sicherheitslage in den bundesländern Dokumentensuche

Seite 22 – vene-lib-2025-02-18-ke

Länderinformationsblätter Bundesamt für Fremdenwes…

ausgewiesenen „Sicherheitszonen“ verboten (USDOS 23.4.2024). Das Gesetz erkannte das Streikrecht aller Beschäftigten im öffentlichen und privaten Sektor unter den Quellen: - AI – Amnesty International (24.4.2024): Amnesty International Report 2023/24; Zur weltweiten Lage Gewerkschaftsaktivisten berichteten, dass die jährliche Auflage, dem Arbeitsministerium eine Rights Practices: Venezuela, https://www.ecoi.net/de/dokument/2107618.html, Zugriff 13.2.2025 .BFA Bundesamt

Seite 12 – jord-lib-2024-29-01-ke

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.BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12 von 40 - USDOS – United States Department of State Sicherheitsbehörden Der König ernennt eigenmächtig die Leitung der Streitkräfte, des Geheimdienstes Die zivilen Behörden halten eine wirksame Kontrolle über die Sicherheitskräfte. Es gab Entwicklungen in Bezug auf Todesfälle in Gewahrsam aus den Vorjahren. oder unrechtmäßige Tötung durch Sicherheitskräfte auszuschließen (USDOS 20.3.2023).

Seite 207 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379

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Verlängerung von afghanischen Reisepässen im Ausland sind unterschiedlich. mit Stand Februar 2024 in einigen wenigen Ländern, nämlich China, Pakistan, Iran und Usbekistan, mit in den Vereinigten Arabischen Emiraten und Pakistan (Islamabad und Pesha war) ausgestellt werden. Für weitere Informationen zu afghanischen Dokumenten wird auf den Bericht Identitäts- und Zi vilstandsdokumente Lage in der Islamischen Republik Afghanistan (Stand: Juni 2020), https://www.ecoi.net/en/docume nt/

Seite 89 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-afghanistan-version-12-3379

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im Land übernommen. Sie haben begonnen, ihre bisherigen Milizen-Struktu ren in geordnete Sicherheitskräfte zu übertragen andere Beschäftigungsmöglichkeiten sehr beliebt ist, Teil der Taliban-Sicherheitsstruktur zu sein. durch Taliban, ISKP oder andere bewaffnete Gruppen, gefunden wurde, war der Bericht von USDOS über die Menschenrechtslage Genau diese Aussage findet sich seit 2010 in jedem Jahresbericht von USDOS über die Menschenrechtslage

Seite 24 – vene-lib-2025-02-18-ke

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- AI – Amnesty International (24.4.2024): Amnesty International Report 2023/24; Zur weltweiten Lage Haftbedingungen Die Bedingungen in den meisten Gefängnissen waren aufgrund der übermäßigen Überbelegung OVP berichtete, dass die Häftlinge in den meisten Hafteinrichtungen von Familienangehörigen abhängig wurden, in Jugendstrafanstalten eingewiesen, wo sie Berichten zufolge in kleinen, unhygienischen Zellen Weibliche Inhaftierte wurden unter unmenschlichen Bedingungen und ohne Zugang zu .BFA Bundesamt für

Seite 15 – ugan-lib-2023-03-23-ke

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Es befinden sich dreimal soviele Häftlinge in den Gefängnissen, als die Kapazitäten zulassen würden. Die Regierung unterhält inoffizielle Hafteinrichtungen, in denen sie Verdächtige jahrelang ohne Anklage Quellen: -BAMF - Bundesamt [Deutschland] (30.1.2023): Briefing Notes, https://www.bamf.de/SharedDocs /Anlagen/DE/Behoerde/Informationszentrum/BriefingNotes/ 2023/briefingnotes-kw05-2023.pdf? Sie sieht Glaubensfreiheit vor, das Recht, jede Religion auszuüben und zu fördern .BFA Bundesamt für

