FragDenStaat.at

Anfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 1.509 Ergebnisse.

  • : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Prüfungsordnung zum Nationalen Qualifikationsrahmen wird nach Kundmachung im Rechtsinformationssystem des Bundes Grundlage dieses Verfahrens ist das NQR Gesetz (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe? Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20009496). Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort ehemaliges Ministerium
  • Nachrichten) Sehr geehrte Damen und Herren, In den Erläuterungen zum Bundestrojaner (Strafprozessrechtsänderungsgesetz die Zuständigkeit des Bundesministeriums für Inneres fällt. der Lage ist, nur die Kommunikationsdaten zu überwachen? der Lage ist, nur die Kommunikationsdaten zu überwachen? für Justiz bundesministerium
  • Anfrage zu Werk- und Dienstleistungsverträgen bzw. Gehaltskosten
    Austrian Development Agency (ADA) – Österreich - Behörde
    Anfrage wurde zurückgezogen, 7 Monate her
    Übermittlung folgender Informationen: 1) Folgende Unterlagen und Informationen zu den von der Austrian Development Agency in den Jahren 2023, 2024 und 2025 abgeschlossenen Werk- und Dienstleistungsverträgen Auflistung von Zulagen aller Art und deren gesetzlicher Grundlage. Development Agency in den Jahren 2023, 2024 und 2025 abgeschlossenen Werk- und Dienstleistungsverträgen Auflistung von Zulagen aller Art und deren gesetzlicher Grundlage.
  • Versammlungen von Maßnahmenkritiker*innen ("Corona-Demos")
    Landespolizeidirektion Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 8 Monate her
    a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage a) Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte in diesem Fall das Abfotografieren und Speichern eines Ausweisdokuments a) Bitte um Auflistung wie oft bzw. gegen wie viele Personen, an wie vielen Örtlichkeiten und auf Grundlage Wien Landesbehörde
  • • Bundesgesetz vom 5. Verordnungen: • Verordnung des Bundesministers für Justiz vom 16. ("Sokos") gebildet, deren Mitglieder im Anlassfall bevorstehende Durchsuchungen auf der Grundlage berichtspflichtigen Angelegenheiten keinen Vorhabensbericht mehr an das Bundesministerium für Justiz für Justiz bundesministerium
  • Unterhaltsleistungen & Absetzbeträge StudFG
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage eingeschlafen, 7 Jahre, 6 Monate her
    (1) Die Bemessungsgrundlage des Studierenden, seiner Eltern sowie seines Ehegatten oder seines eingetragenen Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Die Bemessungsgrundlage des Studierenden [...] sowie seines Ehegatten [...] umfasst das Einkommen gemäß Antworten werden ggf. im Auftrag Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • Spionagesoftware
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage abgelehnt, 7 Monate, 1 Woche her
    grundrechtsrelevanten und sicherheitskritischen Bereich? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? grundrechtsrelevanten und sicherheitskritischen Bereich? Findet eine Sicherheitsüberprüfung gern. SPG statt? - Wenn nein, warum nicht? für Inneres bundesministerium
  • Red Bull Ring zur Verfügung gestellt und in welcher Höhe? GZ: ABT13-OP-FG.10-22/2013-23 Sehr geehrter Herr Hametner, bitte beachten Sie die Beilage eine Stellungnahme am 05.12.2013, um 13:57 Uhr, an Ihre E-Mailadresse übermittelt wurde - siehe dazu Anlage Christian Buchmann übermitteln: Büro des Herrn Landesrates Dr. Steiermark landesregierung
  • transparenzportal.gv.at
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage abgelehnt, 5 Jahre, 4 Monate her
    Kann ich (wie kann ich) Einblick in den Quelltext der Software erhalten? Kann ich (wie kann ich) Einblick in den Quelltext der Software erhalten? der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrem anonymen Auskunftsersuchen vom 16. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Vielen Dank für Ihr E-Mail an das Bundesministerium für Gesundheit und Frauen. Behörden der EU wurden in den letzten Jahren umfangreiche Daten erhoben. Grundlage von Risikobewertungen ist das ALARA-Prinzip (As Low as Reasonably Achievable). Mit freundlichen Grüßen image001.jpg ehemaliges Bundesministerium für Gesundheit bundesministerium
  • §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus - Auf Basis welcher gesetzlichen Grundlage erfolgte die Weitergabe sensibler medizinischer Daten (Impfstatus weitergeleitet. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in wenigen Länder in der EU Cannabisblüten nicht rezeptiert werden dürfen? Deutschland geänderte Rechtslage, welche […] die ärztliche Verschreibung von Cannabis in Form getrockneter einigen EU-Mitgliedstaaten nunmehr geltende Rechtslage in Bezug auf ‚Medizinalhanfblüten‘, wonach in
  • Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2581 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den “ Antwort: Mit der Erarbeitung der Äußerung an den VfGH waren grundsätzlich die Stabstelle 2 (Lage [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Auskunft nach dem Informationsfreiheitsgesetz
