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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    17.1 Chittagong Hill Tracts / Jumma-Völker Letzte Änderung 2024-08-16 15:33 In den Chittagong Hill Tracts Von den rund ein Dutzend Gruppen sind die größten die Chakma, die Marma (Magh oder Mogh), die Tripura Mit der Ver­ abschiedung des Gesetzes über den Regionalrat der Chittagong Hill Tracts und des Gesetzes In einigen Fällen berichten indigene Völker, dass Sicherheitskräfte und andere Regierungsbehörden an Landaneignungen 37
  • Seite 24 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Aufgrund der katastrophalen Wirtschaftslage, der extrem hohen Arbeitslosigkeit und des dysfunktionalen Laut ihren Angaben befanden sich Ende September 2020 rund 254 palästinensische Sicherheitshäftlinge und im Gazastreifen 3.512 Palästinenser durch israelische Sicherheitskräfte getötet, darunter dieser Hinsicht das tödlichste Jahr seit 2014: israelische Sicherheitskräfte töteten in diesem Zivilisten, 55 Personen, deren Zugehörigkeit umstritten war, sowie 78 Kombattanten. 2.433 weitere .BFA Bundesamt
  • Seite 8 – alba-lib-2024-04-12-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    2016 experimentiert Albanien mit einer umfassenden Justizreform, die von der Europäischen Union und den den Ruhestand (USDOS 20.3.2023). und der Oberste Gerichtshof wieder in die Lage versetzt werden, seine Aufgaben entsprechend zu erfüllen Eine Neuorganisation der Gerichtslandschaft (Zusammenlegen von Gerichten) soll in einer .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 8 von 30
  • Seite 23 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-armenien-version-13-01e0
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Europarats zur Verhütung von Folter (CPT) einen Bericht über seinen letzten regelmäßigen Besuch im Land Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (5.3.2024): Auswärtiges Amt - Bericht über die asyl- und ab­ schiebungsrelevante Lage in Armenien, https://www.ecoi.net/en/file/local/2105332/Auswärtiges_ Amt So schlossen die Behör­ den nach den 2022 verabschiedeten Änderungen des Justizgesetzes die Einrichtung Das Land war in vielen Bereichen von systemischer Korruption geprägt, darunter in der öf­ fentlichen
  • Seite 9 – ugan-lib-2023-03-23-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Fälle, in denen Justizbeamte an unteren Gerichten Bestechungsgelder von den beteiligten Parteien verlangen Menschenrechtsaktivisten und lokale Medien berichteten zudem, dass sich die Sicherheitsbehörden zur Anklageerhebung gegen Personen, die sie ohne Anklage inhaftiert hatten, hinwegsetzen und dass Sicherheitsbeamte Aufgrund der unbesetzten Stellen am Obersten Gerichtshof, am Berufungsgericht und an den unteren Gerichten Human Rights Practices - Uganda, https://www.ecoi.net/de/dokument/2071218.html, Zugriff 28.2.2023 .BFA Bundesamt
  • Seite 12 – usam-lib-2023-10-23-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Nicht-Staatsbürger, die sich dauerhaft und legal in den USA aufhalten, können sich als Soldaten melden ; sie müssen die Erlaubnis haben, in den USA zu arbeiten, einen High-School-Abschluss vorweisen können Allgemeine Menschenrechtslage Eine Reihe von Maßnahmen und Programmen soll die Rechte des Einzelnen vor Information Act, FOIA) verabschiedet hat, und das Gesetz wird - ebenso wie seine Pendants auf Bundesstaatsebene Quellen: .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12 von 27
  • Seite 34 – palg-westbank-lib-2022-06-03-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Religiöse Minderheiten genießen nach den Gesetzen der PA formelle politische Gleichberechtigung Obwohl die Palästinensische Autonomiebehörde die Kategorie der Religionszugehörigkeit aus den seit Sicherheitsbedingte Einschränkungen der Bewegungsfreiheit sowie Vandalismus oder körperliche Angriffe in unterschiedlichem Maße ( FH 28.2.2022) . E s gab Fälle von .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 34 von 52
  • Seite 10 – tsad-lib-2022-12-27-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 10 von 21 zahlreiche Berichte über Korruption in der wenn sie die Korruption anprangern, einschließlich Verhaftung, Strafverfolgung und Ausweisung aus dem Land Wehrpflicht für Männer mit einer Dienstverpflichtung von 18-36 Monaten (Angaben variieren); 18-35 Jahre für den Allgemeine Menschenrechtslage Die Repressionen gegen Regierungskritiker hielten an; die Behörden nahmen Einige Proteste wurden verboten und die Sicherheitskräfte gingen mit
  • Seite 7 – ugan-lib-2023-03-23-ke
    Seite 7 – ugan-lib-2023-03-23-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    aufgrund der mit COVID-19 verbundenen Beschränkungen sowie der Gewalt und der Verhaftungen im Vorfeld Sicherheitslage Die innenpolitische Lage hat sich nach den Wahlen 2021 zwischenzeitlich wieder Spannungen und vereinzelt auftretende spontane Kundgebungen sowie ein hartes Einschreiten der Sicherheitskräfte Gebiete in Uganda aus, insbesondere durch Zustrom von Flüchtlingen (AA 13.3.2023). .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 7 von 26
  • Seite 10 – saud-lib-2025-04-23-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Laut Gesetz können die Behörden jede Person zur Untersuchung vorladen und auf der Grundlage von Beweisen Die Regierung stellt den Angeklagten, die beim Justizministerium einen formellen Antrag auf einen Pflichtverteidiger In Fällen, in denen wegen „Terrorismus“ oder „Staatssicherheit“ angeklagt wird (häufig in politischen Das Gesetz gewährt den Angeklagten das Recht, bei der Verhandlung anwesend zu sein und während der Verhandlung Quellen berichten, dass Richter .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 10 von 42
  • Seite 42 – mali-lib-2023-11-10-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    In den staatlich kontrollierten Landesteilen lässt sich keine Strafverfolgungspraxis feststellen, die h., dass im Süden des Landes keine praktischen und rechtlichen, staatlichen Einschränkungen für In den von ihnen kontrollierten Gebieten bringen islamistische bewaffnete Gruppierungen Telekommunikationsmasten Extremismus in Hinblick auf die Religion beeinflussen, in Auftrag. Auf Grundlage der Resultate .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 42 von 66
  • Seite 25 – tads-lib-2024-05-10-ke
    Seite 25 – tads-lib-2024-05-10-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Behörden setzten die gewaltsame Assimilierung der pamirischen Bevölkerung fort und unterdrückten den Quellen: - AA – Auswärtiges Amt [Deutschland] (9.4.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Tadschikistan, https://www.ecoi.net/en/file/local/2107532/Ausw %C3%A4rtiges_Amt%2C_Bericht_% dokument/2107932.html, Zugriff 2.5.2024 - ÖB – Österreichische Botschaft Astana [Österreich] (1.2023): Asylländerbericht Die Polizei riet den Frauen in der Regel davon ab, Anzeige zu erstatten (USDOS 23.4.2024). .BFA Bundesamt
  • Seite 42 – kirg-lib-2025-01-23-ke
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    in den Städten Bischkek und Osch gibt es einen Mangel. Quellen: •AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (1.10.2024): Kirgisistan – Reise- und Sicherheitshinweise , https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/laender/kirgisistan- node/kirgisistansicherheit/206738, Astana [Österreich] (1.2023): Asylländerbericht Kirgisistan, https://www.ecoi.net/en/file/local Staatsangehörigkeit eines ausländischen Staates das Recht auf vereinfachte Erlangung der .BFA Bundesamt
  • Seite 143 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-russische-foederation-version-16-1b03
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    zu antiretroviralen Medikamenten gestaltet sich für HIV-Patienten in Russland schwierig. Auf­ grund des mit der Erkrankung HIV/Aids verbundenen Stigmas ist der Zugang zu medizinischer Versorgung Lage in der Russischen Föderation (Stand: 4. der Russischen Föderation für den Zeitraum bis zum Jahr 2030], https://www.co nsultant.ru/document/cons_doc_LAW Die Qualität der Dialyse-Behandlungen va­ riiert in den verschiedenen Behandlungszentren beträchtlich
  • Seite 20 – 2025-09-10-coi-cms-laenderinformationen-georgien-version-10-333f
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Lage in Georgien (Stand: April 2023), https://www.ecoi.net/en/file/local/2092800/Auswärtiges_Amt, _ ist, stellt der Staatssicherheitsdienst (auch bekannt als State Security Service of Georgia, SSSG) Auch ist Georgien im Allgemeinen in der Lage, terroristische Vorfälle aufzudecken, zu verhindern und Der Nationale Sicherheitsrat untersteht gemäß den gesetzlichen Vorgaben als beratendes Gremium dem Premierminister Grundlage der georgischen Verfassung und Gesetze durch (GPKNSP GEOR 2.11.2021, Art. 19).
