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  • Das Bundesministerium für Inneres bestätigt den Erhalt Ihrer Anfrage vom 16. den Bundesländern Burgenland, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg wurden keine Beeinträchtigungen der vermeintlichen teilweise von der bestehenden Erlasslage abweicht. den Bundesländern Burgenland, Salzburg, Steiermark, Vorarlberg wurden keine Beeinträchtigungen der vermeintlichen teilweise von der bestehenden Erlasslage abweicht.
  • Impfungen gegen Covid19, Inhaltsstoffe
    Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 2 Jahre, 11 Monate her
    Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Pflicht COVID-19-Impfpflichtverordnung vom 7.2.2022 angeführten Impfstoffe sowie in den zentral zugelassenen Verordnung des Bundesministers für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz über die Pflicht Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen Bundesamt
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Traisen, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Keine Personen gestrichen. 3) 544 Wahlberechtigte 4) Jede Person wurde mit dem Formular, das vom Land in der Beilage übermittle ich Ihnen die Beantwortung Ihrer Fragen betreffend Landtagswahl und Wählerregister
  • Datenvorfall Österreichische Volkspartei
    Datenschutzbehörde – Österreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 5 Jahre, 7 Monate her
    Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Dem veröffentlichen Zwischenbericht einer von der ÖVP beauftragten Sicherheitsfirma ist u.a. zu entnehmen Hat die Datenschutzbehörde aufgrund des begründeten Verdachtes auf Verletzung der in der DSGVO oder Bescheid__DSB-D037.500_0129-DSB_2019_03.10.2019_Wolfgang_Samsinger.pdf Datenschutzbehörde Bundesbehörde
  • Grüner Pass
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Jahre, 11 Monate her
    vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums für Soziales Auf nationaler Ebene werden uns diese Zertifikate nach dem Inkrafttreten der österreichischen Gesetzesgrundlage Als genesen gilt, wer die Erkrankung in den vergangenen sechs Monaten überstanden hat. -- Mit freundlichen Grüßen banner_schauaufdich_schauaufmich.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl > * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl > * Angeblich ist im Lagebild von “SKKM Koordinationsstab, SARS-CoV-2 /COVID-19“ diese Reproduktionszahl für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Öffentliche Parkplätze Arbeiterstrandbadstrasse wien
    Landespolizeidirektion Wien – Österreich
    Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen, 3 Jahre her
    Öffentliche Parkplätze Arbeiterstrandbadstrasse wien Bitte um genaue Rechtslage bezüglich öffentlichen hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Bitte um genaue Rechtslage Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 2624 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Mit freundlichen Grüßen, image003.png Landespolizeidirektion Wien Landesbehörde
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Velm-Götzendorf, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 1 Monat her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. ad 4) In der Annahme, dass sich Ihre Frage ebenfalls auf den Zeitraum im Vorfeld der letzten Landtagswahl bezieht, teilen wir mit, dass die Grundlage des Ermittlungsverfahrens § 2 NÖ Landesbürgerevidenzgesetz
  • Unterschied zwischen Amtsgeheimnis und Amtsverschwiegenheit
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 10 Jahre, 2 Monate her
    Die angefragt Stelle, das BMI sah sich ancheinend außer Lage die Antwort direkt zu geben sondern leitetedie 1 des Auskunftspflichtgesetzes haben die Organe des Bundes über Angelegenheiten ihres Wirkungsbereiches Bundeskanzleramt zuständig. Im Übrigen ist anzumerken, dass Sie auf eine Antwort des Bundeskanzleramtes Bezug nehmen, die uns auch Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Aussetzen des Rechtsstaates für die Flüchtlingskrise?
    Bundesministerium für Inneres – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 9 Jahre, 6 Monate her
    Mich würde interessieren, auf welcher Rechtsgrundlage die Polizei wegschaut, wenn Straftaten begangen § 29 Sicherheitspolizeigesetz) – gewährleistet. In Gesundheitsangelegenheiten haben die Sicherheitsbehörden allerdings keine Zuständigkeit. Flüchtlingsbewegung in Kooperation aller eingebundenen Ministerien, Länder, Hilfs- und Einsatzorganisationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Konsum
    Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz – Österreich
    Anfrage erfolgreich, 4 Jahre, 3 Monate her
    Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht der Bundesregierung jeweils über die Gefährlichkeit Folgen des Konsums von Tabak, Alkohol und Cannabis und was sagen diese Zahlen nach Ansicht der Bundesregierung Sehr geehrteAntragsteller/in in der Anlage finden Sie ein Schreiben des Bundesministeriums für -A_-_Hinausschreiben_Herr_NAME_05.02.2021_NAME_NAME.pdf image001.png Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • abwassermonitoring.at/dashboard/ findet man Daten zum Abwassermonitoring, Personengewichtete Verläufe der Bundesländer abwassermonitoring.at/dashboard/ findet man Daten zum Abwassermonitoring, Personengewichtete Verläufe der Bundesländer Die Informationen ergeben im Zusammenspiel mit anderen epidemiologischen Daten ein Lagebild, das die Auf Basis dieses Lagebildes können Behörden und Einsatzstäbe Entscheidungen treffen, ob und welche Maßnahmen für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Antisemitische Parolen bei Demostrationen am 4. und 5. Dezember
