Anfragen
Ihre Suche ergab 1.588 Ergebnisse.
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Schmiedgasse 26: Vorzeitige Stimmabgabe zur Nationalratswahl 2024
Stadt Graz –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate her* Unterlagen ausgehändigt bekommen. * Ausgefüllt, unterschrieben, zugeklebt und Kuvert abgegeben. * Unterlagen ausgehändigt bekommen. * Ausgefüllt, unterschrieben, zugeklebt und Kuvert abgegeben. Seit der Wahlrechtsreform 2023 ist bei diesem Vorgang in den Amtsräumlichkeiten eine Wahlzelle oder ein über die vom Bundesministerium für Inneres zur Verfügung gestellten Selbstauskunft https://www.bmi.gv.at den Händen der Behörde. -
Darlehensvertrag Wien Energie
Bundesministerium für Finanzen –
Anfrage abgelehnt, 3 Jahre, 9 Monate her; geschlossen wurde (und Gegenstand der Pressekonferenz der Bundesregierung am 31.08.2022 im Bundeskanzleramt ; geschlossen wurde (und Gegenstand der Pressekonferenz der Bundesregierung am 31.08.2022 im Bundeskanzleramt ; geschlossen wurde, übermitteln wir in der Anlage unser Antwortschreiben. 20.09.2022__geschwaerzt.pdf 2022-0.630.372-2-A_-_Erledigung_20.09.2022_.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium -
Hundehaltung, Leinenpflicht, Tierquälerei bei nicht tiergerechter
Krensdorf, Burgenland –
Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 9 Monate herDies zwingt den Hundehalter , den Hund nicht artgerecht zu halten, was speziell Rassen betrifft, die Dies zwingt den Hundehalter , den Hund nicht artgerecht zu halten, was speziell Rassen betrifft, die Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den der Beilage das Antwortschreiben zu ihrem Auskunftsersuchen mit freundlichen Grüßen auskunftsersuchen.pdf Krensdorf, Burgenland Gemeinde -
KLH-Studien zum Birnbacher-Honorar Sehr geehrteAntragsteller/in Rund um das Honorar für den Villacher gab die Kärntner Landesholding eine Reihe von Gutachten in Auftrag, welche die Rechtfertigungsgründe Weil diese Gutachten lediglich die Rechtsgrundlage der Beratertätigkeit Birnbachers, nicht jedoch dessen gab die Kärntner Landesholding eine Reihe von Gutachten in Auftrag, welche die Rechtfertigungsgründe Weil diese Gutachten lediglich die Rechtsgrundlage der Beratertätigkeit Birnbachers, nicht jedoch dessen
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Wirksamkeit der Änderungen der StVO von 2022
Landespolizeidriektion Oberösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Monate, 3 Wochen her§15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender §15 Abs. (4): Beim Überholen ist ein der Verkehrssicherheit und der Fahrgeschwindigkeit entsprechender Mit freundlichen Grüßen Landespolizeidirektion Oberösterreich Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] Landespolizeidriektion Oberösterreich Bundesbehörde -
2G An Universitäten Amtsanmaßung Zuständigkeit
Bundesministerium für Bildung –
Anfrage teilweise erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat her2G An Universitäten Amtsanmaßung Zuständigkeit Frage1: Welche Rechtsgrundlage (Norm) (Zuständigkeit , was in erster Linie der Bund, die Länder oder beauftragte Bezirksverwaltungsbehörden sind. hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Frage1: Welche Rechtsgrundlage , was in erster Linie der Bund, die Länder oder beauftragte Bezirksverwaltungsbehörden sind. 0.114.604 [#2580] Sehr geehrte<< Anrede >> Nach ihrer Antwort zu schließen, gibt es keine Rechtsgrundlage -
Informationsbegehren gemäß IFG - Umsetzung der OÖ. Wolfsmanagementverordnung und Erhaltungszustand des Wolfes
Landesregierung Oberösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage erfolgreich, 4 Monate, 2 Wochen herListe aller seit 2015 durchgeführten Maßnahmen gegenüber Wölfen inkl. rechtlicher Grundlage. 6.) Liste aller seit 2015 durchgeführten Maßnahmen gegenüber Wölfen inkl. rechtlicher Grundlage. 6.) Wolfsmanagementverordnung“ Damit sind jene sachlichen Entscheidungsgrundlagen gemeint, die im Land vorhanden – folgende Angaben begehrt: - Datum oder Zeitraum, - Art der Maßnahme, - rechtliche Grundlage Oberösterreich landesregierung -
Auslandsreisen des Bundespräsidenten seit 2014
