FragDenStaat.at

Anfragen

alle Zustände Anfrage erfolgreich Anfrage teilweise erfolgreich Anfrage abgelehnt Anfrage wurde zurückgezogen Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen Warte auf Antwort Antwort verspätet Anfrage eingeschlafen Information nicht vorhanden Gebühr erhoben
Mehr Suchoptionen

Ihre Suche ergab 1.138 Ergebnisse.

  • Extremismusverdacht Fortpflanzung
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    damit es in vielleicht 100 Generationen wirklich gescheckerte und verrückte Menschen gibt? Ich bin in i-Pension, die Alimente zahlt also die PVA über die Ausgleichszulage und ich könnte die Frauen Bevor ich mich jetzt großflächig in den sozialen Netzwerken und auf Partnervermittlungsseiten auf die Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Baumfällungen Spitalgasse
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 5 Monate her
    Sehr geehrtAntragsteller/in Zu Ihrer Anfrage teilen wir Folgendes mit: Die Bewilligung zu den wahrgenommenen Abstimmung mit dem Bundesdenkmalamt originalgetreu neu errichtet werden. der Erhaltung bestanden, aber im Hinblick auf die Entfernungsbedürftigkeit des übrigen Bestandes, die Unsicherheit auf die zu erwartenden Schäden nicht nur am groben, sondern auch feineren Wurzelwerk und der damit verbundenen Mit freundlichen Grüßen, image001.png Wien landesregierung
  • Termine zum Informationsfreiheitsgesetz (ab März 2022)
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Ländervertreter*innen, Vertreter*innen von Gemeindebund In der heutigen Pressekonferenz zur "Reform des Korruptionsstrafrechts" sprach Bundesministerin An welchen Terminen mit Externen (beispielsweise Ländervertreter*innen, Vertreter*innen von Gemeindebund der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt.
  • bestimmtes Provider-Modem zu nutzen, welches lediglich in den Bridge-Modus versetzt werden kann. der Lage wären, ein eigenes Endgerät direkt anzuschließen. • In anderen EU-Mitgliedstaaten wie Deutschland, Italien oder den Niederlanden ist es gängige Praxis, marginal“ einschätzen, stellt sich die Frage, ob eine geringe Verbreitung tatsächlich eine ausreichende Grundlage hilfe/fuer-behoerden/ KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • Konsumdialoge Wasser
    Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 11 Monate, 3 Wochen her
    Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Welche Abteilung entschied über den Förderantrag auf welcher Grundlage? Welche Abteilung entschied über den Förderantrag auf welcher Grundlage? Auf welcher Grundlage erfolgte die Entscheidung? Welche Abteilung entschied über den Förderantrag? Die Entscheidung über den Förderantrag wurde auf Grundlage der Förderrichtlinien des Bundesministeriums
  • Strafrechtliche Ermittlungen wegen Betrugs
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her
    Das Bundesministerium für Justiz ist hingegen keine Strafverfolgungsbehörde und hat in dieser Angelegenheit vielen Dank für den erneuten Hinweis auf die Möglichkeit einer Fachaufsichtsbeschwerde beim Bundesministerium Das Aufsichtsrecht wird durch das Bundesministerium für Justiz ausgeübt, nicht nur den Beschwerdeführer Ggf. deren Motivation, zumindest aber deren Rechtsgrundlage ist bürgernah zu erläutern; auch das Bundesministerium Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • Finanzierung Donauinselfest 2024
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    Infrastruktur, Müllentsorgung, Sicherheitsdienste, Verkehrsmaßnahmen) wurden von Magistratsabteilungen Infrastruktur, Müllentsorgung, Sicherheitsdienste, Verkehrsmaßnahmen) wurden von Magistratsabteilungen : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Das Original folgt über den Postweg. auskunftsbegehrennachdemwienerauskunftspflichtgesetz.pdf image001.png Wien landesregierung
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Wals-Siezenheim, Salzburg –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Förderungen und Leistungen für politische Parteien bzw. deren Fraktionen durch die Gemeinde – etwa in Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Ich finde die von ihnen angegebene Rechtsgrundlage ADDSG im RIS nicht. beziehe mich auf das Salzburger Gesetz über Auskunftspflicht, Dokumentenweiterverwendung, Datenschutz, Landesstatistik
  • welcher (gesetzlichen) Grundlage auch immer), folgen aus diesem Ergebnis einige Fragen: 1. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. der Bundes- regierung ernennen, die ihm vom Bundeskanzler vorgeschlagen werden. In der Beilage wird ein Schreiben der Präsidentschaftskanzlei übermittelt. Bundesbehörde
  • Ungleichbehandlung von Parteien im Verfahren vor der Datenschutzbehörde
    Datenschutzbehörde –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 9 Monate her
    2) In welcher gesetzlichen Grundlage ist der zeitliche Rahmen von Fristen (minimale Frist, maximale Frist 2) In welcher gesetzlichen Grundlage ist der zeitliche Rahmen von Fristen (minimale Frist, maximale Frist Sofern sich in verbundenen Verfahren (§ 39 Abs. 2b) aus den anzuwendenden Rechtsvorschriften unterschiedliche keiner Weise eine Grundlage für die Ungleichbehandlung von Verfahrensparteien entnehmbar ist. Mit freundlichen Grüßen, Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • - Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? - Wer im Kabinett des Herrn Bundesministers hat den Akt wann eingesehen? - Wann wurde die Novelle vom Herrn Bundesminister genehmigt? für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Betrieb Parkhaus UK St. Pölten und Tiefgarage Landhaus