Seite 180 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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ihrem Auftreten nicht den traditionellen Geschlechternormen entsprechen (ILGA World o.D.). Lage in der Islamischen Republik Iran (Stand: 03. iran-lgbti, Zugriff 3.4.2024 ■ ÖB Teheran - Österreichische Botschaft Teheran [Österreich] (11.2021): Asylländerbericht den letzten Jahren eine Reihe von hochkarätigen Attentaten und Sabotagemissionen tief im Inneren Irans durchgeführt hat, was eine weitreichen de Infiltration der Sicherheits- und Nachrichtendienste Irans

Seite 23 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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Quelle 2: AJ 25.6.2025 Innerhalb des eigenen Landes reagierten die iranischen Sicherheitskräfte unter Truppen an die Grenzen mit Pakistan, dem Irak und Aserbai dschan verlegten, um einen Einmarsch von - in den Worten eines iranischen Regierungsvertre ters - „Terroristen“ zu verhindern. mit Sitz im kurdischen Teil des Irak berichteten von umfassenden Truppenbewegungen, insbeson dere in Die Sicherheitskräfte führten vermehrt Personenkontrollen durch, auch wurde von Hausdurchsuchungen berichtet

Seite 208 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-syrien-version-12-73ab

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Es haben sich Berichte über Beleidigun gen, Schikanen, Razzien, Verschleppungen und Morde in den sozialen Kriminelle Banden und Einzelpersonen suchen auch in dieser neuen Ära nach Sicherheits- und Verwaltungslücken Andere, stärker sektiererisch motivierte Verbrechen, die sowohl von Ein zelpersonen als auch von Sicherheitskräften und Hama lebten, gezwungen, in die relative Sicherheit der Küstendörfer zurückzukehren (FR24 6.2.2025 Sicherheitskräfte, Mitglieder des Verteidigungsministeriums und die mit ihnen verbündeten Kräf te begingen

Seite 7 – indo-lib-2024-07-25-ke

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Mai 2023 hat die WHO das Ende der internationalen gesundheitlichen Notlage (PHEIC) für Covid-19 erklärt Politische Lage Indonesien hat seit dem Sturz eines autoritären Regimes im Jahr 1998 beeindruckende demokratische Die Verfassung und das Gesetz geben den Bürgern die Möglichkeit, ihre Regierung in freien und fairen, regelmäßigen und geheimen Wahlen auf der Grundlage des allgemeinen und gleichen Wahlrechts zu wählen www.freiheit.org/de/indonesien/prabowo-subianto-wird-neuer-praesident- indonesiens, Zugriff 19.7.2024 .BFA Bundesamt

Seite 43 – erit-lib-2024-1-2-ke

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In den Städten, besonders in Asmara, ist die medizinische Versorgung besser (AA 3.1.2022) bzw. Nichtsdestotrotz ist die medizinische Versorgungslage selbst in Asmara nur minimal (AA 6.1.2023). Ortschaften, in denen vornehmlich Tigrinya leben, während andere ethnische Gruppen, vor allem pastorale Privatärztliche Behandlungen sind sehr eingeschränkt vorhanden, und im ganzen Land gibt es nur eine Das Gesundheitssystem wird zusätzlich geschwächt, weil .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite

Seite 144 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827

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im Juni 2025 hierzu das Land an einem Scheidepunkt, indem sie sich nicht nur ernsthaft besorgt über des Drucks auf die wichtigen Akteure der demokratischen Gesellschaft sowie eine Verschlechterung der Menschenrechtslage Zu den maßgeblichen Menschenrechtsproblemen gehören glaubwürdige Berichte über: Ver schwindenlassen; zu verlassen; Zurückweisung von Flüchtlingen in ein Land, in dem ihnen Folter oder Verfolgung drohen Freiheit oder anderer Misshandlungen, die eine gesonderte Menschenrechtsverletzung darstellen wür den

Seite 11 – 2025-09-11-coi-cms-laenderinformationen-nordmazedonien-version-5-6874

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Das Sicherheits‐ und Nachrichtendienstsystem wurde allgemein reformiert und das System funktioniert. Derzeit sind jedoch, insbesondere im Bereich der Aufsicht über die Sicherheits‐ und Nachrichtendienste Quellen: ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (3.6.2021): Auswärtiges Amt, Bericht im Hinblick auf die Einstu fung der Republik Nordmazedonien als sicheres Herkunftsland im Sinne des § 29 a AsylG (Stand 19 als unbegründet klassifiziert wurden und in 40 Fällen keine Beweise vorlagen. 2021 wurden von den