Bundespräsidentschaftskanzlei –
Anfrage abgelehnt, 10 Jahre, 4 Monate herHeinz Fischer auf seinen Auslandsreisen in den Jahren 2014, 2015 und im Jänner 2016 begleitet? Für jede Auslandsreise in diesem Zeitraum bitte ich um eine Aufstellung aller Personen, die mit dem Bundespräsidenten Heinz Fischer auf seinen Auslandsreisen in den Jahren 2014, 2015 und im Jänner 2016 begleitet? Für jede Auslandsreise in diesem Zeitraum bitte ich um eine Aufstellung aller Personen, die mit dem Bundespräsidenten In der Beilage finden Sie das Antwortschreiben. -
Zweitimpfung: mRNA Impfstoff statt Astra-Zeneka
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 5 Jahre herJuni vorüber ist, habe ich an diesem Tag in einer Arztpraxis den Termin für die Zweitimpfung – mit Astra-Zeneka Und falls JA, unter welchen Auflagen? Und habe ich da, als Auflage, eine besondere Wartefrist wegen der bereits empfangenen Erstimpfung zu Und habe ich da, als Auflage, eine besondere Wartefrist wegen der bereits empfangenen Erstimpfung zu image001.png Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat herhervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg , aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat herhervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg , aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat herhervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg , aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat herhervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft m.b.H. oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg , aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Tote im Öffentlichen Verkehr
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 13 Jahre, 3 Monate herTote im Öffentlichen Verkehr Ist die Zahl der Verkehrstoten in den letzten 30 Jahren, im Verhältnis Bundesstatistikgesetz 2000 idgF. auch über das Internet. Eichinger-Vill Leiterin der Abteilung IV/ST2 Technik und Verkehrssicherheit Bundesministerium Bundesstatistikgesetz 2000 idgF. auch über das Internet. Publ2011_JUe01_ZR-1961.xlsx Innovation, Mobilität und Infrastruktur bundesministerium -
Medizinalhanfblüten
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 6 Monate herder EU verschreibungsfähig, da aber „Cannabiskraut“ in Österreich nach geltender Rechtslage in der Aufzählung Rechtslage in der Aufzählung des § 24 Abs 6 SV genannt ist, ist die Verbringung von Medizinalhanfblüten 20191112-081022719/20191112-141625323] Sehr geehrter Herr Grünzweig, besten Dank für Ihre Mail an das Bundesministerium Antwortschreiben_BMASGK_BMASGK-21561_0058-IX_A_9_2019_13.12.2019_Horst_Grnzweig.pdf Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Straßenverkehrsordnung für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten
Landesregierung Kärnten –
Anfrage teilweise erfolgreich, 11 Jahre, 5 Monate herbefriedigend mitteilen, denn: - StVO § 26a (1) schließt gewöhnliche Dienstfahrzeuge, die nicht dem Sicherheitsdienst für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten gerechtfertigt, weshalb ich nun anfrage: - Mit welcher Rechtsgrundlage für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten gerechtfertigt, weshalb ich nun anfrage: - Mit welcher Rechtsgrundlage in Halte- und Parkverbotszonen ist - außer für Fahrzeuge des öffentlichen Sicherheitsdienstes gem. § für Dienstfahrzeuge des Landes Kärnten gerechtfertigt, weshalb ich nun anfrage: - Mit welcher Rechtsgrundlage -
Entwicklung der Anzeigen sowie Verurteilungen nach §270 StGB - Tätlicher Angriff auf einen Beamten
Bundesministerium für Justiz –
Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 7 Monate herNun sind die Anfragen in der Presseabteilung gelandet. epicenter.works (https://epicenter.works) stelle und die Ergebnisse der Anfrage zum Zweck der Kenntnis der Faktenlage epicenter.worksstellen und "die Ergebnisse der Anfrage zum Zweck der Kenntnis der Faktenlage, (siehe oben) oder dem Sicherheitsbericht, die beide jährlich im Internet veröffentlicht werden. für Justiz bundesministerium -
Auskunftsbegehren gemäß Informationsfreiheitsgesetz (IFG) betreffend Schlägerungsarbeiten am Gablitzbach
Gablitz, Niederösterreich – Österreich - Behörde
Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Monate, 3 Wochen herWelche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage es behördliche Richtlinien zur Anrainerinformation bei derartigen Eingriffen, und auf Basis welcher Entscheidungsgrundlage Welche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage Welche Behörde oder Institution war Auftraggeber dieser Arbeiten und auf welcher rechtlichen Grundlage Gemäß §16 IFG kommt das IFG nur insoweit zur Anwendung, als nicht andere Landes- oder Bundesgesetze, -
„Auskunftsbegehren gemäß Auskunftspflichtgesetz über Kooperationen, Verträge, Datenverarbeitungen oder sonstige Beziehungen zwischen österr. Behörden und dem Unternehmen Palantir Technologies Inc. bzw. dessen Tochtergesellschaften
Bundesministerium für Landesverteidigung – Österreich - Behörde
Anfrage abgelehnt, 4 Monate, 2 Wochen herBestehen oder bestanden in den letzten zehn Jahren Vertragsbeziehungen, Pilotprojekte oder Projektanbahnungen Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext Wurden Datenschutz-Folgenabschätzungen (DSFA) gemäß Art. 35 DSGVO oder Sicherheitsüberprüfungen im Kontext (See attached file: 1_Erledigung.pdf) 1-erledigung.pdf Bundesministerium für Landesverteidigung bundesministerium -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat heroder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg , aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg unter: Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> Falls Sie eine Sicherheitsverletzung oder schriftlichen Kommunikationsvorgängen zwischen der Datenschutzbehörde und anderen Bundesorganen -
Maskenpflicht im Öffentlichen Verkehr Begründung
Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz –
Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 1 Monat herdie Sachlage am besten. die Sachlage am besten. derzeit bestehende Maskenpflicht zielt daher, bei einer insgesamt noch als risikobehaftet eingeschätzten Lage [geschwärzt] [geschwärzt],[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium -
Wert der Bilder im Kunsthistorischen Museum
Bundeskanzleramt –
Anfrage muss klassifiziert werden, 11 Jahre, 6 Monate herAntragsteller/in Antragsteller/in Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt Bitte teilen Sie mir mit, ob beispielsweise Versicherungsunterlagen, internen Aufzeichnungen, Studien E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Wacker_Fiktiver_Wert_der_Bilder_im_KHMjd_BKA-330.125_0108-VII_4_2014_10.12.2014_Alexander_Wacker.PDF Bundeskanzleramt bundesministerium -
IFG-Anfrage – Beratung und Rechtsauslegung zu § 13 Abs. 3 IFG
Datenschutzbehörde – Österreich - Behörde
Anfrage muss klassifiziert werden, 1 Monat heroder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg , aus denen hervorgeht, ob und in welcher Form die Datenschutzbehörde die Bundesimmobiliengesellschaft oder zusammenfassende Darstellungen, in denen die in der Entscheidung des Landesverwaltungsgericht Vorarlberg unter: Datenschutzerklärung<https://dsb.gv.at/kontakt/datenschutzerklaerung> Falls Sie eine Sicherheitsverletzung fragdenstaat.pdf dsbprsentationschulungifgvab.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde -
Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022 Stoffe aus dem Erdreich in den Viller Bach und damit weiter in die Sill gelangen? Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 nachgekommen, um die Wiederherstellung des Ist der Verursacher der Auflage des Bescheids vom 07.10.2021 zur Wiederaufforstung bis zum 30.06.2022
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Gegenseitige Anerkennung des Internationalen Führerscheins mit Taiwan (R.O.C.)
Bundesministerium für Innovation, Mobilität und Infrastruktur –
Anfrage erfolgreich, 10 Monate hermit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren mit einem Mietwagen zu bestreiten, leider musste ich feststellen, dass Österreich eines der wenigen Länder ist, das nicht in der Lage ist, mit Taiwan eine gegenseitige Anerkennung des Führerscheins zu vereinbaren für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
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