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  • der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind, wird von der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen.
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Loosdorf, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 6 Monate her
    der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind, wird von der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen.
  • Fördergelder
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage erfolgreich, 5 Jahre, 1 Monat her
    Fördergelder sehr geehrter Herr Kurz, nachdem jetzt so gut wie jeder in Österreich irgendwelche Gelder Staat; Pensionisten - Sonderzahlungen; Anfrage vom 12.9.2020 In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. _Vortrag_an__den_Ministerrat_Pensionsanpassung_2021.pdf image001.png Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Verkehrssicherheit L37 bei Gummern
    Landesregierung Kärnten –
    Anfrage erfolgreich, 9 Monate, 4 Wochen her
    Verkehrssicherheit L37 bei Gummern Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gemäß § 2 K-ISG Mit freundlichen Grüßen, Anfrage erfolgreich Verkehrssicherheit L37 bei Gummern [#3272 Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den darf mitgeteilt werden, dass Ihre Eingabe an die für Straßenverkehrsrecht und Verkehrssicherheit zuständige Kärnten landesregierung
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Klubs
    Feldbach –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 8 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Erlass der Steiermärkischen Landesregierung vom 20.05.1974, Grazer Zeitung Nr. 211/1974, für die Schulung Nein Anmerkung zu 1.) und 3.): Es handelt sich jeweils um einen Gesamtbetrag, der an die Landesregierung (1.) bzw. an die Bezirkshauptmannschaft (3.) zu überweisen gewesen ist (siehe jeweils angegebene Rechtsgrundlage
  • die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Burgenland landesregierung
  • Unterlagen, wie sie vom Stadtamt Bad Ischl bereits am 6. /05/19/6389103_40_1487239716.jpg *** https://www.tirol.gv.at/fileadmin/bezirke-gemeinden/innsbruck-land Unterlagen, wie sie vom Stadtamt Bad Ischl bereits am 6. beiliegend übermitteln wir Ihnen die erbetenen Unterlagen zu Ihrer Information. Was den von Ihnen angesprochenen Straßenzug in der Kaltenbachau (Fußballplatz) betrifft, so ist dieser
  • Sinnvoll erscheinende Adaptierungen werden bei der Erstellung der Regierungsvorlage einfließen. Richtung Regierungsvorlage angestellt. des besonderen öffentlichen Interesses, das Verfahren zur Erlangung einer Bestätigung der Bundesregierung Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Abteilung Pers/6 (Rechtsangelegenheiten Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Konkordatszahlungen
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 11 Stunden, 53 Minuten her
    Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen , Bundesgesetzen, Verordnungen oder Verwaltungsvereinbarungen. Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen , Bundesgesetzen, Verordnungen oder Verwaltungsvereinbarungen. für Finanzen bundesministerium
  • Konkordatszahlungen
    Bundesministerium für Bildung – Österreich - Behörde
    Warte auf Antwort, 11 Stunden, 52 Minuten her
    Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen , Bundesgesetzen, Verordnungen oder Verwaltungsvereinbarungen. Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen , Bundesgesetzen, Verordnungen oder Verwaltungsvereinbarungen. für Bildung bundesministerium
  • Wenn auch die zunehmende Entspannung der epidemiologischen Lage für große Teile der Bevölkerung bereits schwer vorhersehbar bleibt, können, je nach Entwicklung der epidemiologischen Lage, erneute Anpassungen Bedeutet oa., dass in dieser Berechnung zumindest 2 Unsicherheitsfaktoren oder Fehlerquellen vorhanden Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Gesichtsfelderkennungsystem
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 3 Monate her
    anhang/2020-0.403.824_AW_2020.06.29_konvertiert_geschwaerzt.pdf) wird angeführt, dass „aufgrund der im Bundeskriminalamt anhang/2020-0.403.824_AW_2020.06.29_konvertiert_geschwaerzt.pdf) wird angeführt, dass „aufgrund der im Bundeskriminalamt das "Gesichtserkennungssystem" auf Basis des Auskunftspflichtgesetzes; Elisabeth SCHATZ Bundesministerium E-Mail-Adresse>> Tel.: +43(01)53126-2355 Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • § 4 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) - Abschiebung Afghanistan