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 3 Monate her
    E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Dezember [#2489] In der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. 0.883.095-2-A_-_Ausgang_an_Herrn_NAME_08.02.2022_NAME_NAME.pdf image001.jpg Bundeskanzleramt bundesministerium
  • Welche wissenschaftliche Evidenz bildet die Grundlage für den Wechsel vom NMS zur FFP2 - Maske für LAIEN Welche wissenschaftliche Evidenz bildet die Grundlage für den Wechsel vom NMS zur FFP2 - Maske für LAIEN Die Handlungsweise seitens der österreichischen Bundesregierung bezüglich der Verbreitung von SARS-CoV Informationen betreffend FFP2-Masken am Arbeitsplatz finden Sie auf der Homepage des Bundesministeriums für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • 1257/1 bzw. 1409 KG 67001 Mit Schreiben GZ 2024-0.754.692 vom 28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums regelmäßige Videobefahrung aller Drainagen und weisen diese Veränderungen auf, die auf eine mangelnde Standsicherheit Erteilung folgender Auskunft: Mit Schreiben GZ 2024-0.754.692 vom 28.10.2024 hat die Abteilung I/4 des Bundesministeriums : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. Mit freundlichen Grüßen einzelbrief.pdf Landesregierung Steiermark landesregierung
  • normiert ist, dass Organe des Bundes sowie Organe der durch die Bundesgesetzgebung zu regelnden Selbstverwaltung Die AGES ist weder ein Organ des Bundes noch ein Organ einer Selbstverwaltung. den Bereichen, in denen sie gesetzliche Aufgaben erfüllt, in die Kategorie der Privatwirtschaftsverwaltung Analog zur AGES ist das Umweltbundesamt zu sehen, das auch per Gesetz als GmbH eingerichtet wurde. GmbH Bundesbehörde
  • Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? Bitte übermitteln Sie diese an das Bürgerservice des Bundesministeriums für Inneres. 08:22 > Von: "Pepper Gray" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Informationen zu einer Beschwerde
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 3 Monate her
    in der Anlage übermitteln wir Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Auf die aktuelle Sachlage, welche sich nach den HD Umstellungen des ORF ergibt, ist sie jedoch bisher in der Anlage übermitteln wir Ihr Antwortschreiben. Die Schachlage wurde erörtert. für Finanzen bundesministerium
  • Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher Daten auf Herold.at und Weigerung der Löschung Guten Besten Dank JW Anfrage erfolgreich Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Gesetzliche Grundlage Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • Ob die Tests kostenlos sind oder nicht variiert je nach Bundesland. Demnach können Sie sich bei Ihrem jeweiligen Bundesland diesbezüglich informieren. Länder oder Gemeinden anspruchsberechtigt sind. Wir möchten Sie daher auf die niederschwellig und kostenlos ausgerichteten Testmöglichkeiten des Bundesland In der Anlage sende ich Ihnen die Verordnung der ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG!!!!
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Asparn an der Zaya, Niederösterreich – Niederösterreich
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können denen zum Vorteil der Allgemeinheit tatsächliche oder vermeintliche Unzukömmlichkeiten in der Verwaltung fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Ihre Anfrage vom 14.03.2018 betreffend Landeswähler Die Marktgemeinde Asparn/Zaya übermittelt in der Anlage die gewünschte Anfragebeantwortung.
  • Prüfung des Erfolgs von Fördermaßnahmen
    Landesregierung Steiermark – Steiermark
    Anfrage eingeschlafen, 1 Monat, 1 Woche her
    Und wer überwacht im Abweichungsfall den Erfolg der Therapiemaßnahme, bzw. kommt bei Misserfolg für den Und wer überwacht im Abweichungsfall den Erfolg der Therapiemaßnahme, bzw. kommt bei Misserfolg für den Und die Dauer dieser Sachlage lässt sich nicht abschätzen, weil Maßnahmen zur Überprüfung der Therapie ** Mit der Bitte um Kenntnisnahme durch den Landeshauptmann ** Am 24.07.2024 wurde eine Auskunftsanfrage Steiermark landesregierung
  • An welchen Tagen haben welche Bundesländer keine oder verspätete Meldungen zu Hospitalisierungen, Intensivstationen An welchen Tagen haben welche Bundesländer keine oder verspätete Meldungen zu Hospitalisierungen, Intensivstationen geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • NP/JP/MO
    Bundeskanzleramt – Österreich
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 6 Monate her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Anrede >> Ihrem Schreiben entnehme ich, das die emittierte Person keinerlei Verträge mit der Bundesrepublik , 12:15 > Von: "mike posch" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Ideenwettbewerb "Wien wird WOW"
    Wien – Wien
    Anfrage eingeschlafen, 3 Jahre, 7 Monate her
    Aufgrund der dafür eventuell erforderlichen Recherchen kann die Beantwortung vereinzelt mehr Zeit in Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben freundlichen Grüßen beschwerde-bescheid-ma18_geschwarzt.pdf Vorlage Schriftsätze sind ab Vorlage der Beschwerde unmittelbar bei diesem einzubringen Mit freundlichen Grüßen image001.png Wien landesregierung
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