    Landesregierung Niederösterreich –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 7 Jahre, 5 Monate her
    NÖ oder eine Gesellschaft in Landeseigentum zu betreiben? Auf welcher Grundlage wurden der Betrieb der Garagen an dieses Unternehmen vergeben? Auf welcher Grundlage wurden der Betrieb der Garagen an dieses Unternehmen vergeben? Die Landhausgarage wird seit ihrer Inbetriebnahme 1996 rechtlich und wirtschaftlich vom Bundesland NÖ und den Betrieb aller Universitäts- und Landeskliniken.
  • der Lage, auf verschiedene Weise Schaden anzurichten. der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere der Lage, auf verschiedene Weise Schaden anzurichten. der Lage sein muss, unbeeinflusst durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Nun wurde, da ein Gericht in den USA deren Veröffentlichungen anordnete, nach umfangreicher Prüfung der Pfizerunterlagen festgestellt, dass die Zulassungen, auch der EMA, aufgrund falscher Angaben erfolgte Nun wurde, da ein Gericht in den USA deren Veröffentlichungen anordnete, nach umfangreicher Prüfung der Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Zistersdorf, Niederösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her
    Mit den 716 Personen, die in der Großgemeinde mit Nebenwohnsitz gemeldet waren, wurde durch Schreiben entsprechend der Mustervorlage des Amtes der NÖ Landesregierung Kontakt aufgenommen. Unbeantwortet blieben 370 Ersuchen, sodass erneut, unter Verwendung der (zweiten) Mustervorlage des Amtes der NÖ Landesregierung der Versuch unternommen wurde, von den mit Nebenwohnsitz nach den Bestimmungen Im Zuge des Auflageverfahrens gab es keine Einsprüche, die - eine entsprechende Entscheidung der Gemeindewahlbehörde
  • der entsprechenden Regierungsvorlage durch die Bundesregierung abgeschlossen. An der Willensbildung im Ministerrat in Bezug auf die Regierungsvorlage zur Einführung des Artikel 22a Grundlage für das Informationsfreiheitsgesetz bildet. 17. September 2015 Für den Bundeskanzler: L. Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Ihre Anfrage ist im Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz (BMASGK) Ihrer personenbezogenen Daten durch das Team Bürgerinnen- und Bürgerservice des BMASGK erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO), des Bundesministeriengesetzes 1986 Schreiben_an_Herrn_Huter_BMASGK-435.004_0077-VI_B_4_2019_13.05.2019_Mathias_Huter.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Experten-Status
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 4 Monate her
    ; bezüglich Gesetzesvorlagen betreffend Pensionskassensystem. Verein "pekabe" bezüglich Gesetzesvorlagen betreffend Pensionskassensystem In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. -_Schreiben_an_Herrn_WELLER_03.06.2020_Peter_Weller.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage
  • Dieses ist weit über 10000 Mal aufgerufen worden und müsste dementsprechend in den adressierten Fachkreisen bedeutet defilitiv nicht "An anderer Stelle verlangt er die Erbringung eines Beweises durch die Vorlage Abschließend: Es gibt schlüssige Hinweise darauf, dass wir in den nächsten (ungefähr) zehn Jahren eine fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ brief.pdf co2-temp.png Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • März 2018 folgende Informationen übermitteln: Gemäß § 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz waren in der Stadtgemeinde Laa an der Thaya 893 Personen mit weiterem Wohnsitz, die in die Landes- und/oder Gemeindewählerevidenz die Voraussetzungen für die Eintragung in die Landes- bzw. Zur Beurteilung des ordentlichen Wohnsitzes wurde die gesetzliche Vorlage (§ 13 NÖ Landesbürgerevidenzengesetz , wie die Landtags- und Gemeinderatswahlordnung und dazugehörige Judikate eine systematische Beurteilungsgrundlage
  • • Auf welchen Rechtsgrundlagen beruhte der Großeinsatz? • Wie viele Personen welcher Körperschaften / Abteilungen (auch nach Bundesland aufgeschlüsselt) waren • Wie viele Personen welcher Körperschaften / Abteilungen (auch nach Bundesland aufgeschlüsselt) waren freundlichen Grüßen BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Dies legt die Grundlage für die Bereitstellung von Soldatenheimen als Teil der Fürsorgepflicht. 6) Was sagt die Frau Bundesminister dazu, dass hier Massnahmen gestattet werden die konträr zu ihrem Dies legt die Grundlage für die Bereitstellung von Soldatenheimen als Teil der Fürsorgepflicht. Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den für Landesverteidigung bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Ebergassing, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Einleitend ist darauf hinzuweisen, dass in Ihrer Anfrage Begriffe verwendet werden, die in den Bestimmungen der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind, wird von der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage /fuer-behoerden/ Austro Control Österreichische Gesellschaft für Zivilluftfahrt mbH Bundesbehörde
Anfragen 1.138 Behörden Dokumente
Zuständigkeitsbereiche
Feeds für diese Anfragen