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  • Mich würde interessieren, auf welcher Rechtsgrundlage die Polizei wegschaut, wenn Straftaten begangen § 29 Sicherheitspolizeigesetz) – gewährleistet. In Gesundheitsangelegenheiten haben die Sicherheitsbehörden allerdings keine Zuständigkeit. Flüchtlingsbewegung in Kooperation aller eingebundenen Ministerien, Länder, Hilfs- und Einsatzorganisationen Mit freundlichen Grüßen Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • abwassermonitoring.at/dashboard/ findet man Daten zum Abwassermonitoring, Personengewichtete Verläufe der Bundesländer abwassermonitoring.at/dashboard/ findet man Daten zum Abwassermonitoring, Personengewichtete Verläufe der Bundesländer Die Informationen ergeben im Zusammenspiel mit anderen epidemiologischen Daten ein Lagebild, das die Auf Basis dieses Lagebildes können Behörden und Einsatzstäbe Entscheidungen treffen, ob und welche Maßnahmen für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Verfügt das Bundesministerium Menschen ohne Symptome einer respiratorischen Infektion – also ohne jegliche klinische Befunde – mit Sicherheit gemäß §§ 2, 3 AuskunftspflichtG) die Beantwortung nachfolgender Fragen begehrt: 1) Verfügt das Bundesministerium Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Prüfung des Erfolgs von Fördermaßnahmen
    Landesregierung Steiermark –
    Anfrage eingeschlafen, 6 Monate, 1 Woche her
    Und wer überwacht im Abweichungsfall den Erfolg der Therapiemaßnahme, bzw. kommt bei Misserfolg für den Und wer überwacht im Abweichungsfall den Erfolg der Therapiemaßnahme, bzw. kommt bei Misserfolg für den Und die Dauer dieser Sachlage lässt sich nicht abschätzen, weil Maßnahmen zur Überprüfung der Therapie ** Mit der Bitte um Kenntnisnahme durch den Landeshauptmann ** Am 24.07.2024 wurde eine Auskunftsanfrage Steiermark landesregierung
  • An welchen Tagen haben welche Bundesländer keine oder verspätete Meldungen zu Hospitalisierungen, Intensivstationen An welchen Tagen haben welche Bundesländer keine oder verspätete Meldungen zu Hospitalisierungen, Intensivstationen geehrter Herr Hametner, vielen Dank für Ihr E-Mail, das im Service für Bürgerinnen und Bürger des Bundesministeriums Ich verweise erneut auf die gesetzliche Grundlage für meine Anfrage und – wie auch gegenüber Ihrer Pressestelle für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz bundesministerium
  • Landtagswahl: Streichungen aus Wählerregister
    Perschling, Niederösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 7 Jahre, 5 Monate her
    Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können Für den Fall, dass Sie die begehrte Auskunft nicht oder nicht in vollem Umfang erteilen wollen oder können denen zum Vorteil der Allgemeinheit tatsächliche oder vermeintliche Unzukömmlichkeiten in der Verwaltung Gemeindebund für dieses Ansuchen eine Gebühr in Höhe von Euro 14,30 zu verrechnen ist. Für jede weitere Beilage Euro 3,90.
  • Ob die Tests kostenlos sind oder nicht variiert je nach Bundesland. Demnach können Sie sich bei Ihrem jeweiligen Bundesland diesbezüglich informieren. Länder oder Gemeinden anspruchsberechtigt sind. Wir möchten Sie daher auf die niederschwellig und kostenlos ausgerichteten Testmöglichkeiten des Bundesland In der Anlage sende ich Ihnen die Verordnung der ÖSTERREICHISCHEN BUNDESREGIERUNG!!!!