Seite 16 – palg-gaza-lib-2022-05-31-ke

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untersagte die palästinensische Behörde ehemaligen Mitarbeitern der Justizbehörden (und auch der Sicherheitskräfte Die Hamas unterhält ein ad hoc-Justizsystem, das getrennt von den Strukturen der PA funktioniert. Es gibt keine rechtlichen oder unabhängigen Institutionen, die in der Lage gewesen wären, die Hamas Die Hamas setzte auch weiterhin Beschränkungen für die Bevölkerung des Gazastreifens auf der Grundlage von Gefangenen außerhalb des besetzten Gebiets gegen internationales Recht verstößt, befanden .BFA Bundesamt

Seite 12 – kirg-lib-2025-01-23-ke

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Das Gesetz erlaubt es den Angeklagten und ihren Anwälten, an allen Verhandlungen teilzunehmen die Verfahrensvorschriften zur Begrenzung der Haftdauer zu umgehen, kommt es vor, dass Polizei und Sicherheitsdienste Reisebeschränkungen ins Ausland und Hausarrest (USDOS 23.4.2024). In: Lempp J., Mayer S. Cham: Springer, S.75-89 .BFA Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Seite 12 von 43

Seite 95 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-russische-foederation-version-16-1b03

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Quellen ■ AA - Auswärtiges Amt [Deutschland] (2.8.2024): Bericht über die asyl- und abschiebungsrelevante Lage in der Russischen Föderation (Stand: 4. Laut den gesetzlichen Bestimmungen ist Dagestan im Einklang mit der föderalen Gesetzgebung ein säkularer Ab den 1990er-Jahren fand in Dagestan eine neue religiöse Strömung Verbreitung - der Salafismus. Die meisten Muslime in Dagestan sind Anhänger einer traditionellen Form des Islam, welche eng mit den

Seite 22 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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Vorfälle der Kategorien „ Kämpfe“ und „ Explosionen/remote violence“ (ACLED) in der Hauptstadt Teheran Auch ver zeichnete ACLED dort den größten Anteil an Todesopfern im Land, nämlich 163 von 415, wobei die meisten Todesopfer auf den ersten Distrikt von Teheran (insg. 91) entfielen [Anm.: Befindet sich HRANA und ACLED erfassten insgesamt jedoch Vorfälle in 28 [von 31] Provinzen des Landes (ACLED 27.6.2025 auf militärische und zivile Einrichtungen, Industrieanlagen und Luftabwehrsysteme durchgeführt hat,

Seite 54 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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Städte, nicht aber das Hinterland unter der Kontrolle der Regierung in Kismayo. Den ländlichen Raum kontrolliert in vielen Fällen al Shabaab, oder aber die Gruppe kann Einfluss darauf Die Gruppe soll gezwungen werden, ihre sporadische Präsenz in den betroffenen Räumen und Orten zurückzunehmen In jenen Orten, welche von Jubaland kontrolliert werden, hat die dortige Regierung die Sicherheit auch Auch Badhaade und das Umland in Richtung Norden werden von al Shabaab kontrolliert.

Seite 46 – liba-lib-2023-03-01-ke

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Lage in Libanon (Stand 7.10.2022), https://www.ecoi.net/en/file/local/2083550/Ausw%C3%A4rtiges_Amt% Bewegungsfreiheit Das Gesetz gewährt Bewegungsfreiheit in Bezug auf Auslandsreisen, Emigration Einschränkungen gibt es nur für Flüchtlinge und Asylsuchende, von denen die meisten aus Während die Gemeinden ursprünglich Sicherheitsbedenken als Rechtfertigung für die Verhängung syrische Flüchtlinge eingeführt hatten, die nicht für libanesische Bürger gelten (MRG 31.1.2022). .BFA Bundesamt