  • Seite 54 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb
    Seite 54 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-indien-version-9-afeb
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Lage in Indien, https://www.ecoi.net/en/file/local/2093231/Auswärtiges_Amt,_Bericht_über_die_a syl- erforderlich] ■ AI - Amnesty International (24.4.2024): Amnesty International Report 2023/24; Zur weltweiten Lage ), https://www.britannica.com/t opic/Dalit, Zugriff 12.2.2025 ■ FH - Freedom House (2025a): Freedom in i-regarding-human-rights-agenda-new-government , Zugriff 18.3.2025 ■ ÖB New Delhi - Österreichische Botschaft New Delhi [Österreich] (7.2023): Asylländerbericht B. was den Abbau von Rohstoffen und den Erwerb von Land durch Nicht-Adivasi betrifft.
  • Seite 103 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
    Seite 103 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Wenn sich die Sicherheitslage verbessert, soll die Ausbildung auf neun Monate verlängert werden, wobei ein von den Rebellen in Idlib eingeführtes System ver­ wendet wird (REU 23.1.2025). Die allgemeine Landschaft des neuen Sicherheitsapparats weist deutliche Veränderungen auf, vor allem Ash-Shara’ kündigte einen Plan an, für den Import moderner militärischer Fahrzeuge, die für die Sicherheitsdienste , das frei von den Altlasten des vorherigen Regimes ist (TR-Today 8.1.2025).
  • Seite 175 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca
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    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Lage in der Islamischen Republik Iran (Stand: 03. ] (28.1.2022): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in Iran (Stand: 23.12.2021), https iran-shuts-schools-israel-extends-emergency-ami d-escalating-tensions/3599534, Zugriff 26.6.2025 ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (1.2023): Länderreport 56 Iran: Rechtliche Situation der _(Lnderreport___56).pdf, Zugriff 3.4.2023 ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland
  • Seite 83 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2
    Seite 83 – 2025-09-15-coi-cms-laenderinformationen-nigeria-version-13-4eb2
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    EUAA_MedCOI_Report_Nigeria.pdf , Zugriff 23.7.2024 ■ ÖB Abuja - Österreichische Botschaft Abuja [Österreich] (10.2024): Asylländerbericht Medienberichten vom 3.11.2023 zufolge haben Nigerias Bundesregierung und das United Sta­ tes Center for Quellen ■ BAMF - Bundesamt für Migration und Flüchtlinge [Deutschland] (13.11.2023): Briefing Notes KW 46 2023, https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Behoerde/Informationszentrum/BriefingNotes /2023 EUAA_MedCOI_Report_Nigeria.pdf , Zugriff 23.7.2024 ■ ÖB Abuja - Österreichische Botschaft Abuja [Österreich] (10.2024): Asylländerbericht
  • Seite 20 – kong-lib-2024-09-20-ke
    Seite 20 – kong-lib-2024-09-20-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Das Land rangiert beim HDI auf Platz 153 von 189 Ländern. Unterdessen profitieren die Eliten des Landes, darunter auch Präsident Denis Sassou Nguesso, von den Quellen: - AGB - Africa Business Guide (2.2023): Länderprofil Wirtschaft in Kongo, https://www.africa Medizinische Versorgung Die medizinische Grundversorgung ist in den Städten (Brazzaville und Pointe-Noire AA 8.8.2024), jedoch nicht mit europäischen Standards vergleichbar (AA .BFA Bundesamt für Fremdenwesen