  • Informationen zu einer Beschwerde
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage eingeschlafen, 5 Jahre, 8 Monate her
    in der Anlage übermitteln wir Ihr Antwortschreiben von Herrn Mag. Auf die aktuelle Sachlage, welche sich nach den HD Umstellungen des ORF ergibt, ist sie jedoch bisher in der Anlage übermitteln wir Ihr Antwortschreiben. Die Schachlage wurde erörtert. für Finanzen bundesministerium
  • der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller der Sie auf verschiedene Webseiten der Bundesregierung verwiesen haben. der Lage sind, irgendwelche Aussagen über Infektionen zu treffen; vielmehr sind mindestens 97% aller In diesem Sinne verbleiben wir mit freundlichen Grüßen image001.jpg Bundesminister
  • Parkgebühr Verwendung der Einnahmen wofür
    Innsbruck – Österreich - Behörde
    Anfrage muss klassifiziert werden, 5 Tage, 4 Stunden her
    Antragsteller/in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Fuer rechtswirksame elektronische Anbringen (§ 13 Abs. 2 und 5 AVG) an alle bei der Landeshauptstadt den Abs. 2 und 3 und in den §§ 6 und 7 nichts anderes bestimmt ist. Grundlage muss immer ein Gesetz sein (das durch eine Verordnung näher ausgeführt sein kann), in dessen Wie die Gebühren dürfen die Beiträge nur auf gesetzlicher Grundlage eingehoben werden, wobei der Leistungspflichtige
  • Kinderrechte
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 3 Jahre, 9 Monate her
    verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin verwiesen und nachdem die Kinderrechte ja in der Verfassung stehen und bei Ihnen ja auch die Frau Bundesministerin der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? Bitte übermitteln Sie diese an das Bürgerservice des Bundesministeriums für Inneres. 08:22 > Von: "Pepper Gray" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundesministerium Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher Daten auf Herold.at und Weigerung der Löschung Guten Besten Dank JW Anfrage erfolgreich Gesetzliche Grundlage zur Darbietung persönlicher /in << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ AW: Gesetzliche Grundlage Mit freundlichen Grüßen KommAustria: Rundfunk und Telekom Regulierungs-GmbH (RTR-GmbH) Bundesbehörde
  • Marktüberwachung von Kraftfahrzeugen
    Bundesministerium für Justiz –
    Anfrage muss klassifiziert werden, 4 Jahre, 3 Monate her
    Die EU verschärft die Auflagen zur Sicherheit von Kraftfahrzeugen und verabsäumt seit 15 Jahren, tragende Die EU verschärft die Auflagen zur Sicherheit von Kraftfahrzeugen und verabsäumt seit 15 Jahren, tragende diese Frage fällt nicht in den Wirkungsbereich des Bundesministeriums für Justiz, weil in der Angelegenheit Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Justiz bundesministerium
  • NP/JP/MO
    Bundeskanzleramt –
    Anfrage eingeschlafen, 1 Jahr, 11 Monate her
    der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. Anrede >> Ihrem Schreiben entnehme ich, das die emittierte Person keinerlei Verträge mit der Bundesrepublik , 12:15 > Von: "mike posch" <<Name und E-Mail-Adresse>> > An: "Bundeskanzleramt der Anlage wird ein Schreiben des Bundeskanzleramtes übermittelt. bundesministerium
  • für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium
  • für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. . die Vorbereitung der im Juli 2015 von National- und Bundesrat beschlossenen Änderung des Tabakgesetzes für Gesundheit, KabinettsmitarbeiterInnen oder MitarbeiterInnen des Bundesministeriums zwischen 1. Aufgrund der im Bundesministerium für Gesundheit (BMG) vorhandenen Unterlagen, welche auf Ihr Auskunftsbegehren für Gesundheit bundesministerium