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 3 Wochen, 2 Tage her
    Verpflegung, Krankenversicherung, Taschengeld etc.) und jährlicher Kostenaufgliederung, jeweils für den : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. In der Anlage wird das [geschwärzt] zur weiteren Verwendung und Kenntnisnahme übermittelt. erledigungbmiextern_geschwaerzt.pdf erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Baden –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 7 Monate her
    ) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die gegenständliche Sache entscheidungsrelevanten Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind (https: Das Wählerverzeichnis hat bei der Auflage lediglich die fortlaufende Zahl, Haus/Türnummer, Name und das Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen. Personen. 4) Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses
  • GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? In der Anlage dürfen wir Ihnen das Antwortschreiben von der zuständigen Fachabteilung übermitteln. .pdf banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 1 Monat her
    Bundesministerium für Inneres 2. Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl 3. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung 8b. Abteilung für Sondereinheiten 8c. Bundesministerium für Inneres 2. Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl 3. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung 8b. Abteilung für Sondereinheiten 8c. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung > 8b.
  • Gesichtserkennung
    Parlamentsdirektion –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 2 Jahre, 9 Monate her
    Jedoch wird der Hersteller aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben, so die Berichte. Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Jedoch wird der Hersteller aus Sicherheitsgründen nicht bekannt gegeben, so die Berichte. Weiters verpflichtet die chinesische Gesetzeslage Unternehmen zur Zusammenarbeit mit der Diktatur der Mit freundlichen Grüßen bild1.png Parlamentsdirektion Bundesbehörde
  • Finanzministerium (ÖVP) 3,5 Milliarden Euro an 5 externe Dienstleister Die ÖVPSPÖNEOS Bundesregierung hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die ÖVPSPÖNEOS Bundesregierung der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. herbert-unger_geschwaerzt.pdf 2025-0-211-459-1-a-erledigung-16-04-2025-herbert-unger.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Förderungen für Parteien bzw. deren Fraktionen
    Leoben –
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 7 Monate her
    Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Gab es derartige Leistungen in den vergangenen fünf Jahren? Auszahlung öffentlicher Förderungen an im Gemeinderat vertretene Parteien bzw. deren Fraktionen das Land Steiermark zuständig und wird daher Ihre Anfrage an die Landesregierung (Abteilung A4) zuständigkeitshalber In der Beilage erhalten Sie die gewünschte Information.
  • den Wiener Landes-Pflichtschulen? den Wiener Landes-Pflichtschulen? den Zuständigkeitsbereich des Landes Wien. Sie als Verantwortlicher für eben diesen Bereich in der Lage sein, einen Großteil meiner Fragen zu beantworten den Wiener Landes-Pflichtschulen?
  • Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl  bundesministerium
  • Gibt es hierzu Vorgaben, Empfehlungen oder Rundschreiben des Bundeskanzleramts oder anderer Bundesstellen Gibt es hierzu Vorgaben, Empfehlungen oder Rundschreiben des Bundeskanzleramts oder anderer Bundesstellen Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Open Government Data: Öffi-Daten?
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 12 Jahre, 6 Monate her
    Seitens des Landes bzw der Verbundlinien ist keine solche Bereitschaft bekannt. Seitens des Landes bzw der Verbundlinien ist keine solche Bereitschaft bekannt. Gleichzeitig sind wir in einer Kooperation mit den anderen österreichischen Verkehrsverbünden (und Durch die Installation eines eigenen Servers wären wir in der Lage die Auskünfte auf die Steiermark Mit den besten Grüßen Landesregierung Steiermark landesregierung
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage pic39377.gif KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • dürfen die als verboten klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage image006.png image007.png Finanzmarktaufsicht (FMA) Bundesbehörde
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