  • Seite 4 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527
    Seite 4 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-pakistan-version-8-9527
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Inhalt 1 Länderspezifische Anmerkungen 1 2 Politische Lage 1 3 Sicherheitslage 10 3.1 Belutschistan . Rechtsprechung und islamisch geprägte Rechtsnormen . . . . . . . 67 4.3 Rechtliche und politische Transformation in den KP Tribal Districts (ehemalige FATA) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 71 4.4 Politischer und rechtlicher Aufbau Gilgit-Baltistan und Azad Jammu Kaschmir . 78 5 Sicherheitsbehörden und Menschenrechtsaktivisten 89 9 Ombudsperson 90 10 Wehrdienst und Rekrutierungen 91 11 Allgemeine Menschenrechtslage
  • Seite 19 – usbe-lib-2024-12-10-ke
    Seite 19 – usbe-lib-2024-12-10-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Usbekische Behörden und Sicherheitsdienste üben Druck auf im Ausland lebende muslimische Usbeken aus Ein weiterer Vorfall betrifft einen 19-jährigen Usbeken, der in Russland gearbeitet hatte und im Oktober Der Grund war die Beleidigung von Präsident Mirsijojew in sozialen Medien, obwohl der junge Mann den Beitrag gelöscht und sich freiwillig den usbekischen Behörden gestellt hatte (FH 2024). another given 10 more years jail, https://www.ecoi.net/de/dokument/2115706.html, Zugriff 10.12.2024 .BFA Bundesamt
  • Seite 23 – lib-beni-2024-02-28-ke
    Seite 23 – lib-beni-2024-02-28-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Dem UNHCR wurde berichtet, dass humanitäre Organisationen aufgrund von Sicherheitsbedenken vielen Das OFII bietet in 22 Ländern Wiedereingliederungshilfe an, u.a. in Benin. Der Berater kann weitere Informationen zu den Beihilfen geben, die in Anspruch genommen werden können Quellen: - BMI - Bundesministerium für Inneres [Österreich] (2024): Bundesagentur für Betreuungs- und Human Rights Practices: Benin, https://www.ecoi.net/de/dokument/2089456.html, Zugriff 8.2.2024 .BFA Bundesamt
  • Seite 188 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
    Seite 188 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    Dadurch blieb der Strafverfolgung und den Sicherheitsdiensten viel Interpretationsspielraum (FSLA 2024 neuen Medienministerium die absolute Aufsichtsbefugnis über alle journalistische und Medienarbeit im Land denen im Grunde keinerlei Rahmenbedingungen eines fairen Rechtsverfahrens bestanden. Die An­ ti-Terror-Gesetze wurden auch dazu missbraucht, gegen in Syrien und im Ausland lebende Regimegegner Viele von OHCHR interviewte Personen ga­ ben an, dass sie Angst hätten, Kritik an der Lage im Land per
  • Seite 12 – thai-lib-2025-08-19-ke
    Seite 12 – thai-lib-2025-08-19-ke
    Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…
    internationalen Menschenrechtsgruppen arbeitet im Allgemeinen ohne Einschränkungen durch die Regierung, um die Menschenrechtslage Regierungsbeamte zeigen sich gegenüber den Ansichten dieser Gruppen einigermaßen kooperativ Global Witness hat Thailand als eines der gefährlichsten Länder Asiens für solche Aktivisten bezeichnet Quellen: - FH - Freedom House (2025): Freedom in the World 2025 - Thailand, https://freedomhouse.org Lebensjahr kann man .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12 von 29