Seite 34 – 2025-09-12-coi-cms-laenderinformationen-kosovo-version-5-6cc6

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Darüber hinaus können sie eine rechtliche Beratung in Anspruch nehmen. Das Warenange bot entspricht in der Auswahl, aber nicht immer in der Qualität, westeuropäischen Standards kommen gravierende Umweltprobleme, vor allem starke Luftverschmutzung durch Kohlekraftwerke, veraltete Industrieanlagen Den Betrieben fehlen gut ausgebildete Fachkräfte – junges, qualifiziertes Personal verlässt das Land , häufig in Richtung Deutschland.

Seite 95 – 2025-09-09-coi-cms-laenderinformationen-iran-version-10-33ca

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den sozialen Medien äußern, in einigen Fällen unter Umgehung der staatlichen Sperren für bestimmte inneren Sicherheitsmaßnahmen im ganzen Land verschärft (REU 26.6.2025a). Unter anderem wurde auch von Festnahmen aufgrund der „ Verbreitung von Gerüchten“ in den sozialen Medien B. die Löschung von Beiträgen in den sozialen Medien durch massenhaftes Melden [beim Betreiber, d. h Internet äußert, läuft Gefahr, mit dem Vorwurf konfrontiert zu werden, einen „ Cyber-Krieg“ gegen das Land

Seite 25 – aeth-lib-2025-09-05-ke

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Meinungs- und Pressefreiheit Gesetzeslage und Praxis: Verfassung und Gesetze gewähren freie Meinungsäußerung auch für Pressevertreter und andere Medien (USDOS 12.8.2025). 2024 haben die äthiopischen Behörden den Achtung des Rechts hat sich verschlechtert, insbesondere als Reaktion auf die Konflikte in Die Polizei ist zudem dafür berüchtigt, Journalisten auf Grundlage der Bestimmungen der äthiopischen Viele Journalisten müssen sich zwischen Selbstzensur, Schikanen, Verhaftung oder Exil .BFA Bundesamt

Seite 111 – 2025-09-05-coi-cms-laenderinformationen-tuerkei-version-10-d827

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In dieser Phase wird den Betroffenen der Zugang zu medizinischer Versorgung und Rechtsbeistand verwehrt Die Entführungen werden in der Türkei öffentlich verkündet und von den Regierungsmedien gefeiert; die auf den Weg in sein Büro. Auch Flüchtlingslager im Ausland können Ziele der türkischen Sicherheitsbehörden sein. - So nahm 2022 Nach den Wahlen im Mai 2023 setzte der türkische Geheimdienst seine Praxis fort, in Zusammenarbeit mit

Seite 132 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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In Mogadischu konnten hinsichtlich der Qualität der Richter Verbesserungen beobachtet wer den (Majid UNDP unterstützt in Puntland seit 2007 das Puntland Legal Aid Cent re (PLAC). Dieses hilft vulnerablen, armen und benachteiligten Menschen in IDP-Lagern und entlegenen Gegenden. Formelle Justiz - Unabhängigkeit: In den tatsächlich von der Regierung kontrollierten Ge bieten sind In einigen Fällen wurden Häftlinge entlassen, nachdem sich Sicherheitskräfte, Angehörige der Justizwache

Seite 286 – 2025-09-08-coi-cms-laenderinformationen-somalia-version-8-50fd

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- Referat für Länderinformationen der Einwanderungsbehörde [Norwegen] (16.6.2021): Somalia - Forhold 2023.pdf, Zugriff 29.4.2024 ■ ÖB Nairobi - Österreichische Botschaft Nairobi [Österreich] (10.2024): Asylländerbericht Somalias werden von al Shabaab als unislamisch erachtet (MBZ 6.2023); • Angehörige der nationalen Sicherheitskräfte MBZ 6.2023; USDOS 30.6.2024) im sowie abseits des Dienstes (MBZ 6.2023); • Politiker von Bund und Bundesstaaten der Sicherheitsbehörden installiert haben (HIPS 7.5.2024); • Älteste und Gemeindeführer (Williams/ACSS