  • Diese Tabelle bildet die Grundlage für die an Sie bereits übermittelte Aussage zu den Verfahrensdauern und basiert auf den Normen des Bundesvergabegesetzes. _OTS0146/mitterlehner-verlaengerung-der-schwellenwerte-verordnung-unterstuetzt-regionale-wirtschaft-laender-und-gemeinden Aufstellungen von Vergabeverfahren inklusive ihrer Dauer und Kosten geführt, wofür auch keine gesetzliche Grundlage Bundesministerium für Digitalisierung und Wirtschaftsstandort bundesministerium
  • Ideenwettbewerb "Wien wird WOW"
    Wien –
    Anfrage eingeschlafen, 4 Jahre her
    Aufgrund der dafür eventuell erforderlichen Recherchen kann die Beantwortung vereinzelt mehr Zeit in Die Magistratsabteilung für Stadtentwicklung und Stadtplanung übermittelt Ihnen in der Beilage ein Schreiben freundlichen Grüßen beschwerde-bescheid-ma18_geschwarzt.pdf Vorlage Schriftsätze sind ab Vorlage der Beschwerde unmittelbar bei diesem einzubringen Mit freundlichen Grüßen image001.png Wien landesregierung
  • Personal
    Bundesministerium für Inneres – Österreich - Behörde
    Antwort verspätet, 1 Woche, 3 Tage her
    Bitte um Aufschlüsselung nach Rechtsgrundlage (BDG/VBG), Verwendungsgruppe/Entlohnungsgruppe, Funktionsgruppe Bitte um Aufschlüsselung nach Rechtsgrundlage (BDG/VBG), Verwendungsgruppe/Entlohnungsgruppe, Funktionsgruppe Ich bin in [geschwärzt] wohnhaft, möchte aus Sicherheitsgründen jedoch keinen Lichtbildausweis übermitteln Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.at/hilfe/fuer-behoerden/ Bundesministerium für Inneres bundesministerium
  • Luftfahrtsicherheitsgesetz: Regelung zur Durchsuchung wenn keine Person desselben Geschlechts verfügbar Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? Sicherheitskräften keine Person desselben Geschlechts gibt? bmk-extern-einzelversand_geschwaerzt.pdf bmk-extern-einzelversand.pdf Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie bundesministerium
  • Erlass betreffend Zucht
    Landesregierung Oberösterreich –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 8 Monate her
    Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der Ich bitte weiters um Informationen bezüglich eventuellen Bedingungen zur Weiterverwendung der in der , meine Anfrage "Erlass betreffend Zucht" vom 08.10.2018 (#1629) wurde von Ihnen nicht in Landesregierung Direktion Gesellschaft, Soziales und Gesundheit Abteilung Ernährungssicherheit und Oberösterreich landesregierung
  • Mehrkosten durch Sicherheitsrisiko
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage eingeschlafen, 9 Jahre, 10 Monate her
    2) Gibt es schon abschätzbare Kosten der verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Österreich aufgrund des erhöhten Sicherheitsrisikos in Europa nach Paris, Brüssel, Hannover etc.? 2) Gibt es schon abschätzbare Kosten der verschärften Sicherheitsmaßnahmen in Österreich aufgrund des erhöhten Sicherheitsrisikos in Europa nach Paris, Brüssel, Hannover etc.? für Inneres bundesministerium
  • Fahren auf Sicht
    Bundesministerium für Inneres –
    Anfrage erfolgreich, 6 Jahre, 1 Monat her
    Der Vollzug der StVO fällt gemäß Artikel 11 Bundes-Verfassungsgesetz in den Kompetenzbereich der Ländern Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes, deren oberste Dienstbehörde wir sind, werden bei der bzw. an alle Verkehrsbehörden (Bezirksverwaltungsbehörden) in den Bundesländern wenden müssten. Das BM.I stellt den Ländern Orange des öffentlichen Sicherheitsdienstes zur Handhabung der Verkehrspolizei für Inneres bundesministerium
  • Termin Finanzstadtrat Peter Hanke 29.8.2022
    Bundesministerium für Finanzen –
    Anfrage teilweise erfolgreich, 2 Jahre, 10 Monate her
    Wie lauten die Stellenbeschreibung der (künftigen) Open Data Beauftragten in Ihrem Ressort? der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 10. der Anlage wird Ihnen die Antwort zu Ihrer E-Mail vom 21. Corp_Design_neu_geschwaerzt.pdf BMF_Ausgang_Einzelversand_-_Corp_Design_neu.pdf Bundesministerium für Finanzen bundesministerium
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