere Sicherheit sowie die Sicherheit an den Grenzen zu ständig. Die Sicherheitskräfte sind dem Innenministerium unterstellt. Das Militär untersteht dem Verteidigungsministerium (USDOS 20.3.2023). Es ist für die äußere Sicherheit zuständig, kann aber auch für Bereiche der inne ren Sicherheit eingesetzt -
Seite 24 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-china-version-7-a024
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…6 Sicherheitsbehörden Letzte Änderung 2024-09-16 12:44 Sicherheitsbehörden sind das Ministerium für Staatssicherheit , das Ministerium für Öffentliche Sicherheit und die Bewaffnete Volkspolizei (BVP) der Volksbefreiungsarmee Das Ministerium für Staatssicherheit soll vor Staatsfeinden, Spionen und konterrevolutionären Aktivitäten Das Ministerium für Öffentliche Sicherheit kontrolliert die zivile Nationalpolizei; ih re Hauptaufgabe Die Zuständigkeiten des Ministeriums für Öffentliche Sicherheit sind die innere Sicherheit, Wirtschaft -
Seite 9 – chil-lib-2016-09-15-ke
Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes….BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 9 von 21 - AA - Auswärtiges Amt (3.2016b): Chile , Innenpolitik, http://www.auswaertiges-amt.de/sid_79CDA33FEC7CBD784C24D1170895A112/DE/ Aussenpolitik /Laender/Laenderinfos/Chile/Innenpolitik_node.html, Zugriff 7.9.2016 - GIZ - Deutsche Gesellschaft für Beide Organisationen unterstehen dem chilenischen Innenministerium und damit ziviler Kontrolle Die gegenwärtigen Gesetze sehen immer noch eine Zuständigkeit der Militärgerichtsbarkeit für Straftaten
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