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Monate, 3 Wochen her
    MfG [geschwärzt] BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO MfG BM.I - Bundesministerium für Inneres Generaldirektion für die öffentliche Sicherheit Herrengasse Die rechtliche Grundlage ist anscheinend § 53 Abs. 3b des Sicherheitspolizeigesetzes, §§ 134f der StPO für Inneres bundesministerium
  • Wie stellt das BMEIA sicher, dass diese Verpflichtungen nicht durch Exporte über Drittländer, wie die Im Westjordanland wurden bisher 732 Palestinänser durch israelische Siedler und Sicherheitsdienste getötet Im Westjordanland wurden bisher 732 Palestinänser durch israelische Siedler und Sicherheitsdienste getötet erledigung-antwortschreiben_geschwaerzt.pdf erledigung-antwortschreiben.pdf Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten bundesministerium
  • Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! bei der Bundesbehörde Arbeitsmarktservice Österreich als erwerbsarbeitslos gemeldet sind (per November Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! > Es wird höflichst um Zugang zu allen diesbzgl. gesetzlichen Grundlage ersucht! Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Beinschab Studien
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Studien von oder unter der Mitarbeit von Frau Sabine Beinschab Für den Fall einer vollständigen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den in der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 19. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. Diese Anfrage geht ebenfalls an die BundesbeschaffungsGmbH. In weiten Teilen der Vertragsvereinbarungen zur Beschaffung wird auf die in den Ausschreibungsbedingungen Hardware-Komponente gesehen. 2022-0300537-1-a_-_erledigungsschreiben_10052022.pdf Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung bundesministerium
  • oder Entscheidungsunterlagen für Bundesminister Peter Hanke sowie für den ASFINAG-Vorstandsdirektor entsprechenden Ausschlussgrund nicht in Frage kommt. oder Entscheidungsunterlagen für Bundesminister Peter Hanke sowie für den ASFINAG-Vorstandsdirektor Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium
  • IUIS) Die "International Union of Immunological Societies (IUIS)" (ZVR-Zahl 179962622) hat in : Anfrage des Herrn [geschwärzt] nach dem Auskunftspflichtgesetz Sehr geehrter Herr [geschwärzt], in der Anlage wird Ihnen die Antwort zum Auskunftsersuchen des Herrn [geschwärzt] mit dem Ersuchen, diese Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Google G Suite for Education
    Bundesministerium für Bildung –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat, 3 Wochen her
    für Bildung, Wissenschaft und Forschung sowie der Bundesministerin für Landwirtschaft, Regionen und -10.pdf art-2-anlage-11.pdf art-2-anlage-3.pdf art -3-anlage-8.pdf entwurf.pdf erluterungen.pdf tg.pdf für Bildung sowie des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Klima- und Umweltschutz, Regionen .pdf anlage2_1.pdf anlage2.pdf entwurf.pdf
  • Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? * Auf welcher rechtlichen Grundlage basiert der Datenaustausch im Rahmen des Eurosur Projektes? Aus Bundesmitteln oder kommen auch Mittel von der Frontex oder anderen europäischen Organisationen? Der Betrieb des NCC wird im Rahmen eines bereits bestehenden Lagezentrums im Bereich des Bundesministeriums Mit freundlichen Grüßen, Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Bezüge von Staatssekretär:innen
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 3 Jahre her
    - Aufgrund welcher Faktengrundlage wurden dem Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Florian Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte diese Weisung? - Aufgrund welcher Faktengrundlage wurden dem Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, Florian Auf welcher Rechtsgrundlage erfolgte diese Weisung? der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • Ehelicherklärungen
    Bundespräsidentschaftskanzlei –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 1 Monat her
    Ehelicherklärungen Wie viele Personen wurden in den vergangenen 10 Jahren vom Bundespräsidenten gem den vergangenen 10 Jahren vom Bundespräsidenten gem Art 65 Abs 2 lit d B-VG zu ehelichen Kindern erklärt In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. schreiben-der-praesidentschaftskanzlei.pdf smime.p7s Bundespräsidentschaftskanzlei Bundesbehörde
  • Ein solcher Vergleich wurde laut Medienberichten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation Ein solcher Vergleich wurde laut Medienberichten durch das Bundesministerium für Verkehr, Innovation zu „Abgas-Manipulationen: Vergleich zwischen Republik Österreich und Volkswagen [#1877]“ Siehe Anlage Bundesgesetzes noch nicht abgelaufen sind, bis zum Ablauf des 30. Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Sektion I,
Anfragen 1.509 Behörden Dokumente
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen