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Ihre Suche ergab 1.509 Ergebnisse.

  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Ybbsitz, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 8 Jahre her
    der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind, wird von der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe Wir, die Gemeinde sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen.
  • (Überhöhte) Kosten für Ausweisdokumente
    Bundesministerium für Inneres –
    Information nicht vorhanden, 9 Jahre, 7 Monate her
    Österreich 61,50 €, wohingegen in Deutschland ein solches Dokument mit fortschrittlicheren Sicherheitsmerkmalen hier auf Kosten seiner Bürger statt kostendeckend zu arbeiten - somit eine Quasi-Steuer C) Andere Länder Österreich 61,50 €, wohingegen in Deutschland ein solches Dokument mit fortschrittlicheren Sicherheitsmerkmalen hier auf Kosten seiner Bürger statt kostendeckend zu arbeiten - somit eine Quasi-Steuer C) Andere Länder für Inneres bundesministerium
  • Verkehrssicherheit L37 bei Gummern
    Landesregierung Kärnten –
    Anfrage erfolgreich, 1 Jahr, 3 Monate her
    Verkehrssicherheit L37 bei Gummern Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gemäß § 2 K-ISG Mit freundlichen Grüßen, Anfrage erfolgreich Verkehrssicherheit L37 bei Gummern [#3272 Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den darf mitgeteilt werden, dass Ihre Eingabe an die für Straßenverkehrsrecht und Verkehrssicherheit zuständige Kärnten landesregierung
  • die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage 11:43 > Von: "Herbert Unger" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesamt erledigung-dbfa-deutsch-extern_geschwaerzt.pdf erledigung-dbfa-deutsch-extern.pdf Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl Bundesamt
  • Asbestmessungen 2026 der Taskforce des Landes Burgenland im Bezirk Oberwart
    Landesregierung Burgenland – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Monate, 1 Woche her
    Asbestmessungen 2026 der Taskforce des Landes Burgenland im Bezirk Oberwart Das Land Burgenland hat - in der Aufstellung der Messergebnisse, die im ORF Burgenland veröffentlicht wurde (Fr. 20.2.2026 Sollten zum oben dargestellten Sachverhalt die nötigen Unterlagen im Sinne des Informationsfreiheitsgesetz Burgenland im Bezirk Oberwart [#4482] Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit beantrage ich gemäß Sollten zum oben dargestellten Sachverhalt die nötigen Unterlagen im Sinne des Informationsfreiheitsgesetz
  • die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage quot;Verwendung legaler KI und inakzeptabler KI Technologien nach dem AI Act [#3309]" erteilt die Bundesanstalt Mit freundlichen Grüßen Statistik Austria Bundesamt
  • Namensänderung mit dem 3. Geschlechtseintrag
    Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Woche, 3 Tage her
    Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005648) wird geregelt: "Die Änderung des Familiennamens Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005648) wird geregelt: "Die Änderung des Familiennamens und nach Lage des einzelnen Falles zweckdienlich ist. Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10005648) wird geregelt: "Die Änderung des Familiennamens noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Wien landesregierung
  • der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind, wird von der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen.
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Loosdorf, Niederösterreich –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 7 Jahre, 11 Monate her
    der NÖ Landtagswahlordnung 1992 (LWO) nicht vorkommen bzw. die auch keine Grundlage in anderen für die Da diese Bestimmungen über das Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS) frei zugänglich sind, wird von der Länder und des Auskunftspflichtgesetzes des Bundes verwiesen werden, wonach die betroffenen Organe Die Gemeinden sind bei der Auflage und Berichtigung des Wählerverzeichnisses an die Vorgaben der LWO Diesbezüglich wird auf die entsprechende Anlage 1 der LWO verwiesen.
  • Ausgewählte Studien aus dem Verkehrsbereich, Wien, Teil 1
    Wien – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Monat, 3 Wochen her
    Verkehrstechnische Prüfung einer durchgehenden 2-Streifigkeit (2009) 21) Verkehrsuntersuchung der Verkehrslichtsignalanlage Gürtelweg (2023) 41) Evaluierung der “intelligenten” Ampeln 42) Flaniermeile Route 6 (2018) 43) Entscheidungsgrundlage Gürtelweg (2023) 41) Evaluierung der “intelligenten” Ampeln 42) Flaniermeile Route 6 (2018) 43) Entscheidungsgrundlage der Beilage ein Schreiben zum o.a. Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben
  • Unterlagen, wie sie vom Stadtamt Bad Ischl bereits am 6. /05/19/6389103_40_1487239716.jpg *** https://www.tirol.gv.at/fileadmin/bezirke-gemeinden/innsbruck-land Unterlagen, wie sie vom Stadtamt Bad Ischl bereits am 6. beiliegend übermitteln wir Ihnen die erbetenen Unterlagen zu Ihrer Information. Was den von Ihnen angesprochenen Straßenzug in der Kaltenbachau (Fußballplatz) betrifft, so ist dieser
  • Sinnvoll erscheinende Adaptierungen werden bei der Erstellung der Regierungsvorlage einfließen. Richtung Regierungsvorlage angestellt. des besonderen öffentlichen Interesses, das Verfahren zur Erlangung einer Bestätigung der Bundesregierung Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort Abteilung Pers/6 (Rechtsangelegenheiten Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • für den Zugriff zu Sicherheitszwecken zu regeln. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) ist in Österreich federführend für die Umsetzung des EES und für den Zugriff zu Sicherheitszwecken zu regeln. Das Bundesministerium für Inneres (BMI) ist in Österreich federführend für die Umsetzung des EES und für Inneres bundesministerium
  • IFG Anfrage bzgl. IP Ranges
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Monate, 1 Woche her
    Bundesministerium für Inneres 2. Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl 3. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung 8b. Abteilung für Sondereinheiten 8c. Bundesministerium für Inneres 2. Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl 3. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung 8b. Abteilung für Sondereinheiten 8c. Sicherheits- und Verwaltungspolizeiliche Abteilung > 8b.
  • Grundlage, Kriterien und Dokumente, die zur Anwendung landesrechtlicher oder verwaltungsbehördlicher darüber, inwieweit wissenschaftliche Expert*innen, Forschungsinstitutionen oder externe Fachstellen in Vergrämungen, Entnahmen), inkl. rechtlicher Grundlage. 6.) Grundlage, Kriterien und Dokumente, die zur Anwendung landesrechtlicher oder verwaltungsbehördlicher Vergrämungen, Entnahmen), inkl. rechtlicher Grundlage. 6.)
  • GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? GP) an den Nationalrat Fragen: Ist diese dem Ministerium bekannt? In der Anlage dürfen wir Ihnen das Antwortschreiben von der zuständigen Fachabteilung übermitteln. .pdf banner_schauaufdich_schauaufmich.png DSGVO.pdf Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Baumfällungen Spitalgasse
    Wien –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 6 Jahre her
    Sehr geehrtAntragsteller/in Zu Ihrer Anfrage teilen wir Folgendes mit: Die Bewilligung zu den wahrgenommenen Abstimmung mit dem Bundesdenkmalamt originalgetreu neu errichtet werden. der Erhaltung bestanden, aber im Hinblick auf die Entfernungsbedürftigkeit des übrigen Bestandes, die Unsicherheit auf die zu erwartenden Schäden nicht nur am groben, sondern auch feineren Wurzelwerk und der damit verbundenen Mit freundlichen Grüßen, image001.png Wien landesregierung
  • § 4 des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) - Abschiebung Afghanistan
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 5 Monate, 4 Wochen her
    Verpflegung, Krankenversicherung, Taschengeld etc.) und jährlicher Kostenaufgliederung, jeweils für den : Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.at versendet. In der Anlage wird das [geschwärzt] zur weiteren Verwendung und Kenntnisnahme übermittelt. erledigungbmiextern_geschwaerzt.pdf erledigungbmiextern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Kinder/Schüler:innen im Autismusspektrum und Schulassistenz
    Bildungsdirektion Wien –
    Anfrage eingeschlafen, 11 Monate, 2 Wochen her
    den Wiener Landes-Pflichtschulen? den Wiener Landes-Pflichtschulen? den Zuständigkeitsbereich des Landes Wien. Sie als Verantwortlicher für eben diesen Bereich in der Lage sein, einen Großteil meiner Fragen zu beantworten den Wiener Landes-Pflichtschulen?
  • die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Ja, bitte um Auflistung der Systeme – Betreiber, DSGVO-Verantwortlicher, Dienstleister, gesetzliche Grundlage beantworten ist, gibt es zu diese KI einen Implementierungsleitfaden, Richtlinien und eine gesetzliche Grundlage die als „verboten“ klassifizierten Praktiken nicht mehr angewandt werden, wenn es keine gesetzliche Grundlage Burgenland landesregierung
  • Konkordatszahlungen
    Bundesministerium für Finanzen – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 3 Monate her
    Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. Die beantragten Informationen betreffen Angelegenheiten des Bundes und fallen daher in Ihren gesetzlichen Ihre Anfrage wurde am 27.11.2025 beantwortet, anbei finden Sie sicherheitshalber nochmal die Beantwortung
  • Finanzministerium (ÖVP) 3,5 Milliarden Euro an 5 externe Dienstleister Die ÖVPSPÖNEOS Bundesregierung hiermit beantrage ich gem §§ 2, 3 AuskunftspflichtG die Erteilung folgender Auskunft: Die ÖVPSPÖNEOS Bundesregierung der Anlage ein Schreiben des Bundesministeriums für Finanzen. herbert-unger_geschwaerzt.pdf 2025-0-211-459-1-a-erledigung-16-04-2025-herbert-unger.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
  • Genauere Begründung der Nichtumsetzung einer Maßnahme des Klimateam Simmering
    Wien – Österreich - Behörde
    Anfrage erfolgreich, 2 Wochen, 5 Tage her
    Sie haben in einem Update vom 13. Sie haben in einem Update vom 13. Bearbeitung und Planung durch die Fachdienststelle herausgestellt, dass es aufgrund von Bedenken die Sicherheit folgt: „Eine Führung des Radwegs zwischen dem Lift und dem Aufnahmegebäude der Station ist aufgrund von Sicherheitsbedenken Mit freundlichen Grüßen Wien landesregierung
  • Gesichtsfelderkennungsystem
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 8 Monate her
    anhang/2020-0.403.824_AW_2020.06.29_konvertiert_geschwaerzt.pdf) wird angeführt, dass „aufgrund der im Bundeskriminalamt anhang/2020-0.403.824_AW_2020.06.29_konvertiert_geschwaerzt.pdf) wird angeführt, dass „aufgrund der im Bundeskriminalamt das "Gesichtserkennungssystem" auf Basis des Auskunftspflichtgesetzes; Elisabeth SCHATZ Bundesministerium E-Mail-Adresse>> Tel.: +43(01)53126-2355 Erledigung_BMI_extern.pdf Bundesministerium für Inneres bundesministerium
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